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Marken: Klassifikation der Waren und Dienstleistungen (Nizza-Klassifikation)

Panoramabild Palme vor der Altstadt von Nizza

Was ist die "Klassifikation von Nizza"?

Die "Klassifikation von Nizza" ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen. In insgesamt 45 sogenannten "Klassen" sind alle nur denkbaren Waren und Dienstleistungen eingruppiert. Der Name geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15.6.1957 geschlossene Übereinkommen zurück, das die Schaffung der Klassifikation vertraglich festlegte. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens.
Die Klassifikation von Nizza wird in einem fünfjährigen Turnus überarbeitet. Zum 1. Januar 2012 erschien eine neue Ausgabe dieser Klassifikation (10. Ausgabe). Die Nizza-Klassifikation wird nicht mehr in gedruckter Form herausgegeben.

"Version 2014" der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation

Markenanmeldungen müssen ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis enthalten. In diesem legt der Anmelder fest, für welche Waren/Dienstleistungen seine Marke eingetragen werden soll.

Auch für Markenrecherchen im Vorfeld einer Anmeldung bietet sich die Nutzung der Klassifikation an. Sie können beispielsweise feststellen, ob Sie mit Ihrer Markenanmeldung bestehende Rechte Dritter verletzen würden und entsprechend umdisponieren. Zudem können Sie bei international registrierten Marken unabhängig von der Kenntnis der jeweiligen Sprache leicht feststellen, für welche Waren- oder Dienstleistungsklassen Schutz besteht.

Am 1. Januar 2014 ist die "Version 2014" der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2014) in Kraft getreten.

In Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizzaer Klassifikation wurde am 11. Dezember 2013 im Bundesanzeiger bekannt gemacht:


Nizza-Klassifikation (10. Ausgabe, Version 2014)




Abkommen von Nizza und von Madrid


Englische/französische Fassungen


© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.01.2014