IPC Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen unter http://depatisnet.dpma.de/ipc/concordancex.do.

Hier zu Ihrer Information die Übersicht zu den neuesten Revisionen der IPC:

Änderungen zum 01.01.2013: IPC-Version 2013.01

Sektion A:
- Der Bereich A61F 2/... ("Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen ...") wird um ca. 15 neue Untergruppen erweitert.
Sektion B:
- Auch bei B60R 25/... werden die Klassifizierungsstellen für "Fahrzeugausrüstung zum Verhindern oder Anzeigen von unbefugter Inbetriebnahme oder Diebstahl von Fahrzeugen" um ca. 25 neue Untergruppen erweitert.
Sektion C:
- Die Unterklasse C12S, bisher für die zusätzliche Klassifizierung von Verfahren bestimmt, die in einigen Unterklassen der Sektionen C oder D klassifiziert werden, wird gelöscht.
Sektion F:
- Die bisherigen Untergruppen der Hauptgruppe F41B 11/00 ("Luftdruckwaffen z.B. Luftpistolen; Dampfdruckwaffen") werden gelöscht und durch fast 40 neue Untergruppen ersetzt.
Sektion G:
- Es entsteht die neue Unterklasse G04R für die Klassifizierung von "funkgesteuerten Zeitmessgeräten" mit fast 30 Haupt- und Untergruppen, die nun nicht mehr in G04C oder G04G klassifiziert werden.
- Die Unterklasse G06F ("Elektrische digitale Datenverarbeitung") erfährt (unter Überführung einiger bisheriger Stellen) eine Erweiterung um ca. 60 neue Untergruppen vor allem im Bereich "Sicherheitseinrichtungen zum Schutz von Rechnern oder Rechnersystemen gegen unberechtigten Zugriff".
- Die Unterklasse G10L (bisher "Analyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung; Audioanalyse oder Bearbeitung") erhält über 120 neue Unterteilungen.
- Innerhalb der Unterklasse G11B ("Informationsspeicherung mit Relativbewegung zwischen Aufzeichnungsträger und Wandler") werden im Bereich "Aufzeichnungsträger, gekennzeichnet durch Form, Struktur, physikalische Eigenschaften oder die Auswahl des Materials" unter G11B 7/24 etwa 60 neue Unterteilungen geschaffen.
Sektion H:
- H01G erhält mit über 40 Unterteilungen den Bereich H01G 11/00 bis H01G 11/86 für Hybridkondensatoren und Doppelschichtkondensatoren (deren bisherige Untergruppen überführt werden) hinzu.
- Ebenso unter H01L 41/00 bei den piezoelektrischen Bauelementen: über 30 neue Untergruppen.
- Unter H04B 10/00 (Übertragungssysteme, die elektromagnetische Wellen außer Radiowellen verwenden) werden unter Überführung etlicher bisheriger Untergruppen fast 70 neue Untergruppen geschaffen.
- Die Datenvermittlungsnetze mit Nachrichtenpaketen erhalten mit ca. 90 neuen Unterteilungen (H04L 12/70 bis 12/955) ihren eigenen Klassifizierungsbereich.
Ferner:
- gibt es weitere inhaltliche Änderungen von je weniger als 10 Stellen in A47C, B62K, B62M, G01P/G01C und G09G, Querverweisbereinigungen und einige neue Restgruppen (in B44F, B63B, H03K).

Am 1. Januar 2012 trat die Version 2012.01 der IPC in Kraft.

Sektion A:
- Unterklasse A63C erhielt 15 neue Untergruppen für Snowboardbindungen.
Sektion B:
- In Unterklasse B24B kamen für die Klassifizierung von "Maschinen oder Einrichtungen zum Läppen; Zubehör hierfür" 20 neue Untergruppen hinzu.
- Die Unterklasse B60W (Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten ...) wurde durch Aufnahme von mehr als 50 neuen Untergruppen feiner unterteilt.
Sektion D:
- In die Unterklasse D04H (Nicht gewebte Stoffe ...) wurden fast 100 Untergruppen neu aufgenommen.
Sektion E:
- Die Unterklasse E21B erhielt unter E21B 47/00 (Überwachen von Bohrlöchern [Bohrlochmessungen]) ca. 30 neue Untergruppen.
Sektion F:
- Der Bereich "Teile oder Einzelheiten von Bremsen" der Unterklasse F16D verlor einige Untergruppen; dafür entstand ein neuer Indexklassifizierungsbereich zu den Untergruppen F16D 65/14 bis 65/28 mit mehr als 70 Haupt- und Untergruppen.
- In der Unterklasse F16H wurden in den Bereichen "Ausgleichsgetriebe [Differenzialgetriebe]" und "Allgemeine Einzelheiten von Getrieben" etwa 30 weitere Feineinteilungen eingeführt.
Sektion G:
- Die Untergruppe G01C 19/56 (Drehempfindliche Vorrichtungen mit schwingenden Massen ...) erhielt fast 30 Unterteilungen.
- Die bisherigen Untergruppen von G03F 1/00 (Herstellung von Kopiervorlagen für die fotomechanische Herstellung ...) wurden überführt in knapp 40 neue Untergruppen.
- Die Unterklasse G06Q (Datenverarbeitungssysteme oder -verfahren, besonders angepasst an verwaltungstechnische, geschäftliche, finanzielle oder betriebswirtschaftliche Zwecke ...) wurde durch Einführung von ca. 50 neuen Untergruppen feiner unterteilt.
- Die Untergruppe G11B 7/12 im Bereich "Aufzeichnen oder Wiedergabe durch optische Einrichtungen ..." verlor einige ihrer bisherigen Unterteilungen, erhält dafür aber etwa 30 Feineinteilungen neu.
Sektion H:
- Zu den "Gasgefüllten Entladungsröhren ..." unter H01J 11/00 und H01J 17/00 gab es eine Bereinigung mit mehr als 20 neuen unterteilenden Untergruppen unter H01J 11/00.
- Auch unterhalb der Untergruppe H01L 31/06 bei den Halbleiter-Bauelementen gab es Änderungen mit mehr als 10 neuen Feineinteilungen.
Ferner:
- gab es Korrekturen von Titeln innerhalb einiger Unterklassen, Querverweisbereinigungen, eine neue Rest-Hauptgruppe (in A61M) sowie weitere inhaltliche Änderungen von je weniger als 10 Stellen in B24B, B65B, C08H, C10J und G01P.

Am 1. Januar 2011 trat die Version 2011.01 der IPC in Kraft.

Sektion A:
- In der Unterklasse A01M (Tierfang, Tierfallen oder Abschreckvorrichtungen für Tiere) wurde die Hauptgruppe 29/00 durch 15 neue Untergruppen feiner unterteilt.
Sektion B:
- Der Gültigkeitsbereich der Hauptgruppe B21D 26/00 (Formen ohne Schneiden ...) erhielt knapp 20 neue Untergruppen.
- Auch unter der Untergruppe B60R 21/16 (aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme ...) wurden ca. 20 Untergruppen neu eingeführt bzw. geändert.
- Für Nano-Strukturen aus allen Bereichen der IPC wurde für die zusätzliche Klassifizierung die Unterklasse B82Y neu aufgenommen.
Sektion C:
- Die Klasse C13 (Zuckerindustrie) wurde umstrukturiert. Die bisherigen Unterklassen C13C bis C13J gehen in der neuen Unterklasse C13B auf.
Sektion F:
- Die Unterklasse F24F (Klimatisierung; Luftbefeuchtung; Belüftung; Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen) erhielt unter F24F 1/00 (Raumeinheiten ...) mehr als 30 neue Untergruppen.
- Die Untergruppe F41H 11/12 (Vorrichtungen zum Wegräumen von Minenfeldern) wurde um mehr als 10 zusätzliche Untergruppen feiner unterteilt.
Sektion G:
- Unter der Hauptgruppe G06F 19/00 (Digitale Rechen- oder Datenverarbeitungsanlagen oder -verfahren, besonders angepasst an spezielle Anwendungen) entstanden mehr als 10 neue Untergruppen für Bioinformatik.
- Unterklasse G06T (Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung) erhielt 15 neue Gruppen, in die einige der bisherigen Gruppen überführt wurden.
Sektion H:
- In der Unterklasse H01R (Elektrisch leitende Verbindungen; Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen; Kupplungsvorrichtungen; ...) wurden die Untergruppen 12/02 bis 12/38 überführt in ca. 30 neue Untergruppen, unter 13/... kamen fast 40 neue Untergruppen hinzu und unter 24/... gibt es ca. 25 neue Untergruppen bzw. Überführungen.
- Untergruppe H04B 1/69 (Spread-Spectrum-Techniken) erhielt ca. 30 weitere Feineinteilungen.
- Die Unterklasse H04N (Bildübertragung, z.B. Fernsehen) erhielt mehr als 200 neue Haupt- und Untergruppen.
Ferner
- gab es Korrekturen von Titeln innerhalb der Unterklassen A23K, A47J, B01D, B29K, B82B, C07B, C13K, F23Q, Querverweisbereinigungen und neue Rest-Hauptgruppen sowie inhaltliche Revisionen mit weniger als 10 Änderungen in F16D, F23B, G01M, G01R, G07B, G07D, H01T und H04J.

Am 1. Januar 2010 trat die Version 2010.01 der Vollversion der IPC in Kraft.

Sektion B:
- Die Unterklasse B62M (Antrieb von Radfahrzeugen ...) erhielt ca. 40 neue Untergruppen.
- Die Hauptgruppe B67D 5/00 (Geräte oder Vorrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten ...) und ihre Untergruppen wurden überführt in die neuen Stellen B67D 7/00 bis 7/86 und 9/00 bis 99/00.
Sektion C:
- In der Unterklasse C12N (Mikroorganismen oder Enzyme ...) wurden die Untergruppen C12N 5/06 (Tierzellen oder Gewebe) und C12N 5/08 (Menschliche Zellen oder Gewebe) ersetzt durch einen feiner untergliederten Bereich von fast 30 neuen Untergruppen.
Sektion F:
- Die Stellen F01N 7/00 bis 7/20 (Auspuffvorrichtungen, Schalldämpfer, ...) wurden überführt in die neuen Stellen F01N 13/00 bis 99/00. Ebenso F02N 17/00 bis 17/08 (Sonstige Anlassvorrichtungen ...) zu 19/00 bis 99/00.
- Der Bereich der Gruppen F16H 61/40 bis 61/46 bei den Getriebesteuerungen wurde durch Einführung von ca. 40 neuen Gruppen feiner unterteilt.
Sektion G:
- Es entstand die neue Unterklasse G01Q mit mehr als 60 Haupt- und Untergruppen aus den bisherigen Bereichen G01N 13/10 bis 13/24 und G12B 21/00
- In G01S kamen die Gruppen 19/00 bis 19/55 (Richtungsbestimmungssysteme für Satellitenfunk) neu hinzu.
Sektion H:
- Die Hauptgruppe H01L 33/00 (Halbleiterbauelemente ..., besonders ausgebildet zur Lichtemission, ...) erhielt ca. 30 neue Untergruppen.
- In der Unterklasse H01M (Verfahren oder Mittel, z.B. Batterien, für die direkte Umwandlung von chemischer in elektrische Energie) wurden unter den Hauptgruppen H01M 4/00 (Elektroden) und 10/00 (Sekundärelemente) fast 40 neue Untergruppen eingeführt.
Weitere kleinere Überführungen oder inhaltliche Änderungen
- gab es in den Unterklassen A01F, B01L, B29D, C08H, F03C, F23G, F27D, G04G, G10C und G10L.
- Die Überführung von Rest-Hauptgruppen in die Standardschreibweise (...99/00) und die Löschung von informativen Querverweisen aus dem Schema wurde fortgesetzt.