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IPC-Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Änderungen zum 01.01.2016: IPC-Version 2016.01

  • Sektion A:
    • Die bisherige Unterteilung der Unterklasse A23K ("Futtermittel") wird komplett ersetzt durch 70 neue Untergruppen.
    • Der bisherige Bereich A23L 1/... ("Lebensmittel; ihre Zubereitung oder Behandlung") wird komplett neu strukturiert und ersetzt durch 150 Unterteilungen.
    • Auch der Inhalt der Unterklasse A23P ("Formen oder Bearbeiten von Lebensmitteln ...") wird erneuert und erhält nun 30 neue Unterteilungen.
    • A61B ("Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung"): unter anderem wird 19/... ersetzt durch einen neuen Bereich "Computerunterstützte Chirurgie ..." mit ca. 60 Unterteilungen.
  • Sektion B:
    • "Dichtungsanordnungen für Fahrzeugfenster" etc. (B60J 10/...): Der bisherige Inhalt wird durch ca. 50 neue Untergruppen ersetzt.
    • Hauptgruppe B60W 20/00 für Steuerungs- oder Regelungssysteme für Hybridfahrzeuge erhält nun ca. 15 Untergruppen.
  • Sektion C:
    • C08G erhält u.a. für 75/02 ("Polythioether") ca. 20 neue Unterteilungen.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion F:
    • Aus der bisherigen Untergruppe F02M 25/07("Vorrichtungen für Brennkraftmaschinen für die Zuführung von Abgasen") wird ein ganz neuer Bereich (Hauptgruppe 26/00) mit über 70 Untergruppen.
    • Bei den Windkraftmaschinen (F03D) werden die bisherigen Bereiche 9/... und 11/... zu einem neuen Bereich mit über 40 Unterteilungen.
    • F16J 15/32 für elastische Dichtungen erhält über 20 zusätzliche Untergruppen.
    • F21K erhält eine neue Hauptgruppe 9/00 für LED oder Laser mit ca. 20 Untergruppen.
    • Die Index-Unterklasse F21Y für Lichtquellen erhält 30 neue Unterteilungen und gilt jetzt auch für F21K.
  • Sektion G:
    • Fast 50 neue Untergruppen kommen für Hauptgruppe G06F 12/00 in der Unterklasse "Elektrische digitale Datenverarbeitung" hinzu.
    • "Prüfen der Identität oder Echtheit von Banknoten ..." (G07D 7/...) erhält ca. 25 neue Untergruppen.
  • Sektion H:
    • H01F 41/06 für das Wickeln von Spulen wird um über 20 neue Untergruppen erweitert.
    • Die Herstellung von Brennstoffelementen (H01M 8/00) erhält ca. 150 neue Untergruppen.
    • Die Hauptgruppe H02J 17/00 wird durch 15 neue Unterteilungen (50/00 ff, "Schaltungsanordnungen ... zur drahtlosen Abgabe oder Verteilung von elektrischer Leistung") ersetzt.
    • Hauptgruppe H02K 11/00 ("Bauliche Vereinigung von dynamoelektrischen Maschinen ...") erhält ca. 20 neue Unterteilungen.
    • Unterklasse H02P ("Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren ...") bekommt über 70 neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A61B, A63B, C08G, C23C, F21S und G09G sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

Am 1. Januar 2015 trat die Version 2015.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Unter der Hauptgruppe A61K 35/00 ("Arzneimittel, die Materialien oder Reaktionsprodukte davon mit unbekannter Konstitution enthalten") werden die Titel und somit die Inhalte vieler bisheriger Untergruppen erweitert und ca. 30 neue Untergruppen eingerichtet.
    • Im Bereich "Schläger, Schlaghölzer oder anderes Zubehör für Ballspiele", bisher A63B 49/... bis A63B 59/..., werden zwar ca. 20 Stellen gelöscht, dafür entstehen 80 neue Einteilungen und ein Indexbereich (102/00-102/38) zur Kennzeichnung der Spiel- bzw. Sportart.
  • Sektion B:
    • Für den 3D-Druck entsteht die neue Unterklasse B33Y zur obligatorischen Zusatz-Klassifizierung.
  • Sektion E:
    • Die bisherigen Untergruppen der Hauptgruppe E05F 15/00 ("Flügelbetätigungsvorrichtungen, die durch Hilfskraft betätigt werden" für Türen und Fenster) werden überführt in über 60 neue Untergruppen.
  • Sektion F:
    • Zum Klassifizieren der Kühl- und Heizeinrichtungen für die Beleuchtung (unter F21V 29/00) werden ca. 30 neue Untergruppen geschaffen, mit Auswirkung auf einige der bisherigen Stellen in F21V.
  • Sektion H:
    • Die bisherigen beiden Untergruppen von H01Q 5/00 ("Anordnungen für den gleichzeitigen Betrieb von Antennen in zwei oder mehr verschiedenen Wellenbereichen") werden ersetzt durch knapp 30 neue Untergruppen.
    • Die Unterklasse H02P ("Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren, Generatoren, ...") erhält ein Indexschema, um für die Steuerung von elektrischen Generatoren die Anwendung oder den Typ zusätzlich klassifizieren zu können.
    • Die Unterklasse H04B ("Übertragung" in der elektrischen Nachrichtentechnik) wird gleich an mehreren Stellen aktualisiert und erhält ca. 40 neue Unterteilungen, unter anderem unter der Untergruppe 1/38 und der Hauptgruppe 17/00.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter G02B 1/10 und H04N sowie etliche Anmerkungsbereinigungen. Viele Querverweise werden wieder aus dem Schema entfernt, da sie nun in den Klassifikationsdefinitionen enthalten sind.

Am 1. Januar 2014 trat die Version 2014.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • A63F 13/... ("Videospiele"): alle bisherigen Unterteilungen wurden ersetzt durch über 100 neue Untergruppen.
  • Sektion B:
    • Hauptgruppe B23K 26/00 für "(Metall-)Bearbeitung durch Laserstrahlen ..." erhielt fast 50 neue Untergruppen.
    • Die bisherige Hauptgruppe B42D 15/00 ("Informationen tragende Karten ...") und das dazu gehörende Indexschema B42D 101/00 bis 121/00 wurden ersetzt durch B42D 25/00 und deren neue ca. 50 Untergruppen.
  • Sektion C:
    • Die Hauptgruppe C09D 11/00 ("Tinten") wurde um fast 30 neue Untergruppen erweitert.
  • Sektion E:
    • Die bisherigen Untergruppen E05B 65/12 bis 42 ("Schlösser für Fahrzeuge") wurden ersetzt durch ca. 130 neue Haupt- und Untergruppen.
  • Sektion G:
    • Unter der Hauptgruppe G01N 21/00 ("Optisches Untersuchen oder Analysieren von Stoffen ...") entstanden ca. 10 neue Unterteilungen.
  • Sektion H:
    • Für Halbleiterbauelemente, die für die photovoltaische Energie-Umwandlung eingerichtet sind, H01L 31/04 ff, wurden u.a. knapp 20 neue Untergruppen eingerichtet.
    • In diesem Zusammenhang entstand die neue Unterklasse H02S ("Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung von Infrarotstrahlung, sichtbarem Licht oder ultraviolettem Licht") mit fast 40 Unterteilungen.
    • Die bisherige Untergruppe H01M 10/50 ("Erwärmen oder Kühlen von Sekundärzellen") wurde durch ca. 50 neue Unterteilungen für diesen Bereich ersetzt.
    • Codierungs-, und Komprimierungsverfahren digitaler Videosignale, die bisher unter H04N 7/00 ff klassifiziert wurden, erhielten unter H04N 19/00 ff mit ca. 150 neuen Stellen einen neuen Platz.
  • Ferner:
    • gab es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen in B44F, unter G03B 7/00 und G03B 21/00, H02N, H03K sowie Querverweisbereinigungen und einige neue Restgruppen (in A61M, B22D, B25F, F23M, H02K).

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 14.07.2015