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S - Z

Stand der Technik

Den Stand der Technik bildet alles, was vor dem Anmeldetag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. Bei Patentanmeldungen werden dabei schriftliche und mündliche Beschreibungen weltweit berücksichtigt. Darunter fallen auch alle veröffentlichten Patentanmeldungen.

Topografien - Halbleiterschutzrechte

Dreidimensionale Strukturen mikroelektronischer Halbleiter sind ähnlich wie Erfindungen schutzfähig. So kann man zum Beispiel die Struktur eines Speicherchips oder eines Prozessors als Topografie anmelden.

Eine Topographie ist nur dann schutzfähig, wenn sie eine sogenannte "Eigenart" aufweist. Die Topographiestelle des Deutschen Patent- und Markenamts prüft diese Schutzvoraussetzung bei der Eintragung jedoch nicht.

Halbleiterschutzrechte sind somit - ähnlich wie Gebrauchsmuster - ungeprüfte Rechte. Sie werden erst dann überprüft, wenn jemand einen Antrag auf Löschung stellt. Eine Topografie, die die Voraussetzung Eigenart nicht erfüllt, stellt lediglich ein Scheinrecht dar und entfaltet von Anfang an keine Schutzwirkungen.

TRIPS-Abkommen

Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights; Abkommen der Welthandelsorganisation über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums

Verkehrsgeltung

Ein Zeichen hat als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen als Herkunftshinweis zuordnet.

Vertreterzwang

Wer ein Schutzrecht anmelden will, kann dies grundsätzlich selbst tun. Die Entscheidung, ob man sich dabei der Hilfe eines Anwalts bedienen will, ist jedem selbst überlassen.
Wenn Sie im Inland jedoch weder Wohnsitz, Sitz noch Niederlassung haben, müssen Sie sich durch einen im Inland bestellten Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen. Der Vertreter kann auch Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sein. Jedoch ist dann zusätzlich ein inländischer Rechts- oder Patentanwalt als Zustellungsbevollmächtigter erforderlich.

Waren- und Dienstleistungsklassen

Waren und Dienstleistungen, für die eine Marke angemeldet werden soll, werden durch die Markenämter in Klassen eingeteilt (klassifiziert); siehe Abkommen von Nizza

WIPO

Weltorganisation für geistiges Eigentum mit Sitz in Genf, Schweiz, s.a. http://www.wipo.int/portal/index.html.en Die WIPO wurde 1967 mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern. Die WIPO ist eine Teilorganisation der UNO und verwaltet internationale Patent-, Marken- und Geschmacksmusterameldungen.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 29.02.2016