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I - M

Internationale Patentklassifikation (IPC)

Gebrauchsmuster und Patente werden in Kategorien eingeordnet. Die IPC gliedert sich in Sektionen, Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen (beispielsweise in die Sektion G - Physik, die Klasse G 10 - Musikinstrumente, die Unterklasse G 10 C - Klaviere).

Locarno-Klassifikation

Internationale Vereinbarung zur Klassifizierung von Mustern und Modellen für die Eintragung von Designs.

Londoner Übereinkommen

Mit dem Londoner Übereinkommen sollen Patente in Europa künftig deutlich günstiger werden. Das Abkommen trat am 1. Mai 2008 in Kraft. Die beteiligten Staaten verzichten darin weitgehend auf die Übersetzung der vom Europäischen Patentamt erteilten Patente. Damit sinken die Übersetzungskosten.

Die Übersetzungspflicht entfällt für europäische Patente, deren Hinweis auf die Erteilung ab dem 1. Mai 2008 im europäischen Patentblatt veröffentlicht wird. Für Altpatente - also für solche Patente, deren Erteilungshinweis bis zum 30. April 2008 veröffentlicht wurde - bleibt die Übersetzungspflicht bestehen.

Madrider Markenabkommen

Internationales Abkommen über den Schutz von Marken im Rahmen der Pariser Verbandsübereinkunft.

Marke

Die Marke dient dazu, die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marke können z.B. Worte, Buchstaben, Zahlen und Abbildungen, Hörzeichen und dreidimensionale Gestaltungen geschützt werden.

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 13.12.2013