Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > Register vergriffener Werke

Register vergriffener Werke

Das Deutsche Patent- und Markenamt führt nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz das Register vergriffener Werke. Das Register informiert Sie darüber, dass eine Verwertungsgesellschaft beabsichtigt, Rechte an bestimmten vergriffenen Werken für nicht gewerbliche Digitalisierungsvorhaben zu lizenzieren. Damit enthält das Register keine Dokumentation sämtlicher vergriffener Werke in Deutschland.

Gesetzliche Wahrnehmungsvermutung

Hintergrund ist die gesetzliche Wahrnehmungsvermutung des § 51 nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz. Danach können Verwertungsgesellschaften die Rechte der Vervielfältigung und der öffentlichen Zugänglichmachung an vergriffenen Werken auch dann lizenzieren, wenn deren Rechtsinhaber die Verwertungsgesellschaft nicht mit der Wahrnehmung ihrer Rechte beauftragt haben. Im Wege der Lizenzierung erhalten öffentlich zugängliche und im Gemeinwohl errichtete Institutionen, insbesondere Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Museen und Archive, auf diese Weise die Möglichkeit, kulturelles Erbe umfassend zu digitalisieren und der Allgemeinheit zugänglich zu machen.

Möchte sich eine Verwertungsgesellschaft auf die Wahrnehmungsvermutung des § 51 nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz berufen, so ist das betroffene Werk vor Abschluss einer Lizenzvereinbarung auf Antrag der Verwertungsgesellschaft in das Register vergriffener Werke einzutragen. Sämtliche Eintragungen bewirkt das DPMA gemäß § 52 Absatz 2 nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz ohne eine Prüfung vorzunehmen. Den gesetzlichen Vorgaben entsprechend, enthält das Register ausschließlich vergriffene Printwerke, die vor 1966 erschienen sind.

Widerspruch der Rechtsinhaber

Als Rechtsinhaber erhalten Sie durch Einsichtnahme in das Register die Möglichkeit, ihr Werk zu recherchieren. Der beabsichtigten Lizenzierung durch die Verwertungsgesellschaft können Sie widersprechen und auf diese Weise die gesetzliche Wahrnehmungsvermutung jederzeit widerlegen. Als nutzende Einrichtung können Sie einsehen, welche Werke von Digitalisierungsvorhaben auszunehmen sind, da neben den Angaben zum Werk selbst, insbesondere Titel des Werks, Urheber und Verlag, auch die Angabe, ob ein Rechtsinhaber widersprochen hat, im Register veröffentlicht wird.

Hier gelangen Sie direkt zur Recherche.

Für weitere Informationen nutzen Sie die Hilfe zum Register vergriffener Werke.

Gesetzliche Grundlagen sind das Verwertungsgesellschaftengesetz und die Verordnung über das Register vergriffener Werke:

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.06.2016