Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > Newsletter  > Archiv  > Newsletter 2011  > Newsletter 5/11

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2011

+++ Der neue Dienst DPMAconnect - Start am 1. Oktober 2011 +++

DPMAconnect ist eine Web-Service-Schnittstelle zu DPMAregister, der amtlichen Register- und Publikationsplattform des DPMA. Sie können damit online automatisiert alle Daten aus DPMAregister abfragen.

Zunächst startet DPMAconnect ausschließlich mit den Markendaten. Sämtliche Text- und Bilddaten der nationalen Marken seit 1875 sind verfügbar. Der Abruf der anderen Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster) wird voraussichtlich ab 2012 möglich sein.

Die vom DPMA bezogenen Daten können Sie für interne Zwecke oder zur gewerblichen Nutzung verwenden, beispielsweise für Rechts- und Verfahrensstandsüberwachungen oder zur Integration in On- und Offline-Datenbanken.

Voraussetzung für den Zugang zu DPMAconnect ist der Abschluss eines Standardvertrages mit dem DPMA. Für die Nutzung wird anschließend ein passwortgeschützter Zugang eingerichtet; die Schnittstellenbeschreibung basiert auf der Web Service Description Language (WSDL). Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/datenabgabe/dpmaconnect/index.html.

Die Nutzung von DPMAconnect ist kostenfrei.


+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Hat sich das Aktenzeichenformat geändert? ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Sehr viele Anrufer haben weiter im Zusammenhang mit dem seit Juni 2011 in Betrieb genommenen Modul Patente/Gebrauchsmuster in DPMAregister und der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte beim DPMA zahlreiche Fragen, beispielsweise diese:

Ist es richtig, dass das aktuell verwendete Aktenzeichenformat geändert wurde?

  • Ja und nein!
    • Mit der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) wurde es notwendig ab einem bestimmten Stichtag "alte" von "neuen", also voll elektronisch bearbeiteten Akten zu unterscheiden.


Deshalb werden für technische Schutzrechtsanmeldungen, die seit dem 29.04.2011 nach 14.01 Uhr beim DPMA eingegangen sind, folgende Nummernkreise vergeben:

  • Patentanmeldungen
    • 10 2011 050000.6 = DPMAdirekt-Anmeldungen ab 29.04.2011 14:01 Uhr
    • 10 2011 075000.2 = epoline/EPO online filing ab 29.04.2011 14:01 Uhr
    • 10 2011 100000.7 = Papier/Fax-Patentanmeldungen
    • 11 2011 100000.7 = PCT-Anmeldungen mit Bestimmung DE
    • 12 2011 100000.6 = Ergänzende Schutzzertifikate
  • Gebrauchsmusteranmeldungen
    • 20 2011 050000.6 = DPMAdirekt-Anmeldungen ab 29.04.2011 14:01 Uhr
    • 20 2011 100000.6 = Papier-/Fax-Gebrauchsmusteranmeldungen
    • 21 2011 100000.5 = Gebrauchsmusteranmeldungen aus PCT-Anmeldungen mit Bestimmung DE
    • 22 2011 100000.4 = Topografieanmeldungen


Das grundsätzlich seit 2004 verwendete Aktenzeichenformat mit 12 Stellen zuzüglich einer Prüfziffer nach dem Punkt hat sich jedoch nicht geändert.
(Vgl. auch Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Nr. 3/2003 vom 27. Mai 2003.)

Die neu verwendeten Nummernkreise sind für die Anmelder auf den Empfangsbescheinigungen und für jedermann in DPMAregister sichtbar. Bitte beachten Sie, dass Sie derzeit in DPMAregister hauptsächlich Gebrauchsmustereintragungen und ergänzende Schutzrechtszertifikate mit den neuen Nummernkreisen im Aktenzeichen finden, da Patentanmeldungen erst nach 18 Monaten offengelegt und somit in DPMAregister veröffentlicht werden.

Demnächst werden wir eine überarbeitete Übersicht der verschiedenen im DPMA verwendeten Aktenzeichenformate in der Reihe DPMAinformativ veröffentlichen.

Weitere häufig im Zusammenhang mit der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte gestellten Fragen mit Antworten haben wir in unserer Rubrik "Elektronische Schutzrechtsakte - Fragen und Antworten" ergänzt.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns!

--- Wie erhalte ich Registerauskünfte zu DD-Patenten? ---

In DPINFO und DPMApublikationen konnten Sie auf einen Teilbestand der Registereinträge für DD-Patente zugreifen. (Das sind Patentanmeldungen und Patente mit Ursprung in der ehemaligen DDR.)

In DPMAregister ist diese Abfrage derzeit leider noch nicht möglich, dennoch erhalten Sie selbstverständlich die benötigten Informationen.

Wir bitten Sie, Ihre Anfragen zu erloschenen DD-Patenten und zu den wenigen noch in Kraft befindlichen ergänzenden Schutzzertifikaten zu DD-Patenten per E-Mail oder telefonisch an uns zu richten:


+++ Fachveranstaltungsreihe "PATENT in Bayern" aufgelegt +++

"PATENT in Bayern - Patentstrategien für den Mittelstand" - unter diesem Titel startete das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie eine neue Veranstaltungsreihe im Bildungszentrum Kloster Banz. Rund 160 Teilnehmer besuchten die Auftaktveranstaltung am 26. Juli 2011.
Herr Günther Schmitz, Vizepräsident des DPMA hielt einen Vortrag mit dem Thema "Die Nutzung des Patentsystems im Mittelstand aus Sicht des DPMA".
Kooperationspartner bei der Organisation und Durchführung der Veranstaltungen sind die IHK für Oberfranken Bayreuth, die Handwerkskammer für Oberfranken, die Hochschule für angewandte Wissenschaften Amberg-Weiden, die TÜV Rheinland Consulting GmbH und das Deutsche Patent- und Markenamt.

Die Veranstaltungsreihe richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) in Bayern und möchte sie bei der Entwicklung eigener Patentstrategien unterstützen. Als Referenten agieren erfahrene Fachleute aus Unternehmen, Verbänden, Wissenschaft und Forschung sowie vom DPMA.
Die Fachreihe "PATENT in Bayern" wird am 3. November 2011 in Regensburg fortgesetzt. Für 2012 sind bereits Folgetermine in weiteren Regierungsbezirken Bayerns geplant.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- PIZnet Veranstaltungshinweise ---

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++

  • 01. Oktober 2011, Carl-Zeiss-GmbH, Jena
    • Das DPMA beteiligt sich am Tag der offenen Tür der Carl ZEISS GmbH
    • http://www.zeiss.de/
    • Sie finden das DPMA an Station 19 (Ebene 3)


  • 10. Oktober 2011, Workshop - Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
    • http://www.dpma.de


  • 11. Oktober 2011, Workshop - Recherche in DEPATISnet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
    • http://www.dpma.de


  • 11. - 13. Oktober 2011, BIOTECHNICA, Hannover
    • Europas Leitmesse für Biotechnologie und Life Sciences deckt die Bereiche Enabling Technologies, Bioanalytik, Bioinformatik, Dienstleistungen und biotechnologische Anwendungen ab.
    • http://www.biotechnica.de
    • Sie finden das DPMA in Halle 9 am Stand E66/1.


  • 17. - 20. Oktober 2011, EPO Patent Information Conference, Kilkenny, Irland
    • Die Konferenz behandelt wesentliche Entwicklungen, die das europäische Patentsystem betreffen und für alle Spezialisten der Patentinformation von besonderer Bedeutung sind.
    • http://www.epo.org


  • 19. Oktober 2011, Bayerischer Patenttag, München
    • Beim dritten Bayerischen Patenttag liefert Informationen zum Themenkreis Arbeitnehmererfindervergütung, Förderung und Finanzierung von Innovationen.
    • http://www.bayme.de


  • 21. - 22. Oktober 2011, deGUT, Berlin
    • Mit zahlreichen Ausstellern aus ganz Deutschland und einem umfangreichen Seminarprogramm sind die 27. Deutschen Gründer- und Unternehmertage (deGUT) eine der wichtigsten Messen rund um das Thema Existenzgründung und Unternehmertum.
    • http://www.degut.de


  • 27. - 30. Oktober 2011, iENA, Nürnberg
    • Die Erfindermesse IENA Nürnberg ist für vier Tage die internationale Drehscheibe des Erfindungswesens.
    • http://www.iena.de
    • Sie finden das DPMA in Halle 12 am Stand 01.


  • 07. November 2011, Workshop - Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • http://www.dpma.de


  • 08. November 2011, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO.
    • http://www.dpma.de


  • 15. November 2011, Workshop - Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, insbesondere Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus.
    • http://www.dpma.de


  • 16. - 19. November 2011, MEDICA, Düsseldorf
    • Die Medizinmesse "MEDICA" präsentiert die gesamte Bandbreite an Exponaten für die ambulante und stationäre Versorgung.
    • http://www.medica.de


  • 21. November 2011, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO.
    • http://www.dpma.de



  • 25. November 2011, STERNSTUNDEN - Lange Nacht der Wissenschaften, Jena

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013