Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Mai 2010

+++ 5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket für das DPMA in München +++

Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesbauminister, hat heute mit einem symbolischen Scheck die Fördermittel aus dem zweiten Konjunkturpaket für die Sanierung des Deutschen Patent- und Markenamts in München übergeben.

Scheuer: "Ich freue mich, dass wir mit fast fünf Millionen Euro dazu beitragen können, dieses Gebäude zu einem Vorbild an Energieeffizienz zu machen. Dadurch kann mit einer Kombination modernster Technik der Energiebedarf des denkmalgeschützten Gebäudes künftig deutlich gesenkt werden. Das ist ein Beitrag zur Bewältigung der Wirtschaftskrise, aber gleichzeitig ein Beitrag zum Klimaschutz."

Das Deutsche Patent- und Markenamt München erhält 4,64 Millionen Euro aus dem zweiten Konjunkturpaket. Damit wird eine Kombination komplexer Energiesparmaßnahmen umgesetzt. Eine Geothermieanlage in Verbindung mit einem Blockheizkraftwerk und einer Absorptionskältemaschine sowie Kühlsegeln in den besonders aufgeheizten Räumen wird den Energiebedarf für das Heizen und Kühlen der Räume künftig drastisch senken.

Bereits 2008 konnte das DPMA mit Hilfe des BMVBS die Energiekosten senken. Mit einer Bundesförderung von 260.000 Euro wurde "EnergieContracting" gefördert. Damit wurde die Kühlung in den Wintermonaten auf eine freie Kühlung umgestellt. Damit konnte der Energiebedarf in den kalten Monaten merklich reduziert werden.

"Das DPMA als Kompetenzzentrum zum Schutz technischer Innovationen patentiert nicht nur zukunftsweisende Erfindungen für erneuerbare Energien, sondern nutzt jetzt selbst die innovativen Verfahren. Mit dieser fortschrittlichen Klimatechnik setzen wir ein deutliches Zeichen für die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien," erläuterte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bewirtschaftet das 500 Millionen schwere Teilprogramm "Grundsanierung und energetische Sanierung von Gebäuden" des Konjunkturpaketes II. Mit den geförderten Maßnahmen sollen insbesondere Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Betrieben des Baugewerbes geschaffen oder erhalten werden. Gleichzeitig sollen die Maßnahmen dazu beitragen, die Unterhaltungskosten der Gebäude zu reduzieren, um eine Konsolidierung der Haushalte zu ermöglichen. Insgesamt fließen knapp 30 Millionen Euro aus diesem Programm in die Region München.

Damit leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft, so Scheuer: "Der öffentliche Bau war mit einem Auftragsplus von nominal 3,6 Prozent im letzten Jahr die wichtigste Stütze der Baukonjunktur. Das sichert gute Arbeitsplätze in der Region. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist dafür ein gutes Beispiel. Die Investitionen des Bundes lösen Investitionen aus, die direkt den Unternehmen in der Münchener Region zu Gute kommen."

+++ Elektronische Dienste +++

--- DPMAregister: Altbestand der Geschmacksmusterblätter (1988 bis 2003) als recherchierbare PDF-Dateien verfügbar ---

Die Geschmacksmusterblätter konnten bisher in elektronischer Form beginnend mit Januar 2004 genutzt werden.

Die kompletten Altbestände der Geschmacksmusterblätter ab Heft 1 vom 10.10.1988 wurden gescannt und als PDF-Gesamtdokumente in den Downloadbereich von DPMAregister -Geschmacksmuster integriert. Für Ihre Recherchen auf Neuheit oder Eigenart steht Ihnen nun der Gesamtbestand der Geschmacksmusterblätter von 1988 bis zur jeweils aktuellen Ausgabe zur Verfügung.

Sie können für den ergänzten Bestand die gleichen Recherchemöglichkeiten nutzen, wie sie Ihnen von den seit 2004 ausschließlich elektronisch veröffentlichten Blättern bereits bekannt sind. Eine hundertprozentige Vollständigkeit und Recherchierbarkeit der PDF-Dateien kann jedoch aufgrund der automatischen OCR-Wandlung (ohne manuelle Fehlerkorrektur des Textes) nicht garantiert werden.


Die Komplettierung des Bestandes bietet einen weiteren Vorteil hinsichtlich der Verfügbarkeit von Bilddaten:
Vor dem 1. Juni 2004 eingetragene Geschmacksmuster wurden in der Regel lediglich mit einer einzelnen Schwarz-Weiß-Darstellung veröffentlicht. Ab dem 1. Juni 2004 eingetragene Geschmacksmuster liegen mit allen Bilddarstellungen in DPMAregister vor. Die fehlenden Bilder aus der Zeit vor dem 1. Juni 2004 können folgendermaßen angezeigt werden:

  • Wenn nach einer Recherche in DPMAregister bei der Trefferanzeige die Bildwiedergabe (noch) fehlen sollte, lohnt sich ein Blick in das entsprechende Geschmacksmusterblatt. Dort finden Sie in den nun zugänglichen kompletten Geschmacksmusterblättern alle seit 1988 publizierten Darstellungen.


Die noch fehlenden Bilddatenbestände der Geschmacksmuster sollen ab 2011 kontinuierlich in DPMAregister integriert werden. Derzeit läuft ein Projekt zur elektronischen Nacherfassung und Vervollständigung der Geschmacksmusterwiedergaben an.

Informationen unter anderem zum Datenbestand finden Sie auch in den Hilfetexten zu DPMAregister dort unter "Datenbestand", "Geschmacksmuster".

--- DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect: Neue datenschutzrechtliche Bestimmungen ---

Bei den Datenabgabe-Diensten des DPMA wurden in den vergangenen Monaten neue datenschutzrechtliche Bestimmungen umgesetzt. Hauptanliegen dieser Änderungen ist es, den Schutzrechtsanmeldern noch deutlicher aufzuzeigen, inwieweit ihre Daten vom DPMA verwendet werden.

Die Anmelderangaben (Name, Wohnort, Postleitzahl) werden nicht nur im Register sowie im Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt veröffentlicht, sondern auch über DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect weitergegeben.

Die Übermittlungspraxis dieser Daten an die Datenempfänger von DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect soll daher transparenter gestaltet werden:

  • Die Anmeldeformulare der einzelnen Schutzrechte werden wir mit einem Hinweis auf die Datenweitergabe versehen.
  • Auf der Internetseite des DPMA werden wir eine Übersicht aller Datenempfänger mit Nennung ihres Firmennamens und -sitzes bereitstellen. Die Liste wird keine weiteren Angaben, wie beispielsweise Art und Umfang der Datenlieferung, enthalten.


Gemäß der neuen datenschutzrechtlichen Bestimmungen wurden die Standardverträge zu DPMAdatenabgabe (inklusive der Anlage) und DEPATISconnect angepasst.

Weitere Informationen sowie die Vertragsunterlagen erhalten Sie unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadatenabgabe/index.html.

--- Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen - jetzt mit Vergleichsdatei ---

Mit Hilfe der "Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen" können Sie die vom DPMA bei einer Markenanmeldung grundsätzlich akzeptierten Begriffe recherchieren.

Seit Anfang Mai können Sie die Änderungen in der Datenbank dieser Suchmaschine schnell und einfach in einer Vergleichsdatei nachvollziehen.
Der Vergleich findet hierbei zwischen der aktuellen und der vorherigen Version der Datenbank statt und zeigt - soweit vorhanden - neu hinzugekommene, geänderte und gelöschte Begriffe.


+++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte +++

--- Nachgereichte Unterlagen für die Erstveröffentlichung (Offenlegungsschrift) von Patentanmeldungen ---

Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt mit Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte auf die vollständige elektronische Aktenführung und Aktenbearbeitung um.

Dies führt in einer Übergangszeit von voraussichtlich Ende Mai 2010 bis Mitte des Jahres 2011 zu folgender Veränderung bei den Erstveröffentlichungen:

Ohne Aufforderung durch das DPMA nachgereichte Unterlagen (z.B. bessere Zeichnungen) können während dieser Zeitspanne für die Erstveröffentlichung (Offenlegungsschrift) nicht berücksichtigt werden.

Weiterhin für die Erstveröffentlichung berücksichtigt werden nach Aufforderung durch das DPMA nachgereichte Unterlagen (z.B. Zusammenfassung, Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen).

Eine Mitteilung hierzu erscheint demnächst im Blatt für PMZ.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Akteneinsicht - Zugang zum Inhalt einer Akte ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.
Einige Anrufer haben im Zusammenhang mit den Inhalten von Schutzrechtsakten diese Frage:

Wie bekomme ich Zugang zum Inhalt einer Akte?
Sie möchten den genauen Wortlaut eines Prüfungsbescheids oder die Begründung zu einem Einspruch oder Widerspruch in der Akte einsehen? Dann können Sie Akteneinsicht beantragen.
Bei öffentlich zugänglichen Akten ist die Einsicht in die Akte kostenlos. Das sind Patentanmeldungen nach der Offenlegung (vgl. §31 PatG) sowie Gebrauchsmuster (§8 Abs. 5 GbmG), Marken (§62 MarkenG) und Geschmacksmuster (§22 GeschmMG) jeweils mit der Eintragung. Dies gilt auch für Akten von Verfahren, die beim Bundespatentgericht anhängig sind. Ausführliche Informationen dazu lesen Sie hier.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAregister-Geschmacksmuster: Expertenrecherche nach Bezeichnungen/Erzeugnissen ---

Bei der Expertenrecherche im Feld "Bezeichnung" (Feldkürzel "TI") ermittle ich ausschließlich ältere Geschmacksmuster. Wie recherchiere ich, damit im Ergebnis auch Geschmacksmuster erscheinen, die in den letzten Jahren eingetragen worden sind?


Das Feld "Bezeichnung" ("TI") ist ausschließlich bei Geschmacksmustern vorhanden, die bis zum 31.05.2004 in das Geschmacksmusterregister eingetragen worden sind.

Zu einem späteren Zeitpunkt in das Register eingetragene Geschmacksmuster können Sie recherchieren, wenn Sie Ihren Suchbegriff stattdessen im Feld "Erzeugnis(se)" ("ERZ") platzieren.

Möchten Sie Geschmacksmuster aus beiden Zeitabschnitten ermitteln, führen Sie die Recherche in beiden Feldern aus.

In jedem Fall sollten Sie zusätzlich das Recherchefeld "Beschreibung" ("BE") einbeziehen. Dadurch erhalten Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit mehr Treffer.

Versuchen Sie eine Beispielrecherche mit dem Suchbegriff  "Türrahmen":
TI = Türrahmen ODER ERZ = Türrahmen ODER BE = Türrahmen

+++ Termine +++

  • 05. Juni 2010, Lange Nacht der Wissenschaften 2010 Berlin/Potsdam
    • Das Deutsche Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum (TIZ) Berlin nimmt an der Langen Nacht der Wissenschaften 2010 teil. Wir informieren zu Patenten, Marken und Mustern und geben Ihnen interessante Einblicke in die Geschichte des gewerblichen Rechtsschutzes. Das umfangreiche Programm wird gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt gestaltet.
    • http://www.langenachtderwissenschaften.de/


  • 09. - 11. Juni 2010, intersolar, München, C3.654
    • Die weltweit größte Fachmesse für Solartechnik "Intersolar" präsentierte im Mai 2009 in München über 1.400 Aussteller für rund 60.000 Besucher. Ein Publikumsmagnet war der attraktive Messestand des DPMA, mit dem wir auch in diesem Jahr sicherlich viele Besucher anziehen werden.
    • http://www.intersolar.de




  • 20. - 22. Juni 2010, 3. Intellectual Property Business Congress (IPBC 2010), Hotel Bayerischer Hof, München
    • Dreitägiger internationaler Kongress führender Mitglieder aus Wirtschaft und Politik, die zusammenkommen, um über Fragen der Förderung und der Verwertung geistigen Eigentums zu diskutieren
    • Veranstaltet vom "Intellectual Asset Magazine" (IAM) mit Unterstützung des DPMA, des Europäischen Patentamtes (EPA) sowie der World Intellectual Property Organization (WIPO)
    • http://www.ipbusinesscongress.com/2010/







  • 20. September 2010, Workshop zur Internet-Recherche nach Marken, DPMA München


  • 24. - 25. September 2010, Start-Messe, Essen
    • Die START-Messen sind bereits seit 1998 für Gründer und junge Unternehmer eine zentrale Anlaufstelle.
    • Es erwartet Sie ein umfangreiches und kostenfreies Vortragsprogramm hauptsächlich zu den Themen Gründung, Finanzierung, Unternehmensentwicklung, Weiterbildung, Training/Coaching.
    • http://www.start-messe.de/modules.php?name=Profil&cat=ueberblick


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013