Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2010

+++ Deutsche Unternehmen setzen auf Innovationen +++

Erfinder und Firmen setzen weiterhin auf Innovationen. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

"Ich freue mich darüber, wie souverän viele Unternehmen die Herausforderungen der Finanzkrise gemeistert haben. Sie betrachten Forschung und Entwicklung als wichtige Grundpfeiler der Wettbewerbsfähigkeit und investieren weiterhin oder verstärkt in die Entwicklung neuer Produkte und innovativer Dienstleistungen. Wir unterstützen diese Unternehmen, die vorausschauend durch starke Patente, Marken und Muster ihre Wettbewerbschancen verbessern wollen", so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. "Die anhaltend hohen Anmeldezahlen belegen, dass der Schutz von Innovationen gerade in Krisenzeiten als Motor des Aufschwungs besonders gefragt ist."

Patente

Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise wurden 59 583 Erfindungen im Jahr 2009 zum Patent angemeldet. Dies waren 2 834 Anmeldungen weniger als 2008, ein Rückgang um 4,5 %. 80,3 % der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 19,7 % von Anmeldern mit Sitz im Ausland.

32 074 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2009 abgeschlossen. In 14 431 Verfahren (45,0 %) wurden Patente erteilt. 8 650 Patentanmeldungen (27,0 %) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen, die restlichen 28 % der Prüfungsverfahren wurden mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme beendet. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2009 mehr als 534 000 Patente in Kraft.

Die Bereiche Fahrzeug- und Maschinenbau erwiesen sich im Jahr 2009 - wie in den Vorjahren - als besonders innovationsstark. Als Wachstumsbranchen behaupteten sich weiterhin die regenerativen Technologien wie Solartechnik und Windkraftanlagen.

Die meisten Anmeldungen stammen im Jahr 2009 erneut aus Baden-Württemberg (15 532), Bayern (12 641) und Nordrhein-Westfalen (7 408). Sachsen (1 167) konnte seine Anmeldetätigkeit gegenüber 2008 um fast 17 % steigern und verzeichnet damit ein deutlicheres Wachstum bei den Patentanmeldungen als alle anderen Bundesländer.

Präsidentin Rudloff-Schäffer hält den im internationalen Vergleich leichten Rückgang nicht für Besorgnis erregend, denn die Zahl der Patentanmeldungen beim deutschen Patent- und Markenamt liegt weiterhin stabil innerhalb der Bandbreite von 59 000 und 62 000 der vergangenen zehn Jahre.

Statistische Analysen belegen, dass gerade große Unternehmen zwischen Sommer 2007 und Sommer 2008 deutlich mehr Erfindungen angemeldet haben als in den Vorjahren. Die Unterlagen zu diesen Anmeldungen wurden aufgrund der gesetzlichen Frist von 18 Monaten jetzt erstmals im Jahr 2009 veröffentlicht. Dabei lag erneut die Robert Bosch GmbH mit 3 213 veröffentlichten Patentdokumenten an der Spitze. Das sind 21,5 % mehr als im Jahr 2008 veröffentlicht wurden. Die Daimler AG (1 756 Anmeldungen, 37,3 % mehr als 2008) verdrängte die Siemens AG (1 750 Anmeldungen, 0,5 % mehr als 2008) von Platz 2. Auch die Volkswagen AG sowie die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH reichten in diesem Zeitraum deutlich mehr Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt ein.

Marken

Im Jahr 2009 wurden in Deutschland 69 069 Marken angemeldet und 49 817 Marken im Register eingetragen, somit im Schnitt 200 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen fiel damit um 6,5 % im Vergleich zum Jahr 2008 (73 903), während die Eintragungen nahezu konstant blieben (2008: 50 259).

Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 15 450, stammen aus Nordrhein-Westfalen. Entgegen dem allgemeinen Trend wurden aus den Bundesländern Brandenburg (1 074), Thüringen (987) und Mecklenburg-Vorpommern (651) mehr Marken angemeldet als 2008.

Fast 800 000 Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Geschmacksmuster

Geschmacksmuster schützen das Design von Produkten. Die Zahl der angemeldeten Geschmacksmuster fiel im Jahr 2009 auf 44 714. Dies bedeutet einen Rückgang von 7,3 % im Vergleich zu 2008 (48 238). Insgesamt sind fast 280 000 Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster

Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, stiegen die Anmeldezahlen nach Jahren des Rückgangs erstmals wieder im Jahr 2009 auf 17 306, ein Plus von 1,4 % im Vergleich zum Vorjahr.

Es sind 96 909 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) arbeitet weiterhin kostendeckend. Das Amt erzielte im Jahr 2009 Einnahmen in Höhe von 293,3 Millionen Euro. Darin sind die Einnahmen des Bundespatentgerichts enthalten.

Personalsituation

Im Jahr 2009 waren 2 609 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt; 4,4 % mehr als im Vorjahr.

Präsidentin Rudloff-Schäffer: "Unsere Patentprüferinnen und -prüfer haben weiterhin alle Hände voll zu tun. Um den hohen Arbeitsbestand zu bewältigen, haben wir 2009 eine Einstellungsoffensive gestartet. Wir konnten mehr als 130 hochqualifizierte Naturwissenschaftler und Ingenieure für uns gewinnen. 110 neue Kolleginnen und Kollegen haben bereits bei uns angefangen. Auch in diesem Jahr wird es nötig sein, weitere Experten für Spitzentechnologien einzustellen und so zur Sicherung des Innovationsstandorts Deutschlands beizutragen."

+++ Elektronische Dienste +++

--- 01. März 2010: Erste elektronische Geschmacksmuster-Anmeldung mit DPMAdirekt ---

Am 01. März 2010 fiel der Startschuss für DPMAdirekt in der Geschmacksmusterstelle. Geschmacksmuster können seitdem in elektronischer Form beim DPMA angemeldet werden. Die "klassische" Anmeldung in reiner Papierform und die 2008 eingeführte "Hybrid-Anmeldung" (Papierformulare und elektronische Datenträger mit JPEG-Dateien) sind natürlich weiterhin möglich.

Die erste elektronische Anmeldung ging bereits am ersten Tag fehlerlos beim DPMA ein. Insbesondere wurde eine Erzeugnisangabe aus der vorgegebenen, offiziellen Warenliste gewählt. Eine Korrespondenz mit dem Anmelder zur Erzeugnisangabe, die in vielen anderen Fällen die sofortige Eintragung hindert, musste deshalb nicht geführt werden. Die Anmeldung konnte so bereits 3 Tage später in das Geschmacksmusterregister eingetragen werden. Sie kann in DPMAregister (http://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/einsteiger) mit der Registernummer 402010001200 recherchiert werden (Direktzugriff: 402010001200).

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Beginn der Widerspruchsfrist bei Marken ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.
Einige Anrufer haben im Zusammenhang mit der Eintragung einer Marke und deren Anzeige in DPMAregister diese Frage:
Ich finde sofort nach Eintragung einer Marke in DPMAregister folgenden Aktenzustand: "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft". Wird ein Widerspruch auch angenommen, wenn die Marke bisher nur eingetragen, aber die Veröffentlichung der Eintragung im Markenblatt noch nicht erfolgt ist?
Die Widerspruchsfrist beginnt gemäß § 42 Abs. 1 MarkenG erst nach Veröffentlichung der Eintragung im Markenblatt. Ein nach der Eintragung der Marke, aber vor deren Veröffentlichung erhobener Widerspruch ist nach herrschender Meinung im Schrifttum und der Praxis des DPMA dennoch zulässig. In DPMAregister lautet der Aktenzustand bereits nach Eintragung "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft". In der Regel wird eine Markeneintragung vier bis fünf Wochen später im Markenblatt veröffentlicht. Mit einer Recherche im Einsteiger- oder Expertenmodus können Sie gezielt in der Zukunft liegende Veröffentlichungstage über das Eingabefeld "Beginn Widerspruchsfrist" bzw. "VT =KW15-2010" beobachten. Sie gewinnen so Zeit, um rechtzeitig vor Beginn der Widerspruchsfrist einen möglichen Widerspruch vorzubereiten.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAregister-Marken: Recherche nach dem Eintragungstag ---

Als Nutzer/in von DPMApublikationen waren Sie es gewohnt, in der Einsteigerrecherche nach dem Eintragungstag zu suchen. In unserem neuen elektronischen Dienst DPMAregister können Sie jetzt nicht mehr im Einsteiger- aber weiterhin im Expertenmodus nach dem Eintragungstag recherchieren. Der Feldname lautet "Tag der Eintragung im Register"(Feldkurzbezeichnung "ET"). Sie finden den Feldnamen in der Auswahlliste der Stammdaten unter "Register-Stammdaten Datumsfelder". Für den Eintragungstag 01.03.2010 lautet die Suchanfrage z.B. ET = 01.03.2010.

Screenshot: Suche nach dem Eintragungstag im Experten Modus
Für den Eintragungstag 01.03.2010 geben Sie z.B.


Zum Hintergrund: Der Einsteiger-Modus soll eine Basis-Recherche ermöglichen; hier finden Sie die am häufigsten verwendeten Recherchefelder. Für den Beginn der Widerspruchsfrist ist der Veröffentlichungstag der Eintragung (bei den Gemeinschaftsmarken Veröffentlichungstag der Anmeldung) entscheidend und nicht der Eintragungstag. Daher haben wir auf das Suchfeld "Eintragungstag" in der Einsteigerrecherche verzichtet.

--- DPINFO - Patent- und Gebrauchsmusterregister: Besonderheiten bei der Eingabe im Feld "Aktenzeichen" ---

Der Nummernkreis der EP-Anmeldenummern aus dem Jahr 2010 überschneidet sich mit dem der DE-Aktenzeichen aus den Jahren 2000 bis 2003.
Es handelt sich jeweils um 8-stellige Ziffernfolgen (ohne Prüfziffer), die mit 10... beginnen:

EP-Anmeldenummern aus 2010  DE-Aktenzeichen aus 2000 bis 2003 
10 0xxxxx   1 00xxxxx (aus 2000) 
10 1xxxxx   1 01xxxxx (aus 2001) 
10 2xxxxx   1 02xxxxx (aus 2002) 
10 3xxxxx  1 03xxxxx (aus 2003) 

Zur eindeutigen Differenzierung setzen Sie bei der Eingabe das Präfix "E" bzw. "DE" voran.
Beispiele:
Für das deutsche Aktenzeichen 100 29 642 geben Sie ein: DE10029642
Für die EP-Anmeldenummer 10 029642 geben Sie ein: E10029642

Sie können auch das strukturierte Eingabeformat anwenden.
Eingabebeispiele:
DE 100 29 642
DE100 29 642
E 10 029642
E10 029642

In DPINFO sind die EP-Anmeldenummern frühestens ab der Veröffentlichung einer europäischen Anmeldung im deutschen Patentblatt (Teil 5 a) recherchierbar!

Abgesehen von den oben angegebenen Nummernkreisen können Sie bei Recherchen nach anderen DE-Aktenzeichen bzw. EP-Anmeldenummern optional das Präfix "DE" bzw. "E" eingeben.

Beachten Sie in DPINFO auch die "Hilfe" -> "Patent- und Gebrauchsmusterregister" -> "Aktenzeichenabfragen"

+++ Das DPMA auf der Ambiente 2010 - ein Rückblick +++

Vom 12. - 16. Februar war das DPMA auf der Ambiente 2010, der weltweit größten Konsumgütermesse, vertreten und informierte zu den Themen Produkt- und Markenschutz.

Die Messe Frankfurt GmbH setzt sich bereits seit 2006 mit der Initiative "Messe Frankfurt against Copying" erfolgreich gegen Produkt- und Markenpiraterie ein. An dieser Initiative sind neben dem DPMA auch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), der Zoll, die Aktion Plagiarius, der Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V und das Enterprise Europe Network beteiligt.

Auf der Ambiente 2010 fand erstmals ein kostenfreies Seminar zum Thema Gewerblicher Rechtschutz für KMU statt, das mehr als 90 Teilnehmer besuchten. Erfahrene nationale und internationale Referenten vom Europäischen Patentamt, den Zollbehörden, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), vom Verband der Heimtextilienindustrie sowie dem Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie, der Aktion Plagiarius, vom IPR China Helpdesk, einer Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei sowie den Patentinformationszentren informierten darüber, wie man gewerbliche Schutzrechte wirksam durchsetzen kann. Das DPMA stellte hier vier neue Handbücher zu den gewerblichen Schutzrechten vor, die im Rahmen des EU-Projektes "IPeuropAware" erarbeitet wurden. Die Handbücher sind inhaltlich an die vier besonders von der Produktpiraterie betroffenen Branchen der Schuh-, Textil-, Möbel- und lederverarbeitenden Industrie gerichtet und stellen Schutzmöglichkeiten nicht nur in Deutschland, sondern auch im europäischen und internationalen Ausland dar.

Einer der medienwirksamen Höhepunkte auf der Ambiente 2010 war die 34. Verleihung des Plagiarius - der Negativ-Preis, der für besonders dreiste Fälschungen vergeben wird. Die Preisträger 2010 finden Sie hier.

+++ Jahrestagung der Patentinformationszentren +++

Am 16. und 17. März 2010 fand in Schwerin, im neuen Ludwig-Bölkow-Haus der IHK zu Schwerin, die Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V. statt. Auch dieses Jahr waren auf der Tagung, die von der TBI GmbH, in ihrer Rolle als Projektträger der Patent Information Schwerin, ausgerichtet wurde, alle deutschen Patentinformationszentren vertreten.

Mit ihrer Präsenz betonten Vertreter des Deutschen Patent- und Markenamtes, sowie des Europäischen Patentamts als auch Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums der Justiz die Bedeutung der Einrichtungen für die Innovationslandschaft Deutschland. Neben Vertretern von "SIGNO", einer Initiative des BMWi zur Förderung von Innovation und Technologietransfer an Hochschulen, in Unternehmen und bei freien Erfindern, mit der das PIZnet seit einem Jahr eng zusammenarbeitet, um die Vernetzung lokaler Partner im Innovationsprozess voran zu treiben, waren zahlreiche fördernde Mitglieder, vorwiegend Datenbankproduzenten und Datenbankanbieter, anwesend.

Die rund 50 Teilnehmer würdigten die bisher erreichten sehr guten Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft bei der Sensibilisierung für Informationen zu gewerblichen Schutzrechten und den dazu gehörigen Recherchen, tauschten intensiv Erfahrungen aus und erfuhren aktuelle Entwicklungen und Angebote der Patentämter und Informationsanbieter.
Sie diskutierten zukünftige Strategien und Projekte, insbesondere weitere Kooperationen und qualitätssichernde Maßnahmen, mit dem gemeinsamen Ziel, noch umfassendere Dienstleistungen für die interessierten Nutzerkreise, Existenzgründer, kleine und mittelständische Unternehmen, Hochschulen und Privaterfinder bereit zu stellen.

+++ April 2010: Welttag des geistigen Eigentums zum Thema "Schutzrechte in Asien" +++

Vom 28. bis 30.4.2010 in Dresden, Leipzig und Chemnitz

Anlässlich des Welttages des Geistigen Eigentums führen die drei sächsischen Patentinformationszentren (PIZ) eine Gemeinschaftsveranstaltung in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch.

Die Veranstaltung informiert über die Besonderheiten asiatischer Schutzrechte (Frau Dr. Julia Sorg, DPMA, in Dresden, Frau Malin Späth, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, in Leipzig).

Die Möglichkeiten, asiatische Schutzrechte in die Recherche einbeziehen zu können, erlangt zunehmend an Bedeutung. Daher wird der Schwerpunkt in den Veranstaltungen in Dresden, Leipzig und Chemnitz sein, die Recherchemöglichkeiten ausführlich vorzustellen. Herr Edwin Weckend, Leiter der Patentabteilung 1.13 des DPMA, erläutert, warum eine Recherche nach asiatischen Schutzrechten immer wichtiger wird und welche Möglichkeiten die kostenlosen Datenbanken der Patentämter bieten. Herr Dr. Roland Gissler von der Firma Questel wird die Möglichkeiten und Vorteile der kostenpflichtigen Datenbanken veranschaulichen.

Zusätzlich stellen sich das PIZ Dresden und das PIZ Chemnitz am Veranstaltungstag interessierten Nutzern vor und bieten an, unter Anleitung selbst zu recherchieren (Dresden) oder durch Demonstrationen in die Recherchen eingeführt zu werden (Chemnitz).

Die Veranstaltungen finden am 28.4.2010 in Dresden, am 29.4.2010 in Leipzig und am 30.4.2010 in Chemnitz statt.

Die näheren Angaben über Programm, Zeit, Ort, Anmeldeformalitäten und Kosten erhalten Sie im jeweiligen PIZ oder unter

+++ Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz am 11. Mai 2010 in Leipzig +++

Unter dem Titel "Schützen - gewusst wie!" bietet das Patentinformationszentrum Leipzig in Zusammenarbeit mit regionalen Kooperationspartnern am 11. Mai 2010 ein ganztägiges Seminar mit den Modulen

  • Soft IP - kostenlose Schutzmöglichkeiten neben Patenten, Marken und Mustern
  • Die Durchsetzung von Patenten, Marken und Mustern

für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) aus ganz Deutschland an. Das Seminar ist eine Premieren-Veranstaltung, denn erstmalig wird ein von internationalen Experten entwickeltes Training für KMU in Deutschland und auf Deutsch präsentiert. Im Mittelpunkt des Seminars steht das Thema, welche sofort wirksamen Vereinbarungen und Regelungen ohne Verwaltungsgebühren abgeschlossen werden können, um das geistige Eigentum umfassend zu schützen und wie die vielfältigen Instrumente des gewerblichen Rechtsschutzes geschickt angewendet werden können, um Schutzrechte durchzusetzen. Die Veranstaltung richtet sich ausschließlich an KMU und setzt eine aktive Beteiligung voraus, damit für jedes teilnehmende Unternehmen nach der Veranstaltung ein individueller Bericht mit einer Schwächen-Stärken-Analyse des firmeninternen Umgangs mit geistigem Eigentum erstellt werden kann.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des EU-Projektes "IPeuropAware" statt und wird mit Unterstützung des DPMA durchgeführt.

Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.agil-leipzig.de/Veranstaltungen.htm

+++ Termine +++


  • 19. - 25. April 2010, Bauma, München, Halle: EW, Stand: 28
    • 29. Internationale Fachmesse für Baumaschinen, Baustoffmaschinen, Bergbaumaschinen, Baufahrzeuge und Baugeräte
    • Das DPMA ist zusammen mit dem Gewerblichen Rechtsschutz (Zoll) mit einem gemeinsamen Stand - "La Piraterie" genannt - vertreten. Die besondere Attraktion sind die vom Zoll mitgebrachten Exponate.
    • http://www.bauma.de/


  • 19. - 23. April 2010, Hannovermesse, Hannover, Halle 002/Stand C28/1
    • Unter dem Motto 'Effizienter - Innovativer - Nachhaltiger' zeigt die HANNOVER MESSE vom 19. bis 23. April 2010 Innovationen, Entwicklungen und Technologien sowie neue Materialien aus der Welt der Industrie. Mit den Schwerpunktthemen Energie, Mobilität, Automa­tion sowie industrielle Zulieferung bildet die HANNOVER MESSE die zentralen Branchentrends der Industrie ab. Partnerland der HANNOVER MESSE 2010 ist Italien.
    • http://www.hannovermesse.de



  • 21. - 25. April 2010, Erfindermesse Genf
    • Am Gemeinschaftsstand werden neben dem DPMA und den Eidgenossen die Tschechische Republik, Rumänien, Spanien und Italien auf dem ca. 100 qm großen Stand vertreten sein. Dieses Jahr werden außerdem erstmals Länder aus Entwicklungsregionen auf den Stand der Erfindermesse in Genf von der WIPO eingeladen.
    • http://www.inventions-geneva.ch


  • 26. April 2010, Workshop Internet-Recherche nach Marken, DPMA München


  • 28. - 30. April 2010, "Welttag des Geistigen Eigentums" in Dresden, Leipzig und Chemnitz
    • Gemeinschaftsveranstaltung der drei sächsischen Patentinformationszentren in Kooperation mit dem DPMA
    • siehe hier






  • 09. - 11. Juni 2010, intersolar, München, C3.654
    • Die weltweit größte Fachmesse für Solartechnik "Intersolar" präsentierte im Mai 2009 in München über 1.400 Aussteller für rund 60.000 Besucher. Ein Publikumsmagnet war der attraktive Messestand des DPMA, mit dem wir auch in diesem Jahr sicherlich viele Besucher anziehen werden.
    • http://www.intersolar.de



  • 20. - 22. Juni 2010, 3. Intellectual Property Business Congress (IPBC 2010), Hotel Bayerischer Hof, München
    • dreitägiger internationaler Kongress führender Mitglieder aus Wirtschaft und Politik, die zusammenkommen, um über Fragen der Förderung und der Verwertung geistigen Eigentums zu diskutieren
    • veranstaltet vom "Intellectual Asset Magazine" (IAM) mit Unterstützung des DPMA, des Europäischen Patentamtes (EPA) sowie der World Intellectual Property Organization (WIPO)
    • http://www.ipbusinesscongress.com/2010/


  • 28. Juni 2010, DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013