Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Januar 2010

+++ Kostensenkung bei Geschmacksmusteranmeldungen - Wegfall der Bekanntmachungspauschale +++

Die für Geschmacksmusteranmeldungen bislang zu zahlende Auslagenpauschale für Bekanntmachungen in Höhe von 12 Euro je Muster wird nicht mehr erhoben. Das gilt für alle Geschmacksmuster, die ab dem 1. Januar im Geschmacksmusterblatt bekannt gemacht werden.

weitere Informationen zum Wegfall der Bekanntmachungspauschale

+++ DPMAinformativ Nr. 3: Informationen über Patentdokumente des In- und Auslands (IPIA) +++

DPMAinformativ Nr. 3 wurde überarbeitet und liegt jetzt in der Version 2.7 vor.
Die überarbeitete Version enthält Ergänzungen/Änderungen in den Länder-Bereichen AT, BE, CH, CN, DE, EP, GB, JP, US, WO. Insbesondere betrifft dies Änderungen bei den Ländercodes

  • BE: Änderung in der Zitierweise bei A1- bis A7- und B1- bis B7-Schriften,
  • CH: Ergänzung neuer Schriftenarten ab 7/2008,
  • CN: Ergänzung neuer Schriftenarten ab 8/2008,
  • DE: @-Zeichen für Annahmestelle München wird bei Depatisnormierung durch M ersetzt, Ergänzungen bei den Anmerkungen zu T2-, T8- und T9-Schriften,
  • JP: Ergänzungen bei Patentabstracts,
  • WO: Änderungen bei Schriftenarten A4, A8, A9 ab 7/2002.

+++ Kanzlerin beeindruckt vom Recherchesystem DEPATIS des Deutschen Patent- und Markenamts +++

Stuttgart, 8.12.2009. Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgte auf dem Vierten Nationalen IT Gipfel in Stuttgart mit Begeisterung die Vorstellung des Patentrecherche-Systems DEPATIS (DEutsches PATentInformationsSystem) des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Beisein von Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

"Der rasante technische Fortschritt in einer globalen Welt erfordert bei der Patentprüfung zunehmend komplexere Recherchen. Mit dem modernen und leistungsfähigen DEPATIS begegnen wir effektiv und zuverlässig dem Informationsbedarf von Wissenschaft und Forschung." so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.

DEPATIS ist ein elektronisches Recherchesystem, das auf über 70 Millionen technische Dokumente aus aller Welt zurückgreift. In dem Archiv befinden sich neben sämtlichen deutschen Patentdokumenten seit 1877 Millionen Dokumente weiterer Patentämter, unter anderem aus Japan, den USA, dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Insgesamt umfasst DEPATIS 37 Millionen vollständige Patentdokumente. Anhand der Daten untersuchen Patentprüferinnen und -prüfer sowie externe Nutzer eine der elementaren Voraussetzungen für die Patentierbarkeit: Die Frage, ob eine Erfindung tatsächlich neu ist oder dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Das bereits seit zehn Jahren erfolgreich im DPMA angewendete DEPATIS-System wurde im September 2009 in Zusammenarbeit mit Hewlett Packard umfangreich technisch und fachlich erneuert. Eine verbesserte Benutzeroberfläche und erweiterte Funktionalitäten erhöhen die Anwenderfreundlichkeit. Bis Mitte 2010 wird eine Variante des aktuellen DEPATIS auch externen Nutzern, wie Patentinformationszentren, Universitäten und anderen Patentämtern zur Verfügung stehen.


+++ Elektronische Dienste +++

--- DPMAregister: ab Februar auch für Geschmacksmuster ---

Am 22. Februar erweitern wir unseren Webservice DPMAregister um die Geschmacksmuster. Damit ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Zusammenführung von Register- und Publikationsdatenbank in einem neuen einheitlichen Service geschafft. Patente und Gebrauchsmuster werden in der zweiten Jahreshälfte folgen.

In DPMAregister können neben den Informationen zu allen Marken seit 1894 nun auch sämtliche Geschmacksmuster seit 1988 recherchiert werden. Dabei werden alle Verfahrensstandsinformationen und Publikationsdaten angezeigt. Selbstverständlich können Sie in DPMAregister die Überwachungsfunktion DPMAkurier , die Sie bereits von <> kennen, weiterhin nutzen. Bitte beachten Sie jedoch, dass die in DPMAkurier hinterlegten Geschmacksmusterüberwachungen nicht automatisch bei der Datenumstellung übernommen werden, sondern neu eingerichtet werden müssen (siehe Newsletter 6/09).

--- Geschmacksmusterblatt - Herunterladen in der Datenbank DPMApublikationen ---

Mit der Ausgabe 1/2010 wurde die Unterteilung des Teils 1a des Geschmacksmusterblattes in acht Unterteile aufgehoben. Anstatt der Teile 1a-1 bis Teil 1a-8 wird nur noch ein kompletter Teil 1a ausgeliefert.

Da die Geschmacksmusteranwendung von <> in Kürze ebenfalls nach DPMAregister umziehen wird, haben wir auf eine Umstellung der Software im Downloadbereich verzichtet. Sie finden daher im Downloadbereich des Geschmacksmusterblattes unter allen Unter-Optionen des Teils 1a immer den kompletten Teil 1a.

--- DPMAdirekt Version 1.4 verfügbar ---

Seit 14. Januar 2010 ist DPMAdirekt in der Version 1.4 über den automatischen Updater verfügbar.

Neuerungen bei DPMAdirekt 1.4

  • In der Version 1.4 haben wir die Formulareditoren für die deutsche Patentanmeldung (P2007) und den Einspruch in Patentsachen (P2797) neu gestaltet. Die anderen Vorgänge werden im Laufe des Jahres ebenfalls auf das neue Design umgestellt.
  • Bei der Multi-User-Version wird das Adressbuch jetzt zentral auf dem Server verwaltet. Vorhandene lokale Adressbücher werden automatisch abgeglichen und in das zentrale Adressbuch überführt.
  • Die deutsche Geschmacksmusteranmeldung ist mit dem neuen Formulareditor im Demo-Modus bereits verfügbar. Die Freischaltung im Produktiv-Modus erfolgt nach der Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV) voraussichtlich im 2. Quartal 2010.

Testen Sie uns! Demoanmeldungen sind auch ohne qualifizierte Signaturkarte möglich!

Bei weiteren Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an:

  • Peter Klemm, Telefon (0 89) 21 95 - 37 79 oder
  • Uwe Gebauer, Telefon (0 89) 21 95 - 26 25 oder
  • per Mail an: DPMAdirekt@dpma.de

--- Betriebsunterbrechung beim DV-System DPMAmarken vom 12. bis 17.02.2010 ---

In der Zeit vom 12.02.2010 bis 17.02.2010 führen wir Arbeiten am DV-System DPMAmarken durch (Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System).

In dieser Zeit kann mit dem System nicht gearbeitet werden. Daher wird der Umfang der Veröffentlichungen im Markenblatt 2010-11 vom 19.03.2010 und der über DPMAdatenabgabe bereitgestellten Daten deutlich geringer als gewohnt ausfallen. DPMAregister steht uneingeschränkt zur Verfügung, jedoch kommen zwischen 12. und 22.02.2010 keine neuen Informationen hinzu. Nach der Umstellung kann es, insbesondere im Bereich Internationale Registrierungen zu Verzögerungen im Arbeitsablauf kommen.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Antrag auf Grenzbeschlagnahme: Kontaktdaten der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Einige Anrufer haben im Zusammenhang mit der Durchsetzung ihrer eigenen gewerblichen Schutzrechte diese Frage:
Ich möchte gefälschte Produkte vom Zoll beschlagnahmen lassen. Können Sie mir eine Kontaktadresse nennen, an wen ich mich wenden kann?

Beim Zoll kümmert sich insbesondere die Zentralstelle für den Gewerblichen Rechtsschutz (ZGR) im Rahmen der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie in Ihrem Auftrag um die Grenzbeschlagnahme. Erreichen können Sie die Zentralstelle unter folgender Kontaktadresse:
Bundesfinanzdirektion Südost
Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz
Sophienstraße 6
80333 München
Tel.: +49 (0) 89 - 59 95 23 49
Fax: +49 (0) 89 - 59 95 23 17
E-Mail: zgr@ofdm.bfinv.de
oder im Internet unter www.ipr.zoll.de/

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- Geschmacksmuster-Recherchen nach typographischen Schriftzeichen ---

Alle Geschmacksmuster, die bisher in der Warenklasse "TYPO" eingruppiert waren, sind umklassifiziert worden:
Typografische Schriftzeichen sind ab sofort in der Geschmacksmuster-Klasse 18-03 enthalten. Die entsprechende Veröffentlichung erfolgte als "Berichtigung" im pdf- Datei Geschmacksmusterblatt, Heft-Nummer 47/2009 vom 20.11.2009, Teil 1F, Seiten 10088 bis 10091.

Berücksichtigen Sie diese Änderung bei Ihrer Klassen-Recherche (Locarno Klassifikation) nach Typographien!

+++ PIZ Kassel geht von der Universität Kassel in die GINo Gesellschaft für Innovation Nordhessen mbH GINo über +++

Seit 20 Jahren ist das Patentinformationszentrum in Kassel (PIZ) wichtiger Ansprechpartner für Unternehmen, Gründer und Erfinder. Das PIZ, das seit 1989 zur Universität Kassel und seit 2004 zu UniKasselTransfer gehört, ist seit zum 01.01.2010 privatrechtlich in die GINo Gesellschaft für Innovation Nordhessen mbH eingegliedert worden. Das PIZ ist ein unverzichtbarer Partner bei den Patent- bzw. Markenüberwachungen sowie den Recherchen zum Stand der Technik. Da das PIZ überwiegend Dienstleitungen für Unternehmen und Einzelerfinder und nur zu einem geringen Anteil für die Universität erbringt, war es mit Blick auf Flexibilität und Kundenakzeptanz sinnvoll, das PIZ in die GINo mbH einzubringen. Mit dem Übergang der PIZ in GINo ist eine konsequente Transfer-Struktur aus der Universität in ihre Wirtschaftsregion aufgebaut. "Schließlich sollen Bereiche, die im Markt agieren, auch privat-rechtlich organisiert werden", so der Universitätspräsident.

Die Gesellschaft für Innovation Nordhessen mbH (GINo) ist eine 2002 von der Universität gemeinsam mit der B. Braun Melsungen AG gegründete privatrechtliche Verwertungsgesellschaft für Erfindungen und Patente aus der Hochschule.

Das Patentinformationszentrum, eines von 24 Patentinformationszentren in Deutschland (www.piznet.de), sensibilisiert die breite Öffentlichkeit für den Schutz von Innovationen, bietet kompetente und schnelle Informationen zu gewerblichen Schutzrechten wie Patente, Marken und Geschmacksmuster und hilft so Forschungseinrichtungen und Unternehmen ihren Wettbewerbsvorsprung im Innovationsprozess auszubauen.
Geschäftsführerin ist seit der Gründung der GINo Dr. Heike Krömker, die in Personal-Union das PIZ leitet und beide Aufgaben auch künftig innehaben wird. Das Geschäftsfeld der GINo mbH wurde ab Januar 2010 um den Bereich der Patentinformation erweitert und verfügt dann über alle Informationen zu gewerblichen Schutzrechten.

Info
Dr. Heike Krömker
Telefon: (0561) 804 3482
E-Mail: kroemker@piz-kassel.de
GINo Gesellschaft für Innovation Nordhessen mbH
Patentinformationszentrum
Gottschalkstr. 22
34127 Kassel
www.piz-kassel.de

+++ Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz für KMU auf der Ambiente +++

Das Problem der Marken- und Produktpiraterie ist allgegenwärtig und leider in den letzten Jahren zunehmend brisant geworden. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) trifft es hier besonders hart. Ein wirksamer Schutz ist vor allem durch gewerbliche Schutzrechte möglich. Gerade kleineren und mittleren Unternehmen fehlen jedoch oft der nötige lange Atem und die finanziellen und personellen Ressourcen, um ihre Rechte durchzusetzen.

Wir freuen wir uns daher, auf der "Ambiente" 2010 brandneue Praxishandbücher zu geistigen Eigentumsrechten vorstellen zu können. Diese haben wir speziell für besonders von Produktpiraterie betroffene Branchen (Textil-, Möbel-, Lederwaren- und Schuhindustrie) im von der Europäischen Union co-finanzierten Projekt "IPeuropAware" erarbeitet. KMU der betreffenden Branchen erhalten die Handbücher kostenlos.

Im Rahmen der Initiative "Messe Frankfurt against Copying" als Service der Messe Frankfurt GmbH präsentieren wir diese Handbücher auf der "Ambiente" 2010 zusammen mit dem Enterprise Europe Network Hessen in einem kostenfreien "Awareness Seminar".

Dieses Seminar findet am Samstag, den 13. Februar 2010 statt und bietet einen komprimierten, praxisrelevanten Überblick über die Schutzmöglichkeiten von Marken und Produkten. Erfahrene nationale und internationale Referenten vom Europäischen Patentamt, den Zollbehörden, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), vom Verband der Heimtextilienindustrie sowie dem Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie, der Aktion Plagiarius, vom IPR China Helpdesk, einer Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei sowie den Patentinformationszentren informieren, wie gewerbliche Schutzrechte wirksam durchgesetzt werden können, wo man Unterstützung dabei findet und worauf man beim Schutz geistigen Eigentums achten muss. Nähere Details entnehmen Sie bitte dem beiliegenden pdf- Datei Programm.

Gerne wird Ihnen eine kostenlose Eintrittskarte für den 13.02.2010 zur Verfügung gestellt, damit Sie auch von diesem Angebot profitieren können, wenn Sie nicht auf der Ambiente ausstellen. Für Kartenwünsche wenden Sie sich bitte an againstcopying@messefrankfurt.com.

+++ Jetzt anmelden zur PATINFO 2010 +++

Die PATINFO 2010 - 32. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz - unter dem Motto "Methoden und Werkzeuge gegen Barrieren und Rückstände im gewerblichen Rechtsschutz" findet vom 10.- 11. Juni 2010 in Ilmenau statt.

Vorträge von 27 anerkannten Spezialisten aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, Österreich, der Schweiz und Spanien bilden das deutschsprachige Hauptprogramm der Konferenz.

Hauptvorträge der Konferenz:

  • Nationale und internationale Kooperationsprojekte des Deutschen Patent- und Markenamtes
    • Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes, München
  • Aktuelle Entwicklungen der Patent Information: "Patent Intelligence"
    • Richard Flammer, Hauptdirektor Patentinformation des Europäischen Patentamts, Wien

Die circa 350 Teilnehmer erwartet neben dem Hauptprogramm eine Workshop-Reihe, die vom DPMA, dem EPA, der WIPO, STN International, Minesoft und dem mtc Berlin inhaltlich gestaltet wird.
Die traditionelle Ausstellung führt 31 führende internationale und nationale Unternehmen und Organisationen zusammen.
Neben den nationalen, europäischen und internationalen Entwicklungen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich berücksichtigt das kompakte Vortrags-, Workshop- und Ausstellungsprogramm die Entwicklungen im Marken- und Geschmacksmusterbereich.

Ansprechpartner:
Prof. Reinhard Schramm
http://www.paton.tu-ilmenau.de/

+++ Termine +++

  • 04. - 09. Februar 2010, Spielwarenmesse Nürnberg, H 11.1/E02


  • 12. - 16. Februar 2010, Ambiente, Frankfurt, Foyer der Halle 4.1.
    • Weltgrößte Konsumgütermesse
    • am 13. Februar 2010 Seminar zum Schutz vor Produkt- und Markenpiraterie - Präsentation branchenbezogener Handbücher zum gewerblichen Rechtsschutz
    • www.ambiente.messefrankfurt.com


  • 24. Februar 2010, Patentrecherche in der Praxis - Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA, TIZ Berlin



  • 23. - 26. März 2010, Analytica, München, Halle B2, Stand 240



  • 19. - 25. April 2010, Bauma, München, Halle: EW, Stand: 28
    • 29. Internationale Fachmesse für Baumaschinen, Baustoffmaschinen, Bergbaumaschinen, Baufahrzeuge und Baugeräte
    • http://www.bauma.de/


  • 19. - 23. April 2010, Hannovermesse, Hannover, Halle 002/Stand C28/1
    • zentrale Themen sind Industrieautomation, Energietechnologien, industrielle Zulieferung und Dienstleistungen sowie Zukunftstechnologien
    • http://www.hannovermesse.de







  • 20. - 22. Juni 2010, 3. Intellectual Property Business Congress (IPBC 2010), Hotel Bayerischer Hof, München
    • dreitägiger internationaler Kongress führender Mitglieder aus Wirtschaft und Politik, die zusammenkommen, um über Fragen der Förderung und der Verwertung geistigen Eigentums zu diskutieren
    • veranstaltet vom "Intellectual Asset Magazine" (IAM) mit Unterstützung des DPMA, des Europäischen Patentamtes (EPA) sowie der World Intellectual Property Organization (WIPO)
    • http://www.ipbusinesscongress.com/2010/

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013