Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2012

+++ Editorial +++

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

was wäre, wenn Alfred Nobel ob mit oder ohne Zeitreiseantrag im Jahr 2012 gelandet wäre? Würde er sich zurechtfinden in der online-geprägten Welt des 21. Jahrhunderts? - Wir wissen es nicht. Was wir bieten können, ist ein kleiner Einblick in das Erfinderleben des Stifters der Nobelpreise. Außerdem finden Sie in unserer Präsentation Nobelpreis - Krone der Naturwissenschaft, die anlässlich der Nobelpreisverleihung 2012 online ging, interessante und patentierte Erfindungen von Nobelpreisträgern.

Ein Ausblick sei uns auch gestattet, allerdings ein kurzfristiger: Wir machen vom 24. Dezember bis 1. Januar Weihnachtsferien; Näheres finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 14/12.

Wir hoffen, auch Sie finden in der Weihnachtszeit Zeit für Muße und Erholung vom Alltagsstress und wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr!

+++ Schneller und einfacher zum Patent: Erleichterungen beim Patent Prosecution Highway +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Leitfäden zum Anmeldeverfahren Patent Prosecution Highway (PPH) aktualisiert, um die Verfahrensweisen der am PPH teilnehmenden nationalen Patentämter international zu standardisieren. Signifikante Änderung ist ab sofort ein einheitliches Antragsformular für alle PPH-Partnerämter.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ 30. Oktober 2012 - Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg - Patentanmeldungen im Aufwind +++

Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das DPMA für das Jahr 2012 steigende Patentanmeldungen. Demgegenüber rechnet die Behörde bei Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern (Designschutz) mit leicht rückläufigen Anmeldezahlen. Der Abschwung bei den Markenanmeldungen wird sich verlangsamen.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt +++

Im Rahmen der Industriebesprechung, der alljährlichen Nutzertagung des DPMA, informierten sich über 200 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Hinweis auf die Auswirkungen des Hurricans Sandy +++

Aus Anlass des Wirbelsturms in den USA und dessen Folgen weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin:

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation in den USA im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren berücksichtigen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

+++ Elektronische Dienste +++

--- Deutschland beteiligt sich an TMview ---

Ab sofort sind die Daten zu deutschen Marken und Markenanmeldungen zusätzlich zum elektronischen Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts, DPMAregister, auch im Recherchesystem TMview des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) recherchierbar. Die dazu notwendigen Datensätze zu mehr als 1,6 Millionen Schutzrechten stellen wir dem HABM tagesaktuell zur Verfügung. In TMview lassen sich so mehr als 9 Millionen Marken und Markenanmeldungen aller beteiligten europäischen Ämter recherchieren.

--- Veröffentlichungstage der Patent-, Geschmacksmuster- und Markenblätter im Jahr 2013 ---

Das DPMA veröffentlicht das Patentblatt in der Regel donnerstags, das Markenblatt und das Geschmacksmusterblatt in der Regel freitags.

Amtliche Veröffentlichungstage können mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen. In diesen Fällen verschieben sich die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag nach vorn. Aufgrund der Weihnachtsfeiertage 2013 verschiebt sich der Publikationstag in der Weihnachtswoche um zwei Tage nach vorne.

Im Jahr 2013 betrifft dies folgende Veröffentlichungstage:

  • 29. März 2013 (Marken und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 28. März 2013
  • 09. Mai 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 08. Mai 2013
  • 30. Mai 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 29. Mai 2013
  • 15. August 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 14. August 2013
  • 03. Oktober 2013 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 02. Okt. 2013
  • 01. November 2013 (Marken und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 31. Okt. 2013
  • 26. Dezember 2013 (Patente und Geschmacksmuster) - Verschiebung auf den 24. Dez. 2013.

--- Online-Akteneinsicht über DPMAregister kommt in den nächsten Monaten ---

Die elektronische Akteneinsicht über das Internet kommt voraussichtlich im ersten Halbjahr 2013. Die Rechtsgrundlage wird durch das Patentnovellierungsgesetz geschaffen, das derzeit noch in den parlamentarischen Gremien beraten wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die Leser des Blatts für PMZ rechtzeitig informieren, ab wann die Nutzer Akteneinsicht online nehmen können.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

--- Was muss ich beachten, wenn ein Fristende auf Heiligabend oder Silvester fällt? Wie kann ich die Frist trotz Schließung des DPMA einhalten? ---

Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage im Sinne der jeweiligen Feiertagsgesetze der Länder, sondern Werktage. Deshalb verschieben sich Fristen, bei denen der letzte Tag der Frist auf Heiligabend oder Silvester fällt, nicht auf den nächsten Werktag (vgl. auch Mitt.Präs. Nr. 8/1999), sondern müssen eingehalten werden. Nur wenn Heiligabend und Silvester auf einen Samstag oder Sonntag fallen, verschiebt sich das Fristende auf den nächsten Werktag (vgl. § 193 BGB).

Auch wenn in diesem Jahr das DPMA wieder von Montag, den 24. Dezember 2012, bis einschließlich Dienstag, den 01. Januar 2013, geschlossen sein wird, können Sie Anmeldungen, Widersprüche, Einsprüche und sonstige Geschäftssachen fristgerecht

  • in einen der Nachtbriefkästen unserer Dienststellen in München, Jena und Berlin einwerfen oder
  • per Telefax (089/2195-2221) übermitteln.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns info@dpma.de.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAregister - Markenrecherche ---

Diesmal haben wir zwei Tipps für Sie, die Sie bei Recherchen nach Marken in DPMAregister anwenden können:

1. Sie suchen nach einer Wort- oder auch Wortbildmarke, die nur aus einem Wort besteht. In der Expertenrecherche ist nun die Suche nach nur einem einzelnen Begriff (z.B. Hugo) möglich.
Sie setzen den Vergleichsoperator "=" (Gleichheitszeichen) in diesem Fall doppelt. Geben Sie in der Expertenrecherche bitte folgenden Befehl ein:
WM == Hugo.
In der Trefferliste werden die Marken angezeigt, in der nur das eine Wort, nach dem Sie gesucht haben, im Beispiel Hugo vorkommt. Wortkombinationen aus Hugo und weiteren Wörtern erscheinen in der Trefferliste nicht.

2. Bei Markennamen mit Sonderzeichen im Wort (z.B. Minus oder Punkt) können Sie in der Regel das Sonderzeichen weglassen.
Um aber eine komplette Übersicht aller Marken mit dem Wortteil z.B. E.ON zu erzielen, setzen Sie bitte hinter oder vor dem Suchbegriff EON ein Fragezeichen "?".

Das Fragezeichen steht als Platzhalter für ein oder beliebig viele Zeichen.

+++ Achtung Piraten! Auftaktveranstaltung zur Produkt- und Markenpiraterie in der IHK Aachen +++

Produkt- und Markenpiraterie verursachen der deutschen Wirtschaft jährlich Verluste in Milliardenhöhe. Globalisierung, Mobilität und neue Kommunikationswege eröffnen den Fälschern dabei immer neue Möglichkeiten. Wie kann ich als mittelständischer Unternehmer oder als Wissenschaftler in Forschungs- und Entwicklungsprojekten den unerwünschten Wissenstransfer unterbinden?

Auf diese und andere Fragen geht die dreiteilige, kostenlose Veranstaltungsreihe rund um das Thema "Produkt- und Markenpiraterie" ein, organisiert durch das Patent- und Normenzentrum der RWTH Aachen zusammen mit der regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft AGIT mbH und der IHK Aachen.

Ausgewählte Experten informieren über die rechtlichen und institutionellen Facetten des Themenkomplexes. In mehreren Fachvorträgen werden Auswirkungen der Produkt- und Markenpiraterie aufgezeigt und Möglichkeiten beleuchtet, wie Unternehmen darauf reagieren können.

Die Auftaktveranstaltung findet am 11.12.2012 von 15:00 - 18:00 Uhr in der IHK statt und gibt einen allgemeinen Einblick in die Thematik. Dabei werden neben dem Ausmaß und den Folgen von Produkt- und Markenpiraterie auch geeignete Hilfsangebote vorgestellt. Abgerundet wird das Programm durch einen Vortrag des Hauptzollamts Aachen zum Thema Grenzbeschlagnahme. Begleitet wird das Seminar von einer Plagiatausstellung bekannter Luxus- und Industriegüter, die am gleichen Tag eröffnet wird und bis zum 10.01.2013 in der IHK Aachen zu sehen ist.

Die weiteren Teilveranstaltungen finden statt am 13. Februar und 16. April 2013 und behandeln die Durchsetzbarkeit von Schutzrechten bzw. den technischen Produktschutz.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem pdf- Datei (1,08 MB) Flyer. Bei Interesse melden Sie sich bitte zeitnah an bei der IHK-Aachen, E-Mail: intus@aachen.ihk.de. Wir wünschen Ihnen anregende und informative Seminare und freuen uns auf Ihre Anmeldung.

+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++

  • 09.-11. Januar 2013, PSI-Messe, Düsseldorf


  • 22. Januar 2013, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • http://www.dpma.de


  • 28. Januar 2013, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • http://www.dpma.de


  • 13. Februar 2013, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, insbesondere Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • http://www.dpma.de



  • 25. Februar 2013, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister, München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster vor.
    • http://www.dpma.de




  • 13. März 2013, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Einsteiger, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • http://www.dpma.de


  • 18. März 2013, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • http://www.dpma.de


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013