Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2011

+++ Weihnachtsgruß +++

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ja, ist denn schon wieder Weihnachten? Tatsächlich, noch knapp vier Wochen und auch das Jahr 2011 ist schon wieder Geschichte...

Unser Jahr 2011 bietet folgende Highlights: Am 01. Juni führte das DPMA die elektronische Schutzrechtsakte ein, seit 01. Juni enthält unser Online-Service DPMAregister auch die Daten zu Patenten und Gebrauchsmustern und ist damit komplett. Last but not least startete zum 01. Oktober DPMAconnect, unser neuer Webservice zum automatisierten Download von Registerdaten des DPMA.

Wir hoffen, Sie bleiben uns auch im Neuen Jahr gewogen und wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes und erfolgreiches 2012!

+++ 30 Jahre Zusammenarbeit deutscher und chinesischer Patentbehörden - eine strategische Partnerschaft +++

Anlässlich der seit 30 Jahren bestehenden erfolgreichen Zusammenarbeit veranstalten das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) in Peking ein Symposium zu Themen des geistigen Eigentums. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg - Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten in Deutschland +++

Die angespannte Finanzsituation in Europa wirkt sich bisher nicht auf die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) aus. Bei Patenten erwartet das DPMA im Jahr 2011 nach einer vorläufigen Hochrechnung Anmeldezahlen auf dem Niveau von 2010. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. Bei Marken und Gebrauchsmustern sind die Anmeldezahlen leicht rückläufig, bewegen sich aber nach wie vor auf hohem Niveau. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt +++

Beim Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), der alljährlichen Industriebesprechung, informierten sich wieder rund 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen und Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und Projekte im DPMA. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Neufassung der Nizzaer Klassifikation zum 1. Januar 2012 +++

Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der "Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)" in Kraft.

Was das für Markenanmelder bedeutet und was sich im Wesentlichen ändert, können Sie in unserem Hinweis entnehmen. Dort finden Sie auch die komplette Klassifikation zum Download.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Wie werden die Fristen gehandhabt, wenn diese auf Heiligabend oder Silvester fallen? ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.
Da demnächst wieder Weihnachten und der Jahreswechsel anstehen, haben einige Anrufer diese Frage:
Wie werden die Fristen gehandhabt, wenn diese auf Heiligabend oder Silvester fallen?

Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage im Sinne der jeweiligen Feiertagsgesetze der Länder, sondern Werktage. Deshalb verschieben sich Fristen, bei denen der letzte Tag der Frist auf Heiligabend oder Silvester fällt, nicht auf den nächsten Werktag (vgl. auch Mitt. Präs. Nr. 8/1999), sondern müssen eingehalten werden! Nur wenn Heiligabend und Silvester auf einen Samstag oder Sonntag fallen, verschiebt sich das Fristende auf den nächsten Werktag (vgl. § 193 BGB).
2011 fallen der 24. und der 31. Dezember jeweils auf einen Samstag. Deshalb verschieben sich die einzuhaltenden Fristen auf Dienstag, den 27.12.2011 beziehungsweise Montag, den 2.1.2012.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns! info@dpma.de

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- Gemeinschaftsmarken in DPMAregister ---

Seit dem 1. August 2011 sind auch die Gemeinschaftsmarken über DPMAregister recherchierbar. Besonders gut ergänzt der neue Datenbestand Ihre Ergebnisse bei Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherchen nach Marken. In der Einsteigerrecherche wählen Sie das Merkmal "Gemeinschaftsmarke" aus, welches in der Regel voreingestellt ist, und geben Ihren gesuchten Markentext im Feld "Wiedergabe der Marke" ein. Das Setzen von Platzhaltern ist in DPMAregister wie üblich möglich. In der Trefferliste erkennen Sie die Gemeinschaftsmarken in der Spalte Datenbestand an dem Zwei-Buchstabencode "EM". Beachten Sie jedoch, dass internationale registrierte Marken, in denen die Europäische Gemeinschaft als Vertragspartner genannt ist, nicht in dem neuen Datenbestand von DPMAregister enthalten sind.

Detaillierte Suchen nach Gemeinschaftsmarken insbesondere nach Datumsangaben, wie zum Beispiel dem Tag des Beginns der Widerspruchsfrist, führen derzeit nicht zu den gewünschten Suchergebnissen. Gründe dafür liegen an unterschiedlichen Definitionen der verschiedenen Datumsfelder. Die Überwachung von Gemeinschaftsmarken im Monitoring-Modus sowie über DPMAkurier führt daher zurzeit nicht zu den gewünschten Ergebnissen in Bezug auf den neuen Datenbestand der Gemeinschaftsmarken.
Hinterlegen Sie im Benachrichtigungsdienst DPMAkurier hingegen einzelne Aktenzeichen von Gemeinschaftsmarken, so erhalten Sie eine E-Mail auch zu Änderungen dieser Datensätze.

--- Familienrecherche in DEPATISnet ---

Häufig erreichten uns Anfragen, dass in der Trefferliste Schriften gleichen Inhalts gleich mehrfach zu finden sind. In DEPATISnet haben Sie nun die Möglichkeit, unabhängig vom Recherchemodus (Einsteiger, Experte oder Ikofax) in der Trefferliste weitere Dokumente zu löschen, die zur selben Patentfamilie gehören. Es wird dann nur noch ein Dokument je Patentfamilie angezeigt. Möchten Sie das Rechercheergebnis entsprechend filtern, klicken Sie auf die Schaltfläche "Familienmitglieder löschen", die sich oberhalb der Trefferliste befindet. Mit der neuen Funktion können Sie Ihre Trefferlisten erheblich reduzieren.

Je nach Benutzeroberfläche, in der Sie arbeiten (deutsch- oder englischsprachig), wird ein bestimmtes Dokument als Familienmitglied ausgewählt. Welche Rangfolge bei der Auswahl berücksichtigt wird, entnehmen Sie der Tabelle:

Deutsche Benutzeroberfläche  Englische Benutzeroberfläche 
1. DE / Code C#   1. WO  
2. DE / B#   2. EP / B#  
3. DE / T#  3. EP / A#  
4. DD / C#  4. US / B#  
5. DD / B#  5. US / E#  
6. DD / A#  6. US / A#  
7. DD / T#  7. JP / AA  
8. DE / A#  8. GB / C#  
9. DE / U#  9. GB / B#  
10. DD / U#  10. GB / A#  
11. WO  11. KR / AA  
12. EP / B#  12. FR / B#  
13. EP / A#  13. FR / A#  
14. AT / B#  14. DE / C#  
15. CH / B#  15. DE / B#  
16. AT / A#  16. DD / C#  
17. CH / A#  17. DD / B#  
18. AT / U#  18. DD / A#  
19. US / B#  19. DD / T#  
20. US / E#  20. DE / A#  
21. US / A#  21. DE / U#  
22. JP / AA  22. DD / U#  
23. GB / C#  23. AT / B#  
24. GB / B#  24. CH / B#  
25. GB / A#  25. AT / A#  
26. KR / AA  26. CH / A#  
  27. AT / U# 

Definition Patentfamilie

Eine Patentfamilie bezeichnet eine Gruppe von Patentdokumenten, die - wie eine Familie - miteinander verwandt sind. Alle Dokumente gehen auf die gleiche Erstanmeldung (Priorität) zurück.
Vorteile bei der Betrachtung einer Patentfamilie liegen darin, dass Sie einen Überblick über die Ausdehnung des Schutzrechts im Ausland bekommen. Außerdem liegt in der Patentfamilie ein Dokument möglicherweise in einer für Sie verständlicheren Veröffentlichungssprache vor.

+++ Fachveranstaltungsreihe "PATENT in Bayern" in Regensburg +++

schwebener Mann vor Leinwand

Bruno Götz von der TÜV Rheinland Consulting GmbH überwindet die Schwerkraft

Dass Regensburg eine um vieles bedeutendere Stadt ist, als man gemeinhin annimmt, ist am 3. November 2011 erneut unter Beweis gestellt worden; denn wo sonst hätte man an diesem Tag live erleben können, wie man mit Hilfe einer von Michael Jackson patentierten Vorrichtung (US5255452) die Schwerkraft überwinden kann. Dazu hatte sich eigens ein Mitarbeiter der TÜV Rheinland Consulting GmbH zur Verfügung gestellt, übrigens ohne größere Schäden anzurichten.

Kein Wunder also, dass die zweite Veranstaltung der Reihe "PATENT in Bayern - Patentstrategien für den Mittelstand" in der IHK Oberpfalz mit über 90 Teilnehmern so gut besucht war. Denn: Mit der Überwindung der Schwerkraft gab man sich auf der Veranstaltung längst nicht zufrieden.
Erfahrene Fachleute aus Wirtschaft und Wissenschaft standen den Anwesenden Rede und Antwort bei der Wahl der richtigen Patentstrategie und informierten umfassend und kompetent darüber, wie Innovationen in einer Welt voller Piraten noch besser geschützt werden können.

Mann am Rednerpult

Vizepräsident Schmitz

Hierfür konnte auch der Vizepräsident des DPMA gewonnen werden, der einen Vortrag zum Thema "Nutzung des Patentsystems im Mittelstand aus Sicht des DPMA" zur Tagung beisteuerte. Alle Vortragsunterlagen wurden von der IHK Regensburg online zur Verfügung gestellt unter: http://www.ihk-regensburg.de/content/101111d

Nach der Auftaktveranstaltung im Kloster Banz am 26. Juli konnte das Bayerische Wirtschaftsministerium damit einmal mehr Akzente im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes setzen und auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit auch mit dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Patentzentrum in Nürnberg aufbauen, welches mit seinen Außenstellen in Hof und München von der Bayerischen Staatsregierung gefördert wird.

Die nächste Veranstaltung findet voraussichtlich im Mai 2012 in München statt, getreu dem Motto: "...nichts ist so gut, dass es nicht noch besser werden könnte", das die Bayerische Staatssekretärin für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Frau Hessel in ihrer Einführungsrede allen Teilnehmern nahe legte.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- PIZnet Veranstaltungshinweise ---

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++

  • 19. Januar 2012, Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
    • zu denen das Deutsche Patent- und Markenamt gemeinsam mit dem Gerd Bucerius-Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz der Friedrich-Schiller-Universität Jena einlädt, wird die Präsidentin des Bundespatentgerichts, Frau Beate Schmidt, am 19. Januar 2012, 18:00 Uhr, einen Vortrag im Deutschen Patent- und Markenamt in Jena halten.


  • 31. Januar 2012, Workshop "Recherche in DEPATISnet", DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt


  • 16. Februar 2012, Workshop "Recherche in DEPATISnet", TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt



  • 27. Februar 2012, Workshop "Recherche in der Datenbank DPMAregister", DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche in der amtlichen Publikations- und Registerdatenbank des DPMA


  • 28. Februar - 01. März 2012, Embedded World, Nürnberg



  • 22. März 2012, Workshop "Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene", TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, insbesondere Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus


  • 26. März 2012, Workshop "Recherche in DEPATISnet", DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013