Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2012

+++ Vortrag über aktuelle Entwicklungen im US-amerikanischen Patentrecht +++

Im Deutschen Patent- und Markenamt fand am 20. Juli 2012 ein Vortrag zum Thema "Recent Developments and Trends in US Patent Law" statt. Chief Judge Randall R. Rader, Vorsitzender Richter am zuständigen US-Berufungsgericht (CAFC), und Professor John M. Whealan, Dekan an der George Washington University Law School, zwei renommierte Experten auf dem Gebiet des US-amerikanischen Patentrechts, beleuchteten und kommentierten die jüngsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Schneller zum Patent: PPH-Projekt zwischen deutschen und kanadischen Patentbehörden verlängert +++

Das Pilotprojekt Patent Prosecution Highway (PPH) mit dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum wird um zwei Jahre bis zum 30. September 2014 verlängert. Damit können Patentanmelder weiterhin die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung bei den deutschen und kanadischen Patentbehörden beantragen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

+++ Stichwort Elektronische Schutzrechtsakte: Hinweise zu Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen +++

Die Mitteilung der Präsidentin Nr. 13/12 enthält Tipps zu Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen und zum weiteren Eintragungsverfahren.

+++ Öffnungszeiten der Dokumentenannahme im DPMA München geändert +++

Zum 1. Oktober 2012 ändern sich die Öffnungszeiten der Dokumentenannahme in der Dienststelle München, Zweibrückenstr. 12, wie folgt:

  • Montag bis Donnerstag 7.30 Uhr bis 15.00 Uhr
  • Freitag 7.30 Uhr bis 14.00 Uhr.

Siehe hierzu auch die Mitteilung der Päsidentin Nr. 12/12.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Muss ich Originalunterlagen nachreichen, wenn ich eine Einzugsermächtigung per Fax übersandt habe? ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Frage: Ich habe zur Zahlung der anfallenden Gebühren bei meiner Schutzrechtsanmeldung eine Einzugsermächtigung per Fax eingereicht. Ist es dann notwendig, das Original anschließend auch per Post einzureichen?

Nein! Es genügt, die Einzugsermächtigung - vorzugsweise auf dem Vordruck A9507 - nur einmal per Fax, Post oder DPMAdirekt einzureichen.

Bitte schicken Sie uns die Einzugsermächtigung nicht noch einmal zusätzlich im Original; dies kann zu zeitlichen Verzögerungen oder doppeltem Einzug der Gebühren führen.

--- Ich möchte ein Patent beim Europäischen Patentamt beantragen. Kann ich die Anmeldeunterlagen auch beim DPMA einreichen? ---

Ja und nein: Das DPMA nimmt Anmeldeunterlagen und Verfahrenspost, die für das Europäische Patentamt bestimmt sind, an und leitet sie an das EPA weiter. Dabei kann der Eingangstag beim DPMA in der Regel nicht als Anmelde- oder Eingangstag beim EPA anerkannt werden. Es gilt dann der tatsächliche Eingangstag beim EPA. Gleiches gilt für Post an das DPMA, die beim EPA eingeht.

Die Hintergründe hierzu finden Sie der Mitteilung des Präsidenten Nr. 23/2005.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAregister - Recherche nach Positionsmarken ---

Die Positionsmarke ist die Form einer Marke, die eine gleichbleibende Platzierung auf den Waren in Anspruch nimmt. Bei der Anmeldung muss die Platzierung in der Beschreibung angegeben werden.
Geführt werden diese Marken im DPMAregister mit der Markenform "Sonstige Marken". Die Recherche nach dieser Markenform bringt allerdings auch Treffer über die Positionsmarken hinaus. Gezielt nach Positionsmarken suchen können Sie über den Begriff "Positionsmarke" in der Beschreibung der Marke. Die Eingabe im Expertenmodus lautet dann BM=Positionsmarke.

+++ Jetzt anmelden für die für die Patentinformationskonferenz 2012 vom 6. - 8. November 2012 in Hamburg! +++

Nicht vergessen: Heute ist offizieller Anmeldeschluss für die Patentinformationskonferenz 2012, die das Europäische Patentamt in diesem Jahr zusammen mit dem DPMA in Hamburg veranstaltet!

Highlights:

  • Eröffnung mit:
    • Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    • Benoît Battistelli, Präsident des Europäischen Patentamts
    • Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  • Themen:
    • die neue gemeinsame Patentklassifikation von EPA und USPTO (CPC)
    • Rechtsstandsdaten und Änderungen des Patentrechts
    • Diskussionsrunden über maschinelle Übersetzungen, Zitierungsdaten, Rechtsstand, Klassifikation und offene Daten
    • Informationen über die jüngsten Entwicklungen bei deutschen Patentinformationsdiensten
  • Weitere Informationen und Online-Anmeldung auf den Internet-Seiten des Europäischen Patentamts


+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++



  • 17. Oktober 2012, Workshop - Recherche in der Datenbank DPMAregister, TIZ Berlin
    • Im Workshop stellen wir unsere neue kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster vor.
    • http://www.dpma.de


  • 22. Oktober 2012, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO.
    • http://www.dpma.de


  • 23.- 27. Oktober 2012, Orgatec, Halle 10.1, Stand E031, Köln
    • Wie keine andere Messe präsentiert die ORGATEC ganzheitliche Lösungen rund um den Arbeits- und Lebensraum Büro.
    • http://www.orgatec.de


  • 23. - 27. Oktober 2012, EuroBLECH, Halle 11, Stand: H30, Hannover


  • 24. Oktober 2012, DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, insbesondere Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • http://www.dpma.de


  • 26. - 27. Oktober 2012, DeGUT, Berlin


  • 06. - 08. November 2012, Patentinformationskonferenz, Hamburg
    • Eine Veranstaltung für Patentinformationsspezialisten (in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt)
    • Patentinformationskonferenz



+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013