Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2010

+++ Günther Schmitz neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts +++

Günther Schmitz ist seit 1. September 2010 Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts. In einer Feierstunde wurde er am 26. August 2010 von der Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Birgit Grundmann, in sein Amt eingeführt. Schmitz übernimmt die Position von Siegfried Dellinger, der in den Ruhestand geht. Den Lebenslauf von Herrn Schmitz finden Sie unter http://www.dpma.de/amt/leitung/index.html.

+++ Patentinformationszentren +++

--- Der "SIGNO-PIZnet-Recherchestandard" - Gütesiegel für Schutzrechtsrecherchen ---

Der Schutz des geistigen Eigentums, für technische Erfindungen, für Firmen- oder Produktnamen oder ein formschönes Design, ist für Unternehmen äußerst wichtig.

Genauso bedeutsam ist es, die Schutzrechte der Mitbewerber zu kennen, um deren Rechte nicht zu verletzen und damit Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Grundlage für einen professionellen Umgang mit dem Schutz geistigen Eigentums sind umfassende Informationen. Die Patentinformationszentren bieten diese Recherche- und Analysedienstleistungen an und bilden damit eine wichtige Basis für das Entstehen und den Erfolg von Innovationen.
So können Sie Doppelentwicklungen vermeiden, Forschungs- und Entwicklungszeiten verkürzen, Entwicklungskosten minimieren und erfolgreiche Patent- und Marktstrategien erarbeiten.

Die Rechercheure in den Patentinformationszentren besitzen langjährige Erfahrungen und ein umfangreiches Know-how auf dem Gebiet der Schutzrechtsinformation. Dieses Wissen setzen sie professionell mit individuell abgestimmten Strategien für die Schutzrechtsrecherche ein.

Für gleichbleibend hohe Qualität der Recherchen bürgt jetzt ein Siegel:
Der "SIGNO-PIZnet-Recherchestandard", gemeinsam erarbeitet von PIZnet (Netzwerk der deutschen Patentinformationszentren) und SIGNO-Netzwerk. Dieser Recherchestandard legt die zu erfüllenden Kriterien für Recherchen der Patentinformationszentren und SIGNO-Partner fest.

Der Standard definiert beispielsweise die Qualifikationsanforderungen an die Rechercheure, die Rahmenbedingungen der Abwicklung der vielfältigen Rechercheaufträge, die Rechercheziele und -besonderheiten sowie die Art der bereitzustellenden Ergebnisse.

Mit der Anerkennung dieses wichtigen Instruments zur Qualitätssicherung verpflichten sich die SIGNO-Partner und Patentinformationszentren zur Durchführung qualitativ hochwertiger Schutzrechtsrecherchen.

Der "SIGNO-PIZnet-Recherchestandard" ist ein Gütesiegel, dem Sie vertrauen können!

--- "Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gegen Produktpiraterie" - 14.10.2010, Nürnberg ---

Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs bieten Erfindern und Schöpfern das exklusive Recht, einen Gewinn aus ihren innovativen Neuerungen zu ziehen.

Diese Aussicht auf Gewinn treibt allerdings auch unlautere Nachahmer an, die beliebte und bekannte Produkte - oft mit weit geringerer Qualität als das Original - unerlaubt kopieren.

Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu unterstützen, die von Nachahmern und Produktpiraten bedroht sind, ist für öffentliche Institutionen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und die Europäische Kommission eine innovationspolitische Herausforderung.

In diesem Zusammenhang wird am 14.10.2010 eine Veranstaltung "Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gegen Produktpiraterie" in Nürnberg vom Patentzentrum und der EU-Beratungsstelle der LGA Training & Consulting GmbH (Enterprise Europe Network) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt angeboten.

Erfahrene Vertreter aus Unternehmen, der Anwaltschaft, dem Zoll und des China IPR SME Helpdesk zeigen dabei Möglichkeiten und Wege, um erfolgreich gegen Produktpiraten vorzugehen.

Für Firmen, die Geschäftsbeziehungen nach China pflegen, besteht auch die Möglichkeit, mit einem deutschsprachigen Experten vom China IPR Helpdesk ein Einzelgespräch zu vereinbaren. Wir freuen uns, diesen Experten, der in China arbeitet, für unsere Veranstaltung in Nürnberg begrüßen zu dürfen.

Die Veranstaltung findet am 14.10.2010 ab 14.00 Uhr im Hotel Südwestpark Nürnberg, Südwestpark 5 statt.

Nähere Informationen zur Veranstaltung können auf dieser Seite heruntergeladen werden: http://lga.de/tuv/de/download/tc_teicn_veranstaltung_schutzrechte.pdf


--- Schützen Sie Ihr Design, bevor es kopiert wird! Geschmacksmusterschutz in Deutschland und Europa ---

Veranstaltung des Patentinformationszentrums der AGIL GmbH Leipzig während der "Designers' Open" vom 29.10. - 31.10.2010
Das Thema Schutz vor Produktpiraterie und die Entwicklung aktiver Strategien gegen Plagiatoren ist aktueller denn je.

Wie Sie Ihr Produkt vor Nachahmern und Plagiatoren schützen und welche Kosten dabei entstehen können, darüber informiert Sie das Patentinformationszentrum auf der Designers' Open, mit Unterstützung der Handwerkskammer und der IHK zu Leipzig.

Besuchen Sie uns am Stand P.06DO/Industry, Kretschmann's Hof im 1. Obergeschoß,
Katharinenstraße 17 in 04109 Leipzig.

Der kostenlose Workshop "Originale brauchen Schutz" findet zweimal täglich an allen drei Messetagen vom 29. - 31. Oktober 2010 statt.

Nutzen Sie die Gelegenheit, sich umfassend über Designschutz zu informieren! Wissenswertes zur Recherche und Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten (Marken, Muster, Patente) erfahren Sie in den Workshops ebenfalls. Sie haben auch die Gelegenheit, Ihre Fragen an die beiden Referenten zu stellen.
Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.agil-leipzig.de/Veranstaltungen.htm

--- Tag der Erfinder an der RWTH Aachen am 09.11.2010 ---

Unter dem Motto "Mit Kreativität zur Innovation?!" organisiert das PIZ Aachen mit seinen Partnern, dem Technologietransfer und dem Gründerzentrum der RWTH den diesjährigen Tag der Erfinder an der Hochschule.

Die Veranstaltung bietet einen methodischen und praktischen Einblick in den Themenbereich "Kreativität und Innovation".
Namhafte Referenten aus Hochschule und Industrie informieren Sie über Innovationsansätze und -techniken. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich in Vorträgen und Workshops inspirieren zu lassen.

Hochschulerfinder, PatentScouts und Mitarbeiter des Patentinformationszentrums, des Gründerzentrums sowie die regionalen Partner präsentieren ihre Entwicklungen und Angebote in einem Marketplace. Sie stehen Ihnen zur Beantwortung aller Fragen rund um den Themenkomplex "Erfinden - Patentieren - Gründen" zur Verfügung. Nutzen Sie auch die Möglichkeit, mit der Hochschulleitung und mit Vertretern aus der Politik zu diskutieren.

Die Veranstaltung findet statt im SuperC (Templergraben 57, 52062 Aachen), 6. Etage, 14.00 - 18.30 Uhr.
Weitere Details zur Veranstaltung und zur Anmeldung finden Sie in diesem pdf- Datei Dokument.

+++ Elektronische Dienste +++

--- DPMAregister: Patente und Gebrauchsmuster im 1. Quartal 2011 ---

Nach dem Start unseres Webservices DPMAregister mit den Markendaten sind dort seit Februar 2010 auch die Geschmacksmuster enthalten (siehe Newsletter 1/2010).
Mit der Integration der Publikations- und Registerdaten zu Patenten und Gebrauchsmustern wird derzeit die letzte Stufe für die Zusammenführung von Register- und Publikationsdatenbank umgesetzt.
In Abstimmung mit anderen IT-Projekten des DPMA freuen wir uns, Ihnen die Patente und Gebrauchsmuster im Laufe des ersten Quartals 2011 über DPMAregister anbieten zu können.
Anschließend wird der Betrieb der beiden Dienste DPINFO und DPMApublikationen vollständig eingestellt werden. Weitere Informationen zu DPMAregister erhalten Sie unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmaregister/index.html.


+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Marke - zulässige Zeichen in Wortmarken ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.
Einige Anrufer haben im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung diese Frage:

Welche Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen werden bei einer Markenanmeldung als Wortmarke anerkannt?

Die für Wortmarken zulässigen Zeichen sind in einer umfangreichen Liste (http://www.dpma.de/docs/marke/wortmarke_moeglichezeichen.pdf) zusammengestellt.

Enthält die Marke Zeichen, die nicht in der Liste aufgeführt sind, wird sie als Wort-Bildmarke oder Bildmarke behandelt. So werden viele nicht lateinische Schriftzeichen, wie zum Beispiel kyrillische, arabische oder asiatische Zeichen, als Bildmarke erfasst. Weitere Informationen - auch zum Unterschied zwischen Wortmarken und Wort-/Bildmarken bzw. Bildmarken - finden Sie unter http://www.dpma.de/marke/faq/index.html#a20.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet: Sammelfeld "Anmelder/Inhaber/Erfinder" ---

Erfinder, Anmelder oder Inhaber - die exakte Zuordnung Ihres Suchbegriffes zu einer dieser Kategorien ist ein wichtiger Faktor für den Erfolg und die Richtigkeit Ihrer Recherche in DEPATISnet.
Vielen Nutzern fällt es schwer, zwischen Erfinder und Anmelder/Inhaber zu unterscheiden. Sie sprechen oft von Erfindern, obwohl es sich bei der zu ermittelnden Person oder Firma um den Anmelder oder Inhaber eines Schutzrechts handelt.

Die Einsteigerrecherche von DEPATISnet bietet nunmehr das Sammelfeld "Anmelder/Inhaber/Erfinder". Wenn Sie einen Namen in dieses Suchfeld eingeben, werden nun sowohl der Erfinder-Index als auch der Anmelder/Inhaber-Index durchsucht. Damit wird Ihnen die Suche in DEPATISnet erleichtert und automatisch eine mögliche Quelle für falsche oder unvollständige Rechercheergebnisse ausgeschlossen.


Die bisherige Möglichkeit, eine verknüpfte Recherche nach dem Erfinder "XY" und dem Anmelder/Inhaber "Z" im Einsteigermodus durchzuführen, ist mit der Neudefinition des Feldes entfallen.

Selbstverständlich bleibt die verknüpfte Recherche als Suchmöglichkeit im Experten- oder IKOFAX-Modus erhalten.

  • Beispiel: IN=XY AND PA=Z


+++ Termine +++

  • 24. - 25. September 2010, Start-Messe, Essen
    • Die START-Messen sind bereits seit 1998 für Gründer und junge Unternehmer eine zentrale Anlaufstelle.
    • Es erwartet Sie ein umfangreiches und kostenfreies Vortragsprogramm hauptsächlich zu den Themen Gründung, Finanzierung, Unternehmensentwicklung, Weiterbildung, Training/Coaching.
    • http://www.start-messe.de/modules.php?name=Profil&cat=ueberblick




  • 20.- 22. Oktober 2010, Markenforum, München, Hotel Bayerischer Hof
    • Markenrechtliche Fachtagung des Markenverbandes in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Bundespatentgericht
    • http://www.markenverband.de/


  • 26. - 30. Oktober 2010, ORGATEC, Köln
    • Erfolgsfaktor Büro - die ORGATEC präsentiert ganzheitliche Lösungen aus allen relevanten Bereichen der Büroorganisation und -einrichtung.
    • http://www.orgatec.de/


  • 27. Oktober 2010, Workshop "DEPATISnet für Fortgeschrittene", TIZ Berlin


  • 28. - 31. Oktober 2010, IENA, Nürnberg
    • Die Erfindermesse IENA Nürnberg ist für vier Tage die internationale Drehscheibe des Erfindungswesens.
    • http://www.iena.de/de


  • 29. - 30. Oktober 2010, deGut, Berlin
    • Mit zahlreichen Ausstellern aus ganz Deutschland und einem umfangreichen Seminarprogramm sind die 26. Deutschen Gründer- und Unternehmertage (deGUT) eine der wichtigsten Messen rund um das Thema Existenzgründung und Unternehmertum.
    • http://www.degut.de/


  • 09. - 12. November 2010, Electronica, München
    • Das Ausstellungsspektrum der "Electronica" deckt die Technologien, Produkte und Lösungen der gesamten Elektronik ab.
    • http://www.electronica.de/


  • 17. - 20. November 2010, MEDICA, Düsseldorf
    • Die Medizinmesse "MEDICA" umfasst die gesamte Bandbreite an Exponaten für die ambulante und stationäre Versorgung.
    • http://www.medica.de/





  • 31. Januar 2011, Workshop "Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene", DPMA München

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013