Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2012

+++ Schneller zum Patent: Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" zwischen deutschem und koreanischem Patentamt verlängert +++

Patentanmelder können auch weiterhin bei den deutschen und koreanischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Das Pilotprojekt zum sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) wird um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2014 verlängert.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Deutsche Innovationskraft auf europäischer Ebene ausgezeichnet +++

Der Europäische Erfinderpreis 2012 geht an Pioniere auf den Gebieten Augenlaserchirurgie, Brennstoffzellentechnologie, Behandlung von Hepatitis B, Hörgeräte und Telekommunikation. Unter den fünf Preisträgern sind zwei deutsche Erfinder.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Der "IP Translator"-Fall: EuGH zur Problematik der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation +++

Zur EuGH-Entscheidung "IP-Translator" hat die Präsidentin des DPMA die Mitteilung Nr. 11/12 veröffentlicht.

Zum Hintergrund: Ein britisches Gericht hatte im Rahmen seiner Entscheidung über eine Eintragungsversagung des UKIPO den EuGH angerufen.

Der Markenanmelder hatte die Marke "IP Translator" für die Klassenüberschriften der Klasse 41 "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" angemeldet, worunter der "Registrar" auch "Übersetzungsdienstleistungen" verstand, weil er die Markenanmeldung nach der Mitteilung Nr. 4/03 des Präsidenten des HABM auslegte, wonach die Verwendung der Klassenüberschriften einer Klasse Schutz für sämtliche in diese Klasse fallenden (Waren)/Dienstleistungen verschaffe.

Der EuGH hatte Stellung zu beziehen zur erforderlichen Bestimmtheit der Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse sowie zu der in Europa unterschiedlich gehandhabten Frage der "Reichweite der Klassenüberschriften", entweder - wie hier vom UKIPO entschieden - i.S. "Class Heading Covers All" oder - u.a. nach der Praxis des DPMA - i.S. "Class Heading Means what it Says", wonach die Klassenüberschriften nach ihrem Wortsinn auszulegen sind.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Sind Adressänderungen per E-Mail möglich? ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Die Auskunftsstelle erhält täglich viele Anfragen per E-Mail:
Ich habe ein Schutzrecht beim DPMA. Nun hat sich meine Anschrift geändert. Kann ich Ihnen die Änderung meiner Anschrift per E-Mail mitteilen?

Nein! Schutzrechtsanmeldungen und Eingaben zu einzelnen Verfahren wie Adressänderungen sind nicht per E-Mail möglich. Aus Gründen der Datensicherheit ist dieser Weg für diese Art Schreiben auch nicht zu empfehlen. Bitte reichen Sie die Änderung der Anschrift schriftlich per Post oder Fax zum jeweiligen Aktenzeichen ein.

Falls mehrere anhängige Verfahren betroffen sind, können Sie auch Listen mit den jeweiligen Aktenzeichen erstellen. Wenn Sie diese Listen nach Schutzrechten (Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Geschmacksmuster) trennen, können wir die Änderungen schneller an die jeweiligen Bearbeiter/innen weitergeben. Die Bearbeitungszeit verkürzt sich damit erheblich!

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns! info@dpma.de

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet - Recherche im Ikofax-Modus: IPC-Bereichssuche ---

Sie können in DEPATISnet auch eine Bereichssuche über die IPC-Felder durchführen.
Beispiel:

Sie suchen alle Dokumente aus den Klassen F01C 9/00 - F01C 11/00.
Die Eingabe lautet im Ikofax-Modus:
F01C9/00<=/ic<=F01C11/00 oder
F01C9/00<=/ic and F01C11/00>=/ic oder
'F01C 9/00'<=/ic<='F01C 11/00'

Die Bereichsrecherche funktioniert ausschließlich im Ikofax-Modus.
Allerdings besteht eine Einschränkung bei dieser Art der Recherche. Möglicherweise vorhandene DEKLA-Notationen, wie z.B. F01C 11/00H, werden nicht mitrecherchiert.
Bei der DEKLA handelt es sich um eine DPMA-interne Feineinteilung der Internationalen Patentklassifikation.

Wollen Sie nach allen DEKLA innerhalb einer IPC-Notation recherchieren, z. B. alle DEKLA zu F01C 11/00, so lautet die Eingabe F01C11/00?/icp.
Diese Abfrage kann auch im Experten- und Einsteigermodus durchgeführt werden.

+++ Neu auf www.dpma.de +++

--- DPMAinformativ Nr. 5 zu Aktenzeichenformaten ---

Das soeben erschienene DPMAinformativ Nr. 5 gibt eine Übersicht über die Aktenzeichenformate zu Patenten, Marken und Mustern. Dabei werden neben den aktuellen Aktenzeichen auch historische Aktenzeichenformate dargestellt.

--- Formularfeed ---

In unserem neuen Formularfeed finden Sie alle seit 1. Juli aktualisierten Formulare. Eine entsprechende Übersicht ist auch auf unseren Formular-Seiten abrufbar.

+++ Vorschau: Patentinformationskonferenz 2012: 6. - 8. November 2012, Hamburg +++

Im November wird nach 14 Jahren die jährliche Patentinformationskonferenz des Europäischen Patentamts erstmals wieder in Deutschland stattfinden. Das DPMA ist als nationales Amt des Gaststaats Mitveranstalter der Konferenz.

Einige Highlights der Konferenz:

  • Eröffnung mit:
    • Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    • Benoît Battistelli, Präsident des Europäischen Patentamts
    • Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  • Themen u.a.:
    • Rechtsstandsdaten und Änderungen des Patentrechts
    • Diskussionsrunden über maschinelle Übersetzungen, Zitierungsdaten, Rechtsstand, Klassifikation und offene Daten
    • Informationen über die jüngsten Entwicklungen bei deutschen Patentinformationsdiensten

Das Programm umfasst Konferenzpräsentationen, Tutorials im kleinen Kreis, Schulungen und Diskussionsrunden. Melden Sie sich frühzeitig an, um sich einen Platz bei den jeweiligen Veranstaltungen zu sichern!


+++ Rückschau: PATINFO2012 - "Qualität und Quantität im gewerblichen Rechtsschutz" +++

Die PATINFO2012 hat mit einem erneuten Teilnehmer- und Ausstellerrekord unter dem Motto "Qualität und Quantität im gewerblichen Rechtsschutz" vom 13. - 15. Juni 2012 das Fachpublikum aus aller Welt nach Ilmenau gezogen. Das erste Kolloquium der TU Ilmenau zur Information und Dokumentation, in dessen Tradition die PATINFO steht, fand 1962 - vor genau 50 Jahren - unter der Überschrift "Beachtung der Patentschriften" statt.

Bei der diesjährigen PATINFO stellte sich schnell heraus, dass die beiden Leitaspekte der Veranstaltung "Qualität" und "Quantität" nicht im Widerspruch stehen, sondern letztendlich zu einem Mehrwert für den Endnutzer führen: "Qualität" bezieht sich sowohl auf die inhaltlichen Aspekte der Schutzrechte als auch auf verbesserte Recherchesysteme und Suchstrategien. "Quantität" betrifft nicht nur die Summe der Schutzrechtsdokumente sowie deren Sekundärinformationen sondern auch die Anzahl der Personen, die mit solchen Informationen umgehen.

Zusätzlich wurde in diesem Jahr die Ausstellung "Plagiarius - Innovation vs. Imitation" gezeigt. Diese prangert durch die direkte Gegenüberstellung von Original und Plagiat/Fälschung die Dreistigkeit und Einfallslosigkeit von Nachahmern an. Produkt- und Markenpiraterie nehmen drastisch zu. Dabei handelt es sich um ein lukratives Milliardengeschäft für die Fälscher, eine ernsthafte Bedrohung für innovative Unternehmen und - aufgrund minderwertiger Materialien und mangelnder Sicherheitskontrollen - um eine erhebliche Gefahr für die Verbraucher. Die Ausstellung "Plagiarius" wurde nach der PATINFO im PATON / Landespatentzentrum Thüringen für alle interessierten Besucher geöffnet. Insbesondere Schülergruppen konnte damit das Thema Piraterie nähergebracht werden.

Die PATINFO2013 findet am 6. und 7. Juni 2013 unter dem Motto "Neue Wege in der Patent- und Markeninformation" statt.

TU Ilmenau
PATON / Landespatentzentrum Thüringen

+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++



  • 13. - 14. September 2012, 8. Jenaer Markenrechtstag, Jena
    • Markeninhaber, Anmelder und Prüfer im Dialog
    • pdf- Datei (7,3 MB) Programm und pdf- Datei (7,29 MB) Anmeldung


  • 17. September 2012, Workshop - Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
    • http://www.dpma.de


  • 26. September 2012, Workshop - Recherche in DEPATISnet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
    • http://www.dpma.de


  • 26. - 28. September 2012, GRUR Jahrestagung, Frankfurt/Main
    • Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) lädt zu ihrer Jahrestagung ein.
    • http://www.grur.de


  • 8. Oktober 2012, Workshop - Recherche in der Datenbank DPMAregister, DPMA München
    • Im Workshop stellen wir unsere neue kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster vor.
    • http://www.dpma.de




  • 17. Oktober 2012, Workshop - Recherche in der Datenbank DPMAregister, TIZ Berlin
    • Im Workshop stellen wir unsere neue kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster vor.
    • http://www.dpma.de


  • 22. Oktober 2012, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO.
    • http://www.dpma.de


  • 23.- 27. Oktober 2012, Orgatec, Halle 10.1, Stand E031, Köln
    • Wie keine andere Messe präsentiert die ORGATEC ganzheitliche Lösungen rund um den Arbeits- und Lebensraum Büro.
    • http://www.orgatec.de


  • 23. - 27. Oktober 2012, EuroBLECH, Halle 11, Stand: H30, Hannover


  • 24. Oktober 2012, DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, insbesondere Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • http://www.dpma.de


  • 26. - 27. Oktober 2012, DeGUT, Berlin


  • 06. - 08. November 2012, Patentinformationskonferenz, Hamburg
    • Eine Veranstaltung für Patentinformationsspezialisten (in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt)
    • Patentinformationskonferenz

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013