Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2011

+++ Start der elektronischen Schutzrechtsakte +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt startete am 1. Juni 2011 die "elektronische Schutzrechtsakte". Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden nun von der Anmeldung bis zur Publikation komplett elektronisch bearbeitet. Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier.

+++ DPMAregister - Erweiterung des Datenbestandes +++

Wie im letzten Newsletter berichtet, haben wir zum 1. Juni 2011 die Patente und Gebrauchsmuster erfolgreich in DPMAregister integriert.

Nach Anlaufschwierigkeiten in den ersten Wochen fällt unser Fazit mittlerweile doch recht positiv aus. Besonders hervorzuheben ist die schnelle und komfortable Recherche, insbesondere auch die Verknüpfbarkeit von bibliographischen Datenelementen und Verfahrensständen bei den Abfragen im Expertenmodus. Alle Informationen zu einem Schutzrecht aus einer Hand - in einer großen Datenbank für alle Patente, Marken und Muster - das war unser Ziel und wir haben es erreicht.

  • In einem nächsten Schritt werden wir den recherchierbaren Datenbestand von DPMAregister weiter ausbauen.
    • Zum 8. August 2011 stellen wir zusätzlich die Daten der Gemeinschaftsmarken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) in DPMAregister bereit.
    • Ab diesem Zeitpunkt können Sie diese Marken ebenfalls recherchieren und mit unserem kostenfreien Überwachungsservice DPMAkurier auf Neuerungen in den Rechts- und Verfahrensständen verfolgen.


  • Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie auch auf folgendes hinweisen:
    • Wir möchten auch im Interesse der anderen Nutzer eindringlich darum bitten, von automatisierten Massendownloads abzusehen, die die Perfomance der Datenbank stören.
    • DPMAregister ist nicht dafür konzipiert worden, größere Datenmengen herunterzuladen. Wir werden ohne weitere Vorwarnung Nutzer ausschließen, die die allgemeine Inanspruchnahme dieses Dienstes durch eine ungewöhnliche hohe Anzahl manueller oder softwareunterstützter Zugriffe zu behindern drohen (mehr als 5000 Datenbankzugriffe täglich durch dieselbe Person oder unter derselben IP-Adresse bzw. unter einem zusammengehörigen Adressbereich). Gleiches gilt bei Umgehungstatbeständen, durch die der Dienst über das angegebene Maß hinaus in Anspruch genommen wird.
    • Daten und Dokumente in größerem Umfang können Sie gegen Erstattung der Bereitstellungskosten über unsere Datenabgabedienste DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect erhalten.
    • Zusätzlich haben wir eine Schnittstelle zu DPMAregister entwickelt (DPMAconnect), mit der Sie in Kürze einzelne Abfragen maschinell durch Zugriff auf einen Webservice durchführen können. Details hierzu folgen demnächst.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Häufig gestellte Fragen zur elektronischen Schutzrechtsakte ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Sehr viele Anrufer haben im Zusammenhang mit dem im Juni 2011 in Betrieb genommenen Modul Patente/Gebrauchsmuster in DPMAregister und der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) beim DPMA Fragen.

Wir haben unsere Internetseiten zur elektronischen Schutzrechtsakte deshalb um eine "ElSA-FAQ-Seite" erweitert.

  • Aktuell finden Sie dort Antworten und Hintergrundinformationen beispielsweise zu diesen Themen:
    • Empfangsbescheinigung - wie lange dauert der Versand?
    • Strichcodes - welche Informationen enthalten sie?
    • Aktenzeichen und Abteilungskennzahl
    • Anmeldeunterlagen - wie viele Exemplare muss ich einreichen?
    • Anmeldung als FAX eingereicht - genügt das?
    • Akteneinsichtsverfahren

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns!

+++ Unternehmensbefragung zur Interrelation zwischen Patenten und Normen - machen Sie mit! +++

Patente und Normen stellen in der betrieblichen Praxis häufig ein Spannungsfeld dar. Die wissenschaftliche Untersuchung dieses Spannungsfelds erscheint sowohl aus betriebswirtschaftlicher als auch volkswirtschaftlicher Sicht unverzichtbar. Wichtige Ergebnisse und möglicherweise auch Handlungsempfehlungen erwarten wir von der INS-Basisuntersuchung "Die Interrelation zwischen Normen und Patenten", auf die wir Sie ausdrücklich hinweisen möchten.
Im Rahmen der Basisuntersuchung führt der Lehrstuhl für Innovationsökonomie der TU Berlin unter Leitung von Professor Blind in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Normung DIN e.V. derzeit eine Befragung zu Patentierungsaktivitäten und Normungsbeteiligung von Unternehmen in Deutschland durch. Die Basisuntersuchung ist Teil des Projektes "Innovationen mit Normen und Standards" (INS), welches durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gefördert wird und befasst sich mit der empirischen Untersuchung des Wirkungszusammenhangs zwischen Patenten und Normen im Rahmen von Unternehmensstrategien.

Wir möchten Sie hiermit zur Teilnahme an der Umfrage einladen und würden uns sehr freuen, wenn Sie diese wissenschaftlichen Anstrengungen unterstützen würden.
Sie können den Fragebogen online unter http://projects.inno.tu-berlin.de/patnorm bis zum 31.08.2011 ausfüllen.
Als kleines Dankeschön erhalten Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Basisuntersuchung.

Bei Fragen können Sie sich jederzeit gern an Herrn Julius Rauber wenden:

+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++

  • 26. - 30. August 2011, Tendence, Frankfurt
    • Die Tendence ist die bedeutendste internationale Konsumgütermesse in der zweiten Jahreshälfte rund ums Wohnen und Schenken.
    • Das DPMA finden Sie im Foyer der Halle 4.1.
    • http://www.tendence.messefrankfurt.com


  • 04. - 06. September 2011, spoga+gafa, Köln
    • Auf dem zentralen Marktplatz der internationalen Garten- und Freizeitbranche präsentieren rund 1.700 Anbieter aus 53 Ländern der Fachwelt ihre Outdoor-Innovationen.
    • http://www.spogagafa.com


  • 14. - 17. September 2011, GRUR Jahrestagung, Berlin
    • Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) lädt zu ihrer Jahrestagung ein.
    • http://www.grur.de


  • 19. September 2011, Workshop - Recherche in der Datenbank DPMAregister, DPMA München
    • Im Workshop stellen wir unsere neue kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster vor.
    • http://www.dpma.de


  • 19. - 24. September 2011, EMO, Hannover
    • Die diesjährige EMO, Weltleitmesse der Metallbearbeitung, steht unter dem Motto "Werkzeugmaschinen und mehr".
    • Das DPMA finden Sie in Halle 12 am Stand E66/1.
    • http://www.emo-hannover.de


  • 23. - 24. September 2011, START-Messe Essen, Essen
    • Die START-Messen sind schon seit 1998 für Gründer und junge Unternehmer eine zentrale Anlaufstelle. Sie erwartet ein umfangreiches und kostenfreies Vortragsprogramm hauptsächlich zu den Themen Gründung, Finanzierung, Unternehmensentwicklung, Weiterbildung, Training/Coaching.
    • http://www.start-messe.de


  • 10. Oktober 2011, Workshop - Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
    • http://www.dpma.de


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013