Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2010

+++ Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt führt seit dem 22. Juli 2010 ein neues Logo.


Damit verwenden wir das Corporate Design der Bundesregierung, das bereits von anderen Bundesbehörden und Ministerien genutzt wird.

Bundesadler und Nationalfarben des neuen Logos bringen deutlich die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde zum Ausdruck. Außerdem erfüllt das Logo die Anforderungen für die Kennzeichnung unserer amtlichen Schreiben, da es ein hoheitliches Zeichen beinhaltet. Das Logo bietet daher den großen Vorteil, dass alle Dokumente des Hauses einheitlich gestaltet werden können.

Das neue Corporate Design präsentierte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, am 22. Juli 2010 im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Geistiges Eigentum im Gespräch" gemeinsam mit der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

+++ Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt +++

Unter dem Motto "Klimawandel und 'grüne Technologien'- Herausforderung für das Patentsystem" diskutierten am 22.07.10 namhafte Experten aus Politik und Wirtschaft sowie von Verbänden und internationalen Patentorganisationen im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Frage, ob und wie das Patentsystem die weltweite Verbreitung von Umwelttechnologien fördern kann.
Die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Präsident des Europäischen Patentamts, Benoît Battistelli, unterstrichen in ihren Eröffnungsvorträgen die Bedeutung des Innovationsschutzes durch Patente für "grüne Technologien".
Die Veranstaltung fand im Rahmen der Diskussionsreihe "Geistiges Eigentum im Gespräch" statt.
Weitere Informationen unter http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/22072010_1

+++ Jahresbericht 2009 veröffentlicht +++

Der Jahresbericht 2009 des Deutschen Patent- und Markenamts ist online verfügbar unter http://presse.dpma.de/presseservice/publikationen/jahresberichte/index.html.

Sie können auch gedruckte Exemplare bestellen

+++ Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010 +++

PATLIB, die große Jahreskonferenz der europäischen Patentinformationszentren, fand in diesem Jahr vom 31. Mai bis 02. Juni in Dresden statt. Unter dem Motto "Patent information - a business tool" wurde die Konferenz gemeinsam vom Europäischen Patentamt, dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Patentinformationszentrum an der TU Dresden organisiert. Die Teilnehmer der Konferenz konnten an Vorträgen und Workshops teilnehmen. Zahlreiche Aussteller präsentierten ihre Dienstleistungen auf dem Gebiet der Patentinformation.

PIZnet, die Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Patentinformationszentren e. V. hatte erstmals einen eigenen Informationsstand, den die Vertreter der PIZen betreuten.
Die Informationsangebote des Standes, beispielsweise Präsentationen, komplettierte ein Quiz. Für die Teilnehmenden aus vielen Ländern galt es, "patentes Wissen" zu beweisen. Sie sollten fünf Gegenstände ertasten und das zugehörige Jahr der Erfindung bestimmen. Es handelte sich um "Kronkorken" (US 1890), "Reißverschluss" (US 1891), "Filtertüte" (DE 1934), "Pustefix" (Seifenblasen, DE 1949) und "Dübel" (DE 1958). Eine schwere Aufgabe mit großem Unterhaltungswert!
Die erfolgreiche Präsentation ihres ersten PIZnet-Standes hat alle PIZnet-Miglieder ganz besonders gefreut!

Herr Rudolf Nickels, Vorstand von PIZnet hielt außerdem einen Vortrag zum Thema "PATLIB-Zentren - regionale Kompetenzzentren für gewerblichen Rechtsschutz". Er veranschaulichte, dass PIZnet beispielhaft für ein gut funktionierendes nationales PATLIB-Netzwerk ist und als Vorbild für andere Länder-Netzwerke dienen kann.

Fazit: Die PATLIB-Konferenz beweist jedes Jahr aufs Neue ihren großen Wert als wichtige Veranstaltung für die Patentinformation in Europa!

+++ Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt +++

Am 5. und 6. Juli 2010 fand im Technischen Informationszentrum (TIZ) Berlin ein Workshop zum EU-Projekt IPeuropAware
statt. Die Kontakte zu den Patentinformationszentren (PIZ) als Kooperationspartner des DPMA im Bereich "geistige Eigentumsrechte" wurden bei dieser Veranstaltung weiter intensiviert und ausgebaut.

Das TIZ Berlin veranstaltete den 2-tägigen Workshop gemeinsam mit Vertretern der PIZ aus Aachen, Chemnitz, Darmstadt, Halle (Saale), Jena, Kaiserslautern, Kiel, Leipzig, Magdeburg, Nürnberg und Rostock.

Thema der Veranstaltung war die Vorstellung der im EU-Projekt erarbeiteten Instrumente und Dienstleistungen zum Thema "Aufklärung über - und Durchsetzung von Schutzrechten".

Diese Themen standen im Mittelpunkt:

  • Frau Dr. Ebitsch vom PIZ Leipzig und Herr Nickels von der ARGE PIZ hielten Vorträge über ihre Teilnahme an internationalen Seminaren innerhalb des Projekts IPeuropAware.
  • Enforcement FAQ - der Fragenkatalog zum Thema Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten wurde vorgestellt. Den Katalog erarbeitete das DPMA-Projekt-Team.
  • Gemeinsame Diskussion, ob die vorgestellten Angebote die Service-Palette der Patentinformationszentren für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sinnvoll ergänzen können.


Die IPeuropAware-Projekt-Datenbank ("Toolbox") wurde als besonders geeignetes Arbeitsmittel für die PIZ ausgewählt:

  • Die Datenbank enthält mehr als 50 Arbeitsbeispiele, nach Themen strukturiert aufrufbar und aus unterschiedlichen europäischen Mitgliedsstaaten stammend.
  • Traningsmaterialien zum Thema Soft IP und Enforcement einschließlich der Enforcement-FAQ sind ebenfalls enthalten.

Die PIZ werden in den nächsten Wochen die Toolbox-Nutzung weiter abstimmen und koordinieren.

Das TIZ Berlin hat mit diesem Workshop das im EU-Projekt erarbeitete Wissen in den Regionen bekannt gemacht. Gleichzeitig wurden Synergieeffekte zwischen den Partnern des EU-Projektes, den PIZ und dem DPMA aktiviert.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Marken- und Geschmacksmusterrecherche ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.
Einige Anrufer haben im Zusammenhang mit den Inhalten von Schutzrechtsakten diese Frage:

Wie recherchiere ich Marken?
Diese Frage gehört zu den am häufigsten gestellten Fragen in unseren Auskunftsstellen. Sie finden Antwort darauf und zahlreiche Tipps im bewährten Faltblatt zur Markenrecherche. Es ist im neuen Look erschienen und heißt jetzt

Tipp: Ergänzen Sie Ihre Markenrecherche mit der Suche nach eingetragenen Logos in den Geschmacksmusterdatenbanken. Es kann sich lohnen! Zum Beispiel werden dort seit 2009 Muster mit der Erzeugnisbezeichnung "Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierung" unter der Geschmacksmusterklasse 32-00 eingetragen. Eine Anleitung für die Suche finden Sie im ebenfalls überarbeiteten Flyer

Wir vermitteln Ihnen diese und weitere Tipps mit zahlreichen praktischen Rechercheübungen auch in unseren

Melden Sie sich an!

+++ DEPATISnet - Neuheiten und Änderungen +++

Einsteigerrecherche
Feld "Veröffentlichungsnummer"

  • Arbeiten mit "Copy & Paste" möglich!
    • Sie können jetzt Veröffentlichungsnummern aus anderen Datenbanken kopieren und direkt in das Feld "Veröffentlichungsnummer" einfügen. Sie erhalten damit einen schnelleren Zugang zum vollständigen Inhalt relevanter Publikationen.
    • "Copy & Paste" ist ebenfalls im Modus "Patentfamilienrecherche" möglich.
    • Bitte beachten Sie die zulässigen Eingabeformate! Näheres dazu unter dem Abschnitt "Recherchierbare Felder"/"Veröffentlichungsnummer" in der DEPATISnet-Hilfe.

Feld "Alle IPC-Felder"

  • Das neue Feld "Alle IPC-Felder" ersetzt in der Eingabemaske die drei bisherigen IPC-Felder.
    • Sie können nun mit einem einzigen Suchschritt eine umfassende IPC-Recherche durchführen. Die bisherigen Felder "Bibliographische IPC", "Reklassifizierte IPC" und "Prüfstoff-IPC" werden automatisch durchsucht.
  • In den Modi "Experte" und "IKOFAX" können Sie weiterhin in den bisherigen 3 Feldern suchen.
    • Bitte beachten Sie hierzu die Hinweise unter dem Abschnitt "Recherchierbare Felder"/"Alle IPC-Felder" in der DEPATISnet-Hilfe.

Felder "Titel" und "Suche im Volltext"

  • Recherche mit Sonderzeichen und Booleschen Operatoren
    • Sonderzeichen, wie beispielsweise Binde- oder Schrägstrich, die in eine Begriffsrecherche mit eingebunden sind, werden automatisch in den Nachbarschaftsoperator "W" umgewandelt. "W" bedeutet, Suchbegriff 2 folgt direkt auf Suchbegriff 1.
    • Vorteil: Sie erzielen Treffer mit gleich lautenden Begriffen trotz unterschiedlicher Sonderzeichen.
    • Beispiel: Mit den Eingaben < vhf-uhf > alternativ < vhf/uhf > alternativ < vhf, uhf > usw. erhalten Sie jeweils das gleiche Rechercheergebnis, wobei nicht alle Treffer das gleiche Sonderzeichen zwischen "vhf" und "uhf" aufweisen.
    • Die Eingabe des Operators "W" würde ein falsches Rechercheergebnis hervorbringen - im Gegensatz zur Anwendung im Experten- und IKOFAX-Modus!
    • Die Booleschen Operatoren "UND", "ODER", "NICHT" können Sie nur in der Experten- und in der IKOFAX-Recherche verwenden.
  • Hinweis zum Newsletter-Beitrag vom November 2008 "DEPATISnet: Recherchen mit Bindestrich im Suchausdruck"
    • Der Beitrag ist nicht mehr gültig bezüglich der dargestellten Beispiele für die Einsteigerrecherche und des Tipps, dass in der IKOFAX-Recherche auf die Eingabe des Operators "OR" verzichtet werden kann.

Feld "Anmeldedatum"

  • In der Einsteigerrecherche ist das Feld "Anmeldedatum" entfallen.
    • Der Modus "Einsteiger" soll eine Basis-Recherche ermöglichen. Sie finden hier die am häufigsten verwendeten Recherchefelder.
  • Das Feld "Veröffentlichungsdatum" bleibt in der Einsteigerrecherche als einziges Datumsfeld erhalten, da für den Beginn einer Einspruchsfrist der Tag der Veröffentlichung eines erteilten Patents maßgebend ist.
  • Sie können nach dem Anmeldedatum wie gewohnt in den Modi "Experte" und "IKOFAX" recherchieren.

Sammelfeld "Anmelder/Inhaber/Erfinder"

  • Das neue Feld "Anmelder/Inhaber/Erfinder" ersetzt in der Eingabemaske die zwei bisherigen Felder "Anmelder" und "Erfinder".
    • Sie können nun mit nur einem Suchschritt eine umfassende Namensrecherche durchführen. Der Datenbestand wird automatisch nach "Anmelder/Inhaber" und "Erfinder" durchsucht.
    • In den Modi "Experte" und "IKOFAX" können Sie weiterhin in den Feldern "Anmelder/Inhaber" und "Erfinder" separat recherchieren.
    • Bitte beachten Sie hierzu auch den unten stehenden Absatz: Neuer Feldname "Anmelder/Inhaber".

Expertenrecherche:
Eingabe von Klassifikationssymbolen

  • Sie können bei der IPC-Recherche das Symbol einer Haupt- bzw. Untergruppe jetzt auch in der gängigen Darstellungsweise mit einem Schrägstrich verwenden. Bisher war bei der Eingabe im Modus "Experte" nur der Bindestrich zulässig.
    • Beispiel für die Expertenrecherche im Feld "Alle IPC-Felder": < IC = E03C1/04 >, alternativ < IC = E03C1-04 > bzw. < IC = 'E03C 1/04' > bzw. < IC = E03C0001040000 >

Neuer Feldname "Anmelder/Inhaber"
Der Name des Suchfeldes "Anmelder" wurde ergänzt zu "Anmelder/Inhaber".

  • Wie bisher können Sie über dieses Feld nach veröffentlichten Anmeldungen (Anmelder) und erteilten Schutzrechten (Inhaber) recherchieren.
  • Die Suchfunktionalität und das Suchergebnis ändern sich durch die Umbenennung nicht.
  • Die Kurzbezeichnung "PA" bleibt erhalten.
  • Der neue Feldname wird auch in den Recherchemasken und Trefferlisten angezeigt.

Recherche nach Datumsbereichen im Einsteiger- und Expertenmodus
Zeitabschnitte suchen

  • Nach Zeitabschnitten recherchieren Sie ab sofort komfortabler, da Sie nun Datumsbereiche angeben können.
    • Beispiele für die Einsteigerrecherche im Feld "Veröffentlichungsdatum":
      • 25. Publikationswoche im Jahr 2010: < KW25-2010 >
      • Juni 2010: < M6-2010 > bzw. < M06-2010 >
      • drittes Quartal des Jahres 2010: < Q3-2010 >
      • Jahr 2009: < J-2009 >
  • Bitte beachten Sie hierzu die Hinweise unter dem Abschnitt "Recherchierbare Felder"/"Veröffentlichungsdatum" in der DEPATISnet-Hilfe.

Trefferlisten
Verdopplung der maximalen Trefferanzeige

  • Sie können sich jetzt maximal 1000 Treffer anzeigen lassen.
    • Grund dafür sind die erweiterten Möglichkeiten in der Einsteigerrecherche. Damit können Sie größere Treffermengen als bisher erzielen.
      • Die erweiterten Möglichkeiten in der Einsteigerrecherche resultieren aus den neuen Feldern "Alle IPC-Felder" und "Anmelder/Inhaber/Erfinder"; außerdem ist im Feld "Veröffentlichungsdatum" eine Recherche nach Zeitspannen möglich. (Details hierzu lesen Sie bitte innerhalb dieses Beitrages zu DEPATISnet).

Dokumentenanzeige jetzt in den Spalten "Originaldokument" und "Recherchierbarer Text"

  • Für die Dokumentenanzeige stand Ihnen bisher die Trefferlisten-Spalte "Anzeige PDF" zur Verfügung. Zur Auswahl stehen nun zwei Spalten: "Originaldokument" und "Recherchierbarer Text".
    • "Recherchierbarer Text": Die hier abrufbaren DE- und DD-Dokumente sind als zeichencodierte Volltexte hinterlegt, in denen Sie recherchieren können. Diese Neuerung ist ein weiterer Schritt, der den Grundsätzen der Barrierefreiheit Rechnung trägt.
    • Das "Originaldokument" entspricht in seinen Eigenschaften jenem Dokument, das Sie sich bisher in der Spalte "Anzeige PDF" ansehen und herunterladen konnten.

Optische Hervorhebung

  • Highlights als Erleichterung der Arbeit mit umfangreichen Trefferlisten
    • Nachdem Sie aus Ihrer Trefferliste ausgewählte Dokumente oder Bibliographien gesichtet haben und erneut die zugrunde liegende Trefferliste aufrufen, ist darin der Treffer Ihrer zuletzt ausgewählten Anzeige markiert.
    • Weitere Hinweise zum Thema "Trefferliste" finden Sie unter dem entsprechenden Navigationspunkt in der DEPATISnet-Hilfe.

+++ Termine +++





  • 20. September 2010, Workshop zur Internet-Recherche nach Marken, DPMA München


  • 24. - 25. September 2010, Start-Messe, Essen
    • Die START-Messen sind bereits seit 1998 für Gründer und junge Unternehmer eine zentrale Anlaufstelle.
    • Es erwartet Sie ein umfangreiches und kostenfreies Vortragsprogramm hauptsächlich zu den Themen Gründung, Finanzierung, Unternehmensentwicklung, Weiterbildung, Training/Coaching.
    • http://www.start-messe.de/modules.php?name=Profil&cat=ueberblick

  • 26. - 30. Oktober 2010, Orgatec, Köln
    • Erfolgsfaktor Büro - die ORGATEC präsentiert ganzheitliche Lösungen aus allen relevanten Bereichen der Büroorganisation und -einrichtung.
    • http://www.orgatec.de/

  • 28. - 31. Oktober 2010, IENA, Nürnberg
    • Erfindermesse IENA Nürnberg ist für vier Tage die internationale Drehscheibe des Erfindungswesens
    • http://www.iena.de/de


  • 29. - 30. Oktober 2010, deGut, Berlin
    • Mit zahlreichen Ausstellern aus ganz Deutschland und einem umfangreichen Seminarprogramm sind die 26. Deutschen Gründer- und Unternehmertage (deGUT) eine der wichtigsten Messen rund um das Thema Existenzgründung und Unternehmertum.
    • http://www.degut.de/


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013