+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Mai 2011

+++ Deutsches und amerikanisches Patentamt verlängern PPH-Pilotprojekt +++
+++ Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen +++
+++ Patente und Gebrauchsmuster in DPMAregister ab 01.06.2011 +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
--- PIZnet mit neuer Internet-Plattform ---
--- "Von der Erfindung zum Patent" - DPMA-Workshop im PIZ Aachen am 07. und 08. Juli 2011 ---
--- PIZnet Veranstaltungshinweise ---
+++ DPMAforum bei den Architektouren 2011 +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Deutsches und amerikanisches Patentamt verlängern PPH-Pilotprojekt +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das United States Patent and Trademark Office (USPTO) haben das Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway"(PPH) mit verbesserten Nutzungsbedingungen um zwei Jahre bis zum 26. April 2013 verlängert. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) warnt seine Kundinnen und Kunden eindringlich vor unseriösen Unternehmen, die mit irreführenden Zahlungsaufforderungen die Überweisung von angeblich fälligen Gebühren herbeiführen wollen. Aktuell wird besonders vor dem "Deutschen Marken- und Patent Register" gewarnt, das in seinen Schreiben die Hausanschrift des DPMA als Absenderadresse angibt. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Patente und Gebrauchsmuster in DPMAregister ab 01.06.2011 +++

Unser Internet-Dienst DPMAregister wird um die Daten der Patente und Gebrauchsmuster erweitert und ersetzt damit vollständig die Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen.

Was haben wir verändert und gegenüber unseren bisherigen Angeboten verbessert?

Alles aus einer Hand:
- In einer übersichtlichen Registerauskunft erhalten Sie alle Informationen, die zu einem Aktenzeichen veröffentlicht wurden:
  - Stamm- und Verfahrensdaten (Rechts-/Verfahrensstandsänderungen)
  - Zugriff auf sämtliche Patent-/Gebrauchsmusterdokumente im Format PDF
Erweiterte Recherchemöglichkeiten:
- Neben den publikationspflichtigen Daten des deutschen Patentblatts sind nun auch andere Rechts- und Verfahrensstandsänderungen suchbar.
- Eine der neuen Möglichkeiten ist die Recherche nach Erteilungsbeschlüssen, die im Prüfungsverfahren ergangen sind.
Zeitpunkt von Rechts-/Verfahrensstandsänderungen:
- Die Veröffentlichungen im Patentblatt können Sie nun zum Teil vorab recherchieren.
- Recherchierbar ist auch der (rückwirkend angezeigte) Verfahrensstandstag, an dem eine Änderung wirksam geworden ist.
  - In der Regel liegen einige Tage zwischen dem Wirksamkeitsdatum und dem Tag, ab dem die entsprechende Anzeige in DPMAregister erscheint.
  - Eine Monatsüberwachung sollten Sie daher nicht gleich in den ersten Tagen des Folgemonats durchführen, da möglicherweise jene Treffer im Rechercheergebnis fehlen, bei denen ein neuer Verfahrensstand erst gegen Ende des Vormonats wirksam geworden ist.
Monitoring:
- Wie schon bei den DPMAregister-Modulen Marken und Geschmacksmuster verfügt auch das neue Modul Patente/Gebrauchsmuster über den Modus Monitoring. Mit ihm können Sie ad hoc Überwachungsrecherchen durchführen.
- Führen Sie Überwachungsrecherchen regelmäßig durch, steht Ihnen weiterhin der Dienst DPMAkurier zur Verfügung. Der Zugang erfolgt über die Startseite von DPMAregister.
Im Expertenmodus sind die recherchierbaren Felder und Werte als ein-/ausblendbare Eingabehilfen sehr übersichtlich in Form aufklappbarer Listenfelder dargestellt.
Aus der Ansicht "Registerauskunft" können Sie einen aktuellen Registerauszug im Format PDF sowie auch im Format XML (WIPO-Standard ST 36) herunterladen.
Wie auch die anderen Module von DPMAregister bietet das neue Modul Patente/Gebrauchsmuster eine durchgängige englischsprachige Benutzeroberfläche, sowohl für die Recherche als auch für die Anzeige.
Die Hilfe-Funktion von DPMAregister liefert Ihnen viele detaillierte Informationen zur Nutzung der Datenbank.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- PIZnet mit neuer Internet-Plattform ---

Die Deutschen Patentinformationszentren, anerkannte Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes und Mitglieder im europäischen PATLIB-Netzwerk präsentieren sich seit einigen Tagen auf ihrer neuen Internet-Plattform www.piznet.de.
Dort erfahren Sie alles Wissenswerte über gewerbliche Schutzrechte, insbesondere zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern und wie man danach recherchiert.
Lernen Sie unter www.piznet.de das Dienstleistungsspektrum der Patentinformationszentren kennen:

Informationen zu Recherchen und Überwachungen sowie zu Patentstrategien
Services zur Vorbereitung von Anmeldungen
Beratungs- und Informationsdienstleistungen
Kontaktdaten Ihrer regionalen Ansprechpartner

Nutzen Sie die Internet-Plattform www.piznet.de für praxisnahe Patentinformation!

--- "Von der Erfindung zum Patent" - DPMA-Workshop im PIZ Aachen am 07. und 08. Juli 2011 ---

Welcher Erfinder oder innovative Forscher wollte nicht schon einmal persönlich mit Prüfern vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) über Patentierungswege diskutieren und die Sicht der "anderen Seite" kennenlernen?

Gelegenheit dazu bietet Ihnen der Workshop "Von der Erfindung zum Patent", der am 07. und 08. Juli 2011 mit Patentprüfern des DPMA an der RWTH Aachen stattfindet. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Teilnehmer wird in zwei Gruppen - für Einsteiger und für "patente" Erfinder mit Vorkenntnissen - das Themenfeld rund ums Patentieren aufgerollt und mit praktischen Rechercheübungen ergänzt.
Die Patentakteure der RWTH sowie die nordrhein-westfälische Patentvermarktungsagentur PROvendis präsentieren zu Beginn der Veranstaltung ihre lokalen Angebote zur Unterstützung für Hochschulerfinder.
Die Anzahl der Plätze ist begrenzt, bitte melden Sie sich rechtzeitig an. Wir freuen uns auf Sie!

Die Anmeldung und weitere Informationen zum Workshop finden Sie in der

Einladung .

--- PIZnet Veranstaltungshinweise ---

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMAforum bei den Architektouren 2011 +++

Besichtigen Sie DPMAforum am 25. Juni 2011. Der sechseckige Anbau zur Isar-Seite des DPMA in München wird seit seiner Neugestaltung (Architekten Bembé und Dellinger) als moderner Veranstaltungs- und Versammlungssaal genutzt. Während der Architektouren 2011 findet eine Führung durch DPMAforum statt, bei der die Architekten das Objekt vorstellen. Treffpunkt ist der Haupteingang im Innenhof des DPMA um 11.00 Uhr.
Vielen Besuchern und Kunden des DPMA ist DPMAforum unter dem Namen Auslegehalle noch gut bekannt. Unser Dienstleistungsangebot der Auslegehalle ist auch nach dem Umbau bestehen geblieben und noch erweitert worden. Sie können es in den modern und technisch-funktionell ausgestatteten Räumen unseres Recherchesaals (Umbenennung 2007) in München nutzen.
Informationen zum Leistungsspektrum der beiden Recherchesäle im DPMA finden Sie hier.
Wenn Sie am 25. Juni kommen, erwartet Sie während der Führung eine Mitarbeiterin des DPMA am Stand und kann ihre Fragen rund um die Informationsangebote des DPMA und zum gewerblichen Rechtsschutz beantworten. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

+++ Termine +++

Lange Nacht der Wissenschaften Berlin/Potsdam, 28. Mai 2011, TIZ Berlin
- Die Berliner Dienststelle des DPMA nimmt auch in diesem Jahr an der Langen Nacht der Wissenschaften teil. Wir informieren Sie über gewerbliche Schutzrechte und zeigen Ihnen, wie man in unseren Datenbanken im Internet zum Stand der Technik recherchiert.
- http://www.langenachtderwissenschaften.de

06. Juni 2011, Workshop Internet-Recherche nach Marken, DPMA München
- Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
- http://www.dpma.de

23. - 24.06.2011, 7. Jenaer Markenrechtstag
- Aktuelle Fragen zu Marke, Muster und Domain
- http://www.dpma.de

08. - 10. Juni 2011, Intersolar, München
- Bei der Intersolar Europe stellen die weltweit wichtigsten Hersteller, Zulieferer, Handels- und Dienstleistungsunternehmen ihre neuesten Entwicklungen und technischen Innovationen vor.
- Das DPMA finden Sie in Halle B3, Stand 536.
- http://www.intersolar.de

09. - 10. Juni 2011, PATINFO 2011, Ilmenau
- 33. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz - in diesem Jahr zum Thema "Grenzen des gewerblichen Rechtsschutzes"
- http://www.paton.tu-ilmenau.de

22. Juni 2011, DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
- Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
- http://www.dpma.de

06. Juli 2011, Tag der gewerblichen Schutzrechte, Stuttgart
- Experten liefern Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz für Unternehmer, Patentfachleute und Existenzgründer aus Baden-Württemberg.
- Verleihung des Artur-Fischer-Erfinderpreises
- http://www.patente-stuttgart.de

26. - 30. August 2011, Tendence, Frankfurt
- Die Tendence ist die bedeutendste internationale Konsumgütermesse in der zweiten Jahreshälfte rund ums Wohnen und Schenken.
- Das DPMA finden Sie im Foyer der Halle 4.1.
- http://www.tendence.messefrankfurt.com

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".