Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2012

+++ Schneller zum Patent +++

--- Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" zwischen deutschem und britischem Patentamt ---

Patentanmelder können seit dem 1. März 2012 bei den deutschen und britischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Die Vereinbarung zum sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) haben beide Ämter am 16. Dezember 2011 in München unterzeichnet.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

--- Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" zwischen deutschem und japanischem Patentamt verlängert ---

Patentanmelder können auch weiterhin bei den deutschen und japanischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Das Pilotprojekt zum sogenannten Patent Prosecution Highway wurde zum zweiten Mal um zwei Jahre bis zum 24. März 2014 verlängert.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.

+++ Hinweis zur Statistik des BPatG und des DPMA +++

Die März-Ausgabe der Zeitschrift "Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen" enthält nicht - wie gewohnt - die Statistiken des Jahres 2011. Durch die Umstellung auf die elektronische Schutzrechtsakte in den Schutzrechtsbereichen Patente und Gebrauchsmuster verschiebt sich die Veröffentlichung der Statistik des DPMA um einige Wochen.

+++ Neue Aktenzeichenform +++

Zum 1. Januar 2012 hat sich die Aktenzeichenform für Schutzrechtsanmeldungen - derzeit noch mit Ausnahme der Markenanmeldungen - geändert. So kann man jetzt aus dem Aktenzeichen ersehen, um welche Zugangsart es sich handelt (in Papierform, über DPMAdirekt und epoline). Bei Markenanmeldungen wird dies aus technischen Gründen erst ab dem Jahr 2014 realisiert werden.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 5/12.

+++ DPMAdirekt-Schulungen in München und Berlin +++

--- Elektronische Schutzrechtsanmeldung ---

Vorstellung der Online-Einreichung - erfahren Sie mehr zu den neuesten Entwicklungen bei unseren Online-Produkten und -Diensten!
Wir laden Sie herzlich zum Workshop zur neuen DPMAdirekt-Software zur Online-Einreichung ein.

Weitere Informationen und Termine finden Sie in diesem Newsletter im Abschnitt Termine oder hier.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

--- Ist die gezahlte Verlängerungsgebühr für mein Schutzrecht eingegangen und vom DPMA gebucht worden? ---

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Viele Anfragen beziehen sich derzeit auf die Bestätigung von Gebührenzahlungen.

Wie kann ich feststellen, ob die von mir gezahlte Gebühr zur Verlängerung meines Schutzrechts auch eingegangen ist und vom DPMA gebucht wurde?

Bei Schutzrechten, die noch in Kraft sind, wird der nächste Fälligkeitstag in DPMAregister in der Stammdatenanzeige in einer eigenen Zeile angezeigt.

  • Im Modul Patente/Gebrauchsmuster gibt Ihnen die Zeile "Fälligkeit"Auskunft über den nächsten Fälligkeitstag und welche Jahres- beziehungsweise Aufrechterhaltungsgebühr dann fällig sein wird.
    Bei manchen Akten kann sich die Berechnung der nächsten fälligen Gebühr verzögern. Die Zeile Fälligkeit wird dann vorübergehend nicht angezeigt.
  • Im Modul Marken werden Sie über den nächsten Fälligkeitstag in der Zeile "Schutzendedatum" informiert.
  • Im Modul Geschmacksmuster finden Sie in der Zeile "Zahlungsfrist" den nächsten Fälligkeitstag und die mit der letzten Gebührenzahlung bewirkte Schutzdauer.

Ist die Gebühr vollständig und korrekt zum Aktenzeichen eingezahlt worden, wird in der Regel der Betrag innerhalb der nächsten 35 Tage gebucht und dann die nächste Fälligkeit - soweit zulässig - in der entsprechenden Zeile fortgeschrieben.

Da seit dem 01.06.2011 keine Quittungen (siehe auch Mitteilung Nr. 7/11 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts) mehr ausgestellt werden, können Sie so die fortgeschriebenen Daten Ihres Registereintrags als Zahlungsbestätigung nutzen.

Die Höhe der zu zahlenden Gebühren entnehmen Sie bitte den Gebühren-Seiten zu Ihrem jeweiligen Schutzrecht wie Patent, Gebrauchsmuster, Marke sowie Geschmacksmuster oder dem pdf- Datei Kostenmerkblatt (A9510).

Allgemeine Hinweise zu Gebührenzahlungen an das DPMA finden Sie hier.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns! info@dpma.de

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet - Expertenrecherche im Klassifikationsfeld ICB ---

Wie im Newsletter 1/12 beschrieben, übersteigt das Ergebnis der Suche nach einer IPC-Notation in der Einsteigerrecherche häufig die anzeigbare Höchsttrefferzahl von 1000 Einträgen.

Die Expertenrecherche bietet hier wesentlich feinere Suchmöglichkeiten:

  • Die bibliographische IPC (ICB) enthält die Klassifikationssymbole, die den Patentdokumenten von den zuständigen Patentämtern zugeordnet wurden.
    • In diesem "bibliographischen Datensatz" von DEPATISnet werden die bibliographischen IPC-Daten unterteilt nach Haupt-, Neben-, Zusatz- und Indexklasse (ICM, ICS, ICA, ICI) angezeigt.
    • Die Erläuterungen zu diesen Feldern finden Sie in der Hilfe unter den recherchierbaren Feldern.
    • Wollen Sie innerhalb der ICB nur nach der Hauptklasse, die in den Patentdokumenten auf der ersten Seite an erster Stelle steht, recherchieren, schränken Sie Ihre Suche auf das Feld ICM ein.
  • Da die IPC erst seit Anfang der siebziger Jahre für die Klassifizierung von Patentdokumenten verwendet wird, können Sie Patentdokumente, die vor dieser Zeit veröffentlicht wurden, nur zu einem geringen Teil über die bibliografische IPC recherchieren.
    • Für die Recherche nach älteren Dokumente empfiehlt sich die reklassifizierte IPC (MCD) oder die Prüfstoff-IPC (ICP).

Mehr zum Thema Klassifikation und Klassifikationsfelder finden Sie in DPMAinformativ Nr. 4.

+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++

--- Jahrestagung 2012 der Patentinformationszentren ---

Die diesjährige Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e.V. (www.piznet.de) fand vom 19. bis 21. März in Jena statt. Die Patentinformationszentren verstehen sich als Netzwerk und treten deshalb als "PIZnet" auf.
Gastgeber war in diesem Jahr das Patentinformationszentrum Jena, das an der Friedrich-Schiller-Universität angesiedelt ist. In den historischen Gebäuden dieser Universität, die auf eine fast 500jährige Geschichte zurückblicken kann, begrüßte der Kanzler der Universität, Dr. Bartholmé, die rund 50 Teilnehmer der Veranstaltung. Neben den Vertretern der Patentinformationszentren (PIZ) und den fördernden Mitgliedern des Vereins waren auch Angehörige des Deutschen Patent- und Markenamtes sowie des Europäischen Patentamtes anwesend.
Alle PIZ sind seit Jahren mit einem Kooperationsvertrag mit dem Deutschen Patent- und Markenamt verbunden, der stetig den jeweiligen Erfordernissen angepasst wird. Zugleich sind sie Mitglieder des europäischen PATLIB-Netzwerkes.

Angeregt durch einen Impulsvortrag zum Thema "Crowdsourcing und Social Media in der IP" diskutierten die Teilnehmer über die Möglichkeiten dieser noch neuen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf den gewerblichen Rechtsschutz. Anschließend wurde die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Patent- und Markenamt und den Patentinformationszentren dargestellt und gewürdigt.
Die statistischen Auswertungen für das Jahr 2011 belegen ein verlässliches Zusammenwirken bei der Information der Öffentlichkeit über den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Im Mittelpunkt stehen dabei gemeinsame Veranstaltungen, die Präsenz auf Messen und eine erweiterte PIZnet-Berichterstattung im DPMA-Jahresbericht. Darüber hinaus informierten die Ämter über die jeweils neuesten Entwicklungen. Das Europäische Patentamt stellte auch die Roadmap für die Zusammenarbeit 2012 - 2015 und deren Auswirkungen auf die PIZ vor.
Sehr interessiert verfolgten die Teilnehmer auch die Präsentation des PIZ Jena gemeinsam mit einem Professor aus der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller Universität Jena über Erfahrungen und spezielle Lösungen bei der Nutzung von Patentinformation in der universitären Forschung.
Die Datenbankanbieter als fördernde Mitglieder des Vereins hatten ebenfalls Gelegenheit, ihre Produkte und Angebote, gerade im Hinblick auf Recherchen, dem Publikum näher zu bringen.

Die nächste Jahrestagung wird im März 2013 in Kaiserslautern stattfinden.

--- Wettbewerbsfähigkeit durch Piraterierobustheit - Veranstaltung am 26. April 2012 in der IHK zu Leipzig ---

Welche Möglichkeiten ergeben sich für betroffene, gefährdete und innovativ tätige Unternehmen? Wie lässt sich die Gefahr von Know-how-Abfluss und Ideenklau im Unternehmen minimieren?

Hier sind ganzheitliche, präventive Schutzmaßnahmen und praxiserprobte Lösungsansätze aus Organisation, Technologie und Wissensmanagement gefragt, wie zum Beispiel RFID Kennzeichnungstechnologien, mit denen Produkte und Systeme über den gesamten Produktlebenszyklus authentifiziert und überwacht werden können.

Unter dem Motto "Wettbewerbsfähigkeit durch Piraterierobustheit" wird auf einer gemeinsamen Veranstaltung der IHK zu Leipzig, HWK Leipzig, AGIL GmbH Leipzig und der Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland am 26. April 2012 um 17:00 Uhr in der IHK zu Leipzig die zunehmende Bedrohung und Notwendigkeit für heimische Unternehmen aufgegriffen, ihre - in vertrauensvollen FuE-Kooperationen entwickelten - Produktinnovationen immer besser vor Imitationen zu schützen.

Gleichzeitig ist die Sicherung von Ergebnissen aus Forschung und Entwicklung (FuE) durch gewerbliche Schutzrechte eine - in ihrer betriebswirtschaftlichen Bedeutung - weithin unterschätzte Problematik. Hierbei soll der Blick auf Produktpiraterie, -schutz und -verwertung von FuE-Ergebnissen gerichtet werden und juristische wie technologische Möglichkeiten zum effektiven Schutz vor Produktpiraterie aufgezeigt werden.

  • Vorträge:
    • Zunächst wird Herr Philipp Kuske vom Centrum für Angewandte Methoden gegen Produktpiraterie (CAMP) der TU Darmstadt seine Erfahrungen zur Umsetzung des Produktpiraterieschutzes in Unternehmen vom Know-How-Schutz, Kommunikation innerhalb der Unternehmen bis zur Durchsetzung von Schutzrechten weitergeben.
    • Vertreter zweier Firmen werden danach von ihnen entwickelte technische Lösungen vorstellen.
    • Abschließend stellt Frau Dr. Ebitsch vom Patentinformationszentrum Leipzig mögliche Geschäftsstrategien für die Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten vor.
  • Anmeldung:
    • Um Anmeldung bis zum 16.04.2012 wird gebeten. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.
  • Die näheren Angaben über Programm, Zeit, Ort und Referent, finden Sie hier:
  • Weitere Informationen erhalten Sie bei:
    Dr. Susanne Ebitsch
    Tel.: 0341-268 266 31
    patent@agil-leipzig.de

+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++


  • 17. - 20. April 2012, Analytica, München







  • 26. April 2012, Workshop zur neuen DPMAdirekt-Software zur Online-Einreichung, DPMA München




  • 08. Mai 2012, Workshop zur neuen DPMAdirekt-Software zur Online-Einreichung, TIZ Berlin



  • 10. - 11. Mai 2012, VPP-Tagung, Halle


  • 21. Mai 2012, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München



  • 14. - 15. Juni 2012, PATINFO, Ilmenau

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013