Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > Newsletter  > Archiv  > Newsletter 2009  > Newsletter 6/09

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2009

+++ Weihnachtsgruß +++

Karte mit WeihnachtsgrußBild vergrößert anzeigen

Liebe Leserinnen und Leser,

kaum zu glauben, aber wahr, das Jahr 2009 neigt sich schon wieder dem Ende zu. Zeit, das Jahr Revue passieren zu lassen: Seit Januar haben wir zum ersten Mal in unserer Geschichte eine Patentamtspräsidentin, Ende April ist DPMAregister erfolgreich gestartet und Anfang Oktober konnten wir 60 Jahre Patentamt in München feiern.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen frohe Weihnachten und ein glückliches Jahr 2010.

Noch ein Hinweis: Das DPMA ist zwischen den Jahren vom 24. Dezember 2009 bis einschließlich 3. Januar 2010 geschlossen. Näheres dazu finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nr. 8/09.

+++ Anmeldezahlen trotz Krise auf hohem Niveau +++

Die Finanz- und Wirtschaftskrise geht auch an den gewerblichen Schutzrechten nicht spurlos vorbei. Die Anmeldezahlen sind rückläufig, bewegen sich aber weiterhin auf hohem Niveau. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Rückgang von etwa 7%. Dabei fällt die Abnahme bei den inländischen Anmeldungen mit rund 6% moderater aus als bei den ausländischen Anmeldungen (11%).

"Das Ausbleiben eines massiven Einbruchs bei den Patentanmeldungen ist sicherlich auch darin begründet, dass viele Firmen die Krise als Chance begreifen und sich durch Investitionen in Forschung und Entwicklung für die Zeit nach der Krise rüsten" erläutert Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.
Mehr als die Hälfte der Patentanmeldungen kommt von Großunternehmen - von Einzelerfindern stammen lediglich knapp 10%.

DPMA unterstützt kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Einzelerfinder

"KMU und Einzelerfinder benötigen genauso wie große Unternehmen gewerbliche Schutzrechte, um ihre Innovationen vor Nachahmung zu schützen. Sie verfügen aber meist nicht über eine eigene Abteilung "Geistiges Eigentum", welche diese Schutzrechte erwirkt und sie anschließend auch durchsetzt. Das DPMA verfolgt deshalb seit Jahren das Ziel, KMU und Einzelerfinder von der Wichtigkeit gewerblicher Schutzrechte zu überzeugen und sie bei deren Anmeldung zu unterstützen" erklärt Rudloff-Schäffer anlässlich der Erfindermesse IENA 2009 Anfang November.

Verwirklicht wird diese Unterstützung unter anderem durch Auskunftsstellen in München, Jena und Berlin, die bei der Antragstellung zu gewerblichen Schutzrechten helfen und allgemeine Auskünfte erteilen. Ergänzend dazu stehen im Internet unter www.dpma.de ein umfassendes Informationsangebot sowie Datenbanken zu allen Schutzrechten für Recherchezwecke zur Verfügung. Zudem ist das DPMA bundesweit auf vielen wichtigen Messen mit Informationsständen vertreten.

In den Regionen betreuen bundesweit 23 Patentinformationszentren Erfinder und KMU vor Ort. Das DPMA kooperiert intensiv mit diesen Zentren und kann dadurch indirekt seine Unterstützungsleistungen ausbauen.

+++ Das Deutsche Patent- und Markenamt in München leuchtet +++

In der Nacht vom 1. zum 2. Oktober 2009 feierte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit einer Illumination in der Zweibrückenstraße 12 sein 60-jähriges Bestehen in München.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde das Deutsche Patentamt in der Landeshauptstadt als Nachfolger des Kaiserlichen und des Reichspatentamts in Berlin neu eröffnet. Am 1. Oktober 1949 beendeten damit 423 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die patentamtslose Zeit seit 1945. Sie arbeiteten zunächst im Bibliothekstrakt des Deutschen Museums und zogen in den Jahren 1954 und 1959 in das eigens errichtete Gebäude in der Zweibrückenstraße.

"Wir fühlen uns der langen Tradition unseres Hauses und der hohen Verantwortung für den Schutz des geistigen Eigentums verpflichtet", so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. "Wir schützen und fördern die größten Ressourcen unseres Landes, nämlich Kreativität und Einfallsreichtum von Wissenschaft, Technik und Wirtschaft durch Patente, Marken und Muster."
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das zentrale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes in Deutschland. Es ist das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Das Amt beschäftigt rund 2.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Standorten München, Jena und Berlin. Der Großteil der Beschäftigten arbeitet im Hauptsitz in München.

Die Behörde ist unter anderem für die Erteilung und Eintragung von Patenten, Marken und Mustern zuständig und informiert die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. 2008 wurden circa 62.000 Patente, 74.000 nationale Marken, 17.000 Gebrauchsmuster und 48.000 Geschmacksmuster (Design) neu angemeldet. Im gleichen Zeitraum waren circa 135.000 Patente, 776.000 Marken, 100.000 Gebrauchsmuster und 297.000 Geschmacksmuster, die vom DPMA erteilt und eingetragen wurden, gültig.

Weitere Informationen unter www.dpma.de.

+++ IPC-Revision zum 01.01.2010 +++

Die IPC-Version 2010.01 bringt zahlreiche Änderungen und Neuerungen, die wir für Sie auf unserer Seite Service > Klassifikationen > Die Internationale Patentklassifikation > IPC Revisionen zusammengefasst haben. Die IPC 2010.01 können Sie auf http://depatisnet.dpma.de/ipc/ipc.do bereits auswählen. Einen detaillierten Überblick, wie sich die IPC 2010.01 von der Version 2009.01 unterscheidet, gibt Ihnen die IPC-Konkordanz unter http://depatisnet.dpma.de/ipc/concordancex.do.

+++ Elektronische Dienste +++

--- DPMAregister bald auch für Geschmacksmuster ---

Seit April 2009 bieten wir Ihnen den Service DPMAregister für das Schutzrecht Marken an. DPMAregister führt damit den Datenbestand der Datenbanken DPMApublikationen und DPINFO zusammen (wir berichteten). Das bisherige Kundenaufkommen und Ihre Reaktionen zeigen uns, dass dieser Service sehr gut angenommen worden ist.

Nun möchten wir in einem zweiten Schritt die Daten der Geschmacksmuster aus <> und DPINFO in DPMAregister überführen. Damit können wir nun auch für dieses Schutzrecht die Register- sowie Publikationsdaten in einer einzigen Datenbank für Sie zur Recherche anbieten. Voraussichtlich Ende Januar 2010 wird der Abruf der Geschmacksmusterdaten über DPMAregister möglich sein.
Weiterhin geplant ist, Mitte 2010 die Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster in DPMAregister zu integrieren. Gleichzeitig werden dann die Dienste <> und DPINFO endgültig abgeschaltet.

--- DPMAkurier: Umstellung der Geschmacksmuster-Überwachungen ---

Mit der Überführung der Geschmacksmuster in DPMAregister ergeben sich auch für DPMAkurier einige wichtige Umstellungen. Bisher bildete <> die Grundlage für die Nutzung von DPMAkurier ; mit der Umstellung werden Überwachungen für Geschmacksmuster (wie bereits länger für Marken) über DPMAregister erfolgen. Bitte beachten Sie daher die folgenden Hinweise:

  • Die bereits in DPMAkurier hinterlegten Suchprofile für Geschmacksmusterüberwachungen werden bei der Datenumstellung nicht übernommen. Bitte sichern Sie daher rechtzeitig Ihre hinterlegten Suchprofile, um sie anschließend in den neuen Dienst auf DPMAregister übertragen zu können. Wir empfehlen Ihnen, dies zeitnah zur Umstellung auf DPMAregister vorzunehmen, damit Ihnen keine zeitlichen Lücken in der Überwachung entstehen.
  • Eine Neuregistrierung ist nicht notwendig; Sie sind nach wie vor als Nutzer hinterlegt, auch wenn die ursprüngliche Registrierung über <> erfolgte.
  • Das Login für den neuen Dienst DPMAkurier auf DPMAregister gilt nicht gleichzeitig als Login für den bisherigen Dienst auf <>. Sie müssen sich jeweils getrennt einloggen.
  • Die Überwachungs-E-Mails, die Sie von uns bekommen, enthalten bei der Überwachung von Geschmacksmustern und Marken einen Link auf die Anmeldeseite von DPMAregister . In den E-Mails zu Patent- und Gebrauchsmusterüberwachungen wird dagegen nach wie vor auf <> verlinkt.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.
Viele Anrufer haben im Zusammenhang mit der anstehenden Schließung des DPMA zwischen Weihnachten und Neujahr häufig diese Frage:

--- Was muss ich beachten, wenn ein Fristende auf Heiligabend oder Silvester fällt? Wie kann ich die Frist trotz Schließung des DPMA einhalten? ---

Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage im Sinne der jeweiligen Feiertagsgesetze der Länder, sondern Werktage. Deshalb verschieben sich Fristen, bei denen der letzte Tag der Frist auf Heiligabend oder Silvester fällt, nicht auf den nächsten Werktag (vgl. auch Mitt.Präs. Nr. 8/1999), sondern müssen eingehalten werden! Nur wenn Heiligabend und Silvester auf einen Samstag oder Sonntag fallen, verschiebt sich das Fristende auf den nächsten Werktag (vgl. § 193 BGB).

Auch wenn in diesem Jahr das DPMA wieder von Donnerstag, den 24. Dezember 2009, bis einschließlich Sonntag, den 03. Januar 2010, geschlossen sein wird (s. Mitt.Präs. Nr. 8/2009), können Sie den fristgerechten Eingang von Anmeldungen, Widersprüchen, Einsprüchen und sonstigen Geschäftssachen durch

  • Einwurf in einen der Nachtbriefkästen der drei Dienststellen des DPMA oder
  • Übermittlung per Telefax (089 / 2195 - 2221)

sicherstellen.


Viele Anrufer haben im Zusammenhang mit dem neuen Patentrechtsmodernisierungsgesetz und den seit 1.10.2009 geänderten Patentgebühren häufig diese Fragen:

--- Kann sich die Anmeldegebühr im Laufe des Erteilungsverfahrens erhöhen? Welche Anmeldegebühr ist für eine Teilanmeldung fällig, deren Stammanmeldung vor dem 1.10. 2009 eingereicht wurde? ---

Antworten zu diesen und weiteren Fragen finden Sie auf der extra eingerichteten Informationsseite FAQ's zu Patentgebühren, bei den Hinweisen zur Anmeldegebühr und dem allgemeinen Hinweis auf das Inkrafttreten des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- Neuerungen in der Datenbank DEPATISnet ---

1. Sie haben die Möglichkeit, den direkten Zugriff auf die einzelnen DEPATISnet -Recherchemasken als Favorit abzuspeichern.

Folgende sessionfreie Direkt-Links sind möglich:


2. Neu sind auch die direkten Zugriffsmöglichkeiten auf bibliographische Daten oder auf PDF-Dokumente aus gespeicherten Trefferlisten


  • Möglichkeit 2: Sie können auch eine Seite Ihrer erzeugten Trefferliste (nicht: "Angezeigte Trefferliste herunterladen") markieren, in die Zwischenablage kopieren ("Strg + C") und im HTML-Format z. B. in ein WORD-Dokument einfügen (Menü "Bearbeiten - Inhalte einfügen..."). Unmittelbar aus diesem Dokument laden Sie ein gewünschtes PDF-Dokument oder bibliographische Daten zu einer Veröffentlichung: Klicken Sie in der Spalte "Veröffentlichungsnummer" auf die gewünschte Veröffentlichungsnummer oder in der Spalte "Anzeige PDF" auf das betreffende PDF-Dateisymbol. Falls die Anzeige nicht unmittelbar funktioniert, klicken Sie in Ihrem Browser auf "Aktualisieren".

+++ Patentbasierte Analysen für die strategische Unternehmensentwicklung +++

Mit der Veröffentlichung der Studie "Patentbasierte Instrumente für das strategische Technologie- und Innovationsmanagement" von Prof. Dr. Thomas Tiefel (HAW Amberg-Weiden), Dipl.-Ing. Andreas Fraas und Dipl.-Ing. Bruno Götz (beide LGA Training & Consulting GmbH) fällt gleichzeitig der Startschuss für eine Reihe neuer Dienstleistungen bei der TÜV Rheinland LGA im Bereich der Patentanalysen.

Die am 22. Oktober 2009 offiziell vorgestellte Studie zeigt Wege zur nachhaltigen Steigerung der Effektivität und Effizienz von Innovationsaktivitäten und der damit verbundenen Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens mittels Patentdaten auf. Analog zu marktdatenbasierten Instrumenten werden patentbasierte Managementinstrumente wie Lebenszykluskonzepte, Portfoliomethoden etc. vorgestellt, um dem Anspruch gerecht zu werden den strategischen Teil des Technologie- und Innovationsmanagements zu verbessern.
Unter der Überschrift "Technologieentwicklung verstehen mit Patentdaten" startet jetzt auch die praktische Umsetzung der Studie in Form neuer Dienstleistungen.

Besonders interessant sind patentbasierte Analysen, da Patente in der Regel drei bis fünf Jahre vor der Umsetzung einer Technologie in Produkten angemeldet werden. Dadurch können schon frühzeitig Technologie- und Marktentwicklungen erkannt werden, um die Unternehmensstrategie erfolgswirksam auszurichten.

Die Einsatzmöglichkeiten der angebotenen Technologie-, Wettbewerbs-, Unternehmens- und Umfeldanalysen umfassen ein breites Spektrum. So kann die LGA Nürnberg mit den patentbasierten Analysen künftig in der Unternehmensstrategie-Entwicklung, beim Produktmanagement, beim F&E-Management/-Controlling und in vielen anderen Bereichen wertvolle Informationen als Grundlage für fundierte Unternehmensentscheidungen liefern.

Die Studie ist kostenlos zu beziehen unter: www.patente.lga.de

Kontakt:
LGA Training & Consulting GmbH
TÜV Rheinland Group
Patentzentrum
Tillystr. 2
90431 Nürnberg
Tel. 0911 655-4920
Fax 0911 655-4929
patente@lga.de
www.patente.lga.de

+++ Termine +++

  • 14. Dezember 2009, Patentrecherche in der Praxis - DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München


  • 13. - 16. Januar 2010, Heimtextil, Frankfurt


  • 18. - 24. Januar 2010, Imm Cologne, Köln



  • 04. - 09. Februar 2010, Spielwarenmesse Nürnberg




  • 23.- 26. März 2010, Analytica, München
    • Leitmesse für instrumentelle Analytik, Labortechnik und Biotechnologie
    • www.analytica.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013