Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Januar 2009

+++ Amtsübergabe beim Deutschen Patent- und Markenamt: Rudloff-Schäffer folgt auf Schade +++

Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 15. Januar den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihr Amt eingeführt.

Über sieben Jahre leitete der gebürtige Berliner Jürgen Schade das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Es zählt mit rund 2.500 Mitarbeitern, über 60.000 angemeldeten Patenten und mehr als 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr zu den weltweit größten und bedeutendsten Institutionen dieser Art. Der studierte Theologe und promovierte Jurist begann seine abwechslungsreiche Karriere als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht in München. 1977 trat er in den Dienst des Deutschen Patentamtes. In den Jahren 1981/82 war er zur Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf abgeordnet, 1986 wechselte er als Richter zum Bundespatentgericht. Schade war von 1994 bis 1998 Mitglied des Bayerischen Landtags und nahm anschließend wieder seine Tätigkeit als Richter beziehungsweise Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht auf. 2001 wurde er in das Amt des Präsidenten des DPMA berufen. In dieser Zeit trieb er die Modernisierung der Arbeitsabläufe im Amt voran, vor allem durch den Ausbau der vorhandenen Informationstechnologie. Zudem intensivierte er die Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes. Mit Ablauf des Jahres 2008 ist er nun in den Ruhestand getreten. Cornelia Rudloff-Schäffer ist ihm zum Jahreswechsel nachgefolgt.

"Die Globalisierung des Handels fordert ein funktionierendes System zum weltweiten Schutz geistigen Eigentums. Das DPMA leistet dazu als deutsches Kompetenzzentrum einen wichtigen Beitrag. Jürgen Schade hat die Kooperation mit nationalen, europäischen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes erweitert und vertieft. Ich werde seine Arbeit
gerne fortführen." sagt Cornelia Rudloff-Schäffer. Im Interesse der Kunden des DPMA werde sie sich besonders für eine Beschleunigung der Verfahren einsetzen. Die anerkannt hohe Qualität der Bearbeitung müsse dabei garantiert und durch ein effektives Qualitätsmanagement gestützt werden. "Den Herausforderungen, die das Amt der Präsidentin mit sich bringt, stelle ich mich gerne."

1957 in Bad Camberg/Taunus geboren, studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik und war nach dem zweiten Juristischen Staatsexamen als wissenschaftliche Angestellte am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht und am Institut für gewerblichen Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig. 1991 trat sie als Referentin in das Bundesministerium der Justiz ein und war dort zunächst für Patent- und Geschmacksmusterrecht und später für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb zuständig. 1996 wurde sie Leiterin des Referats für Rechtsfragen der neuen Technologien in den Naturwissenschaften und Bioethik. Anschließend leitete sie das Referat für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und wechselte 2001 als Leiterin der Rechtsabteilung zum DPMA nach München. 2006 übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung 3 für Marken und Muster. Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts. Ausführliche Informationen zum Deutschen Patent- und Markenamt und der neuen Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer finden Sie unter http://presse.dpma.de.

+++ Ehrendoktor für Präsidenten des Chinesischen Patentamts +++

Die Technische Universität München (TUM) verlieh Professor TIAN Lipu im Dezember 2008 die Ehrendoktorwürde. Herr Professor Tian fördert als Präsident des chinesischen Patentamts die Etablierung des geistigen Eigentums und hat damit bleibende wissenschaftliche Verdienste erworben.

Herr Professor Tian hat sich erfolgreich an der Überwindung der Schwierigkeiten für das geistige Eigentum in China beteiligt. Die positiven Entwicklungen auf diesem Gebiet sind maßgeblich seinem Wirken und Einsatz zu verdanken. Tian engagiert sich zudem für die akademische Lehre, ist unter anderem Ehrenpräsident, Part-Time-Professor und Doktorberater am Intellectual Property Institute der renommierten Shanghaier Tongji-Universität, mit der die TU München eine langjährige erfolgreiche Partnerschaft verbindet. Zudem ist Tian Mitglied im Fachbeirat des Oberen Volksgerichts in Beijing, das für Anfechtungsverfahren zuständig ist.

Auch durch seine intensiven Studienaufenthalte am Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und dem Max-Planck-Institut in den 1980er Jahren verfügt Herr Professor Tian über detailliertes Expertenwissen im Bereich geistigen Eigentums. Die enge Zusammenarbeit zwischen dem chinesischen und deutschen Patentamt ist insbesondere seinem persönlichen Engagement zu verdanken. Die Verleihung der Ehrendoktorwürde findet deshalb im Deutschen Patent- und Markenamt statt.

Zwischen dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) besteht seit mehr als 25 Jahre eine enge Kooperation. Die beiden Ämter pflegen eine intensive Zusammenarbeit, insbesondere bei folgenden Kernbereichen: Patentverfahren, Recherchemöglichkeiten, Klassifikation, Informationsdienste, IT-Systeme, Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, allgemeine Verwaltung, Sensibilisierung für den Schutz geistigen Eigentums, globale
Patentfragen. Darüber hinaus finden regelmäßige Symposien und Amtsleitertreffen zu Aspekten des geistigen Eigentums statt. Weitere Informationen zu den Institutionen finden Sie unter www.dpma.de, www.sipo.gov.cn und www.tum.de.

+++ Elektronische Dienste +++

--- DPMAregister (Bereich Marken): Hinweis für Abonnenten des DPMAkurier ---

Voraussichtlich zum Ende des ersten Quartals 2009 wird unser neuer Online-Dienst DPMAregister in Betrieb gehen, siehe auch unseren Newsletter 4/2008.

DPMAregister wird zunächst ausschließlich für die Schutzrechtsart Marken zur Verfügung stehen (die Integration der Bereiche Patente/Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster folgt jeweils zu einem späteren Zeitpunkt). Dadurch entsteht ein Übergangszeitraum, in dem die Dienste DPMApublikationen, DPINFO und DPMAregister parallel betrieben werden.

Für Abonnenten des DPMAkuriers ergeben sich aufgrund der bevorstehenden Umstellung folgende Besonderheiten:

  • Für die Schutzrechtsarten Patente/Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster gibt es zunächst keine Änderungen.
  • Als bisheriger Nutzer des DPMAkuriers müssen Sie sich für die künftigen Markenüberwachungen über den Dienst DPMAregister nicht neu registrieren. Eine (bereits erfolgte) Benutzerregistrierung via DPMApublikationen gilt automatisch auch für DPMAregister - und umgekehrt!
  • Sind Sie über DPMApublikationen (für Patente/Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster) im DPMAkurier eingeloggt, gilt das Log-in nicht auch gleichzeitig für DPMAregister - und umgekehrt.
  • DPMAkurier-Mails für Patente/Gebrauchsmuster sowie für Geschmacksmuster enthalten einen Link auf die Benutzereinstellungen (Benutzerregistrierung) von DPMApublikationen, während die E-Mails für überwachte Marken auf die Benutzerregistrierung von DPMAregister verlinken.
  • Für den Bereich Marken wird der DPMAkurier aus dem Dienst DPMApublikationen herausgelöst und damit in DPMAregister integriert. Die bereits hinterlegten Markenüberwachungen werden aber nicht automatisch in DPMAregister übernommen! Abonnenten, die Markenüberwachungen durchführen, sollten daher rechtzeitig ihre bisher hinterlegten Überwachungsdaten sichern, um diese in die Eingabemasken des neuen Dienstes übertragen zu können - möglichst unmittelbar nach Inbetriebnahme, damit keine Überwachungslücken entstehen.

--- DPMApublikationen/DEPATISnet: Änderungen in den technischen Voraussetzungen (unterstützte Browser) ---

Das DPMA testet neue Versionen seiner Internet-Dienste DPMApublikationen und DEPATISnet stets mit allen gängigen Browsertypen und -versionen.

Die bereits sehr alten Browserversionen Internet Explorer 5.5 und der Firefox 1.x werden nur noch von weniger als 1 % unserer Nutzer verwendet. Daher werden wir unsere Internet-Dienste zukünftig nicht mehr mit diesen Browserversionen testen. Dies bedeutet nicht zwangsläufig, dass unsere Internet-Dienste mit diesen Browserversionen nicht mehr funktionieren. Jedoch ist nicht auszuschließen, dass es bei einzelnen Funktionen zukünftig zu Problemen kommt.

Sie finden die technischen Voraussetzungen zu DPMApublikationen und DEPATISnet auf den jeweiligen Startseiten der Dienste im Menü "Hilfe" unter Punkt 10 "Bedienungshinweise".

--- Erweiterung des Dokumentenarchivs von DEPATISnet ---

Das Dokumentenarchiv enthält bereits zahlreiche nicht als Patentdokumente erschienene Anmeldeunterlagen aus den Jahren 1950 bis 1956, die seinerzeit bei den Anmeldestellen in München, Berlin und Darmstadt eingereicht wurden. Durch Mitteilung in den damaligen Patentblättern gelten diese Anmeldungen als veröffentlicht.

Ziel ist es, alle in diesen Jahren im Patentblatt verzeichneten Anmeldungen vollständig in das Archiv aufzunehmen. Derzeit fehlen noch etwa 120.000 Anmeldeunterlagen. Sie werden nun nach und nach gescannt und in das Archiv eingespielt.

Diese Dokumente weisen keine Veröffentlichungsnummern auf. Als Dokumentenidentifikation wird das Aktenzeichen (Anmeldenummer) mit vorangestelltem Ländercode (DE) verwendet. Die genannten Dokumente sind mit dem Schriftartencode "AZ" versehen (s. auch DPMAinformativ Nr. 3 und pdf- Datei Benutzerinformation Nr. 71).

Die Aktenzeichen der Anmeldungen, die in Berlin und Darmstadt eingereicht wurden, umfassen am Schluss einen Buchstaben zur Kennzeichnung des Anmeldeorts ("B" für Berlin bzw. "D" für Darmstadt). Die Aktenzeichen der in München eingereichten Anmeldungen tragen keinen Buchstaben an dieser Stelle, diese Zeichenketten wurden bei der Erfassung in das elektronische Archiv bisher am Schluss um das Zeichen "@" ergänzt.

Aus Gründen der Homogenität wird nun im Falle des Anmeldeorts München die letzte Stelle des Aktenzeichens in "M" geändert. Beispielsweise wird aus DE000S0036076@AZ die umbenannte Dokumentenidentifikation DE000S0036076MAZ. Von dieser Änderung sind etwa 56.000 Dokumente betroffen. Den genauen Änderungstermin werden wir noch bekannt geben.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

In dieser Folge der Tipps und Tricks geht es um die Datenbankauswahl bei Recherchen nach deutschen Dokumenten eines bestimmten Anmelders/Inhabers.

Ihnen liegt nur der Anmeldername Evonik vor, und Sie suchen alle deutschen Veröffentlichungen ab dem 1.1.2000. In der Datenbank DEPATISnet erhalten Sie derzeit 308 Treffer. Führen Sie die gleiche Recherche in DPMApublikationen durch, liegt die Trefferzahl bei über 1900.

Wie kommt diese Diskrepanz zu Stande? DEPATISnet ist eine reine Stand-der-Technik-Recherchedatenbank. Hierin werden keine Änderungen, wie z. B. Inhaberwechsel, protokolliert. Der Anmeldername Evonik taucht erst bei deutschen Veröffentlichungen ab 2007 auf (als Marke wurde dieser Name erst 2006 in Deutschland angemeldet). Anders ist es bei DPMApublikationen; hier sind die publikationspflichtigen Änderungen nachzuverfolgen. Somit kann man auch feststellen, dass Veröffentlichungen vor 2007 unter der Anmelderin Degussa laufen und eine Umschreibung auf Evonik Degussa stattgefunden hat.

Wenn Sie also wissen wollen, welche deutschen Patentanmeldungen, -erteilungen und Gebrauchsmuster sich im Portfolio der Firma Evonik befinden und Sie eine Recherche in einer kostenfreien Datenbank durchführen wollen, ist die Recherche in DPMApublikationen zu empfehlen.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Viele Anrufer stellen die Frage: "Wie verwerte ich mein Patent? Wo erhalte ich Tipps und Beratungs- und Fördermöglichkeiten?"

Unsere Antwort: Die Patentverwertung gehört nicht zu den Aufgaben des DPMA. Die mit viel Pflegeaufwand erstellte Adressliste R5042 ?Verzeichnis der Patentverwerter und Erfinderförderer? wurde aus rechtlichen Gründen zum Jahresende 2008 eingestellt. Stattdessen verweist das DPMA nun verstärkt auf die in der Regel von den Wirtschaftsministerien des Bundes und der Länder unterstützten Informationsportale zu den Themen Schutzrechtsverwertung sowie Technologie- und Innovationsförderung. Die verschiedenen Verwertungsinitiativen und Beratungsnetzwerke finden Sie zusammengefasst in einer eigenen Linkliste.

+++ Termine +++


  • 01. - 04. Februar 2009, Ispo Winter, München




  • 17. Februar 2009, Workshop "Von der Erfindung zum Patent", DPMA - TIZ Berlin
    • In dem 1/2-tägigen Workshop für Einsteiger können die Teilnehmer selbst eine Erfindung machen, eine Online-Recherche durchführen und die Patentfähigkeit beurteilen. Unterstützung dabei geben Patentprüfer des DPMA.
    • www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/index.html




  • 10. - 13. März 2009, Anuga Foodtec, Köln




  • 30. April 2009, 77. ARPAD-Sitzung am 30.04.2009 im DPMA in München.
    • Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation
    • Kontakt: peter.kallas(at)basf.com



+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013