Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Januar 2013

+++ Öffnungszeiten des DPMA München an Faschingsdienstag +++

Am Faschingsdienstag, den 12. Februar 2013, ist unsere Dienststelle München, ganztägig geschlossen. Weitere Informationen finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Mitteilung der Präsidentin Nr. 4/13.

+++ WIPO veröffentlicht Online-Zeitschrift zur Internationalen Markenregistrierung +++

"Madrid Highlights" heißt eine aktuelle Online-Zeitschrift, die die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) seit letztem Jahr herausgibt. Die Schrift erscheint im Vierteljahresrhythmus und wendet sich an die Nutzer des Madrider Systems zur Internationalen Registrierung von Marken (Madrider Markenabkommen und Protokoll zum Madrider Markenabkommen).
Die Zeitschrift berichtet Aktuelles und Wissenswertes rund um das Madrider System und informiert den Leser, die Leserin beispielsweise darüber, welche Länder dem Madrider System beigetreten sind, was sich bei den Gebühren getan hat und über rechtliche Änderungen. Ferner listet die Schrift Informationen zu wichtigen Terminen auf, berichtet über Sitzungen bei der WIPO zum Madrider System und erteilt Auskünfte zu speziellen Fragen. Die Rubriken "Online-Services" und "Madrider Tipps" informieren über technische Entwicklungen der Online- und Recherche-Werkzeuge und geben Tipps, wie der Nutzer diese Tools in ein eigenes System implementieren kann.
"Madrid Highlights" erscheint in sechs Sprachen (Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch) und ist kostenfrei erhältlich unter http://www.wipo.int/madrid/en/highlights.

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

--- Was bedeutet bei einer Gebrauchsmusteranmeldung die Aussetzung? ---

Mit einem Antrag auf Aussetzung können Sie steuern, ob die Eintragung Ihres Gebrauchsmusters bereits kurz nach der Anmeldung oder erst zu einem späteren von Ihnen gewählten Zeitpunkt erfolgen soll. Vorteile dieser Anmeldestrategie sind auch im pdf- Datei Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder beschrieben. Eine Aussetzung ist bis zu 15 Monaten ab dem Anmelde- oder Prioritätstag möglich.

Achtung: Seit Beginn der Bearbeitung mit der elektronischen Schutzrechtsakte (ELSA) kann eine Gebrauchsmustereintragung sehr schnell erfolgen. Voraussetzung dafür sind natürlich auch beanstandungsfreie Unterlagen. Das bedeutet für Sie: Falls Sie einen Antrag auf Aussetzung stellen möchten und diesen nicht zeitgleich mit der Gebrauchsmusteranmeldung einreichen, sondern nachreichen, könnte es zeitlich eng werden, Ihren Wunsch zu berücksichtigen, Ihre Anmeldung erst später einzutragen.
Sie können Ihren Antrag auf Aussetzung jederzeit zurücknehmen.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns info@dpma.de.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAregister/DEPATISnet: Anzeige des Inhabers ---

Die Anzeige im Feld Anmelder/Inhaber kann beim selben Bezugsaktenzeichen in den beiden Datenbanken DPMAregister und in DEPATISnet unterschiedlich sein. So ist zum Beispiel im Datensatz und auf der Patentschrift zum Patent DE 19841946 in DEPATISnet als Inhaber die "-Sen Mikrosystemtechnik GmbH" vermerkt. In DPMAregister ist als aktuelle Inhaberin die "Bachmann GmbH" notiert.

Warum gibt es diese Unterschiede?
In DEPATISnet recherchieren Sie den Stand der Technik anhand von veröffentlichten Patentdokumenten (Offenlegungsschriften, Patentschriften, Gebrauchsmusterschriften etc.). In dieser Datenbank wird der Inhaber auf den Schriften sowie in den bibliographischen Daten so vermerkt, wie er am jeweiligen Veröffentlichungstag bekannt war. Wurde aber beispielsweise ein erteiltes Patent später an einen neuen Inhaber verkauft, kann man diese Historie nur in den jeweiligen nationalen Patentregistern nachvollziehen. Die Rechts- und Verfahrenstandsdaten der publizierten Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit Schutzwirkung DE werden täglich in DPMAregister fortgeschrieben.

Sie haben Fragen und Anregungen zu unseren Datenbanken? Schreiben Sie uns datenbanken@dpma.de.

+++ Neue Ausgabe der Erfinderaktivitäten auf www.dpma.de +++

In der neuesten Ausgabe der Erfinderaktivitäten stellen unsere Patentprüferinnen und Patentprüfer historische und aktuelle Erfindungen zum Schwerpunktthema Kraftfahrzeugtechnik vor.

+++ Achtung Piraten! Veranstaltung zur Durchsetzbarkeit gewerblicher Schutzrechte am 13. Februar 2013 bei der AGIT in Aachen +++

Der zweite Teil der Veranstaltungsreihe rund um das Thema "Produkt- und Markenpiraterie" findet am Aschermittwoch, 13. Februar 2013, von 15:00-18:00 Uhr bei der AGIT im Technologiezentrum Aachen statt. Dieses Mal steht die Durchsetzbarkeit gewerblicher Schutzrechte und somit auch ihr Sinn und Nutzen im Fokus. Erfahrungsberichte aus dem Unternehmensalltag werden die Beiträge der Referenten abrunden.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem pdf- Datei (1,08 MB) Flyer. Bei Interesse melden Sie sich bitte zeitnah an bei der IHK-Aachen unter der E-Mail-Adresse intus@aachen.ihk.de.

+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Termine +++

  • 07. Februar 2013, Jenaer Vorträge zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, DPMA Jena
    • Thema: "Neuere Entwicklungen zum urheberrechtlichen Werkbegriff und dessen Auswirkungen auf den Bereich der angewandten Kunst", Professor Axel Nordemann, BOEHMERT & BOEHMERT
    • http://www.dpma.de


  • 13. Februar 2013, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, insbesondere Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • http://www.dpma.de



  • 25. Februar 2013, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister, München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster vor.
    • http://www.dpma.de


  • 01. März 2013, Tagung "Fortschritt durch Nachahmung", Uni Augsburg
    • Ziel der Tagung: Verhältnis von Fortschritt und Nachahmung aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und dabei Antworten in den unterschiedlichen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes, dem Urheberrecht und dem Lauterkeitsrecht zu finden
    • http://www.dpma.de




  • 13. März 2013, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Einsteiger, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • http://www.dpma.de


  • 18. März 2013, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • http://www.dpma.de




  • 15.-21. April 2013, Bauma, München
    • Internationale Fachmesse für Baumaschinen, Baustoffmaschinen, Bergbaumaschinen, Baufahrzeuge und Baugeräte
    • http://www.bauma.de/


  • 23.-25. April 2013, POWTECH, Nürnberg


  • 25.-26. Apríl 2013, VPP-Tagung, Kassel


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013