Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2008

+++ Jubiläumsausstellung "Wissen schaffen - Wissen schützen!" - 10 Jahre Dienststelle Jena +++

Eröffnung: Montag 08.09.2008, 11.30 Uhr
Ausstellungsdauer: Montag, 08. September 2008 bis Samstag, 20. September 2008

Vielleicht haben Sie schon einmal überlegt, wie Sie Ihre Ideen, Ihren guten Namen oder die ansprechende Gestaltung Ihres Erzeugnisses schützen lassen können. Das Deutsche Patent- und Markenamt hilft Ihnen dabei.

Zum 10-jährigen Bestehen der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts können Sie sich in der GoetheGalerie über das Deutsche Patent- und Markenamt und die gewerblichen Schutzrechte ausführlich informieren.

Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen in Jena geprüfte Marken und Designs (Geschmacksmuster), die ausführlich erläutert und an Hand von Beispielen zu Marken- und Firmengeschichten mit Exponaten veranschaulicht werden.

Marken und Designs sind nicht nur ein wesentlicher Teil unseres Alltags, sondern auch immaterielle Werte, mit denen Wohlstand und Arbeitsplätze gesichert werden. Der Schutz dieses geistigen Eigentums ist in den Zeiten der Globalisierung und eines harten Wettbewerbes sowie zur Abwehr von Produktpiraterie unverzichtbar geworden.

Darüber hinaus wird die Entwicklung der Dienststelle Jena als Teil des gesamten Deutschen Patent- und Markenamts, die angebotenen Ausbildungen und ein breites Informationsangebot zu allen Schutzrechten mit kompetenten Ansprechpartnerinnen und -partnern vorgestellt. Es besteht auch die Möglichkeit zu Führungen durch die Dienststelle, einschließlich ihrer Archive.

Ort: GoetheGalerie Jena
Eintritt: kostenfrei
Infos unter: www.dpma.de

+++ Das Auto und die IPC - neue Internetpäsentation +++

Die Fußballbegeisterung hat sich gelegt und die Urlaubszeit ist angebrochen - für die meisten nicht denkbar ohne Auto. Wenn Sie mehr über die Entwicklung des Autos erfahren möchten, schauen Sie doch mal auf unsere Internetseiten (http://www.dpma.de). Dort haben wir die Präsentation "Fußball und Technik" abgelöst durch "Erfindungen rund um das Auto". Sie finden kurze Einblicke in bahnbrechende und vergessene Erfindungen zum Thema Auto im historischen Kontext. Ein weiterer Schwerpunkt der Präsentation ist das Thema "Das Auto und die IPC". Mittels Beispielen wird gezeigt, wie mit der IPC die technischen Schwerpunkte einer Erfindung charakterisiert werden.

+++ EU-Projekt "IP Awareness and Enforcement" zur Sensibilisierung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) für den gewerblichen Rechtsschutz +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt beteiligt sich an einem über drei Jahre (11/2007 bis 10/2010) laufenden Projekt "IP Awareness and Enforcement: Modular Based Actions for SMEs" der Europäischen Kommission, Generaldirektion Unternehmen. Das Projekt wird aus dem Programm CIP (Competitiveness and Innovation Framework Programme) der Kommission teilfinanziert. Projektpartner sind neben dem DPMA 19 weitere nationale Patentämter in Europa sowie zwei Industrieverbände und vier Forschungseinrichtungen. Die Universität Alicante koordiniert das Projekt.

Ziel des Projekts ist u. a., die KMU dafür zu sensibilisieren und zu befähigen, dass sie das geistige Eigentum in ihre Innovationsstrategien und ihre Geschäftsplanungen integrieren. Auch sollen sie dabei gestärkt werden, gegen Nachahmungen und Fälschungen vorzugehen und Strategien vermittelt bekommen, wie sie Verletzungen ihrer Schutzrechte aufdecken können. Eine besondere Zielgruppe in diesem Zusammenhang stellen die Mode- und Designbranchen (Textil-, Leder-, Schuh- und Möbelindustrien) dar. Eine im Rahmen des Projekts entstandene Website (http://www.innovaccess.eu) informiert u. a. detailliert über die verschiedenen Anmelde- und Erteilungsverfahren gewerblicher Schutzrechte in nahezu allen EU-Mitgliedsstaaten. Ein weiterer Schwerpunkt im Projekt ist es, Projektpartner des CIP und der Forschungsrahmenprogramme der EU dabei zu unterstützen, ihre projektbezogenen Innovationen zu schützen und diese Schutzrechte im Rahmen von Technologietransfervereinbarungen wirksam einzusetzen. Hier knüpft das Projekt an das frühere IPR-Helpdesk-Projekt an.

Das Projekt ist in 15 verschiedene Arbeitspakete gegliedert. Das DPMA hat die Aufgabe der Leitung des Arbeitspakets "Regionale Helpdesks für den gewerblichen Rechtsschutz einschließlich der Unterstützung bei der Durchsetzung der Schutzrechte für europäische KMU" übernommen. Im Rahmen dieses Arbeitspakets sollen die verschiedenen Auskunftsstellen der nationalen Patentämter und der regionalen Informationsstellen in den EU-Mitgliedsstaaten weiterentwickelt werden. Darüber hinaus beteiligt sich das DPMA auch an zahlreichen anderen Arbeitspaketen. So wird derzeit eine Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte für KMU am 20. November in Berlin vorbereitet.

Die Federführung bei der Projektarbeit liegt beim Technischen Informationszentrum Berlin (TIZ Berlin). Weitere Informationen darüber sind unter http://www.innovaccess.eu und http://www.ipr-helpdesk.org verfügbar.

+++ Elektronische Dienste +++

--- DPMAdatenabgabe: Bereitstellen von Testdaten für Anmelderzitierungen ---

In der letzten Ausgabe des Newsletters informierten wir Sie über die Möglichkeit, über DPMAdatenabgabe ab Juli 2008 auch die Anmelderzitate zu beziehen.
Ab der 27. PW 2008 (Veröffentlichungstag 03.07.2008) werden alle Erstpublikationen bei Patenten und Gebrauchsmustern (Offenlegungsschriften und Gebrauchsmusterschriften) neben den bibliografischen Daten auch die Anmelderzitate enthalten. Diese Zitate können wöchentlich über DPMAdatenabgabe
(http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadatenabgabe/index.html)
kostenpflichtig heruntergeladen werden.
Wir haben zur besseren Nachvollziehbarkeit des Inhalts dieser Datenart eine Testdatei mit Daten der 16. PW 2008 auf DPMAdatenabgabe bereitgestellt. Sie finden sie unter https://datenabgabe.dpma.de/testdaten/de/testdaten_pat.html (vorletzte Zeile).

--- DEPATISnet: Recherche nach Zitierungen ---

Seit längerem sind in den bibliographischen Daten der Dokumente in DEPATISnet auch Entgegenhaltungen zu diesen Dokumenten genannt. Sie werden in den Feldern CT (Entgegengehaltene Patentdokumente) und CTNP (Entgegengehaltene Nichtpatentliteratur) aufgeführt. Ab Anfang August 2008 wird es über die Recherchemodi EXPERTE und IKOFAX möglich sein, auch aktiv nach diesen Zitierungen zu suchen.

--- DPMAregister - der neue integrierte Internetdienst für Register und Publikation ---

DPMAregister - unter diesem Namen startet das DPMA ein neues Projekt, dass zum Ziel hat, das existierende Register DPINFO und die derzeitige amtliche Publikationsplattform zu einem integrierten Internetdienst zusammenzufassen. Künftig soll es also möglich, über eine Benutzeroberfläche sowohl die Registerdaten als auch die publikationsrelevanten Daten zu recherchieren, anzuzeigen und auszugeben.

In der ersten Realisierungsstufe, die voraussichtlich im ersten Quartal 2009 endet, ist vorgesehen, DPMAregister für die Schutzrechtsart Marken zu realisieren. Nach der Inbetriebnahme von DPMAregister für eine Schutzrechtsart, werden die Dienste DPINFO und DPMApublikationen für die jeweilige Schutzrechtsart abgeschaltet.
In den kommenden Newsletterausgaben werden wir in loser Folge weitere Einzelheiten zu dem Projekt vorstellen.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAkurier - Datenbereitstellung- und -aktualität ---

Haben Sie sich als Abonnent des DPMAkuriers schon einmal gefragt, ob die gelieferten Daten aktuell sind?
Falls Sie sich nach Erhalt einer DPMAkurier-E-Mail darüber vergewissern möchten und in unserem Internet-Dienst DPINFO entsprechend der hinterlegten Überwachung recherchieren, kann es durchaus sein, dass das Rechercheergebnis nicht mit der Information des DPMAkuriers übereinstimmt. In solch einem Fall liegt jedoch keine fehlerhafte Information vor!

Der Grund für diese Diskrepanz sind die unterschiedlichen Zeitpunkte der Datenbereitstellung: Das Rechts-/Verfahrensstandsregister DPINFO liefert tagesaktuelle Daten. Im Gegensatz dazu wird DPMAkurier aus den Daten des amtlichen Publikationsorgans des DPMA "gespeist" - das Patentblatt erscheint donnerstags, das Marken- und Geschmacksmusterblatt jeweils freitags. Außerdem ist zu beachten, dass aus technisch-organisatorischen Gründen zwischen dem Eintrag in DPINFO und der analogen Publikation im Patent-/Marken-/Geschmacksmusterblatt ein zeitlicher Abstand von mehreren Wochen liegen kann.

Als Abonnent des DPMAkuriers könnten Sie beispielsweise die Mitteilung erhalten, dass zu Ihrer hinterlegten Überwachung keine Änderung bzw. keine Neuerscheinung vorliegt (sofern Sie bei der Registrierung zum DPMAkurier auf der Seite "Einstellungen" --> Abschnitt "Weitere Optionen" die entsprechende Option gewählt haben) - am selben Tag geht aus DPINFO aber bereits ein aktualisierter Eintrag zum gleichen Aktenzeichen hervor.

+++ Die neue IPC-Recherche +++

Die IPC-Recherche unter http://depatisnet.dpma.de/ipc/recherche.do dient dazu, mittels Suchbegriffen die zutreffenden Stellen in der Internationalen Patentklassifikation zu ermitteln.
Der Text der IPC enthält aber kaum Begriffe aus der Umgangssprache wie z.B. "Radiowecker". Deshalb hat das DPMA zu vielen IPC-Symbolen eigens Schlagworte ermittelt, die den Text vor allem um Alltagsbegriffe und Synonyme erweitern. Bislang war noch eine zusätzliche Recherche in der Anwendung IPC-SSW notwendig, um diese Begriffe mitzurecherchieren, die nicht im IPC-Text vorkommen. Jetzt ist das SSW in die IPC-Recherche integriert und es erübrigt sich die Mehrfachrecherche.
Die Schlagworte zu einer Stelle werden nun außerdem im IPC-Verzeichnis jeweils unterhalb der zugehörigen IPC-Stelle aufgeführt. Sie sind in Deutsch und Englisch verfügbar und können je nach Bedarf zu- oder weggeschaltet werden.

Gleichzeitig wurde in der IPC-Recherche die Suchwortverknüpfung neu eingeführt. Sie reduziert die Anzahl der Treffer im Vergleich zur bisherigen Suche mit nur einem Suchbegriff. Geben Sie mehrere durch Leerzeichen getrennte Suchbegriffe ein (zum Beispiel: "Textil? Wasch?"), erfolgt automatisch eine Schnittmengenbildung (AND-Verknüpfung). Es werden nur Treffer angezeigt, die alle Suchbegriffe enthalten.

+++ Studie "Die Nutzungspotenziale von Patenten im Technologie- und Innovationsmanagement" +++

Im August werden die Ergebnisse der von Prof. Dr. Thomas Tiefel (Hochschule Amberg-Weiden, Studiengang Patentingenieurwesen) in Kooperation mit der LGA Training & Consulting GmbH, Bereich "Patente und Normen", Nürnberg durchgeführten Studie "Die Nutzungspotenziale von Patenten im Technologie- und Innovationsmanagement" veröffentlicht.

Im Rahmen dieser Studie wurden insgesamt über 200 theoretische und empirische wissenschaftliche Publikationen sowie Praxisuntersuchungen ausgewertet und in einen eigenen Ansatz des Technologie- und Innovationsmanagements integriert.

Die kompakte, systematische und sowohl theoriebasierte als auch praxisorientierte Darstellung zeigt, an welchen Stellen des Innovationsprozesses Patente in welcher Art und Weise genutzt werden können. Sie ermöglicht es Unternehmen, sich zeiteffizient einen Überblick über das untersuchte Themengebiet zu verschaffen, das ganze Spektrum der mit Patenten verbundenen Potenziale zu erkennen und etwaige Problemfelder zu antizipieren.

Zu beziehen ist die Publikation unter:
www.patente.lga.de

+++ Termine +++



  • 9. September und 10. September, Workshop "Von der Erfindung zum Patent" im PIZ Magdeburg
    • In zwei halbtägigen Workshops für Einsteiger und Fortgeschrittene können die Workshopteilnehmer unter der Anleitung von Prüfern des DPMA selbst eine Erfindung entwerfen, eine Online-Recherche durchführen und die Patentfähigkeit beurteilen
    • http://www.uni-magdeburg.de/ub/veranstalt.html









+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013