Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2008

+++ Neuer Internet-Auftritt des DPMA +++

Am 29. Februar 2008 gingen die neuen Internet-Seiten des DPMA online. Der Auftritt des DPMA im neuen Design soll nicht nur optisch ansprechender, sondern auch nutzerfreundlicher sein. Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster stehen im Mittelpunkt aller Aktivitäten des DPMA. Sie bilden deshalb die Hauptnavigation des neuen Internet-Auftritts und bieten jedem Interessenten einen schnellen Einstieg in den gewerblichen Rechtsschutz.
Diese zentralen Punkte werden flankiert von den verschiedenen amtlichen Services. Deren erste Stelle bilden die Internet-Dienste des DPMA mit ihren Recherche- und Anmeldemöglichkeiten. Sie finden auf der Startseite aktuelle Meldungen aus dem Bereich Gewerblicher Rechtsschutz, ebenso wie den direkten Zugang zu Stellenanzeigen, zum Messekalender und zu Veranstaltungen des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Besonders großes Augenmerk hat das DPMA darauf gelegt, seine Internet-Seiten weit möglichst barrierefrei im Sinne der Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung-BITV zu gestalten. Im Bereich der Formulare und Materialien zum Download sind diese Arbeiten noch nicht vollständig abgeschlossen. Ziel des DPMA ist es, auch diesen Bereich durchgängig barrierefrei anzubieten.

Weitere Informationen unter
http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/29022008/index.html

+++ Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen +++

Der insgesamt positive Trend bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte hat sich auch 2007 fortgesetzt. Das bereits hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde mit 60.992 Anmeldungen noch leicht übertroffen. Besonders nennenswert sind hier die 13.139 Patentgesuche von ausländischen Anmeldern. Dies entspricht einer Steigerung von 4,5%. Mit 5.522 Anmeldungen ist der Fahrzeugbau wie in den Jahren zuvor der innovativste Bereich. Bei den aktivsten Bundesländern musste Bayern seine Führungsposition an Baden-Württemberg abgeben. Durchschnittlich werden in Deutschland pro 100.000 Einwohner 58 Patente angemeldet; in Baden- Württemberg sind es durchschnittlich 127, in Bayern 109, gefolgt von Hamburg, das mit 55 Anmeldungen bereits unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Auch in der Rangliste der Firmen mit den meisten in 2007 veröffentlichten Anmeldungen gab es eine Veränderung: die Siemens AG wurde von der Robert Bosch GmbH auf den zweiten Platz verwiesen.
Im Markenbereich wurde mit 83.673 angemeldeten Marken (nationale und internationale Registrierung) das Ergebnis des Vorjahres um 4,2% übertroffen, wobei dieser Zuwachs vor allem durch inländische Anmeldungen erreicht wurde. Bei den Geschmacksmustern verläuft die Entwicklung der angemeldeten Muster weiter positiv. Hier ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 6,4%.

"Qualität und Güte unserer Arbeit werden europaweit hochgeschätzt und brauchen auch einen internationalen Vergleich nicht zu scheuen. Dies schlägt sich sichtbar in einem weiterhin sehr hohen Niveau der Anmeldezahlen nieder." erklärte Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 14. März 2008 auf der Jahrespressekonferenz.

Weitere Informationen zur Jahrespressekonferenz finden Sie im Internet unter
http://presse.dpma.de/presseservice/digitalepressemappen/index.html

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++

--- DPMAdirekt mit neuer Benutzeroberfläche ab sofort als Beta-Version verfügbar ---

Die Software DPMAdirekt für die Einreichung von elektronischen Schutzrechtsanmeldungen wurde komplett überarbeitet und bietet jetzt eine Vielzahl von Neuerungen. Im Vordergrund steht eine neu gestaltete Oberfläche, von der alle Funktionen wie das Erstellen, Editieren und Versenden der Vorgänge sowie das Empfangen der Anmeldebenachrichtigung direkt aufrufbar sind.

Mit der integrierten Datenbank lassen sich Adressen im System speichern und bequem in neue Formulare einfügen. Ferner können benutzerspezifische Vorlagen zu allen elektronisch möglichen Vorgängen definiert werden. DPMAdirekt erhalten Sie zum Download auf unserer Homepage:
http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/neuigkeitenundaktualisierungen/index.html

Weitere Informationen erhalten Sie unter
http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html

--- DEPATISnet: Erweiterung der Volltextsuche auf alle DE-Dokumente seit 1877 ---

Im April 2007 wurde die Volltextsuche auf alle DE-/DD-Dokumente seit 1945 erweitert. Zur Erweiterung der Recherchemöglichkeiten ist ab sofort der Volltextrechercheindex für den kompletten deutschen Datenbestand, also für alle DE-Dokumente seit 1877 und für alle DD-Dokumente ab 1949, freigeschaltet worden. Zu beachten ist, dass alle DE- oder DD-Volltexte zwischen 1877 und 1986 über ein vorheriges automatisiertes OCR-Verfahren (Optical Character Recognition - optische Zeichenerkennung) ohne weitergehende Nachbearbeitung erzeugt wurden. Daher kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Wörter oder Wortgruppen richtig indiziert worden sind. Dies gilt besonders für Schriften, die nicht satztechnisch aufbereitet wurden.

--- DEPATISnet: direkte Verlinkung auf die Neuerungen in der IPC ---

Auf der Startseite von DEPATISnet (http://depatisnet.dpma.de) wurde vor kurzem ein neuer Button initiiert, der direkt auf die neuesten Revisionen der Internationalen Patentklassifikation (IPC) verlinkt. Diesen Button finden Sie auf der Startseite unten links. Er trägt den Titel "Aktuelle Änderungen der IPC" und leitet den Besucher direkt auf die entsprechenden Seiten der Homepage des DPMA weiter. So ist es möglich, sich schnell und bequem über die jeweiligen Änderungen der neuesten Revisionen zu informieren, ohne die gesamte IPC nach Änderungen durchsuchen zu müssen.

--- DPMApublikationen: Einstellen älterer Patentblätter (1950 bis 1987) ---

In den Archiven des Deutschen Patent- und Markenamts lagern noch die DE-Patentblattausgaben der Jahre 1877 bis 2004. Bisher sind diese historischen Patentblätter jedoch nur in Papier recherchierbar.

Um die Patentblätter nun auch in elektronischer Form der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wurde im DPMA das Projekt "Scannen von Patentblättern" gestartet.

Dabei werden die Patentblattausgaben gescannt, die Seiten OCR (Optical Character Recognition - optische Zeichenerkennung) gewandelt und als PDF-Dokument mit Text unter Bild abgespeichert.

Ein Teilprojekt ist nun beendet und so können die Patentblattausgaben der Jahre 1950 bis 1987 als PDF-Dokumente demnächst auf der Plattform DPMApublikationen (http://publikationen.dpma.de/) abgerufen werden.

Damit kann auch in diesen historischen Patentblattausgaben so recherchiert werden, wie man es von den seit 2004 ausschließlich elektronisch veröffentlichten Patentblättern bereits kennt. Eine hundertprozentige Vollständigkeit und Recherchierbarkeit der PDF-Dateien kann jedoch aufgrund der automatischen OCR-Wandlung (ohne manuelle Fehlerkorrektur des Textes) nicht garantiert werden.

--- DPMAdatenabgabe: Verkürzung der Bereitstellung von Markendaten auf eine Woche ---

Aufgrund von Optimierungen interner Abläufe ist es gelungen, den Bereitstellungszeitraum der angemeldeten sowie der zurückgenommenen und zurückgewiesenen (schutzunfähigen) Marken bei DPMAdatenabgabe zu verringern. Bisher waren die angemeldeten und schutzunfähigen Marken erst ca. vier Wochen nach der Anzeige im Register (DPINFO, https://dpinfo.dpma.de) auch in DPMAdatenabgabe verfügbar. Seit dem 14. März 2008 (11. Publikationswoche) können diese Daten bereits eine Woche nach der Registeranzeige auch über DPMAdatenabgabe abgerufen werden.

Weitere Informationen erhalten Sie unter:
http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadatenabgabe/index.html

+++ Londoner Protokoll - Hinweis zur Umsetzung des Londoner Protokolls im nationalen Patentrecht +++

Am 1. Mai 2008 tritt das Londoner Protokoll in Kraft. In diesem Zusammenhang weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin:
Nach derzeitigem Stand wird das Londoner Protokoll durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen vom 10. Dezember 2003 (BGBl I. S. 2470) umgesetzt. Dieses Gesetz würde jedoch erst am 1. September 2008 in Kraft treten.

Das Bundesministerium der Justiz plant, dieses Änderungsgesetz noch vor Inkrafttreten des Londoner Protokolls aufzuheben und durch eine neue Umsetzungsregelung zu ersetzen. Nach der geplanten neuen Umsetzungsregelung fällt die Übersetzungspflicht in Übereinstimmung mit dem Londoner Protokoll für diejenigen europäischen Patente weg, bei denen der Hinweis auf die Erteilung am 1. Mai 2008 oder später im europäischen Patentblatt bekannt gemacht wird. Für Altpatente - d.h. für solche europäischen Patente, für die der Hinweis auf ihre Erteilung bis einschließlich 30. April 2008 im Europäischen Patentblatt veröffentlicht worden ist - soll die Übersetzungspflicht bestehen bleiben.

Weitere Informationen unter
http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/30042008/index.html

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

Diese Folge der Tipps und Tricks widmen wir der Recherche nach den Gemeinschaftsmarken des Harmonisierungsamtes, den HABM-Marken, im Einsteigermodus von DPMApublikationen http://publikationen.dpma.de/. Die HABM-Marken sind seit Mitte 2006 in diesen Dienst integriert. Sie können diese zusammen mit den nationalen deutschen Marken recherchieren, in dem Sie zusätzlich ein Häkchen in der Checkbox für "EM" setzen.
So können Sie bequem durch Eingabe eines Markentexts in dem Feld "Wiedergabe der Marke" sowohl die nationalen eingetragenen Marken als auch Gemeinschaftsmarken (sowohl angemeldete als auch eingetragene) ermitteln.
Auch eine Recherche im Feld "Inhaber" oder weiteren Suchfeldern funktioniert.
Aber Vorsicht: Sobald Sie nach Klassen oder Bildklassen recherchieren, müssen Sie die Suche nach den HABM-Marken gesondert von der Suche nach den nationalen deutschen Marken durchführen.

Nachfolgend die Gründe:
Das HABM kennt keine Unterscheidung zwischen Leitklasse und sonstigen Klassen. In DPMApublikationen sind daher die HABM-Marken bei einer Klassenrecherche nur über eine Eingabe im Feld " Sonstige Klassen" zu finden. Da im Einsteigermodus keine "ODER"- Verknüpfungen zwischen den einzelnen Suchfeldern möglich sind, können Sie dieselbe Klasse nicht zugleich im Feld "Leitklasse" und im Feld "Sonstige Klassen" suchen. Sie sollten daher die Recherche im Einsteigermodus in den beiden Datenbeständen in zwei Schritten " eine Suche nach DE, eine zweite Suche nach EM " durchführen.
Wichtiger Hinweis: Bei Eingabe der Klassen 1 - 9 darf bei den EM-Marken keine führende Null mit eingegeben werden. Also Suche nach DE mit z.B. 05, Suche nach EM mit abbr title="zum Beispiel">z.B. 5. Auch bei der Bildklassenrecherche ist es absolut notwendig, zweimal zu suchen. Denn bei den HABM-Marken ist eine Suche mit Bildklassifikation nur erfolgreich, wenn die Notation ohne trennende Punkte eingegeben wird, also zum Beispiel 060301.
Und noch ein Tipp: Wenn Sie HABM-Marken suchen, dürfen Sie im Feld Markenform nicht auf Wort-/Bildmarke umstellen. Diese Markenform wird bei dem HABM-Marken (EM) nicht erkannt. Wort-/Bildmarken finden Sie, wenn Sie auf Bildmarke umstellen.

Im nächsten Newsletter erscheint dann ein Beitrag zur Klassen- und Bildklassenrecherche im Expertenmodus.

+++ Vorankündigung der PATINFO 2008 +++

Vom 12. - 13. Juni 2008 findet in der Festhalle Ilmenau die PATINFO 2008 statt.
Das 30. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz steht unter dem Motto: "Patentmanagement - Methoden, Werkzeuge und Ausbildung".
Es werden auch in diesem Jahr wieder mehr als 300 Teilnehmer erwartet. Die begleitende Ausstellung führt 30 Einrichtungen und Unternehmen zusammen, darunter das Deutsche Patent- und Markenamt und das Europäische Patentamt sowie Marktführer der Patentinformation wie STN International/FIZ Karlsruhe, Thomson, Questel, Minesoft und LexisNexis. Informationswissenschaftler, Informationsvermittler, Mitarbeiter im Technologietransfer und im Patentmanagement sowie Patentanwälte schätzen den jährlichen Überblick über neueste Entwicklungen des gewerblichen Rechtsschutzes, der Patentinformation sowie der Be- und Verwertung von Patenten. Anerkannte Vortragende und Aussteller aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Luxemburg, Österreich, Russland und Spanien garantieren das hohe fachliche Niveau, das die PATINFO auf dem Gebiet der Patentinformation zur führenden Jahrestagung im deutschsprachigen Raum gemacht hat.

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.paton.tuilmenau.de/aktuell/veranstaltungen.php#patinfo08 und http://www.paton.tuilmenau.de/pdf/PATINFO2008Programm.pdf.

+++ Termine +++

  • 01.-04. April, Analytica, München
    • Analytica - Internationale Fachmesse für instrumentelle Analytik, Labortechnik und BioTechnologies (DPMA-Stand in Halle B2, Stand 167).
    • http://www.analytica.de


  • 02.-06. April, Internationaler Erfindersalon, Genf/Schweiz


  • 06.-11. April, Light + Building, Frankfurt
    • Internationale Fachmesse für Architektur und Technik. Das DPMA ist auf einem gemeinsamen Stand mit dem Zoll und dem HABM vertreten. Sie finden uns im Foyer der Halle 4.1.
    • http://light-building.messefrankfurt.com


  • 09. April, Seminar zum Haager System der internationalen Registrierung von Geschmacksmustern, Genf/Schweiz
    • Veranstaltung der WIPO zum besseren Verständnis des Haager Abkommens mit theoretischem Hintergrundwissen und praktischen Anwendungen
    • Weitere Informationen, das vorläufige Programm und ein Anmeldeformular finden Sie unter http://www.wipo.int/hague/en/meetings/2008/04/


  • 18. April, ARMAD I/2008, DPMA München
    • Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Markenanmeldung und -dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Markenbereichs
    • Kontakt: wolfgang.feiler(at)nycomed.com*


  • 21.-25. April, Hannover Messe, Hannover
    • Innovative Schlüsseltechnologien, neue Trends und konkrete Lösungen auf insgesamt 11 Leitmessen (DPMA-Stand in Halle 2, Stand C 30/1).
    • http://www.hannovermesse.de


  • 23. April, "Schützen nützt! - Marken und Geschmacksmuster, Schutzinstrumnente für Kreative", PIZ Chemnitz


  • 05.-09. Mai, IFAT, München


  • 08. Mai, ARPAD I/2008, DPMA München
    • Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -dokumentation
    • Weitere Informationen: http://www.dgd.de/arpad.aspx oder über peter.kallas(at)basf-ag.de*




  • 28.-30. Mai, PATLIB 2008, Warschau/Polen
    • Internationale Konferenz des Europäischen Patentamts für die Mitarbeiter nationaler Patentämter und deren Patentinformationszentren
    • http://www.epo.org/about-us/events/PATLIB2008_de.html


  • 05.-07. Juni, 19. Intertech 2008, St. Gallen/Schweiz
    • Technologiemesse der internationalen Region Bodensee
    • http://www.intertech.info/


  • 09. Juni, Workshop zur Recherche in DPINFO/DPMApublikationen, DPMA München
    • Halbtägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München
    • http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/index.html



  • 12.-14. Juni, Intersolar 2008, München
    • Größte Fachmesse für Solartechnik in Europa, die sich auf die Bereiche Photovoltaik, Solarthermie und Solares Bauen konzentriert
    • http://www.intersolar.de/

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-2902,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)89 /2195-2902 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier
genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013