+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2007

+++ Geschmacksmuster: neuer Veröffentlichungsrhythmus ab Januar 2008 +++
+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++
--- DPMAkurier: Integration zusätzlicher Überwachungsmöglichkeiten für die Lieferdienste (Überwachung nach Klassifikationen und Namen)
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+++ Ankündigung IPC - Revision für Januar 2008 +++
+++ Bericht vom "Tag der Marke - Schützen Sie Ihren guten Namen" +++
+++ Neue Informationsfaltblätter zu Internet-Recherchen nach Marken und Geschmacksmustern +++
+++ Die Messeauftritte des DPMA 2008 (Messen, Daten, Links) +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
+++ Workshop zu DEPATISnet für Fortgeschrittene +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
in dieser Ausgabe des Newsletters finden Sie wieder zahlreiche Beiträge, Neuigkeiten und Terminhinweise. Wir hoffen, dass diese Informationen für Sie hilfreich sind und wir Ihre Arbeit damit unterstützen können. Bitte senden Sie uns bei Bedarf Ihre Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge, damit wir den Newsletter thematisch nach Ihren individuellen Bedürfnissen ausrichten können.

Auch im nächsten Jahr werden Sie ab Januar wie gewohnt von uns hören. Bis dahin wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie schöne Feiertage und einen guten Start in 2008!

+++ Geschmacksmuster: neuer Veröffentlichungsrhythmus ab Januar 2008 +++

Bisher wurden die Geschmacksmuster jeweils am 10. und 25. eines Monats im Geschmacksmusterblatt veröffentlicht, das über DPMApublikationen (http://publikationen.dpma.de/) einsehbar ist. Um den Publikationsturnus an den der anderen Schutzrechte anzupassen und Ihnen die Überwachung zu erleichtern, wird derVeröffentlichungsrhythmus von zweimal monatlich auf eine wöchentliche Publikation umgestellt. Die Geschmacksmuster werden nun in der Regel am Freitag jeder Woche veröffentlicht. Sollteder Freitag auf einen gesetzlichen Feiertag fallen, verschiebt sich der Veröffentlichungstag auf den Donnerstag davor. Ist auch der Donnerstag ein Feiertag, wird der Veröffentlichungstag auf den nächstfolgenden Montag nach dem ursprünglichen Veröffentlichungstag gelegt.

Die konkreten Publikationstage der Patent-, Marken und Geschmacksmusterblätter im Jahr 2008 erhalten Sie unter: http://www.dpma.de/service/publikationstage08.html

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++

--- DPMAkurier: Integration zusätzlicher Überwachungsmöglichkeiten für die Lieferdienste (Überwachung nach Klassifikationen und Namen) ---

Seit Oktober 2005 bietet das DPMA den individuellen Lieferdienst DPMAkurier an, mit dem kostenfrei und automatisiert Benachrichtigungen zu publikationspflichtigen Verfahrensstandsüberwachungen von Schutzrechten sowie das Patent-, Marken- und/oder Geschmacksmusterblatt (oder Teile davon) versandt werden.

Nachdem im April 2007 die Anzahl der hinterlegbaren Aktenzeichen auf 50 erhöht wurde, werden zum Jahresbeginn 2008 zusätzliche Monitoringmöglichkeiten integriert. Dann können auch Namen von Anmeldern, Inhabern, Erfindern bzw. Klassen von Schutzrechtsklassifikationen hinterlegt werden, um neue Schutzrechtsanmeldungen sowie neue Eintragungen zu überwachen. Möglich ist die Eingabe von bis zu 10 Namen von Anmeldern, Inhabern bzw. Erfindern. Zudem können bis zu 50 vollständige IPC-Symbole (Patent), 10 Nizza-Klassen (Marke) und bis zu 50 Locarno-Klassen (Geschmacksmuster) überwacht werden.

+++ Ankündigung IPC - Revision für Januar 2008 +++

Zum 01.01.2008 wird eine IPC-Revision erfolgen. Mit der dann neuen IPC-Ausgabe 2008.01 wird u.a. die Unterklasse H04H (Rundfunkübertragung) vollständig erneuert. Dabei entfallen die bisherigen Haupt- und Untergruppen. Sie werden in ca. 150 neue Haupt- und Untergruppen überführt.

Die betroffenen Stellen sind in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" (http://depatisnet.dpma.de/ipc) unter IPC-Version 2008.01 zunächst in englischer Sprache und demnächst auch in Deutsch und Französisch einsehbar.

+++ Bericht vom "Tag der Marke - Schützen Sie Ihren guten Namen" +++

Sind die Namen meiner Produkte oder Dienstleistungen geschützt? Verletze ich Markenrechte meiner Mitbewerber? Ist eine "alte" Produktbezeichnung noch geschützt?

Antworten auf Fragen wie diese wurden beim "Tag der Marke" gegeben, zu dem das Landespatentzentrum - PATON der TU Ilmenau am 12. November 2007 zum ersten Mal einlud. Unter dem Motto "Schützen Sie Ihren guten Namen" wurde gemeinsam mit ausgewiesenen Experten des Deutschen Patent- und Markenamtes, der Anwaltschaft und eines Thüringer Unternehmens mit erfolgreicher Markenstrategie das Schutzrecht "Marke" diskutiert. Nach der Begrüßung durch den Leiter des Landespatentzentrums Thüringen - PATON, Herrn Prof. Schramm, erörterte Frau Marina Tuttas, Markenerinnerungsprüferin im Deutschen Patent- und Markenamt, was als Marke geschützt werden kann.
Danach stellte Frau Jutta Burkhart, Leiterin Marketing, KAHLA/Thüringen Porzellan GmbH, die erfolgreiche Markenstrategie ihres Unternehmens vor. Wertvolle Anregungen für die praktische Arbeit mit Marken als Marketinginstrument wurden gegeben. Herr Rechtsanwalt Dr. Oliver Spuhler sprach zum Thema "Die gerichtliche Durchsetzung von Markenrechten", das er mit zahlreichen interessanten Markenkollisionsbeispielen belebte.

Einen weiteren Schwerpunkt bildete der Vortrag zum Thema "Markenrecherchen - unbedingtes Erfordernis VOR der Benutzung oder Anmeldung von Namen" von Frau Sabine Milde, TU Ilmenau, PATON - Landespatentzentrum Thüringen. Da das Deutsche Patent- und Markenamt selbst im Anmeldeverfahren einer Marke nicht nach älteren Rechten recherchiert, ist eine solche vom Anmelder selbst durchgeführte oder in Auftrag gegebene Recherche unabdingbar, um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.
In der anschließenden regen Diskussion wurden u.a. die Kosten der Sicherung von Markenrechten, der Inhalt und die Aktualität von Internet-Markendatenbanken und die Preise von Marken-Auftragsrecherchen besprochen.

+++ Neue Informationsfaltblätter zu Internet-Recherchen nach Marken und Geschmacksmustern +++

Im Recherchesaal des DPMA wurden zwei Flyer zum Thema "Recherchen nach Marken" beziehungsweise "... nach Geschmacksmustern mit Schutzwirkung in Deutschland" erarbeitet. Die Informationen weisen auf den Sinn und Zweck von Recherchen beim Umgang mit den beiden Schutzrechten hin. Außerdem enthalten sie jeweils eine kurze Anleitung im Überblick, um die in Frage kommenden amtlichen Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO auch als Einsteiger nutzen zu können.
Das Faltblatt "Internet-Recherche nach Marken" finden Sie unter:
http://www.dpma.de/suche/Infoblatt.pdf . Das ganz neu konzipierte Faltblatt "Internet-Recherchen nach Geschmacksmustern" finden Sie unter: http://www.dpma.de/suche/flyer_gsm.pdf

+++ Die Messeauftritte des DPMA 2008 (Messen, Daten, Links) +++

Seit dem Jahr 2007 werden die Messeaktivitäten des DPMA durch das Referat Schutzrechtsinformation für die Öffentlichkeit betreut.

Das Jahr neigt sich langsam dem Ende zu und es kann bereits eine positive Bilanz gezogen werden. Trotz knapper Haushaltsmittel konnten die Messeteilnahmen erheblich gesteigert werden. Von den geplanten 21 Messen wurden bereits 17 Messen erfolgreich besucht. Wie auch in den vergangenen Jahren war dabei die Hannover Messe hinsichtlich Standgröße, Personalausstattung und Besucherzahlen die umfangreichste Messe.
Das DPMA hat sich erfolgreich an der Initiative der Messe Frankfurt "Messe Frankfurt against Copying" beteiligt und dort zusammen u.a. mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz / Zoll und der Aktion Plagiarius die Messebesucher informiert, wie sie sich gegen Produktpiraterie schützen können. Diese Initiative wird auch im Jahr 2008 fortgesetzt.
Ein weiterer Kooperationspartner konnte mit der Messe München International gewonnen werden. Auf einigen Münchner Messen wird das DPMA zusammen mit der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz beratend tätig werden.
Eine vollständige Übersicht über die Messeteilnahmen des DPMA für das Jahr 2008 finden Sie unter: http://www.dpma.de/infos/messe/messe2008.html

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

Vielleicht ist es Ihnen auch schon einmal so ergangen, dass Sie in DEPATISnet nach Dokumenten mit Schriftzeichen suchen mussten, die nicht aus lateinischen Buchstaben oder arabischen Ziffern bestehen, z.B. nach a-Kristallstruktur oder nach a,a-Dialkyl-a-Hydroxymethyl- Carbonsäurederivaten im Titel.
Wie geht man in diesem Falle vor?
Das Sonderzeichen ist immer in ausgeschriebener Form (alpha, beta, gamma usw.) zwischen das "kaufmännische Und" (&) und ein Semikolon (;) zu setzen.
Die Recherche ist ausschließlich im IKOFAX-Modus möglich.

Beispiel 1: a-Kristallstruktur
Im Ikofaxmodus wird α(W)Kristallstruktur/ti eingegeben und das gesuchte Dokument wird gefunden. Sie können natürlich auch nur Kristallstruktur/ti eingeben, haben aber dann das Problem, dass Sie zu viele Treffer erhalten, die nicht dem gesuchten Dokument entsprechen.

Beispiel 2: a,a-Dialkyl-a-Hydroxymethyl-Carbonsäurederivaten
Hier lautet die Eingabe folgendermaßen:
α(W)α(W)dialkyl(w)α
(w)hydroxymethyl(W)carbonsäurederivaten/ti
Auch hier können Sie die Sonderzeichen weglassen, müssen dann aber zwischen den einzelnen Worten eine (L)- und keine (W)-Verknüpfung anwenden.

Hinweis:
Eine zusätzliche Recherche nach
alpha(W)alpha(W)dialkyl(w)alpha(w)hydroxymethyl(W)carbonsäurederivaten/ti ist empfehlenswert, weil es Dokumente gibt, bei denen auf dem Titelblatt des Dokuments und/oder im bibliografischen Datensatz das Sonderzeichen in die ausgeschriebene Form umgesetzt wurde.
Dies ist bei o.g. Beispiel der Fall: hier enthalten die bibliografischen Daten der deutschen Schrift Sonderzeichen, die dazugehörenden EP-Schriften dagegen die ausgeschriebene Form.

+++ Workshop zu DEPATISnet für Fortgeschrittene +++

Im Mai 2008 möchten wir im Rahmen unserer Workshop-Reihe "Patentrecherche in der Praxis" einen Termin für Fortgeschrittene zur Nutzung der Datenbank DEPATISnet anbieten. Der Workshop wird sich hauptsächlich mit Recherchen im Experten- und IKOFAX-Modus beschäftigen. Wir möchten dabei gezielt auf Ihre Fragen, Wünsche und besonderen Anwendungsprofile eingehen. Daher benötigen wir für die Planung Ihre Unterstützung. Bitte teilen Sie uns Ihre Erfahrungen mit DEPATISnet und Fragen, die Sie gerne in diesem Zusammenhang während des Workshops behandelt haben möchten, mit:

Fällt Ihnen die Formulierung Ihrer Recherche leicht? Treten Probleme auf?
Sind Sie mit Ihrem Rechercheergebnissen zufrieden?
Wie reduzieren Sie Ihre Trefferliste?
Wie ermitteln Sie die passende IPC-Notation?
Sind Ihnen alle Operatoren und Platzhalter bekannt?
Wie recherchieren Sie Sonderzeichen?
Wie, wieso, warum ... ?

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen (möglichst bis Mitte März 2008) unter info(at)dpma.de. Der Fortgeschrittenen-Workshop DEPATISnet wird am 19. Mai 2007 stattfinden und richtet sich an Mitarbeiter klein- und mittelständischer Unternehmen (KMU) aus München und Umgebung. Bei Interesse reservieren wir Ihnen gerne schon jetzt einen Platz. Der Workshop ist wie bisher auf 12 Teilnehmer begrenzt! Das genaue Programm senden wir Ihnen dann nach Auswertung der Umfrage zu.
Weitere Workshop-Termine finden Sie unter:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/aktuell20070307.html

+++ Termine +++

05. Dezember, ARPAD II/2007, DPMA München
(der in der September-Ausgabe angekündigte Termin musste verschoben werden)
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs
http://www.dgd.de/arpad.aspx
Kontakt: peter.kallas(at)basf-ag.de

07. Dezember, "Patentdatenbanken im Internet", PIZ Stuttgart
Seminar und Workshop zum Thema "Patentdatenbanken im Internet -
Ihr Zugang zu technischen Ideen" mit einem Überblick kostenloser Patent- Recherchemöglichkeiten im Internet
http://www.patentestuttgart.de/index.php?page=veranstaltungen&page2=veranstaltungendpmaepa

11. Dezember, "Patentdatenbanken im Internet", TIZ Berlin
Veranstaltung mit dem Schwerpunkt praktische Recherche in DEPATISnet und esp@cenet Programm: http://www2.tu-berlin.de/zek/wb/SchutzPrg.pdf
http://www2.tu-berlin.de/zek/wb/index.html

13. Dezember, "Patente-Marken-Plagiate", IHK Südwestsachsen in Zusammenarbeit mit dem PIZ Chemnitz,
10.00 Uhr bis 15.00 Uhr
http://www.chemnitz.ihk24.de

09.-12. Januar, Heimtextil 2008, Messe Frankfurt
Die größte internationale Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien
http://www.heimtextil.messefrankfurt.com

23.-27. Januar, Paperworld, Christmasworld, Beautyworld 2008, Messe Frankfurt
Fachmessen für Office- und Papierprodukte, Weihnachtsdekoration und für Parfümerie-, Drogerie-, Kosmetik- und Friseurfachhandel
http://www.paperworld.messefrankfurt.com
http://www.christmasworld.messefrankfurt.com
http://www.beautyworld.messefrankfurt.com

27.-30. Januar, ispo winter 08, München
Halbjährliche Internationale Fachmesse für Sportartikel und Sportmode
http://www.ispo-winter.de/

07.-12. Februar, 59. Spielwarenmesse, Nürnberg
International Toy Fair Nürnberg 2008, Die weltweit führende Messe für Spielzeug und Freizeitprodukte
http://www.spielwarenmesse.de/

08.-12. Februar, Ambiente, Messe Frankfurt
Größte internationale Konsumgütermesse im Frühjahr
http://ambiente.messefrankfurt.com/

11. Februar, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach nationalen und internationalen Patentveröffentlichungen. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München.
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_depatisnet08_02.pdf

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89/2195-2902,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)89 /2195-2902 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".