+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2007

+++ Namensänderung der Auslegehallen des DPMA in Recherchesaal +++
+++ Einführung neuer Aktenzeichenformate bei Marken und Geschmacksmustern +++
+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten: +++
--- DPMApublikationen/DEPATISnet: Änderung voreingestellter Speichernamen ---
--- DEPATISnet: Hinweise zum Umfang von Volltextrecherchen ---
+++ Aktualisierung des Stich- und Schlagwortverzeichnisses (SSW) +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
--- Relevanz der Volltextrecherche im Einsteigermodus in DEPATISnet ---
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Namensänderung der Auslegehallen des DPMA in Recherchesaal +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt erfüllt seine gesetzlichen Publikationsaufgaben nunmehr vollständig in elektronischer Form und für den Nutzer standortunabhängig. Daher war die über viele Jahrzehnte verwendete Bezeichnung "Auslegehalle" nicht mehr zeitgemäß. Die Räumlichkeiten und Dienstleistungsangebote für den Öffentlichkeitsbereich des Amtes wurden nun in München und im Technischen Informationszentrum Berlin in "Recherchesaal" umbenannt. Hierzu ist im August bereits eine Mitteilung des Präsidenten erschienen: http://www.dpma.de/veroeffentlichungen/mitteilungen/mittlg2007_05.html

Die Umbenennung hat die Überarbeitung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Entgeltregelung notwendig gemacht. Am 15. Oktober werden die neuen Regelungen in Kraft treten und unter folgender Adresse veröffentlicht: http://www.dpma.de/suche/rech_2.html

In den beiden Recherchesälen in München und Berlin stehen Ihnen kompetente Mitarbeiter zur Seite, die gemeinsam mit Ihnen Ihre Recherche vorbereiten und Tipps zur Wahl der richtigen Informationsmittel geben.

+++ Einführung neuer Aktenzeichenformate bei Marken und Geschmacksmustern +++

Nach Einführung neuer Aktenzeichenformate für Patent-, Gebrauchsmuster- und Topographieanmeldungen sowie Ergänzende Schutzrechtszertifikate zum 1. Januar 2004
(vgl. http://www.dpma.de/veroeffentlichungen/mitteilungen/mittlg2003_03.html) werden nun auch für die Schutzrechte Marken und Geschmacksmuster neue Aktenzeichenformate eingeführt. Diese finden Anwendung für alle Schutzrechtsanmeldungen ab dem 1. Januar 2008.

Dabei werden die Aktenzeichen das folgende von Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldungen bereits bekannte Format aufweisen, das statt bisher 8 zukünftig 12 Stellen umfassen wird:

Die ersten zwei Ziffern bezeichnen die Schutzrechtsart (30 für Marke, 40 für Geschmacksmuster).
Die folgenden vier Ziffern geben das Anmeldejahr an.
Die nächsten sechs Ziffern benennen die fortlaufende Anmeldenummer.
Die letzte Ziffer kennzeichnet die Prüfziffer.

Beispiel einer Markenanmeldung aus dem Jahr 2008:
30 2008 012 345.6 (momentan: 307 12 345.6)

Beispiel einer Geschmacksmusteranmeldung aus dem Jahr 2008:
40 2008 012 345.6 (momentan: 407 12 345.6)

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten: +++

--- DPMApublikationen/DEPATISnet: Änderung voreingestellter Speichernamen ---

Beim derzeitigen Speichern eines PDF-Dokuments aus der Datenbank DEPATISnet wird als automatischer Speichername "depatisnet" vorgegeben. Da dies, vor allem beim Download mehrerer Dokumente, nicht praktikabel erscheint, wird Anfang Oktober der voreingestellte Speichername von PDF-Dokumenten aus DEPATISnet geändert. Zukünftig wird als Dateiname die jeweilige Dokumentennummer vorgeschlagen, z.B. "DE10321848A1". Die Umstellung des voreingestellten Dateinamens beim Download von Dokumenten aus DPMApublikationen wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

--- DEPATISnet: Hinweise zum Umfang von Volltextrecherchen ---

Bei Auswahl des Feldes "Suche im Volltext" im Einsteigermodus ist zu beachten, dass hier die Recherchefähigkeit eingeschränkt ist. Dies gilt analog für Suchformulierungen im Experten- und Ikofax-Modus unter Einbeziehung der entsprechenden Feld-Kurzbezeichnung "BI" (Volltext).
Bei einer Volltextrecherche über das Feld "BI" werden grundsätzlich die Datenfelder "Titel", "Beschreibung", "Ansprüche" und "Zusammenfassung" berücksichtigt, doch bei einer großen Anzahl der Dokumente des Datenbestandes sind nicht alle Datenfelder vorhanden.

In der Rubrik "Information" ist u.a. eine Datenbestand-Tabelle enthalten, aus der hierzu detaillierte Angaben hervorgehen. In dieser Tabelle ist beispielsweise ersichtlich, dass es bei keiner EP-Veröffentlichung das Datenfeld "DE" (Beschreibung) gibt, während das Datenfeld "TI" (Titel) bei 97 - 100 % und das Datenfeld "AB" (Zusammenfassung) bei max. 14 % der EP-Dokumente verfügbar sind [Stand 09/2007]. Demzufolge wird eine Volltextrecherche nach EP-Dokumenten (annähernd) dasselbe Ergebnis liefern wie eine entsprechende Titel- Recherche (siehe auch unten bei "Tipps und Tricks").

+++ Aktualisierung des Stich- und Schlagwortverzeichnisses (SSW) +++

Im Rahmen des Inkrafttretens der IPC-Version 2007.10 zum 01.10.2007 wird auch eine aktualisierte Fassung des elektronischen Stich- und Schlagwortverzeichnisses (SSW) zum Download über die DPMAdatenabgabe angeboten. Als Recherchehilfsmittel führt das SSW den Benutzer mit Hilfe von Suchworten zu den entsprechenden IPC-Stellen der Internationalen Patentklassifikation.

Als laufend aktualisierte recherchierbare Version innerhalb der elektronisch verfügbaren IPC ist das SSW erreichbar unter
http://depatisnet.dpma.de/ipc/ssw.do.

Als halbjährlich aktualisierte Excel-Datei kann das SSW innerhalb des Dienstes DPMAdatenabgabe kostenlos herunter geladen werden:
https://datenabgabe.dpma.de/klassifikationen/de/klassifikationen.html

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- Relevanz der Volltextrecherche im Einsteigermodus in DEPATISnet ---

Eine Volltextrecherche in den Beschreibungen ist nur für die DE-Schriften ab 1945 und zum überwiegenden Teil (ca. 75%) auch für die Dokumente der ehemaligen DDR möglich. Im Einsteigermodus werden bei einer Volltextrecherche im Vergleich zu einer gleichen Suche im Experten- oder Ikofax-Modus häufig zu viele und auch nicht passende Ergebnisse gefunden.

Beispiel:
Sie suchen nach einem Verfahren oder einem Gerät zum Blumengießen. Geben Sie im Feld Titel das Stichwort "Blumen gießen" oder "Blumengießen" ein, erhalten Sie keine Treffer. Nun wiederholen Sie die Recherche im Feld Suche im Volltext. Bei der Eingabe von "Blumen gießen" erhalten Sie fast 400 Treffer. Bei näherem Hinsehen stellen Sie aber fest, dass in dieser Trefferliste Titel auftauchen wie "N-PHENYLPYRAZOL-DERIVATE". Diese Treffer haben sicherlich nichts mit Ihrer Abfrage zu tun.

Das hängt damit zusammen, dass im Einsteigermodus bei der Eingabe von Stichwörtern in dem Feld Suche im Volltext automatisch eine UND-Verknüpfung erstellt wird. Es werden also alle Dokumente gesucht, in denen diese Wörter vorkommen. Dass z.B. eines der gesuchten Wörter auf Seite 5, ein anderes auf Seite 476 des Dokuments steht und dass diese Stichwörter in keinerlei Zusammenhang stehen, ist dabei unerheblich.

Bei der Eingabe von mehr als einem Suchbegriff sollten Sie daher die Recherche immer über den Experten- oder Ikofax-Modus ausführen.

Einerseits haben Sie hier die Möglichkeit, die Suchbegriffe durch Eingabe von Nachbarschaftsoperatoren in einen Kontext zu bringen. So können Sie z.B. durch die Eingabe von "bi=(blumen(3w)gießen)" vorgeben, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Suchbegriff maximal drei Wörter liegen. Die Reihenfolge der Suchbegriffe bei "w" ist so vorgegeben, dass "Blumen" vor "gießen" stehen muss. Die Trefferliste beinhaltet in diesem Fall gerade einmal neun Dokumente. Die Nachbarschaftsoperatoren und ihre Anwendung finden Sie auf DPMApublikationen (http://publikationen.dpma.de) in der Hilfe unter "Recherchemodi" und "Experten-Recherche".

Andererseits können Sie gezielt in der Zusammenfassung über den Feldnamen "AB" recherchieren, d.h. es wird nicht im Titel und nicht in der vollständigen Beschreibung gesucht.

+++ Termine +++

16.-18. Oktober 2007, EPO Patent Information Conference, Riga/Lettland
Jährliche Fachtagung des Europäischen Patentamts mit Vorträgen, Workshops und Informationsständen kommerzieller Schutzrechtsinformationsanbieter (DPMA: Stand Nr. 4)
http://www.european-patent-office.org/educonf.htm

23. Oktober 2007, Markentag der IHK, München
Halbtägige Informationsveranstaltung und Workshops zu Markenstrategie und Schutzmöglichkeiten für Unternehmen, die eine Marke aufbauen und schützen wollen.
Anmeldeschluss: 22.10.2007
http://www.ihk-muenchen.de/internet/mike/veranstaltungen/VDetail.jsp?eventid=00m-0000hv-000

23.-26. Oktober 2007, SYSTEMS 2007, München
Jährliche Fachmesse für IT, Digitale Medien und Telekommunikation (DPMA: Halle A1 Stand 121)
http://www.systems-world.de

25.-26. Oktober 2007, VPP-Fachtagung, Augsburg
Halbjährliche Fachtagung für Industrie und Anwälte der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes
http://www.vpp-patent.de/02-Veranstaltungen-Seminare.htm

1.-4. November 2007, IENA 2007, Nürnberg
Internationale Messe "Ideen - Erfindungen - Neuheiten" (DPMA: Halle 12)
http://www.iena.de/veranstaltungen/iena2007/www/index.html

6. November 2007, "Von der Idee zum Patent", Schkopau
Vortragsveranstaltung des VDI Arbeitskreis Verfahrenstechnik Mitteldeutschland im DOW Olefinverbund GmbH Schkopau. Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten und ist kostenlos.
http://www.vdi.de/vdi/tsv/r_veranstaltungen_details/index.php?ID=1030022

8. November 2007, AGM-Fachtagung, TIZ Berlin
Tagung der Arbeitsgruppe elektronische Medien in der Patentinformation
http://www.dgd.de/AGM.aspx

12. November 2007, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach nationalen und internationalen Patentveröffentlichungen. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München.
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_depatisnet07_11.pdf

13.-14. November 2007, epoline-Jahreskonferenz, Como/Italien
Jahreskonferenz des Europäischen Patentamts zu seinen Online-Diensten unter dem diesjährigen Motto "Alles elektronisch - was tun, wenn das EPA keine Papierunterlagen mehr akzeptiert?"
http://www.epoline.org

13.-16. November 2007, Productronica, München
Messe für den Markt der Elektronikfertigung und spezielle Technologien der Mikrofertigung, Präsentation von der Entwicklung bis zur Dienstleistung (DPMA: Halle B5 Stand 507)
http://www.productronica.de

14. November 2007, Innovationstag Thüringen 2007, Erfurt
Verleihung des Innovationspreises Thüringen 2007 im Kongresszentrum der Messe Erfurt unter der Schirmherrschaft des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus
http://www.innovationspreis-thueringen.de

15. November 2007, ARPAD II/2007, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs
Kontakt: peter.kallas(at)basf-ag.de oder http://www.dgd.de/arpad.aspx

16. November 2007, Lange Nacht der Wissenschaften, Jena
In Kooperation mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena ist das DPMA unter dem Motto "Wissen schaffen - Wissen schützen" mit einem Informationsstand vertreten
http://www.sternstunden-jena.de

22. November 2007, "Erfindungen schützen - Erfindungen nutzen", Weilheim
Informationsveranstaltung zu technischen Schutzrechten der Handwerkskammer für München und Oberbayern
http://www.hwk-muenchen.de/webview74/view?onr=74&pnr=evedetail&eve=524

22.-23. November 2007, Material Vision 2007, Frankfurt
Internationale Fachmesse und Konferenz zum Thema Materialien für Produktentwicklung, Design und Architektur (DPMA: Foyer der Halle 4.1.)
http://material-vision.messefrankfurt.com

30. November, ARMAD II/2007, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Markenanmeldung und -dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Markenbereichs
Kontakt: wolfgang.feiler(at)nycomed.com

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-2902,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)89 /2195-2902 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".