+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2007

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++
--- DPMApublikationen: Veröffentlichung von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen ---
--- DEPATISnet/DPMApublikationen: Wegfall W, A, B in den Beschreibungstexten ---
--- DPMAdatenabgabe: Einführung der neuen Datenart "Ergänzende Schutzzertifikate" ---
--- DPMAdirekt: PDF-Format für die Texte zu Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen ab sofort möglich ---
+++ Ankündigung IPC-Revision für Oktober 2007 +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
--- Wie recherchiere ich in DPMApublikationen gezielt nach Verfahrensständen? ---
+++ Patentrecherche mit dem Info-Lotsen +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++

--- DPMApublikationen: Veröffentlichung von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen ---

Aufgrund der Neufassung der Verordnung zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen (ehemals Verordnung (EWG) Nr. 2081/92, jetzt Verordnung (EG) Nr. 510/2006) mussten umfangreiche Veränderungen der diesbezüglichen Publikationsverfahren vorgenommen werden (siehe auch http://www.dpma.de/veroeffentlichungen/mitteilungen/mittlg2007_04.html).

Im Markenblatt sind die Veröffentlichungen zu Anträgen, die den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen nach der genannten Verordnung betreffen, in Teil 7 zu finden. Sie erfolgen seit dem am 22.06.2007 erschienenen Heft 25 des Markenblattes in neu eingeführten Abschnitten und Unterabschnitten. Ebenfalls dem neuen Veröffentlichungssystem angepasst und erweitert wurde in DPMApublikationen auch die recherchierbare Liste der bisher veröffentlichten geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen aus Deutschland unter der Rubrik "Marken" und "Geografische Herkunftsangaben".

--- DEPATISnet/DPMApublikationen: Wegfall W, A, B in den Beschreibungstexten ---

Die bisher gängige Praxis im Deutschen Patent- und Markenamt, Beschreibungstexte in Patentdokumenten in die Unterabschnitte "Stand der Technik" (Kennung W), "Aufgabe" (Kennung A) und "Beispiele" (Kennung B) zu gliedern, entfällt. Durch die fortschreitende Entwicklung der elektronischen Datenbanksysteme und deren Recherchemöglichkeiten ist die Unterteilung in die o.g. Textabschnitte nicht mehr erforderlich. Aus diesem Grund sind auch die Zwischenüberschriften im Teil "Beschreibung" der Patentdokumente seit der 20. PW 2007 weggefallen.

--- DPMAdatenabgabe: Einführung der neuen Datenart "Ergänzende Schutzzertifikate" ---

Voraussichtlich zum 4. Quartal werden in DPMAdatenabgabe auch Daten zu Ergänzenden Schutzzertifikaten (vgl. § 16a PatG) angeboten werden.

Die Daten zu den Ergänzenden Schutzzertifikaten werden im ASCII-Format angeboten und monatlich aktualisiert zur Verfügung gestellt werden. Enthalten sind in jeder Lieferung sämtliche zum Veröffentlichungstag der Lieferung bestehenden Zertifikate, nicht nur die wöchentlichen Änderungen.

Weitere Informationen zu den Ergänzenden Schutzzertifikaten sind unter
http://www.dpma.de/infos/schutzrechte/verfahren05.html abrufbar.

Informationen zu DPMAdatenabgabe erhalten Sie unter
http://www.dpma.de/service/rohdaten/rohdaten.html

--- DPMAdirekt: PDF-Format für die Texte zu Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen ab sofort möglich ---

Seit dem 2. Juli 2007 kann die Beschreibung (bestehend aus: Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüchen) einer Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung zusätzlich zum XML-Format auch im Format PDF elektronisch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden.

Das DPMA kommt damit dem Wunsch vieler Anmelder nach einem weiteren sicher und schnell zu erstellendem Format nach. Bisher mussten die Zusammenfassung, die Beschreibung und die Ansprüche im XML-Format vorliegen. Einreichungen in dieser Form sind weiterhin möglich. Die Beschreibung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen kann jetzt ohne speziellen XML-Editor erstellt werden. Die Anmelder haben die Möglichkeit, den Text mit einem üblichen Textverarbeitungsprogramm zu erstellen und anschließend im PDF-Format zu speichern. Die Antragsdaten müssen weiterhin im XML-Format vorliegen. Voraussetzung ist: Die erstellten PDF-Dateien müssen textbasiert sein, nur so kann die korrekte Lesbarkeit im DPMA garantiert werden. Ferner darf die PDF-Datei nicht verschlüsselt und signiert sein sowie keine aktiven Elemente enthalten.

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.dpma.de/service/dpmadirekt

+++ Ankündigung IPC-Revision für Oktober 2007 +++

Die nächste Revision der IPC (Vollversion) wird zum 1. Oktober 2007 umgesetzt. Ab diesem Zeitpunkt gilt die Ausgabe IPC 2007.10 der IPC.

Änderungen zum 1. Oktober 2007:

Die Hauptgruppe B60K 6/00 (für Hybrid-Antriebssysteme) wird in ihren Untergruppen B60K 6/02 bis B60K 6/08 neu strukturiert. Es entstehen ca. 30 neue Untergruppen im Bereich B60K 6/20 bis B60K 6/547.

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die entsprechenden Texte in die deutsche Sprache übertragen und über DEPATISnet unter http://depatisnet.dpma.de/ipc/ zur Verfügung stellen.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- Wie recherchiere ich in DPMApublikationen gezielt nach Verfahrensständen? ---

In diesem Newsletter wollen wir uns mit der erfolgreichen Suche nach Verfahrensständen in DPMApublikationen befassen. Haben Sie auch schon die Erfahrung gemacht, dass Sie bei einer Recherche nach einem Verfahrensstand zu viele, nicht Ihrer Suchanfrage entsprechende Treffer erhalten?

Nehmen wir folgendes Beispiel:
Sie möchten aus der 19. Kalenderwoche 2007 (Veröffentlichungstag 10.05.2007) alle Dokumente ermitteln, bei denen es einen neuen Stand beim Erfinder gibt (VST 8180).

Geben Sie im Einsteigermodus im Feld "Deutsches Publikationsdatum" den 10.05.2007 ein und wählen aus dem Block "Verfahrensstand" die Nummer 8180 aus.
Sie erhalten 8 Treffer. Bei Durchsicht dieser Dokumente werden Sie feststellen, dass Sie auch Treffer erhalten, bei denen die Änderung VST 8180 zu einem anderen Datum als dem von Ihnen abgefragten erfolgte.

Ein korrektes Ergebnis erhalten Sie ausschließlich im Expertenmodus. Und zwar gehen Sie hier wie folgt vor:
{VDP=KW19-2007 und VST=8180}
Blättern Sie die Trefferliste durch, werden Sie feststellen, dass alle Änderungen im Verfahrensstand 8180 in der 19. Kalenderwoche erfolgten. Das Setzen der geschweiften Klammern ist dabei unerlässlich!

ACHTUNG!
Bei Eingabe von {VDP=10.05.2007 und VST=8180} erhalten Sie keine korrekten Ergebnisse.

+++ Patentrecherche mit dem Info-Lotsen +++

Im Internet gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Datenbanken zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Für die professionellen Nutzer von Patentinformationen stellt dies eine große Arbeitserleichterung dar. Für den weniger bewanderten Anwender gibt es dabei jedoch vielfältige Gefahren, denn Patente lassen sich leider nicht so einfach recherchieren wie etwa Flugreisen.
Eine Lösung stellt die interaktive Rechercheunterstützung über den "Info-Lotsen" dar, der von den Patentinformationszentren Darmstadt, Kassel und Nürnberg angeboten wird. Bei diesem Service werden die Bildschirme des Kunden und des Rechercheexperten im Patentinformationszentrum synchronisiert, parallel hierzu sind beide über Telefon verbunden. Es kann nun gemeinsam eine Recherchestrategie entwickelt werden, ähnlich wie bei einem persönlichen Besuch in einem Patentinformationszentrum. Liegt das Rechercheergebnis in Form einer Trefferliste schließlich vor, klinkt sich der Berater aus und der Kunde kann die Dokumente eigenständig sichten. Auch kostenpflichtige Datenbanken, zu welchen die Unternehmen in der Regel keinen Zugang haben, können über diesen Service recherchiert werden.

Nähere Informationen erhalten Sie unter http://www.info-lotse.net.

+++ Termine +++

24.-28. August 2007, Tendence Lifestyle, Frankfurt
Decorate Life ? Konsumgütermesse für die Herbst-Winter-Saison und Ordermesse für das Weihnachtsgeschäft (DPMA-Stand im Foyer der Halle 4.1).
http://tendence-lifestyle.messefrankfurt.com/global/de/home.html

25.-26. August 2007, Tag der offenen Tür im Bundesjustizministerium, Berlin
Das DPMA ist an einem Gemeinschaftsstand mit der Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz des Zolls (Oberfinanzdirektion Nürnberg) vertreten.
http://www.bundesregierung.de/nn_67546/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/TagderoffenenTuer/Einladung/einladung.html

29. August 2007, "Marken- und Geschmacksmusterschutz: Schützen nützt!", PIZ Aachen
Referenten des DPMA stellen die beiden Schutzrechte ausführlich vor und zeigen konkrete Informations- und Recherchemöglichkeiten auf.
http://www.bth.rwth-aachen.de/IHK125Versandt.pdf

24. September 2007, Vortragsveranstaltung "EPÜ 2000", PIZ Kiel
Ein Prüfer des DPMA referiert über das revidierte Europäische Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das voraussichtlich am 13. Dezember 2007 in Kraft tritt.
http://www.wtsh.de/wtsh/de/service/termine/detail.php?detail=903

15. Oktober 2007, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach nationalen und internationalen Patentveröffentlichungen. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München.
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_depatisnet07_10.pdf

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-2902,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)89 /2195-2902 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".