+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Mai 2007

+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Jürgen Dethloff +++
+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++
--- DPMApublikationen: Erweiterung der UND-Verknüpfungen ---
--- DEPATISnet: Erweiterung der Familienrecherche ---
+++ Neues DPMAadressen +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
--- Wie recherchiere ich in DEPATISnet nach alten deutschen Aktenzeichen? ---
+++ INSTI stellt sich vor +++
+++ Der "Tag der gewerblichen Schutzrechte 2007" in Stuttgart +++
+++ Der neue Internetauftritt der ARGE PIZ +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Jürgen Dethloff +++

Im Gebäude des DPMA in München befindet sich die "Erfindergalerie", mit der das Amt wichtige deutsche Erfinder ehrt. Die Galerie wurde 1984 eröffnet und umfasst heute 17 Porträts herausragender Erfinderpersönlichkeiten. An dieser Stelle stellen wir Ihnen die Menschen hinter den Bildern vor:

Jürgen Dethloff
Der 1924 in Stettin geborene Dethloff machte eine Ausbildung als Rundfunk-Mechanikermeister und gründete bereits ein Jahr später "Dethloff Elektronik" - eine Firma für Sprech- und Kommandoanlagen für Schiffe. Nach dem Verkauf der Firma baute er ab 1965 das Unternehmen "Jürgen Dethloff Hamburg" auf. Gemeinsam mit Wernher von Brauns Assistent Helmut Göttrup meldete er 1969 die Idee einer Plastikkarte mit integriertem Schaltkreis beim Deutschen Patent- und Markenamt an. "Identifizierungsschalter" war der Titel der Patentanmeldung.

1977 meldete Dethloff schließlich die Chipkarte zum Patent an. Jeder dürfte wohl mehrere dieser Mikroprozessorkarten in seiner Brieftasche haben - sei es als Kredit- oder Eurochequekarten oder aber von der Krankenversicherung zur Speicherung von Patientendaten. Die Karten aus Plastik enthalten einen oder mehrere Halbleiterchips. Man unterscheidet Speicherkarten und Mikroprozessorkarten. Speicherkarten besitzen eine einfache Logikschaltung mit einem zusätzlichen beschreibbaren und lesbaren Speicher. Mikroprozessorkarten, auch Smartcards genannt, können frei programmiert werden und besitzen daher eine hohe Funktionalität.

Dethloff war nicht nur Erfinder, sondern auch Berater der Industrie. Er starb im Dezember 2002 in Hamburg.

Die Patentschriften von Jürgen Dethloff können Sie bei http://depatisnet.dpma.de unter Eingabe des Namens im Feld "Erfinder" recherchieren. Die Online-Ausgabe der Erfindergalerie finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/galerie/erfindergalerie/index.html

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++

--- DPMApublikationen: Erweiterung der UND-Verknüpfungen ---

In allen Schutzrechtsarten sind inzwischen in ausgewählten Textfeldern mehrere Suchbegriffe neben der bisher verwendeten Phrasensuche nun mit einer UND-Verknüpfung suchbar. Voraussetzung dafür ist, dass mindestens zwei Suchbegriffe, getrennt durch ein Leerzeichen, eingegeben worden sind. Durch diese komfortablere Suchfunktion in DPMApublikationen erhöht sich die Anzahl der Treffer. Die Phrasensuche ist jedoch nach wie vor möglich, wenn Sie die Suchbegriffe in umschließende Anführungszeichen setzen.

Eine Übersicht über die Suchfelder, die die UND-Verknüpfung aufweisen, ist in der Hilfe zu DPMApublikationen (Punkt 6, Recherchefelder) zu den jeweiligen Schutzrechten eingestellt.

--- DEPATISnet: Erweiterung der Familienrecherche ---

Ab Ende Mai wird die Trefferliste bei einer Familienrecherche größer werden, da in Einzelfällen zusätzliche Dokumente angezeigt werden können. Bei der neuen automatischen Suche nach Mitgliedern einer Patentfamilie werden nicht nur die entsprechenden Dokumente einer Familie im ersten Schritt "unscharf" herausgefiltert, sondern auch bei allen weiteren.

Beispiel:

bisher: Familierecherche zu GB792624A enthält das Dokument DE1000008A
ab Ende Mai: Familienrecherche zu GB792624A enthält neben dem Dokument DE1000008A auch DE1000008B

+++ Neues DPMAadressen +++

Im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen (Ausgabe April 2007, Seite 169) berichteten wir, dass im Deutschen Patent- und Markenamt ab dem 2. Mai 2007 ein neues System für Anmelder, Vertreter und Anschriften (DPMAadressen) in Betrieb genommen wurde. Ab diesem Zeitpunkt werden Personenmehrheiten nur in alphabetischer Reihenfolge aufgenommen. Bei bis zu diesem Zeitpunkt erfassten Anmelderdaten verbleibt es bei der bisherigen Erfassung in der Reihenfolge, die in der Anmeldung angegeben worden ist.

Nachdem es dazu einige Nachfragen gab, möchten wir hiermit auf folgende Information für den Schutzrechtsbereich "Patent" hinweisen:

Mit dem Begriff der Personenmehrheit sind derzeit ausschließlich Anmeldergemeinschaften gemeint.

Sollten mehrere Erfinder in einer Anmeldung genannt werden, werden diese nach wie vor einzeln erfasst und nicht zu einer sog. Erfindergemeinschaft zusammengeführt. Eine Auflistung der beteiligten Erfinder in alphabetischer Reihenfolge ist daher nicht zu erwarten.

Im Übrigen ist die Reihenfolge der Nennung der Erfinder (abhängig von den Erfinderanteilen) auf Offenlegungs- bzw. Patentschriften aktenbezogen. Diese Angaben für die Schriften werden direkt aus der Akte und nicht aus dem neuen EDV-System generiert.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- Wie recherchiere ich in DEPATISnet nach alten deutschen Aktenzeichen? ---

Mittlerweile ist die Suche nach deutschen Veröffentlichungen, zu denen nur das Aktenzeichen vorliegt, sehr einfach, denn Aktenzeichen und Veröffentlichungsnummer sind nahezu identisch. Das Aktenzeichen unterscheidet sich von der Veröffentlichungsnummer nur durch die Prüfziffer.

Von 1877 bis 1968 setzte sich das Aktenzeichen aus dem Anfangsbuchstaben des Anmelders und einer fortlaufend vergebenen Anmeldenummer innerhalb des vorangestellten Buchstabens zusammen. Ab 1928 kamen dann noch die Prüfer-Abteilung und die Klassifikationsangabe der Deutschen Patentklassifikation (DPK) hinzu. Diese beiden Kriterien spielen aber für die Altaktenzeichensuche in DEPATISnet keine Rolle.

In DEPATISnet sind diese Aktenzeichen sowohl im Experten- als auch im IKOFAX-Modus recherchierbar.

Beispiel: Aktenzeichen S 143239, folgende Eingabe ist erforderlich:
Expertenmodus: AN=S@0143239
IKOFAXmodus: S@0143239/an

Hierbei ist darauf zu achten, dass die Zahl immer auf sieben Stellen mit Nullen aufgefüllt werden muss.

Diese Aktenzeichenstruktur galt nicht nur für Patenanmeldungen, sondern auch für Gebrauchsmuster, so dass bei Eingabe eines alten Aktenzeichens oft zwei Dokumente angezeigt werden.

Aber ACHTUNG: Sollte bei der Recherche nach dem Aktenzeichen kein Treffer erzielt werden, heißt dies nicht unbedingt, dass es keine Veröffentlichung gibt, sondern dass hier möglicherweise die bibliographischen Daten noch nicht vollständig erfasst wurden. In diesen Fällen bitte Hilfe einholen über datenbanken(at)dpma.de.

Im nächsten Newsletter gibt es Tipps zur Suche nach Verfahrensständen in DPMApublikationen.

+++ INSTI stellt sich vor +++

Der Name INSTI steht für Innovationsstimulierung. Im Jahr 1995 rief das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) dieses Projekt ins Leben. Heute ist jedoch aufgrund der Neuorganisation der Bundesministerien das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) für das Projekt zuständig.

Ziel von INSTI ist es, Innovation anzuregen und die Nutzung von Patentinformationen zu fördern. Die vier Hauptaufgaben lauten deshalb:

Stärkung der Erfinderkultur in Deutschland
Festigung von Innovationstätigkeit und Wettbewerbsfähigkeit
Optimierte Anwendung von Schutzrechten
Verbessertes Know-how im Bereich Patentinformation

Mittlerweile ist INSTI bundesweit eine wichtige Anlaufstelle zu allen Fragen von der Ideenfindung bis zur wirtschaftlichen Verwertung von Erfindungen. So genannte INSTI-Partner sorgen für lokale Erreichbarkeit. Sie sind Ansprechpartner für die unterschiedlichen wirtschaftlichen Akteure in der Region und beraten kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei ihrer Innovationstätigkeit. Zu den Partnern zählen Patentinformationszentren und Technologietransferstellen ebenso wie auch private Dienstleister, beispielsweise Unternehmen der Steinbeis-Stiftung oder die Fraunhofer-Patentstelle.

Materialien, Hinweise zu Veranstaltungen, die Suche von lokalen Partnern und aktuelle Informationen finden Sie auf der INSTI Website unter http://www.insti.de

+++ Der "Tag der gewerblichen Schutzrechte 2007" in Stuttgart +++

Gewerbliche Schutzrechte - Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster - sowie ihre Verwertung stehen beim "Tag der gewerblichen Schutzrechte" am 11. Juli 2007 im Mittelpunkt. Unternehmer, Patentfachleute und Erfinder treffen sich in Stuttgart und nutzen die Chance, komprimiert an einem Tag aktuelle Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz zu erhalten. So berichtet der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, Dr. Jürgen Schade, über neue Entwicklungen in seinem Amt. Über Aktuelles aus dem Europäischen Patentamt informiert Sie der Vizepräsident Thomas Hammer. Referenten aus Industrie und Wissenschaft stellen praxisorientierte Patent- und Markenstrategien vor. Private Erfinder erfahren, wie sie ihre Erfindung bestmöglich sichern sowie optimal verwerten können.

Eine begleitende Ausstellung von Patentinformationsprodukten ergänzt den Vortragsteil. Hier erhalten Sie einen Überblick über die Entwicklungen kommerzieller Anbieter von Informations- und Verwaltungssoftware für den gewerblichen Rechtsschutz.

Am Abend lädt dann die Landesstiftung Baden-Württemberg zur Verleihung des Artur Fischer Erfinderpreises 2007 ein. Hier treffen Sie baden-württembergische Erfinder und lernen deren neue Entwicklungen kennen.

Weitere Informationen sowie Anmeldeunterlagen finden Sie unter:
http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=aktuelles&page2=tgs07

+++ Der neue Internetauftritt der ARGE PIZ +++

Pünktlich zur Jahrestagung stellte die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V., kurz ARGE PIZ, ihre neue Webseite mit zusätzlichen Inhalten und neuem Design vor.

Über eine Deutschlandkarte lassen sich ausführliche Informationen zu einem der 23 Zentren der jeweiligen Region abrufen. Ein neuer Schwerpunkt ist die Rubrik "Recherchen", die detailliert einen kompletten Überblick über das Angebot von Eigen- und Auftrags-Recherchen und für alle Zentren gültige Informationen zur Patentklassifikation und Rahmenbedingungen verschafft.
Die Rubrik "Veranstaltungen" bietet einen aktuellen Überblick über das gesamte Angebot an Seminaren und Informations-Veranstaltungen, die durch die einzelnen Zentren angeboten werden.
Über die Auswahl "Fachbegriffe" kann man sich schnell in übersichtlicher Form über bestimmte Abkürzungen und Fachbegriffe der gewerblichen Schutzrechte informieren.

Es gibt nun auch ausführliche Angaben zum Leistungsumfang der offiziellen Annahmestellen des DPMA, die in zurzeit elf Patentinformationszentren zur Verfügung stehen und inzwischen Anmeldungen zu allen vier Arten der gewerblichen Schutzrechte im Auftrag des DPMA entgegennehmen.

Außerdem wird auch auf die kostenfreie Erfindererstberatung bei Patentanwälten in den Räumen der Zentren hingewiesen.

Sie erreichen den Internetauftritt unter http://www.piznet.de

+++ Termine +++

5. Juni 2007, Workshop "Von der Erfindung zum Patent", PIZ Kiel
Prüfer des DPMA vermitteln für Fortgeschrittene die Grundlagen des Patentwesens und der Patentrecherche
http://www.wtsh.de/wtsh/de/service/termine/detail.php?detail=930

12.-14. Juni 2007, Techtextil und Avantex, Frankfurt
Fachmesse für technische Textilien und Vliesstoffe
http://techtextil.messefrankfurt.com/global/de/home.html

14.-15. Juni 2007, PATINFO 2007, PIZ Ilmenau
29. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation (PIZ Ilmenau/PATON)
http://www.paton.tu-ilmenau.de/aktuell/veranstaltungen.php

17.-20. Juni 2007, Collectione preview spring + summer, Frankfurt
Konsumgütermesse für die Großformen des Handels im Sommer
http://collectione.messefrankfurt.com/global/de/home.html

18. Juni 2007, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach nationalen und internationalen Patentveröffentlichungen. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München.
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_depatisnet07_06.pdf

11. Juli 2007, Tag der gewerblichen Schutzrechte, PIZ Stuttgart
Veranstaltung mit vielen Vorträgen zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte
http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=aktuelles&page2=veranstaltungskalender#tgs

16. Juli 2007, Workshop zur Recherche in DPINFO und DPMApublikationen, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München.
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_dpmapubl07_07.pdf

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-2902, E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)89 /2195-2902 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".