+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2007

+++ Patentatlas Deutschland - Ausgabe 2006 +++
+++ Neufassung der Richtlinien für das patentrechtliche Einspruchsverfahren vor dem DPMA +++
+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++
--- DPMAkurier: Erhöhung der hinterlegbaren Aktenzeichen auf 50 ---
--- DEPATISnet: Erweiterung der Volltextsuche auf alle DE-/DD-Dokumente seit 1945 ---
+++ DPMAdatenabgabe: Umstellung vom EBCDIC- auf das ASCII-Format +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
--- Wie gehe ich vor, wenn ich bei DEPATISnet-Recherchen im Experten- und Ikofax-Modus ein Ergebnis von über 500 Treffern erhalte?
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+++ Das neue Projekt UPP der Europäischen Patentorganisation +++
+++ Vorankündigung zur PATINFO 2007 +++
+++ Die regionale Patentdatenbank beim Patentinformationszentrum Schwerin +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Patentatlas Deutschland - Ausgabe 2006 +++

Deutschlands Erfinder wohnen vor allem im Süden. Darauf lässt der Patentatlas 2006 des DPMA schließen, der am 16. Februar der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Vier Jahre nach Erscheinen des letzten Atlas im Jahre 2002 werden in der aktuellen Ausgabe die Patentanmeldungen in Deutschland aus den Jahren 2000 bis 2005 untersucht. Die Daten sind nach Wohnorten der Erfinder bis auf Land- und Stadtkreisebene sowie hinsichtlich der technischen Fachbereiche und Anmelderkategorien aufgeschlüsselt. "Der vorliegende Patentatlas zeigt so die Innovationspotentiale und -aktivitäten in Deutschland und lässt durch das Erfindersitzkonzept klar erkennen, wo die tatsächliche Forschungsstätte ist. Dadurch können wichtige Erkenntnisse über die Innovationskraft in den Regionen gewonnen werden", kommentiert Dieter Schmiedl, Bearbeiter der Ausgabe 2006, die Bedeutung des von Dr. Siegfried Greif begründeten Werkes.

Demnach zeigte sich beispielsweise, dass im Jahre 2005 rund jedes zehnte deutsche Patent in der Region Stuttgart angemeldet wurde - dicht gefolgt vom Raum München, wo 8,6 % der Erfinder wohnten. Die Ergebnisse erlauben interessante Rückschlüsse auf die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit und die Technologie- und Innovationsorientierung in den einzelnen Regionen. Die insgesamt schwächeren Patentaktivitäten im Norden verteilen sich vor allem auf die Regionen Hamburg, Hannover, Braunschweig und Berlin. Demgegenüber stellt sich die räumliche Verteilung zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg ganz anders dar. Neben punktuellen Konzentrationen gibt es auch über weite Landesteile hinweg stark gestreute Patentaktivitäten. Gegenüber den Ergebnissen im letzten Atlas holten die ostdeutschen Länder stark auf. Die Zahl der Anmeldungen im Raum Dresden stieg beispielsweise seit dem Jahr 2000 um mehr als 60 Prozent.

Auch hinsichtlich der Verteilung nach technischen Gebieten konnten interessante Erkenntnisse gewonnen werden: Deutschlandweit am stärksten ausgeprägt waren Patentanmeldungen aus den Bereichen Fahrzeugtechnik (mit 11,9 % der Erstveröffentlichungen), dicht gefolgt von Elektrotechnik (9,5 %) und Messen, Prüfen, Optik (7,9 %). Auf diese drei Gebiete entfallen fast 30 % aller deutschen Patentanmeldungen.

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pressepapier_atlas.pdf

+++ Neufassung der Richtlinien für das patentrechtliche Einspruchsverfahren vor dem DPMA +++

Seit dem 18. Januar 2007 gelten die Richtlinien für das Einspruchsverfahren vom 26. Juni 2002 in einer überarbeiteten Fassung. Sie betreffen die vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anhängigen Einsprüche und treten an die Stelle der Richtlinien vom 26. Juni 2002.

Im Internet finden Sie die Neufassung als PDF-Datei unter: http://www.dpma.de/formulare/p2797.pdf

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++

--- DPMAkurier: Erhöhung der hinterlegbaren Aktenzeichen auf 50 ---

Seit Oktober 2005 stellt das DPMA mit DPMAkurier einen automatisierten Überwachungsdienst für Rechts- und Verfahrensstände zur Verfügung. Über diesen Dienst konnte der Nutzer bis zu fünf Aktenzeichen pro Schutzrechtsart hinterlegen, zu denen ihm sämtliche publikationspflichtige Änderungen automatisch per E-Mail zugesandt werden. DPMAkurier ist erfolgreich angenommen worden und wird von immer mehr Nutzern verwendet. Um diesen Dienst noch attraktiver zu gestalten, haben wir uns dazu entschlossen, die bisherige Limitierung der Aktenzeichen von 5 auf 50 hochzusetzen. Diese Änderung wird in den ersten Apriltagen umgesetzt werden. Weitere Informationen zu DPMAkurier unter: https://publikationen.dpma.de/DPMApublikationen/misc/flyer_dpmakurier_de.pdf

--- DEPATISnet: Erweiterung der Volltextsuche auf alle DE-/DD-Dokumente seit 1945 ---

Zur Erweiterung der Recherchemöglichkeiten in DEPATISnet ist ab sofort der Volltextrechercheindex für den kompletten deutschen Datenbestand, also alle DE-/DD-Volltextdokumente von 1945 bis 1977, freigeschaltet worden. Zu beachten ist jedoch, dass der Volltextrechercheindex für den oben genannten Zeitraum über ein vorheriges automatisiertes OCR-Verfahren erzeugt wurde. Daher kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Wörter oder Wortgruppen richtig indiziert wurden. Die Tabelle des Datenbestandes wurde entsprechend angepasst.

+++ DPMAdatenabgabe: Umstellung vom EBCDIC- auf das ASCII-Format +++

Der Dienst DPMAdatenabgabe wird nutzerfreundlicher gestaltet. Ab Mitte 2007 (erstmalig 27. KW) werden Patent-Rohdaten zu den Bibliographien im ASCII-Format angeboten. Dafür werden diese Daten nicht mehr im EBCDIC-Format zur Verfügung gestellt, da das ASCII-Format wesentliche Vorteile in der Verarbeitung der Rohdaten im Vergleich zum schwer zugänglichen EBCDIC-Format mit sich bringt. Die Bibliographiedaten zu Patenten/Gebrauchsmustern werden auch weiterhin zusätzlich im XML-Format angeboten.
Damit Sie sich mit dem neuen Datenformat vertraut machen können, finden Sie im Testdatenbereich von DPMAdatenabgabe Daten im ASCII-Format: https://datenabgabe.dpma.de/testdaten/de/testdaten_pat.html

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- Wie gehe ich vor, wenn ich bei DEPATISnet-Recherchen im Experten- und Ikofax-Modus ein Ergebnis von über 500 Treffern erhalte? ---

Am besten schränken Sie Ihre Suche ein, zum Beispiel nach Ländern, Schriftartencode oder dem Zeitraum.

Als Recherchebeispiel wählen wir die Klasse F25D 23/00 als bibliografische IPC. (Zur Erläuterung: Recherche nach der bibliografischen IPC bedeutet - vereinfacht gesagt - die Suche nach der IPC-Notation wie auf der Schrift angegeben).

Möchten Sie nach Ländern oder Schriftartencode einschränken, nehmen Sie die Eingabe wie folgt vor: Expertenmodus: ICB=F25D23-00 and PC=DE and PCOD=(b# or c#); Hinweis: Eingabe der Notation in diesem Modus mit "/" erzeugt eine Fehlermeldung
Ikofax: F25D23/00/icb and de/pc and (b# c#)/pcod; Hinweis: Bei einer Recherche im Ikofaxmodus kann auf die Konjunktion "oder" verzichtet werden

Ist Ihre Trefferzahl trotz Länderbeschränkung und Eingrenzung auf eine Schriftart immer noch zu hoch oder Sie möchten nur die Veröffentlichungen bestimmter Jahre sehen, dann suchen Sie nach dem Zeitraum.

Beispiel 1:
Sie suchen alle deutschen Veröffentlichungen in der Hauptgruppe F25D 23/00, die nach dem 01.01.2000 angemeldet wurden.
Expertenmodus: ICB=F25D23-00 and AD>=01.01.2000 and PC=DE
Ikofax: F25D23/00/ICB and 01.01.2000<=/AD and DE/PC

Beispiel 2:
Sie suchen deutsche Offenlegungsschriften in der Unterklasse F25D, die zwischen 1999 und 2001 veröffentlicht wurden.

Expertenmodus: ICB=F25D? and PC=DE and PCOD=A# and (PY>=1999 and PY<=2001)
Ikofax: F25D?/ICB and DE/PC and A#/PCOD and 2001>=/PY>=1999
Im nächsten Newsletter gehen wir auf die Möglichkeiten der Suche nach alten deutschen Aktenzeichen ein.

+++ Das neue Projekt UPP der Europäischen Patentorganisation +++

Im Rahmen der Strategiediskussion über eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt und den nationalen Ämtern innerhalb des Europäischen Patentnetzes hat der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation im Juni 2006 die Durchführung eines "Pilotprojekts zur Nutzung von Arbeitsergebnissen" (Utilisation Pilot Project = UPP) beschlossen.

In diesem Pilotprojekt soll untersucht werden, ob die Arbeiten nationaler Patentämter bei einer europäischen Nachanmeldung unter Inanspruchnahme einer nationalen Priorität zur Steigerung der Effizienz sowie der Qualität des europäischen Patentsystems genutzt werden können. Das Projekt ist zeitlich auf ca. ein Jahr befristet und auf eine Anzahl von maximal 1500 Nachanmeldungen beim Europäischen Patentamt beschränkt. Die zur Teilnahme vorgesehenen Anmeldungen werden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Im Projekt werden keine PCT-Anmeldungen berücksichtigt und keine Gebührenerstattung oder finanzielle Vergünstigungen gewährt.

Am Projekt können nur Nachanmeldungen teilnehmen, die ab dem 1. April 2007 beim Europäischen Patentamt angemeldet werden. Diese EP-Nachanmeldungen behandelt das Europäische Patentamt innerhalb des UPP mit hoher Priorität, d.h. es erstellt innerhalb von 6 Monaten einen ersten Bescheid.

Patentanmelder haben die Möglichkeit, an diesem Pilotprojekt teilzunehmen, sofern sie dies möchten. Im Falle einer Teilnahme wird empfohlen, bei der Nachanmeldung die Ergebnisse des nationalen Rechercheberichts und/oder des nationalen Prüfungsverfahrens zu berücksichtigen und ggf. den Umfang der Ansprüche für die EP-Nachanmeldung zu beschränken sowie die Änderungen in den Unterlagen zu markieren.

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://upp.european-patent-office.org/index_de.html

+++ Vorankündigung zur PATINFO 2007 +++

Bei der PATINFO 2007 vom 14. -15. Juni in Ilmenau werden neueste Entwicklungen des gewerblichen Rechtsschutzes, der Patentinformation, der Patentverwaltung sowie der Be- und Verwertung von Patenten in Vorträgen und in der Ausstellung vorgestellt. Auch Marken und Geschmacksmuster finden gebührende Berücksichtigung. Der kompakte jährliche Überblick ist charakteristisch für die PATINFO. Teilnehmer sind vor allem Patentanwälte, Informationsvermittler, Mitarbeiter im Technologietransfer und alle am Patentmanagement beteiligten Berufsgruppen.

Die Beiträge des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Europäischen Patentamtes, des Bundespatentgerichts, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt, des Russischen Patentamtes und des Eurasischen Patentamtes verdeutlichen die weltweiten Tendenzen des gewerblichen Rechtsschutzes und der nichtkommerziellen Informationsleistungen.

So referiert beispielsweise Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, München über "Geistiges Eigentum in Asien im 21. Jahrhundert - von der Konfrontation zur Kooperation".

Einen besonderen Konferenzschwerpunkt bilden in diesem Jahr die Methoden zur Qualifizierung und Rationalisierung der Patentrecherche, die von anerkannten Spezialisten der Wirtschaft, der Patentämter und der Universitäten vorgestellt werden.

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.paton.tu-ilmenau.de/pdf/PATINFO2007Faltblatt.pdf

+++ Die regionale Patentdatenbank beim Patentinformationszentrum Schwerin +++

Die Patent Information Schwerin hat auf ihrer Homepage eine regionale Patentdatenbank für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ins Netz gestellt. In dieser Datenbank sind die deutschen Erstveröffentlichungen für Patente und Gebrauchsmuster ab 1993 enthalten (Erstveröffentlichungen, die im Feld Erfinder oder Anmelder eine bundeseinheitliche 5-stellige PLZ enthalten, die auf einen Ort in Mecklenburg-Vorpommern hinweist).

Die Datenquelle ist das DEPATISnet des DPMA. Die Datenbank Mecklenburg-Vorpommern wird monatlich aktualisiert.

Sie kann eine Basis zur Identifizierung von potenziellen Kooperationspartnern im regionalen Umfeld sein. Damit können Synergien in der Region erreicht und die Förderung der Wirtschaft unterstützt werden. In dieser Datenbank kann nach unterschiedlichen Kriterien, wie Namen, Technologiefeldern oder Postleitzahlen gesucht werden. Die Benutzeroberfläche ist bewusst einfach und nutzerfreundlich gehalten und richtet sich an den Gelegenheitsnutzer. Komplexe Recherchen sollten im DEPATISnet durchgeführt werden. Die Datenbank bietet aber gegenüber dem DEPATISnet auf verschiedenen Ebenen einen Mehrwert. Sie ermöglicht zusätzlich:

eine Abfrage nach auf Mecklenburg-Vorpommern bezogene Anmelder/Erfinder
eine Abfrage nach 32 technischen Fachgebieten
eine Abfrage nach Regionen (Cluster von Postleitzahlen)
die vollständige Anzeige von Patent-/Gebrauchsmusterschriften (alle Seiten) im PDF-Format.

Die Patent Information Schwerin mit ihrem Träger der TBI Technologie-Beratungs-Institut GmbH leistet mit der Datenbank einen Beitrag zur regionalen Wirtschaftsförderung. Dieses Projekt ist in Deutschland einmalig.

Die Patentdatenbank finden Sie unter:
http://www.tbi-mv.de

+++ Termine +++

16.-20. April 2007, Hannover Messe, Hannover
Innovative Schlüsseltechnologien, neue Trends und konkrete Lösungen auf insgesamt 11 Leitmessen (DPMA-Stand in Halle 2, Stand C30/1), Weitere Informationen:
http://www.hannovermesse.de/homepage_d

17. April 2007, Vortrag Markenschutz, PIZ Stuttgart
Der Leiter der Markenlöschungsabteilung des DPMA referiert zum Thema "Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen?", Weitere Informationen:
http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=aktuelles&page2=veranstaltungskalender

17. April 2007, Workshop Patentdatenbanken im Internet für Hochschulangehörige
"Ihr Zugang zu technischen Ideen", PIZ Kassel
Halbtägiger Workshop zur Nutzung der Patentdatenbanken esp@cenet und DEPATISnet, Weitere Informationen:
http://www.piz-kassel.de /

18.-22. April 2007, Internationaler Erfindersalon, Genf/Schweiz
Internationale Messe für Erfindungen, neue Techniken und Produkte, Weitere Informationen:
http://www.inventions-geneva.ch/cgi-bin/de-index.php

19. April 2007, Workshop Patentdatenbanken im Internet - "Ihr Zugang zu technischen Ideen", PIZ Kaiserslautern
Eintägiger Workshop zur Nutzung der Patentdatenbanken esp@cenet und DEPATISnet, Weitere Informationen:
http://www.kit.uni-kl.de/fileadmin/kit/Aktuelles/PatentDBSchulung.pdf

19.-20. April 2007, Workshop "Von der Erfindung zum Patent", PIZ Stuttgart
Prüfer des DPMA vermitteln für Einsteiger und Fortgeschrittene die Grundlagen des Patentwesens und der Patentrecherche, Weitere Informationen:
http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=aktuelles&page2=veranstaltungskalender

20. April 2007, Workshop Recherche in Patentdatenbanken der Patentämter, PIZ Darmstadt
Eintägiger Workshop zur Nutzung der Patentdatenbanken esp@cenet und DEPATISnet, Weitere Informationen:
http://www.main-piz.de/

20.-21. April 2007, DEGUT - Deutsche Gründer- und Unternehmertage, Berlin
Deutschlands große Kontakt- und Kongressmesse für Selbstständigkeit und Unternehmertum, (DPMAStand in Halle 14.1, Stand 1402/1403), Weitere Informationen:
http://www.degut.de

23.-29. April 2007, bauma, München
Die Weltmesse Nummer eins der Bau- und Bergbauindustrie, (DPMA-Stand in Halle C2, Stand 526/1), Weitere Informationen:
http://www.bauma.de/

26. April 2007, ARPAD I/2007, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation, Weitere Informationen:
http://www.dgd.de/arpad.aspx oder über peter.kallas(at)basf-ag.de

3.-4. Mai 2007, VPP-Fachtagung, Dresden
Tagung der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes, Weitere Informationen:
http://www.vpp-patent.de/02-Veranstaltungen-Seminare.htm

3.-5. Mai 2007, 18. Intertech 2007, Dornbirn/Österreich,
Technologiemesse der internationalen Region Bodensee, Weitere Informationen:
http://www.dornbirnermesse.at/start.php4?m1id=9

5.-10. Mai 2007, IFFA, Frankfurt
Internationale Leitmesse der Fleischwirtschaft: Verarbeiten, Verpacken, Verkaufen, Weitere Informationen:
http://iffa.messefrankfurt.com/global/de/home.html

9.-12. Mai 2007, Interzum, Köln
Internationale Messe der Zulieferer der Möbelindustrie, (DPMA-Stand in Halle 7.1, Gang E, Nr. 064), Weitere Informationen:
http://www.interzum.de/

14.-16. Mai 2007, PATLIB 2007, Sevilla/Spanien
Internationale Konferenz des Europäischen Patentamts für die Mitarbeiter nationaler Patentämter und deren Patentinformationszentren, Weitere Informationen:
http://patlib.european-patent-office.org/events/2007/index.en.php

16.-19. Mai 2007, GRUR-Mitgliederversammlung, Köln
Jährliche Versammlung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V., Weitere Informationen:
http://www.grur.de/cms/front_content.php?idart=436

21. Mai 2007, Workshop zur Recherche in DPINFO/DPMApublikationen, DPMA München
Halbtägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München. Weitere Informationen:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_dpmapubl07_02.pdf

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-2902, E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)89 /2195-2902 zur Verfügung.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".