Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Januar 2007

+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Walter Bruch +++

Im Gebäude des DPMA in München befindet sich die "Erfindergalerie", mit der das Amt wichtige deutsche Erfinder ehrt. Die Galerie wurde 1984 eröffnet und umfasst heute 17 Portraits herausragender Erfinderpersönlichkeiten. An dieser Stelle stellen wir Ihnen die Menschen hinter den Bildern vor:

Prof. Dr. Ing. e.h. Walter Bruch
Ohne Walter Bruch wäre das Leben vieler Menschen wohl weniger bunt. Denn dem am 2. März 1908 in Neustadt an der Weinstraße geborenen Ingenieur haben wir das PAL-Farbfernsehsystem zu verdanken. Bruch studierte am Technikum Mittweida Elektrotechnik und begann 1935 bei der Firma Telefunken in Berlin seine Erfinderkarriere. So entwickelte er beispielsweise für die Olympischen Spiele 1936 in Berlin die so genannte "Fernsehkanone", eine Kamera, mit der die erste Freilicht-Live-Übertragung ermöglicht wurde.

Während des Zweiten Weltkriegs arbeitete Bruch als Ikonoskop-Spezialist in Peenemünde und entwickelte eine Kabelfernsehanlage, mit der Raketenstarts beobachtet werden konnten. Nach Kriegsende übernahm er die Planung der ersten Fernsehgeräte bei Telefunken und entwickelte das "Phase Alternation Line" (PAL)-Verfahren. Das System wurde am 31.12.1962 zum Patent angemeldet (Patentschrift DE-1252731). Mit ihm konnten nicht nur Farbbilder, sondern gleichzeitig auch Tonkanäle für Stereoton oder unterschiedliche Sprachen übertragen werden. Das PAL-System überzeugte vor allem mit seiner großen Farbtreue und setzte sich dank der regen Reisetätigkeiten Bruchs in Europa und fast allen Ländern Asiens, Afrikas und Süd-Amerikas gegen das französische SECAM und das nordamerikanische NTSC durch.

Die Patentschriften von Bruch können Sie bei http://depatisnet.dpma.de unter Eingabe des Namens im Feld "Erfinder" recherchieren. Die Online-Ausgabe der Erfindergalerie finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/galerie/erfindergalerie/index.html

+++ Die Messeauftritte des DPMA 2007 (Messen, Daten, Links) +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist auch im Jahr 2007 auf zahlreichen Messen vertreten. Details entnehmen Sie bitte der folgenden Aufführung. Genauere Informationen erhalten Sie auch unter messe(at)dpma.de*. Der Messeplan des DPMA wird ständig aktualisiert und ist im Internet unter http://www.dpma.de/infos/messe/messe.html abrufbar.


10.01. - 13.01.2007
Heimtextil, Frankfurt
http://www.heimtextil.messefrankfurt.com


24.01. - 28.01.2007
Paperworld, Christmasworld, Beautyworld 2007, Frankfurt
http://www.paperworld.messefrankfurt.com, http://www.christmasworld.messefrankfurt.com,
http://www.beautyworld.messefrankfurt.com


04.02. - 07.02.2007
ISPO - Internationale Fachmesse für Sportartikel und Sportmode, München
http://www.ispo.de


09.02. - 13.02.2007
Ambiente, Frankfurt
http://www.ambiente.messefrankfurt.com


13.02. - 15.02.2007
Embedded World, Nürnberg
http://www.embedd-world-2006.de


06.03. - 10.03.2007
ISH - Weltmesse Bead, Gebäude-, Energie-und Klimatechnik, Erneuerbare Energien, Frankfurt
http://www.ish.messefrankfurt.com


28.03. - 31.03.2007
Musikmesse / Prolight + Sound, Frankfurt
http://www.pls.messefrankfurt.com


16.04. - 20.04.2007
HannoverMesse, Hannover
http://www.hannovermesse.de/


18.04. - 22.04.2007
Erfindersalon in Genf, Genf/Ch
http://www.inventions-geneva.ch


20.04. - 21.04.2007
DEGUT - Deutsche Gründer- und Unternehmertage, Berlin
http://www.degut.de


23.04. - 27.04.2007
light & building, Frankfurt
http://www.light-building.messefrankfurt.com


03.05. - 05.05.2007
Intertech, Dornbirn/AT
http://www.artbodensee.info/


09.05. - 12.05.2007
interzum - Internationale Messe der Zulieferer der Möbelindustrie, Köln
http://www.interzum.de/


12.06. - 14.06.2007
Techtextil und Avantex - Fachmesse für techn. Textilien und Vliesstoffe, Frankfurt
http://www.techtextil.messefrankfurt.com


17.06. - 20.06.2007
Collectione, Frankfurt
http://www.collectione.messefrankfurt.com


24.08. - 28.08.2007
Tendence Lifestyle, Frankfurt
http://www.tendence-lifestyle.messefrankfurt.com


22.10. - 26.10.2007
Systems, München (Gemeinschaftsstand mit dem Europäischen Patentamt)
http://www.systems-world.de


01.11. - 04.11.2007
IENA, Nürnberg
http://www.iena.de


12.11. - 14.11.2007
Biotech, Hamburg (Gemeinschaftsstand mit dem Europäischen Patentamt)

13.11. - 16.11.2007
Productronica, München
http://www.productronica.de

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten: +++

--- DPMApublikationen: Nummerierung der Patentblatt-Teile ---

In der Struktur des Patentblattes haben sich zum Jahreswechsel geringfügige Änderungen ergeben: Der bisherige Teil 1 "Offengelegte Patentanmeldungen" wird nun Teil 2. Der bisherige Teil 2 "Änderungen zu bekannt gemachten Patentanmeldungen" entfällt ersatzlos, da die so genannten Auslegeschriften seit Jahren nicht publiziert werden. Der neue Teil 1 trägt dann den Namen "Hinweise zur Nutzung".

--- DPMApublikationen: PDF-Patentblatt: Verlinkung der Hauptklasse mit der IPC ---

Im PDF-Patentblatt sind ab Heft 1/2007 die Hauptklassen auf das IPC-Verzeichnis von DEPATISnet verlinkt. Wird eine Hauptklasse zu einem Aktenzeichen angeklickt, öffnet sich automatisch der Link zu DEPATISnet und dem darin enthaltenen IPC-Verzeichnis. So kann nun schnell und mühelos die genaue Bezeichnung einer Hauptklasse gesucht werden.

--- DPMApublikationen: Verlinkung der Nebeneinträge auf die Haupteinträge ---

Ab Heft 1/2007 werden in der PDF-Patentblatt-Ausgabe die Nebeneinträge auf die Haupteinträge verlinkt sein. Über die Dokumentenidentifikationsnummer (Dok.-Id) des Nebeneintrages gelangt man auf die Patentblatt-Seite des entsprechenden Haupteintrages. Das direkte Anwählen des Haupteintrages ist derzeit noch nicht möglich.

--- DPMApublikationen: Veröffentlichungstage 2007 ---

Die amtlichen Veröffentlichungstage für 2007 stehen auf der Homepage des DPMA zur Verfügung.

--- DPMApublikationen/DPMAdatenabgabe/DPMAkurier: Serverumzug ---

Vom 24.-26.01.2001 wird der Server von DPMApublikationen und DPMAdatenabgabe in ein neues Rechenzentrum umziehen. In diesem Zeitraum ist mit kurzzeitigen Unterbrechungen auf den Webseiten zu rechnen. Der Zugriff auf den Dienst DPMAkurier bzw. die Anmeldung zum DPMAnewsletter ist vorübergehend nicht möglich.

--- DPMAdatenabgabe: Einstellen der Revisionskonkordanzlisten u.a. ---

Im Bereich der Internationalen Patentklassifikation (IPC) sind vor kurzem die Revisionskonkordanzlisten (RCL) zu früheren Versionen der IPC eingestellt worden. So lässt sich schnell und unkompliziert nachvollziehen, inwieweit sich eine IPC von der jeweiligen Vorgängerversion hinsichtlich der IPC-Symbole unterscheidet. Zudem wurde eine Compilation eingestellt, die eine Gesamtübersicht der betroffenen Stellen der IPC einschließlich der Anmerkungen und Sachverzeichnisse mit Text enthält. Die RCL und die Compilation können unter folgender Adresse abgerufen werden:
https://datenabgabe.dpma.de/klassifikationen/de/ipc.html

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in DEPATISnet +++

--- Vorgehensweise bei DEPATISnet-Recherchen im Einsteigermodus mit einem Ergebnis von über 500 Treffern. ---

Wer kennt das Problem nicht? Sie führen in DEPATISnet eine Recherche unter der ermittelten Patentklasse durch und liegen mit Ihrem Ergebnis über der zulässigen Anzeigeanzahl von 500 Treffern.

Beispiel:
Die Suche im Einsteigermodus nach der Klasse F25D 23/10 im Feld Bibliografische IPC ergibt 799 Treffer. Achtung! Die aus der Gesamttrefferzahl 500 angezeigten Schriften unterliegen einem Zufallsprinzip.
Um alle Schriften einzusehen, greifen Sie im Einsteigermodus zu folgendem Trick: Geben Sie zusätzlich zur Eingabe im Feld Bibliografische IPC im Feld Veröffentlichungsnummer den zweistelligen Ländercode ein, also z.B. DE. Durch diese Eingabe reduziert sich die Trefferzahl auf 118, die Sie einsehen können. Diese Vorgehensweise wählen Sie nun für alle Länder.

Die Liste mit den Ländercodes ist unter http://www.wipo.int/scit/en/standards/pdf/03-03-01.pdf zu finden. In manchen Fällen, z.B. bei einer Recherche nach der IPC-Notation F25D 23/00, reicht die Reduzierung auf den Ländercode allein nicht aus. Wollen Sie aber weiter den Einsteigermodus nutzen, haben Sie noch die Möglichkeit, als weiteres Kriterium zur Einschränkung den Schriftartencode einzugeben.
Hier die wichtigsten: A! = Offenlegungsschriften; B! = Patentschriften; C! = Patentschriften (Deutschland bis 31.12.2003); U! = Gebrauchsmuster; T! = Übersetzungen aus europäischen Veröffentlichungen

Im nächsten Newsletter stellen wir Ihnen die wesentlich komfortableren Einschränkungsmöglichkeiten im Experten- und Ikofax-Modus vor.

+++ Das Patentinformationszentrum Aachen +++

Das Patentinformationszentrum (PIZ) Aachen gehört zu den ältesten Deutschlands. Die erste Nennung geht zurück auf 1882, damals hieß es noch "Auslegestelle für Patentdokumente (PAS)". Seitdem hat es sich zu einem Informationszentrum rund um den gewerblichen Rechtsschutz entwickelt. Träger ist die RWTH-Aachen, die Verwaltung liegt bei der Hochschulbibliothek.
Das PIZ versorgt seine Kunden, darunter ebenso Hochschulangehörige wie Erfinder, Unternehmensvertreter sowie Patent- und Rechtsanwälte, mit Informationen zu allen gewerblichen Schutzrechten und berät bei der Planung und Strategie von Eigenrecherchen. Dazu stellt es ausgewählte Datenbanken zur Recherche zur Verfügung und nimmt Marken- und Patentrecherchen als individuelle Anfrage bzw. kontinuierliche Überwachung in Auftrag.

Umfassende Bestände an Monografien und Fachzeitschriften zu allen Aspekten des gewerblichen Rechtsschutzes stehen im Recherchesaal bereit. Daneben liegen Klassifikationen, Nachschlagewerke, amtliche Veröffentlichungen, Merkblätter und Broschüren aus. Kurse und Informationsveranstaltungen zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes, auch Inhouse-Seminare, runden das Angebot ab.

In Zusammenarbeit mit ortsansässigen Patentanwälten führt das PIZ einmal im Monat eine kostenlose Erfinderberatung durch. Bei Veranstaltungen der Partner (den IHK in Aachen und Bonn sowie der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer, AGIT) nimmt es auch an Veranstaltungen zum Themenkomplex Innovation, Technologietransfer, Forschungsförderung teil. Im Rahmen dieser Zusammenarbeiten bieten Mitarbeiter des PIZ regelmäßig kostenfreie Recherche-Sprechtage in der IHK Aachen bzw. bei der AGIT an.

Seit dem 1. Januar 2007 ist das PIZ in das Gebäude der Hochschulbibliothek umgezogen und hat seine Öffnungszeiten erweitert. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage www.bth.rwth-aachen.de/piz.html.

+++ Termine +++

05.02.2007, Workshop zur Recherche in DPINFO/DPMApublikationen, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München. Weitere Informationen:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_dpmapubl07_02.pdf


15.02.2007, 1. Patentarbeitskreis München, DPMA München
Auftaktveranstaltung, Zusammenarbeit mit der LGA Nürnberg
Weitere Informationen unter http://www.lga.de


16.02.2007, 10:00 Uhr, Pressekonferenz des DPMA zur Herausgabe des neuen Patentatlas, DPMA München
Weitere Informationen sind beim DPMA über das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter mpresse(at)dpma.de oder Telefon 089/2195-3222 erhältlich


5.-7.03.2007, IPI-ConfEx, Fachkonferenz für Patentinformationsmanagement und Patentrecherche, Sorrento/Italien
Weitere Informationen unter http://ipi-confex.com


16.03.2007, Jahrespressekonferenz des DPMA, DPMA München
Weitere Informationen sind beim DPMA über das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter presse(at)dpma.de oder Telefon 089/2195-3222


Zusätzlich können Sie die Messebeteiligungen des DPMA dem o.a. Messeplan entnehmen.

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-2902, E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)89 /2195-2902 zur Verfügung.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013