Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2006

Liebe Leserinnen und Leser,
von der Einführung der 8. Ausgabe der Internationalen Patentklassifikation im Januar über diverse Weiterentwicklungen der E-Dienste bis hin zu vielen Terminen und Informationen rund um den gewerblichen Rechtsschutz konnten wir Ihnen hoffentlich im vergangenen Jahr interessante Neuigkeiten vermitteln. Wir werden auch im nächsten Jahr wieder für Sie da sein und hoffen, mit unserem Newsletter Ihre Arbeit unterstützen zu können. Natürlich freuen wir uns auch immer über Ihre Anregungen und Kommentare, die Sie uns ab sofort an newsletter(at)dpma.de schicken können.

Wir wünschen Ihnen fröhliche und entspannte Feiertage!
Ihr Team der DPMApublikationen

+++ Markengeburtstag: Henkell Sekt wird 150 Jahre alt +++

Der Mainzer Weinhändler Adam Henkell war Mitte des 19. Jahrhunderts durch den Kauf von einhundert Kisten Champagner dazu angeregt worden, selbst Schaumwein herzustellen. Nachdem er das Handwerk in der Champagne erlernt hatte, produzierte er vor genau 150 Jahren, im Jahr 1856, den ersten eigenen Schaumwein: Henkell Sekt war geboren. Die feine Gesellschaft war sofort begeistert von dem Produkt, und so wandelte sich der Weinhandel nach und nach zur Sektkellerei.

Die Kellerei blieb in der Familie und Adams Enkel Otto Henkell kreierte 1894 mit "Henkell Trocken" einen der ersten Markenartikel Deutschlands. Vor allem die für die damalige Zeit innovative Werbung mit dem erklärten Ziel, den Produktnamen bekannt zu machen, sorgte dafür, dass der Sekt auch international zum Erfolg wurde: Drei Millionen Flaschen waren bereits vor der Jahrhundertwende verkauft worden, und der Betrieb musste dringend wachsen. Die Stadtväter von Mainz verweigerten jedoch den Ausbau und so beschloss man, nahe Wiesbaden "Henkellsfeld" zu bauen, eine moderne Industrieanlage und gleichzeitig ein architektonisches Schaustück mit schlossähnlicher Ausprägung. In dieser Zeit, genauer am 21.08.1908, wurde die Marke "Henkell Trocken" auch eingetragen und somit vor Nachahmern geschützt (sie ist zu finden in DPMApublikationen unter der Registernummer 111387).

Auch unter der Führung des Sohnes Otto Junior bleibt die Kellerei innovativ und lässt sich beispielsweise im Jahr 1935 die "Henkell Piccolo" als Warenzeichen schützen (Registernummer DD480005). In die Zeit Otto Juniors fällt auch das Bild des "Schwarzen Herren", der in der Werbung verwendet wurde und als geschützte Marke (Registernummer DD619044) mit dazu beitrug, dass Henkell Trocken Deutschlands meistexportierte Sektmarke der 60er Jahre wurde.

Gerade wurde der 150. Geburtstag des ersten Henkell Sektes begangen. Die Firma Henkell-Söhnlein ist heute Teil der Oetker-Gruppe.

+++ EU-Initiative zur Schaffung eines Netzwerkes der nationalen Patentämter +++

Bereits im Newsletter 04/2006 (Juli-Ausgabe) informierten wir Sie über die EU-Initiative zur Schaffung eines Netzwerkes der nationalen Patentämter (NPOnetwork). Das Netzwerk hat das Ziel, gemeinsam kleine und mittlere Unternehmen in der EU für den Gewerblichen Rechtsschutz zu sensibilisieren und Informationen über Anmeldemöglichkeiten, zu Fragen der Schutzrechtsinformation, der Verwertung der Durchsetzung und anderer Aspekte des Gewerblichen Rechtsschutzes zu liefern. Der gemeinsame Internetauftritt aller 25 EU-Staaten, des Europäischen Patentamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization ist inzwischen fertig gestellt worden und unter http://www.innovaccess.eu erreichbar.

+++ DEPATISnet: Aufnahme der Daten von Entgegenhaltungen +++

Bei der Anzeige der bibliographischen Daten sind nun auch die Entgegenhaltungen sichtbar. Dabei werden die entgegengehaltenen Patentdokumente (Feldkürzel CT) und die entgegengehaltene Nichtpatentliteratur (Feldkürzel CTNP) in zwei getrennten bibliographischen Datenfeldern angezeigt. Die Daten zu den Entgegenhaltungen basieren auf den Datenlieferungen des Europäischen Patentamts (REFI-Daten).
Auch in unserem Datenabgabedienst DEPATISconnect sind die REFI-Daten inzwischen vollständig integriert. Das bedeutet, dass Sie die Referenzierungen ab sofort wie gewünscht komplett mit den Bibliographien herunterladen können.

+++ Neue Titelseiten A5/A8 bei Patentdokumenten +++

Ab der ersten Publikationswoche 2007 (Publikationsdatum 04.01.2007) werden für die im Patentblatt Teil 6a veröffentlichten internationalen Anmeldungen in deutscher Sprache Titelseiten herausgegeben. Die neue Schriftart wird in Ergänzung zu den Übersetzungen fremdsprachiger PCT-Anmeldungen (T5) eingeführt, um die Recherchierbarkeit der deutschsprachigen PCT-Anmeldungen in den Datenbanken, insbesondere in DEPATISnet, zu verbessern. Die ersten neuen Titelseiten werden dann im Februar 2007 publiziert.

Es werden hier auch nur die Titelseiten veröffentlicht und nicht die vollständigen Schriften, da der Text der Anmeldung der Veröffentlichung bei der WIPO zu entnehmen ist. Diese neuen Titelseiten haben den Schriftartencode A5 mit dem Titel "Hinweis auf die internationale Veröffentlichung in deutscher Sprache". Zu diesen Titelseiten können auch Berichtigungen veröffentlicht werden. Die Berichtigung hat den Schriftartencode A8 mit dem Titel "Berichtigung zum Hinweis auf die internationale Veröffentlichung in deutscher Sprache".

Der Teil 6a des Patentblattes wird um den Teil 6a)8, Berichtigung einer Titelseite, erweitert. Hier erscheint der Hinweis auf die Berichtigung einer Titelseite.

+++ Registerintegration für den Bereich Marken +++

In die amtliche Publikationsplattform DPMApublikationen wird schrittweise die Registeranzeige (DPINFO) eingebunden. Im Oktober 2005 wurde bereits die Registeranzeige für den Schutzrechtsbereich Geschmacksmuster in DPMApublikationen integriert. Ende Oktober 2006 folgte die Integration der Registeranzeige bei den Marken. Damit können Sie ab sofort zu jeder eingetragenen Marke den tagesaktuellen Rechts- und Verfahrensstand direkt über die Trefferliste (neue Spalte "Registerauszug"), bzw. über die Anzeige der bibliographischen Daten (neuer Button "Tagesaktuelle Rechtsstandsdaten (DPINFO)) abrufen. Neben einer Zeitersparnis besteht der wesentliche Vorteil darin, dass Sie zusätzlich die umfangreichen Recherchemöglichkeiten von DPMApublikationen nutzen können.
Der Dienst DPINFO bleibt parallel bis auf weiteres unverändert bestehen.

+++ Neue IPC-Version 2007.01 inkl. neuem Stich- und Schlagwortverzeichnis +++

Die Revisionen der IPC erfolgen, wie bereits angekündigt, jetzt in kürzeren Abständen als früher; dafür fallen jeweils auch nicht so viele Änderungen gleichzeitig an. Am 1. Januar 2007 ist es nun soweit. Dann tritt die Version 2007.01 der Vollversion der IPC in Kraft.

Es werden keine Stellen gelöscht oder überführt, aber zwei Bereiche feiner unterteilt. Insgesamt kommen ca. 60 neue Untergruppen hinzu, nämlich zu den Hauptgruppen

  • A62D 3/00 (Verfahren zum Unschädlichmachen chemischer Schadstoffe durch chemische Veränderung),
  • H02M 1/00 (Einzelheiten von Umformer-Apparaten) und
  • H02M 7/00 (Umformung von Wechselstrom in Gleichstrom; Umformung von Gleichstrom in Wechselstrom).

Das DPMA ist derzeit dabei, die entsprechenden Texte in die deutsche Sprache zu übertragen. Bis dahin werden die betroffenen Stellen in DEPATISnet in englischer Sprache zur Verfügung gestellt.

Neu eingeführt wurden ein Stich- und Schlagwortverzeichnis sowie die IPC-Konkordanz. Das Stich- und Schlagwortverzeichnis dient als Recherchehilfsmittel zur Ermittlung zutreffender Stellen in der Internationalen Patentklassifikation und als Einstiegshilfe in die sachlich gegliederte Feineinteilung der IPC und führt den Benutzer mit Hilfe von Suchwörtern zu den entsprechenden Bereichen der IPC. Die IPC-Konkordanz hilft, die von Version zu Version durchgeführten Änderungen besser zuzuordnen.

+++ Neue Ausgabe der Nizza-Klassifikation zum 01.01.2007 +++

Am 01.01.2007 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Nizza-Klassifikation) in Kraft. Die Nizza-Klassifikation, deren Hauptzweck in der Bestimmung der beanspruchten Bereiche von Marken besteht, umfasst die Einteilung der Waren und Dienstleistungen nach Klassen einschließlich detaillierter Listen mit ca. 10.500 Einträgen in zwei Bänden. Um der gesellschaftlichen und technischen Weiterentwicklung Rechnung zu tragen, wird die Nizza-Klassifikation alle fünf Jahre in einer revidierten Ausgabe neu herausgegeben. Weltweit wird sie in mehr als 140 Ländern genutzt. Während die offiziellen Ausgaben der Nizza-Klassifikation in Englisch und Französisch erscheinen, erstellt das DPMA unter Mitwirkung des Österreichischen Patentamts und des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum die 9. Ausgabe der Nizza-Klassifikation in deutscher Sprache.

Bezugsquelle der gedruckten Marken-Klassifikation in deutscher Sprache: http://www.heymanns.com/
Weitere Informationen: http://www.dpma.de/suche/klassifikationen.html

+++ Das PIZ Chemnitz stellt sich vor +++

Das Patentinformationszentrum (PIZ) der Universitätsbibliothek Chemnitz hat eine weit zurückreichende Tradition. Bereits 1878 wurden in der Bücherei der "Technischen Lehranstalten Chemnitz" (heute Universitätsbibliothek) die ersten Patente ausgelegt. Heute ist das Patentinformationszentrum mit moderner Technik ausgestattet und verfügt über einen umfangreichen Bestand an Patentschriften, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern.
Für Patentrecherchen kann der Dienst DEPATISnet-Premium des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) an speziellen Arbeitsstationen (mit je zwei Bildschirmen) genutzt werden. Im Rahmen der Technologieförderung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit werden Sachkosten des PIZ gefördert.

Die Dienstleistungen des PIZ Chemnitz umfassen:

  • Betreuung bei Eigenrecherchen, Durchführung von Auftragsrecherchen und Auskunftserteilung
  • Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen
  • Vermittlung einer kostenlosen Erfindererstberatung durch Patentanwälte
  • Bereitstellung, Beschaffung und Lieferung von Dokumenten
  • Organisation und Durchführung von Vorträgen, Seminaren und Nutzerschulungen

Die Bestände umfassen:

  • umfangreiche Sammlungen von Patentdokumenten und Patent-, Warenzeichen-, Marken- und Geschmacksmusterblättern verschiedener Länder, sowie Online-Zugriffe über die Patentämter auf diese Bestände
  • umfangreicher Bestand an Recherchehilfsmitteln, sowie umfangreicher Handbestand mit Literatur zum gewerblichen Rechtsschutz

Die Schwerpunkte sind:

  • Deutsches Reich (Patentsammlung ab 1877 und Warenzeichenarchiv ab 1894 mit Namensverzeichnissen und Recherchehilfsmitteln komplett)
  • DDR (Patentsammlung, Warenzeichen- und Musterblatt mit Namensverzeichnissen und Recherchehilfsmitteln komplett)
  • BRD/WIPO (Geschmacksmuster-Registerkartei (BRD 1988-2004); Geschmacksmusterblätter mit Namensverzeichnissen BRD ab 1988, WIPO ab 1994)

Eine ausführliche Beschreibung aller Leistungen finden Sie im Internet unter:

+++ Termine +++

6. und 7. Dezember 2006, epoline Trainingstage, Technisches Informationszentrum Berlin
Die Trainingstage werden vom Europäischen Patentamt (EPA) und vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam veranstaltet. Weitere Informationen: http://www.epoline.org/trainingstagedeutschland.htm


12. Dezember 2006, Praxisseminar "Patentdatenbanken im Internet", DPMA/TIZ Berlin
"Ihr Zugang zu technischen Ideen", ein Workshop zur Nutzung der Patentdatenbanken esp@cenet und DEPATISnet. Weitere Informationen:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/aktuell20061110.html


10.-13. Januar 2007, Heimtextil, Frankfurt
Weitere Informationen zur Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien:
http://www.heimtextil.messefrankfurt.com


24.-28. Januar 2007, Paperworld, Christmasworld, Beautyworld, Frankfurt
Weitere Informationen finden Sie auf den jeweiligen Websites zu den Fachmessen für Office- und Papierprodukte, Weihnachtsdekoration und für Parfümerie-, Drogerie-, Kosmetik- und Friseurfachhandel: http://www.paperworld.messefrankfurt.com, http://www.christmasworld.messefrankfurt.com, http://www.beautyworld.messefrankfurt.com


29. Januar 2007, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München. Weitere Informationen:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_depatisnet07_01.pdf


05. Februar 2007, Workshop zur Recherche in DPINFO/DPMApublikationen, DPMA München
1/2-tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München. Weitere Informationen: http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_dpmapubl07_02.pdf


09.-13. Februar 2007, Ambiente, Frankfurt
Alle Fakten zur großen internationalen Konsumgütermesse finden Sie unter:
http://www.ambiente.messefrankfurt.com


Aktuelle Termine der PIZ finden Sie unter http://www.patentinformation.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: +49 89 2195-2902, E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter +49 30 2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin,
Tel.: +49 30 2598-1307, Fax: +49 30 2598-1306
E-Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

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© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013