+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2006

+++ Europäisches Markenprojekt EuroRegister +++
+++ Neue DPMA-Verwaltungskostenverordnung ab Oktober 2006 +++
+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++
--- DPMApublikationen: Integration der HABM-Marken ---
--- DPMApublikationen/DPMAdatenabgabe: Einführung des WIPO-Standard 36 (ST.36) ---
--- DPMAdirekt: Newsletter ---
+++ Patentdatenbanken im Internet +++
+++ Die WTSH Kiel stellt sich vor +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Europäisches Markenprojekt EuroRegister +++

Unter der Bezeichnung "EuroRegister" realisiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Kooperation mit den nationalen Mitgliedsstaaten ein Projekt zum Aufbau und Betrieb eines zentralen Internetzugangs zu Markenregisterdaten des HABM und der nationalen Schutzrechtsinstitutionen. EuroRegister soll den Nutzern der Markensysteme den Zugriff auf die Rechts- und Verfahrensstandsdaten nationaler und europäischer Marken über eine einheitliche, webbasierte Benutzeroberfläche ermöglichen.

In einer ersten Projektphase hat das HABM im Laufe des Jahres 2006 die Details der vorhandenen Systeme bei allen nationalen Schutzrechtsinstitutionen analysiert und zusammengefasst. Anfang November 2006 wird in Alicante ein Treffen mit Vertretern aller Projektteilnehmer stattfinden, um die konkrete Umsetzung des neuen Internetdienstes zu diskutieren und abzustimmen.

Über die weitere Entwicklung des Projekts EuroRegister werden wir Sie in zukünftigen Newsletterausgaben auf dem Laufenden halten.

+++ Neue DPMA-Verwaltungskostenverordnung ab Oktober 2006 +++

Zum 1. Oktober 2006 wird die derzeit geltende Fassung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung von einer Neufassung abgelöst werden. Eine wichtige Änderung besteht u. a. darin, dass Gebühren für beispielsweise Registerauszüge, Beglaubigungen und Bescheinigungen sowie Prioritätsbelege ab dem 1. Oktober 2006 bereits mit der Antragstellung fällig werden und nicht erst mit der Beendigung der beantragten Handlung. Für die Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Gebühren wird zudem künftig eine Erstattungsgebühr in Höhe von 10 EUR erhoben. Außerdem wurde die Höhe einiger Gebühren und Auslagen geändert. Der Text der neuen DPMA-Verwaltungskostenverordnung ist ab Ende September unter http://www.dpma.de/formulare/allgemein.html abrufbar.

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++

--- DPMApublikationen: Integration der HABM-Marken ---

Bereits in der Juli-Ausgabe berichteten wir, dass der Markendatenbestand der recherchierbaren Version um die Gemeinschaftsmarken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) erweitert werden wird. Diese Daten sind jetzt eingespielt worden und stehen Ihnen zur Verfügung.

--- DPMApublikationen/DPMAdatenabgabe: Einführung des WIPO-Standard 36 (ST.36) ---

Ab der 40. Publikationswoche (Veröffentlichungstag 5. Oktober 2006) werden in der Schutzrechtsart Patente die unter "Volldokument-XML" verfügbaren Daten im neuen ST.36 angeboten. Dies betrifft ausschließlich Dokumente, die ab dem 5. Oktober 2006 veröffentlicht werden. Für ältere Dokumente ist weiterhin ein XML-Format im ST.32 verfügbar. Je nach Recherchekriterien können sowohl Dokumente des alten als auch Dokumente des neuen Standards in einer Trefferliste enthalten sein. Im Dienst DPMAdatenabgabe werden für die Publikationswochen 40 bis 43 in der Schutzrechtsart Patente alle mit "Volltext (zeichencodiert)" gekennzeichneten XML-Daten sowohl im neuen ST.36 als auch im bisherigen ST.32 bereitgestellt. Ab der Publikationswoche 44 wird nur noch das neue Datenformat, ST.36, bereitgestellt.

--- DPMAdirekt: Newsletter ---

Neues zur elektronischen Schutzrechtsanmeldung und andere Informationen finden Sie in den Newslettern von DPMAdirekt unter http://www.dpma.de/service/dpmadirekt/neuigkeit.html

+++ Patentdatenbanken im Internet +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt führt seit einiger Zeit gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt und den regionalen Patentinformationszentren Tages-Veranstaltungen zur Nutzung und Bedeutung der Patentdatenbanken DEPATISnet und esp@cenet durch. Im ersten Teil, der ein breites Publikum anspricht und sich insbesondere an Studenten, wissenschaftliches Personal von Universitäten und Hochschulen und Neueinsteigern auf dem Gebiet des gewerblichen Schutzrechtes richtet, werden Grundkenntnisse zu den Schutzrechtsarten vermittelt. Diese umfassen Fragen nach dem Unterschied von Patent und Gebrauchsmuster, wie Marken und wie Geschmacksmuster zu identifizieren sind, dem Procedere der Anmeldung und nach den einmaligen und den Folgekosten einer Anmeldung. Darüber hinaus wird die Bedeutung der Patentinformation für den Anmelder hervorgehoben. In diesem Zusammenhang werden die Datenbanken esp@cenet und DEPATISnet vorgestellt und die Leistungsmerkmale besprochen.

Der zweite Teil beinhaltet einen Workshop ausschließlich zur Anwendung der Datenbanken. Von den Dozenten werden zuerst praktische Beispiele direkt online vorgeführt und erläutert. Danach erhalten die Teilnehmer Aufgaben, die sie direkt am PC lösen sollen. Sie werden dabei von den Dozenten unmittelbar unterstützt. Bisher wurden diese Veranstaltungen bereits in Stuttgart, Kiel, Rostock, Magdeburg, Berlin und Dortmund mit einer großen Resonanz durchgeführt. Geplant für dieses Jahr sind Darmstadt (17. November) und nochmals Stuttgart (24. November).

Weitere Informationen zu diesen und weiteren Veranstaltungen finden Sie jeweils im Bereich "Termine".

+++ Die WTSH Kiel stellt sich vor +++

Patentmanagement rentiert sich auch für kleine Unternehmen - die WTSH unterstützt diese dabei mit dem Full-Service-Paket des Servicecenter Schutzrechte.

Zum Full-Service-Paket, das sich vor allem an kleine und mittelständische Unternehmen wendet, gehören u. a.:

Die Informationsbeschaffung zum Stand der Technik, zur Vermeidung von Patentrechtsverletzungen oder zur Beurteilung des Neuheitswertes einer Entwicklung
Die Informationsbeschaffung zu allen technischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Fragestellungen sowie für Konkurrenz- und Marktanalysen
Patentüberwachungen, Markenüberwachungen
Marken- und Domainrecherchen
Beratung zu Patentstrategien, Unterstützung bei der Ausarbeitung und Auswertung patentstatistischer Analysen
Informationsveranstaltungen für Unternehmen und Studenten oder Angehörige von Fach- und Hochschulen
Betreuung der Patentarbeitskreise: Die Patentarbeitskreise für Unternehmen bieten eine Plattform für Informationsaustausch sowie die Möglichkeit, gemeinsam mit einem Patentanwalt ausführlich Themen zum Patentwesen zu erörtern

Eine ausführliche Beschreibung der Dienstleistungen finden Sie unter:
http://www.wtsh.de/wtsh/de/servicecenter_schutzrechte/dienstleistungen/index.php

+++ Termine +++

23. Oktober 2006, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
Weitere Informationen unter
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_depatisnet10_06.pdf

03. November 2006, ARMAD-Sitzung, Deutsches Patent- und Markenamt, München
Treffen der Arbeitsgruppe Markenanmeldung und -dokumentation
Kontakt: wolfgang.feiler@altanapharma.com

08. November 2006, Informationsveranstaltung, Patentinformationszentrum Magdeburg
"Gewerbliche Schutzrechte - Eine Einführung und ein Überblick".
Weitere Informationen unter http://www.uni-magdeburg.de/ub/veranstalt.html

13. November 2006, Workshop zur Recherche in DPINFO/DPMApublikationen, DPMA München
Weitere Informationen unter
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/workshop_dpinfo_dpmapubl11_06.pdf

14. und 15. November 2006, Workshop "Von der Erfindung zum Patent", Patentinformationszentrum Chemnitz
Weitere Informationen unter http://www.bibliothek.tu-chemnitz.de/piz

17. November 2006, Praxisseminar "Patendatenbanken im Internet", Patentinformationszentrum Darmstadt
Weitere Informationen unter http://www.main-piz.de/

16.- 17. November 2006, Seminar "The Madrid System of International Registration of Marks", WIPO, Genf
Weitere Informationen unter
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/aktuell20060724.html

24. November 2006, Praxisseminar "Patendatenbanken im Internet", Patentinformationszentrum Stuttgart
Weitere Informationen unter http://www.patente-stuttgart.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: +49 89 2195-2902 http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter +49 30 2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin, Tel.: +49 30 2598-1307, Fax: +49 30 2598-1306
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