Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2006

+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Ludwig Bölkow +++

Im Gebäude des DPMA in München befindet sich die "Erfindergalerie", mit der das Amt wichtige deutsche Erfinder ehrt. Die Galerie wurde 1984 eröffnet und umfasst heute 17 Porträts herausragender Erfinderpersönlichkeiten. An dieser Stelle stellen wir Ihnen die Menschen hinter den Bildern vor:

Dipl.-Ing. Dr. E. h. mult. Ludwig Bölkow

Ludwig Bölkow wurde am 30. Juni 1912 in Schwerin geboren und arbeitete nach Abschluss seines Studiums von 1939 bis 1945 als Ingenieur bei der Flugzeug AG Messerschmitt. 1948 gründete er in Stuttgart sein eigenes Ingenieurbüro für Bautechnik und Automation, das 1968 mit Messerschmitt fusionierte. Bereits ein Jahr später gründete sich der Luft- und Raumfahrtkonzern Messerschmitt- Bölkow-Blohm, der 1989 in die DASA integriert wurde, und 1999 in der EADS aufging. Die Bölkow- Firmengruppe machte innovative Schritte in der Luft- und Raumfahrt, bei Waffensystemen, Satelliten und Verkehrssystemen.
Der Erfinder Bölkow galt auch als Visionär auf dem Gebiet der alternativen Energieformen wie z. B. der Wasserstoff-Solartechnologie. 1983 wurde auf seine Initiative hin die Ludwig-Bölkow-Stiftung gegründet, die Forschung betreibt auf den Gebieten der erneuerbaren Energien, der Solar- Wasserstofftechnik, der Transportsysteme und des Umweltschutzes.

Zu Bölkows wichtigsten Erfindungen zählen der Hubschrauber "BO 105", der Auto-Airbag sowie die Panzerabwehrrakete "Cobra", aber auch weniger martialische Errungenschaften, wie z. B. eine Geschirrspülmaschine.

Die Patentschriften von Bölkow können Sie bei http://depatisnet.dpma.de unter Eingabe des Namens im Feld "Erfinder" recherchieren. Die Online-Ausgabe der Erfindergalerie finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/galerie/erfindergalerie/index.html

+++ EU-Initiative zur Schaffung eines Netzwerkes der nationalen Patentämter (NPO-Network) +++


Auf Initiative des PRV (Schwedisches Patent- und Markenamt) und des INPI (Französisches Patent- und Markenamt) und mit Unterstützung der EU-Kommission wurde im Juni 2005 mit der Einrichtung eines Netzwerkes der nationalen Patent- und Markenämter begonnen. Die Ämter der derzeit 25 EUStaaten haben sich zu diesem Netzwerk zusammengeschlossen, um gemeinsam vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) über den Gewerblichen Rechtsschutz zu informieren und dafür zu sensibilisieren.

Über dieses Netzwerk können einerseits Informationen über die verschiedenen Anmeldewege und die Schutzrechtsverfahren in den einzelnen Mitgliedsstaaten EU-weit bereitgestellt werden. Andererseits soll das Netzwerk die Basis für einen verbesserten gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch im Bereich Sensibilisierung für den gewerblichen Rechtsschutz darstellen. Dazu wird im Herbst dieses Jahres eine gemeinsame Website mit allgemeinen Inhalten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie für die Aufnahme der länderspezifischen Informationen eingerichtet werden. Jedes Land hat somit die Möglichkeit, seine eigenen Anmeldebestimmungen, Regelungen und Formulare dort einzustellen, so dass diese Informationen (in englischer Sprache) von jedermann abgerufen werden können. Auch sollen entsprechende Informationen zu regionalen (EPA, HABM) und internationalen Verfahren (WIPO) auf der Website verfügbar sein. Für den gegenseitigen Informationsaustausch der Ämter sowie für die Pflege der länderspezifischen Inhalte der Website wird gleichzeitig ein Intranet eingerichtet.

Das Ziel des Netzwerkes ist es auch, dass die einzelnen nationalen Ämter durch diese Zusammenarbeit in den Stand versetzt werden, ihren nationalen Kunden, insbesondere den KMU, umfassend Informationen zu Anmeldebestimmungen und den Verfahren im europäischen Ausland geben zu können.

Bei der Entwicklung der allgemeinen Inhalte der Website soll auf frühere Projekte, wie z. B. IP-Europe (http://www.ip-europe.org) aufgebaut werden.

Diese Website und das Intranet (URL wird dann in diesem Newsletter bekannt gegeben) werden vom IPR-Helpdesk gehostet, der dafür von der Europäischen Kommission finanziert wird.

+++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++

--- DPinfo: Wegfall der Nutzerregistrierung ---

Seit Mitte Juli ist die Nutzerregistrierung bei DPinfo weggefallen. Die einmalige Registrierung für diesen Dienst sowie das Einloggen in die verschiedenen Recherchebereiche mit Benutzerkennung und Passwort ist nicht mehr nötig. Mit der Recherche kann nun direkt begonnen werden.

--- DPMApublikationen: Integration der Gemeinschaftsmarken ---

Der Markendatenbestand der recherchierbaren Version wird Anfang September um die Gemeinschaftsmarken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) erweitert. Bei Recherchen nach Marken mit Geltungsbereich Deutschland muss nun nicht mehr zusätzlich die Datenbank des Harmonisierungsamtes abgefragt werden.

Analog zur Recherche bei Patenten werden dazu in der Einsteiger- und der Expertenrecherche oberhalb der Suchfelder jeweils zwei neue Checkboxen eingefügt. Während die Box "DE" (nationale Marken) voreingestellt ist, lassen sich die Gemeinschaftsmarken durch Anklicken der zweiten Box "EM" (Europäische Marken) mit in die Suche einbeziehen.

Mit der Integration der Gemeinschaftsmarken ergibt sich eine weitere Verbesserung: Durch die gegenseitige Verlinkung der Senioritäten lässt sich von der Bibliographieanzeige einer deutschen Marke zur dazugehörigen Gemeinschaftsmarke wechseln und umgekehrt, sofern eine Seniorität vorhanden ist.

--- DEPATISnet: neue Verknüpfungen ---

Bisher waren im Einsteigermodus die Textfelder innerhalb eines Feldes automatisch mit einem ODER verknüpft. Das bedeutete, je mehr Suchbegriffe man beispielsweise im Titel eingab, umso größer war die Treffermenge. Nun sind alle Suchbegriffe mit einem UND verknüpft. Dadurch reduziert sich die Menge der Treffer.

+++ Geistiges Eigentum im Gespräch +++

Am 6. Juli 2006 fand die vierte Veranstaltung im Rahmen der Reihe "Geistiges Eigentum im Gespräch" statt. Aufgrund der hohen Aktualität stand diesmal das Thema "Produktpiraterie - Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland?" im Vordergrund.

Frau Ministerin Zypries eröffnete die Veranstaltung mit einer Einführung, in der sie die große Bedeutung des Themas für den Wirtschaftsstandort Deutschland betonte, da inzwischen fünf bis neun Prozent des Welthandels auf gefälschte Produkte entfielen. Die vollständige Rede von Frau Ministerin kann auf der Homepage des BMJ abgerufen werden:
http://www.bmj.bund.de/enid/d5ec47032a3d322b8dac51d396173180,0/Juli/_6__7_2__6_-_Produktpiraterie_y6.html

Der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, Dr. Jürgen Schade, befragte anschließend eine Expertenrunde zu ihren Erfahrungen mit Produktpiraterie. Die Runde befand, dass Deutschland insgesamt im Kampf gegen Plagiate und Fälschungen gut aufgestellt sei, die rechtlichen Rahmenbedingen im Detail jedoch verbessert werden könnten. Klaus Hoffmeister, Leiter der Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz der Oberfinanzdirektion München, wünschte sich mehr Initiative von der Wirtschaft. Nur dann könne der Zoll effektiv Beschlagnahmungen durchführen. Einig waren sich die Experten darin, dass die Menschen dem Geistigen Eigentum den gleichen Stellenwert wie dem materiellen Eigentum beimessen müssten, damit der Produktpiraterie die Grundlage entzogen sei. Dazu müsse auch vermehrt über die Bedeutung der gewerblichen Schutzrechte aufgeklärt werden.

+++ PATINFO 2006 +++

Die PATINFO 2006 - 28. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz - fand vom 18. - 19. Mai 2006 in Ilmenau unter dem Motto statt: "Patente, Marken und Geschmacksmuster - Rechtspraxis, Recherche, Analyse und Verwertung".

Sie vereinte 274 Fachleute aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Österreich, Russland, Schweden, Schweiz und Spanien. 53 national und international anerkannte Referenten und Aussteller lieferten die Basis für eine breite Diskussion. Die PATINFO festigte ihre Stellung als bedeutende deutsche Veranstaltung auf dem Gebiet der Patentinformation, die zweckmäßig das europäische Veranstaltungsangebot ergänzt.

Vorgestellt und diskutiert wurden sowohl neueste Entwicklungen des gewerblichen Rechtsschutzes, der Patentinformation und der Be- und Verwertung von Patenten als auch das im Entstehen begriffene Kompetenzprofil für Patentmanager. Nicht nur das Patent, auch die Marke und das Geschmacksmuster wurden gebührend berücksichtigt.

Neben dem Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes, Herrn Dr. Jürgen Schade, waren weitere namhafte Referenten aus den Patentämtern, der Informationsindustrie, der Großindustrie, den Hochschulen und Verwertungsagenturen vertreten.
Sie vermittelten vorrangig die Entwicklungen der Rechtsgrundlagen, das Angebot von Informationsdiensten und neue Initiativen zur Schutzrechtsverwertung.
Die Industrievertreter konkretisierten insbesondere Anforderungen an die Qualität der Schutzrechte als Basis ihrer Informationstätigkeit, und beschrieben ihre Methoden bei der Nutzung des quantitativ und qualitativ wachsenden Informationsangebots.

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.paton.tu-ilmenau.de/aktuell/veranstaltungen.html.

+++ Die GRUR stellt sich vor +++

Die 1891 gegründete Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) ist die größte und zugleich die älteste aller in Deutschland mit dem gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht befassten Institutionen. Sie richtet sich an Wissenschaftler, Rechtsanwälte, Patentanwälte, Richter, Mitarbeiter aus Unternehmen und Verbänden sowie an Unternehmen und Verbände selbst.
Die Arbeit der Vereinigung zielt zum einen auf die wissenschaftliche Fortbildung, zum anderen auf den Ausbau des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts, einschließlich des Wettbewerbsrechts. Zu diesem Zweck werden in Ausschüssen, Versammlungen, Kongressen und wissenschaftlichen Veröffentlichungen laufend Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts erörtert. Eine weitere wesentliche Aufgabe der Vereinigung besteht darin, die gesetzgebenden Organe und Behörden in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts zu unterstützen. Zu aktuellen Entwicklungen gibt die GRUR regelmäßig Stellungnahmen ab. Die Vereinigung nimmt hier im nationalen Rahmen, aber auch auf internationaler Ebene zu Vorhaben der Europäischen Union, der WIPO und der WTO Stellung.

Weitere Informationen unter http://www.grur.de

+++ Termine +++

12.-17. September 2006, "Automechanika" in Frankfurt
Internationale Leitmesse der Automobilwirtschaft. Sie finden uns in Halle 4 in der Zwischenebene C mit einem eigenem Stand. Informationen zur Messe unter
http://automechanika.messefrankfurt.com/frankfurt/de/home.html


04. Oktober 2006, Forum für Patenteinsteiger, PATON Ilmenau
Weitere Informationen unter http://www.paton.tu-ilmenau.de oder unter 03677 /69 -4507 oder -4503


05. Oktober 2006, Einführung in das Patentwesen, PATON Ilmenau
Weitere Informationen unter http://www.paton.tu-ilmenau.de oder unter 03677 /69 -4507 oder -4503


17.-19. Oktober, DPMAdirekt-/Epoline-Trainingstage
An o. g. Terminen veranstaltet das DPMA zusammen mit dem EPA Workshops zum Thema "Elektronische Patentanmeldung" (online-Filing).
Weiterführende Informationen sind beim DPMA unter bernhard.mueller(at)dpma.de* oder Tel. 030 /25
992 -251 erhältlich


18. Oktober 2006, Industriebesprechung, DPMA München
Tagung mit Vertretern von Industrie, Verbänden und der Amtsleitung des DPMA
Weiterführende Informationen sind beim DPMA über das Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
unter presse(at)dpma.de* oder Tel. 089 /21 95 -3222 erhältlich

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: +49 89 2195-2902 http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter +49 30 2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin, Tel.: +49 30 2598-1307, Fax: +49 30 2598-1306
E-Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

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© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013