Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2006

+++ Geschmacksmuster: Microsoft verliert gegen Linotype +++

Am 6. Februar 2006 sprach das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der Firma Microsoft das Recht ab, die neue Schrifttype "Segoe" als Geschmacksmuster eintragen zu lassen, da sie identisch zur Type "Frutiger Next" sei. Die Schriftfirma Linotype hatte Einspruch gegen die Verwendung von Microsofts neuer Schrifttype "Segoe" bei der europäischen Behörde für Marken und Geschmacksmuster in Alicante eingelegt. Die Type soll im neuen Betriebssystem Microsoft Vista als Systemschriftart eingesetzt werden, da sie eine hervorragende Lesbarkeit auf dem Bildschirm habe und in ihrem Stil für internationale Geschäftsanwendungen ideal sei. Microsoft versuchte, sich "Segoe" als Software schützen zu lassen, denn schützenswert sind lediglich die Formeln, nach der eine Type zustande kommt, also die mathematischen Kurven zur Beschreibung der Schrift.

Linotype warf Microsoft vor, die Schrift sei der "Frutiger Next" zum Verwechseln ähnlich, einer Weiterentwicklung aus dem Jahre 1997, die auf einer Schrift "Adrian Frutigers" basiert. Der Typograph hatte sie 1970 für den Pariser Flughafen entworfen. Die Diskussion in Presse und Internet über den angeblichen Fall von Plagiat wird vor allem aufgrund der Tatsache recht hitzig geführt, dass sich Microsoft selbst massiv in der Business Software Alliance für das Copyright engagiert und mit der kommenden Windows-Generation noch strenger gegen Copyright-Verletzungen von Anwendern vorgehen möchte. Außerdem wird dem Software-Riesen bereits zum zweiten Mal der Plagiatsvorwurf gemacht: Auch die Schrift "Arial" schien Typographen bei Erscheinen eine erstaunliche Ähnlichkeit zur "Helvetica" zu besitzen, die 1957 für den Züricher Flughafen entwickelt wurde.

Die Begründung des Harmonisierungsamtes können Sie hier als PDF-Dokument lesen:
http://oami.eu.int/PDF/design/invaldec/ICD%20000000743%20decision%20(EN).pdf

+++ Fußball und Technik +++

Welche Erfindungen im Fußball, in Schienbeinschützern oder im Torrahmen stecken, beantwortet die Web- Präsentation "Fußball und Technik", mit der das Deutsche Patent- und Markenamt online über aktuelle und historische technische Entwicklungen rund um den Fußball informiert. Die Präsentation kann ab sofort online eingesehen werden. Fachleute und interessierte Laien erwartet eine Fülle von einstigen und aktuellen Innovationen zum Lieblingssport der Deutschen.Der erste Teil der Präsentation befasst sich ausführlich mit Themen wie dem Fußball, dem Fußballschuh und den Schienbeinschützern. Gezeigt wird die Entwicklungsgeschichte aus der Sicht des Patentwesens. Der zweite Teil besteht aus einer Datenbank. Dort finden sich zahlreiche Patent- und Gebrauchsmusterschriften zum Thema Fußball als PDF-Dateien. Die Web-Präsentation "Fußball und Technik" wird auch nach Ende der Fußball-Weltmeisterschaft im Internet verfügbar sein:
http://www.dpma.de/infos/fussball/wm2006/index.html

+++ Bericht von der Jahrespressekonferenz des DPMA +++

Bei der Jahrespressekonferenz am 10. März 2006 gab der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, Dr. Jürgen Schade, die neuesten Zahlen zu gewerblichen Schutzrechten bekannt. "Bei Marken und Patenten herrscht Hochdrucklage", so Herr Dr. Schade. Mit fast 71 000 Markenanmeldungen wurde das Jahresergebnis 2004 um gut 7 Prozent übertroffen. Auch bei den Patenten setze sich der Aufwärtstrend fort. Mit über 60 000 Anmeldungen erreichten letztes Jahr fast 1000 zusätzliche Anträge die Behörde.

Weiter aktiv sei das Patent- und Markenamt auch bei seinen elektronischen Dienstleistungen, sagte Schade, und nahm dabei unter anderem Bezug auf die bekannten Datenbank- und Recherchesysteme.

Die komplette Presseinformation erhalten Sie unter:
http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pm060310.html

+++ Weiterentwicklung DPMApublikationen/DEPATISnet +++

DEPATISnet: Aufhebung der seitenweisen Beschränkung beim Dokumentendownload
Ab sofort ist es möglich, einzelne Patentdokumente aus dem DEPATIS-Archiv ohne seitenweise Beschränkung auszudrucken bzw. herunterzuladen. Bei der technischen Umsetzung wurde ein Verfahren verwendet, das gleichzeitig missbräuchliche Massendownloads verhindert.
Eine genaue Anleitung finden Sie im Bereich Information/Neues unter:
http://depatisnet.dpma.de

--- DEPATISnet/DPMApublikationen: Standardisierter Download der Trefferliste ---

Der Download einer strukturierten Textdatei von den durch die Recherchen erzeugten Trefferlisten ist ab sofort möglich. Der Download wird durch einen Link aktiviert. In der Datei sind alle in der Webansicht der Trefferliste dargestellten Zeilen und Spalten enthalten, wobei die Spalten durch ein Tabulatorzeichen, die Zeilen durch ein Zeilenende getrennt sind. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltenbezeichnungen. Somit können bis zu 250 Treffer mit einem Downloadvorgang herunter geladen und weiterverarbeitet werden.

In Excel können Sie einen solchen Download wie folgt importieren:

  • Wählen Sie in der Ansicht der Trefferliste den Link "Angezeigte Trefferliste herunterladen"
  • Eine Textdatei namens "Trefferliste.txt" wird geladen
  • In Excel öffnen Sie diese Datei über den Menüpunkt "Datei - > Öffnen"
  • Wählen Sie den vorgeschlagenen Datenimport nach (durch Tabstopp) getrennten Feldern
  • Die Trefferliste liegt Ihnen nun im Tabellenformat zur weiteren Bearbeitung vor

--- DPMApublikationen: Verlinkung von Entgegenhaltungen bei Patenten ---

Ab sofort können Sie im Bereich Patente und Gebrauchsmuster bei den bibliographischen Daten die
genannten Entgegenhaltungen (INID- Code 56) direkt aufrufen, sofern diese Patentdokumente sind. Zum Aufruf des entsprechenden Dokuments klicken Sie bitte auf das jeweilige PDF- Symbol, das sich hinter der Dokumentenidentifikationsnummer befindet.

--- DEPATISnet/DPMApublikationen: Geänderte Anzeige von IPC- Daten bei Patenten ---

Ab der 11. Publikationswoche 2006 (Veröffentlichungstag 16.03.2006) werden bei der bibliographischen Anzeige im Bereich Patente und Gebrauchsmuster die IPC- Daten mit allen vorhandenen Zusatzinformationen nach WIPO- Standard 8 angezeigt, also neben dem IPC- Symbol und der Versionskennzeichnung auch die Klassifikationsstufe, die Rangfolge des Symbols, die Angabe über den erfinderischen Bezug des Symbols, den Tag der Vergabe des IPC- Symbols für das Dokument, die Angaben zur Erstklassifikation bzw. zur Reklassifizierung, das Verfahren für die Vergabe des IPC- Symbols sowie das Patentamt, das die IPC vergeben hat.
Ein Beispiel:
Wenn man in der Einsteigerrecherche, Bereich Patente der DPMApublikationen nach aktuellen Publikationen der Schutzrechtsart "PS" sucht und in der Trefferliste einen Eintrag auswählt, findet man in der Bibliographieanzeige in Feld 51 (IPC- Hauptklasse) z.B. folgenden Eintrag:

"B29C 45/48 (2006.01) A , F , I , 20051017, B , H , DE"

Zum besseren Verständnis schlüsseln wir dieses Beispiel auf:

B29C 45/48 = IPC- Symbol (Sektion, Klasse, Unterklasse, Haupt- /Untergruppe)
(2006.01) = Versionsdatum
A = Versionskennung (A = Vollversion, C = Basisversion oder S = Unterklassenversion)
F = Kennzeichnung für Hauptklasse (= F) oder Nebenklasse (= L)
I = Kennzeichnung für erfinderische Information (= I) oder nichterfinderische Information (= N)
20051017 = Klassifizierungsdatum des Dokuments
B = Kennzeichnung für Ursprungseintrag (= B), Reklassifizierung (= R), gelöschte
Klassifizierungsinformation (= D) oder für andere Klassifizierungsinformation ( = V)
H = Kennzeichnung für den Ursprung der IPC- Eintragung (H = Mensch, M = maschinelle
Übertragung aus Dokumenten oder G = Einsatz von Klassifizierungssoftware)
DE = Länderkennung (DE = deutsche A- , B- , C- oder U- schriften, EP = europ. T1 bis T4- Schriften,
WO = internationale T5- Schriften)

Diese Aufschlüsselung finden Sie auch unter:
http://www.dpma.de/suche/ipc_reform.html

Die maßgebliche Belegung der Felder nach IPC ist in folgendem PDF- Dokument erläutert:
http://www.dpma.de/suche/wipo8.pdf

+++ Patinfo 2006 +++

27. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation - Patinfo 2006

Das PATON möchte Sie herzlich zur PATINFO 2006 am 18. und 19. Mai 2006 nach Ilmenau einladen. Es werden wieder ca. 250 Teilnehmer erwartet. Darunter sind zahlreiche Stammgäste, die den jährlichen Überblick über neueste Entwicklungen des gewerblichen Rechtsschutzes, der Patentinformation sowie der Be- und Verwertung von Patenten als Unterstützung ihrer Tätigkeit empfinden. Die Vortragenden und Aussteller garantieren auch in diesem Jahr ein sehr hohes fachliches Niveau.
Falls Sie teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte rechtzeitig an, aber vor allem in einem der bevorzugten Hotels. Falls die Hotels bei späterer Anmeldung bereits ausgebucht sind, stehen aber auch noch kleinere Pensionen zur Verfügung.
Vielleicht lockt Sie nach Konferenzabschluss am Freitagnachmittag ein Besuch in Weimar, Erfurt, Oberhof oder auf der Wartburg oder eine Weiterfahrt zum Konzertbesuch in der Frauenkirche nach Dresden. Und wenn Sie die größten Tunnels und Brücken Deutschlands bewundern wollen, besuchen Sie das PATON über die A 71 von Süden kommend.

Anmeldeformular und Programm finden Sie unter:
http://www.paton.tu-ilmenau.de/aktuell/veranstaltungen.html

+++ Die internationale Patent Documentation Group stellt sich vor +++

Die Patent Documentation Group (PDG) hat es sich zur Aufgabe gemacht, den effizienten und effektiven Gebrauch von Patentinformation zu verbreiten. Zu den Mitgliedern gehören Vertreter von großen Unternehmen aus Bereichen, wie Chemie, Elektronik oder Maschinenbau, die gemeinsam ihre Interessen gegenüber Patentämtern und Informationsanbietern formulieren.
Die PDG ist in vielen Sitzungen unterschiedlicher internationaler Organisationen vertreten und hat Beobachterstatus in vielen Ausschüssen der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Die PDG ist als Verein im Handelsregister Basel registriert und hat zurzeit ihr Sekretariat in Wülfrath, Deutschland. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der PDG unter:
http://jes.fasihi.net/pdg/

+++ Termine +++

5.- 9. April 2006, Internationale Messe für Erfindungen, Genf/Schweiz
Internationale Messe für Erfindungen, neue Techniken und Produkte. Informationen unter:
http://www.inventions- geneva.ch/


6. April 2006, ARPAD I/2006, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent- Anmeldung und-Dokumentation. Informationen unter:
http://www.dgd.de/arbeitskreise/arpad.html


6.- 7. April 2006, Seminar "The Madrid System of International Registration of Marks", WIPO Genf
Anmeldeschluss ist der 21. März 2006. Allgemeine Informationen zur Veranstaltung sowie das Programm und das Anmeldeformular finden Sie unter:
http://www.wipo.int/madrid/en/index.html


23.- 27. April 2006, Light and Building, Frankfurt
Internationale Fachmesse für Architektur und Technik. Das DPMA ist auf einem gemeinsamen Stand mit dem Zoll und dem HABM vertreten. Sie finden uns im Foyer Halle 4.1. Informationen zur Messe unter:
http://lightbuilding.messefrankfurt.com/frankfurt/de/home.html


24- 28. April 2006, Hannover Messe 2006
Das DPMA ist neben zahlreichen weiteren Ausstellern auch dieses Jahr wieder auf der Technologiemesse vertreten. Sie finden uns in Halle 2 auf Stand C12/1. Informationen zur Messe unter:
http://www.hannovermesse.de


4.- 5. Mai 2006, VPP- Fachtagung, Hamburg
Halbjährliche Tagung der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes. Informationen unter:
http://www.vpp- patent.de/02- Veranstaltungen- Seminare.htm


18.- 19. Mai 2006, Patinfo 2006, Ilmenau
Veranstaltung des Patentformationszentrums Ilmenau. Nähere Informationen siehe auch Beitrag weiter oben oder unter:
http://www.paton.tu- ilmenau.de/aktuell/veranstaltungen.html


22. Mai 2006, Workshop zur Recherche in DEAPTISnet, DPMA München
1/2- tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach nationalen und internationalen Patentveröffentlichungen insbesondere für Mitarbeiter von KMUs im Raum München. Informationen unter:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/aktuell20060112.html


22.- 24. Mai 2006, PATLIB 2006, Prag/Tschechische Republik
Jährliche Veranstaltung des Europäischen Patentamtes. Weitere Informationen:
http://patlib.european- patentoffice.org/events/2006/index.en.php


24.- 27. Mai 2006, GRUR- Mitgliederversammlung, Halle
Mitgliederversammlung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. Weitere Informationen:
http://www.grur.de/cms/front_content.php?idcat=18


11.- 14. Juni 2006, Collectione preview spring + summer, Frankfurt
Konsumgütergütermesse für die Großformen des Handels im Sommer (Messe Frankfurt against copying). Informationen unter:
http://collectione.messefrankfurt.com/global/de/home.html


19. Juni 2006, Workshop zur Recherche in DPMApublikationen, DPMA München
1/2- tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach gewerblichen Schutzrechten und Patentdokumenten insbesondere für Mitarbeiter von KMUs im Raum München. Informationen unter:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/aktuell20060112.html


17. Juli 2006, Workshop zur Recherche in DPINFO, DPMA München
1/2- tägiger praxisnaher Workshop zur Recherche von aktuellen Rechts- und Verfahrensständen im elektronischen Register insbesondere für Mitarbeiter von KMUs im Raum München. Informationen unter:
http://www.dpma.de/infos/aktuelles/aktuell20060112.html

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195- 2902 http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598- 1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin Tel.: ++49 (0)30 /2598- 1307, Fax: ++49 (0)30 /2598- 1306 E- Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

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© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013