+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Januar 2006

+++ Brasilianisches Patentamt und Deutsches Patent- und Markenamt kooperieren +++
+++ Öffentliche Konsultation der EU-Kommission +++
+++ Umsetzung der Barrierefreiheit für DPMApublikationen und DEPATISnet +++
+++ DPMApublikationen mit verbesserten Funktionalitäten +++
+++ IPC8: Hinweis auf Aktualisierungen +++
+++ Das PATON Ilmenau stellt sich vor +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Brasilianisches Patentamt und Deutsches Patent- und Markenamt kooperieren +++

Auf Einladung des Brasilianischen Patentamts (INPI) reiste der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Dr. Schade im Winter 2005 nach Brasilien. Ziel dieser Reise war die Unterzeichnung einer Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen dem DPMA und dem INPI Brazil.
Um die wirtschaftspolitische Bedeutung dieses Vorhabens zu unterstreichen, wurden Gespräche geführt mit dem Staatssekretär im brasilianischen Ministerium für Entwicklung, Industrie und Außenhandel - dem das INPI untersteht -, mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, mit Vertretern aus den brasilianischen Ministerien, dem brasilianischen Parlament und der Anwaltschaft in Brasilia sowie mit den Repräsentanten der Deutschen Wirtschaft in Brasilia, Sao Paulo und Rio de Janeiro.
Darüber hinaus hielt Herr Dr. Schade Fachvorträge bei der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer (AHK) Sao Paulo und in der Residenz des Leiters der Wirtschaftsabteilung der Deutschen Botschaft in Brasilia.
Am 2. Dezember 2005 wurde unter Anwesenheit des Deutschen Generalkonsuls die Vereinbarung über die bilaterale Zusammenarbeit zwischen DPMA und INPI von den Präsidenten beider Ämter für zunächst zwei Jahre unterschrieben. Bereits ab März dieses Jahres sollen die ersten Patentprüfer des INPI beim DPMA ausgebildet werden. Ab Herbst 2006 sind Workshops in Rio de Janeiro geplant, die von erfahrenen Patentprüfern des DPMA geleitet werden sollen.

+++ Öffentliche Konsultation der EU-Kommission +++

Die EU-Kommission hat eine europaweite öffentliche Konsultation zur künftigen EU-Patentpolitik begonnen und einen Fragebogen ins Internet eingestellt, der seit dem 23. Januar 2006 auch in Deutsch vorliegt. Gegenstand der Konsultation ist vor allem die Zukunft des Gemeinschaftspatents sowie die Verbesserung des gegenwärtigen EPÜ-Systems, insbesondere im Hinblick auf die Streitregelung, die Möglichkeiten der Harmonisierung des Patentrechts und der gegenseitigen Anerkennung von Patenterteilungen. Das Feedback aus dieser Konsultation soll die Grundlage für eine Anhörung bilden, die die Kommission für den 13. Juni 2006 in Brüssel plant.

Der Fragebogen ist auf folgender Website abrufbar:
http://europa.eu.int/comm/internal_market/indprop/patent/consultation_de.htm

Weitere Informationen über die EU-Politik auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie unter:
http://europa.eu.int/comm/internal_market/indprop/index_de.htm

+++ Umsetzung der Barrierefreiheit für DPMApublikationen und DEPATISnet +++

Die beiden Dienste sind jetzt weitestgehend barrierefrei und wurden grundlegend überarbeitet, um die Anwendung für Nutzerinnen und Nutzer mit Behinderungen bedienbarer und anwenderfreundlicher zu gestalten. Sichtbares Zeichen hierfür ist beispielsweise die Auswahl unterschiedlicher Darstellungen (Styles) auf der Startseite. Aber auch die Screenreaderfähigkeit des Dienstes (Einsetzbarkeit von Leseprogrammen) oder die durchgängige Bedienbarkeit mit einer Tastatur erforderten Umstellungen in der Anwendung.

Bei diesem modernisierten Webdesign, das sich an den Styleguides der Bundesregierung für ein einheitliches und ergonomisches Auftreten aller Bundesbehörden orientiert, werden so genannte "Style Sheets" verwendet.

Bei älteren Browserversionen können diese Style Sheets manchmal jedoch nicht oder nur zum Teil umgesetzt werden, was in seltenen Fällen zu Darstellungsproblemen führen kann. In diesen Fällen wird zum Update auf eine aktuelle Version des Browsers geraten.

Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auch in der Hilfe (Unterpunkt "Bedienungshinweise") unter:
http://publikationen.dpma.de/

Weitere Informationen zu Browserupdates erhalten Sie unter "Information"->"Neues" bei:
http://depatisnet.dpma.de

+++ DPMApublikationen mit verbesserten Funktionalitäten +++

Im Zuge der Weiterentwicklung des Dienstes wurden in den letzten Wochen vor allem folgende Änderungen umgesetzt:

Eingrenzung auf Neuveröffentlichungen jetzt auch in der Einsteigerrecherche (Patente) möglich:
Über eine neue Checkbox mit der Bezeichnung "Als Rechercheergebnis nur Patentdokumente, keine Rechts- und Verfahrensstandsänderungen" kann die Recherche zusätzlich eingeschränkt werden. Dadurch wird ermöglicht, dass in der Trefferliste nur die neu veröffentlichten Patentdokumente der betreffenden Publikationswoche angezeigt werden. Diese Möglichkeit wird für den Expertenmodus bereits seit November 2004 angeboten.

Archiv-Anzeige für ältere Einträge unter "Neues":
Auf der Seite "Informationen" -> "Neues" werden aktuelle Änderungen des Internetdienstes DPMApublikationen bekannt gegeben. Um alle Meldungen seit der Freischaltung Anfang 2004 übersichtlich darstellen zu können, wurden ältere Meldungen in ein Archiv verschoben. Standardmäßig werden die Meldungen des aktuellen Jahres auf der Seite dargestellt. Über eine darunter angeordnete Verlinkung können die Meldungen vergangener Jahre aufgerufen werden.

Sinnvolle Dateinamen beim Download von PDF-Dokumenten:
In den Bereichen "Download" (alle Schutzrechtsarten) und "PDF-Anzeige" (nur Patentrecherche) können PDF-Dokumente herunter geladen werden. Viele Nutzer von DPMApublikationen verwenden einen Internet- Browser mit PDF-Plugin, in der Regel den Adobe Reader (früher Acrobat Reader), der die PDF-Dokumente direkt im Browserfenster sichtbar darstellt. Klickt man nun im Reader auf das Diskettensymbol zum Speichern des PDF-Dokuments, so erscheint eine Dialogbox mit einem vorgeschlagenen Dateinamen, der bisher immer gleich war. Die für den PDF-Download verwendeten Dateinamen wurden nun so geändert, dass ein sinnvoller Dateiname erscheint. So ist im Bereich der Patentrecherche jetzt die Dokumentennummer im Dateinamen enthalten und im Bereich Download die Bezeichnung des jeweiligen Blatt-Teiles.

+++ IPC8: Hinweis auf Aktualisierungen +++

Zum 1. Januar 2006 ist die 8. Ausgabe der Internationalen Patentklassifikation (IPC8 (2006)) in Kraft getreten. Die IPC8 steht im Internet recherchierbar in Deutsch, Englisch und Französisch bereit und kann über die Homepage des DPMA erreicht werden.
Wie bereits im Newsletter Ausgabe 7/2004 näher erläutert, reduziert sich der Revisionszyklus der IPCVollversion von bisher fünf Jahren auf ca. drei Monate. Über die anstehenden Aktualisierungen werden wir
Sie rechtzeitig im Newsletter oder per Sondernewsletter informieren.

Nähere Informationen zu IPC-Reform finden Sie unter:
http://www.dpma.de/suche/ipc_reform.html

+++ Das PATON Ilmenau stellt sich vor +++

Die Bestände des Patentinformationszentrums PATON Ilmenau beinhalten im Bereich Schutzrechte:
Elektronische oder Papier-Volltextbereitstellung weltweiter Veröffentlichungen über PATONline und Bestände des PATON-Lesesaales bzw. nationale + internationale Ämter und Patentanwaltskanzleien. Außerdem kann auf Fachliteratur und Wirtschaftspresse zugegriffen werden. Im Bestand sind: elektronische und/oder Papier-Volltextbereitstellung weltweit (u. a. über TIBorder, FIZautodoc, Direkt-Links internationaler Hosts, Fachbibliotheken, Bibliothek der TU Ilmenau).

Folgende Dienstleistungen können beim PATON Ilmenau angefragt werden:

Auftrags- und Eigenrecherchen in Schutzrechts-, Literatur-, Wirtschafts- und Rechtsdatenbanken
Volltextbereitstellung elektronisch (über das Internet: http://www.patonline.de für Patente und Gebrauchsmuster), per Fax oder postalisch
Kostenlose Erfinderberatung durch Patentanwälte
Entgegennahme von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Geschmacksmustern
Verwertung von Erfindungen in Zusammenarbeit mit kompetenten Partnern
Schulungen und Praktika auf den Gebieten der Fach- und Patentinformation, der Online- und Internetrecherche und des Gewerblichen Rechtsschutzes
Unterstützung durch Fördermittel des Landes Thüringen und des Bundes (ThMWAI, INSTI)

Kontakt: TU Ilmenau - PATON
Langewiesener Str. 37, 98693 Ilmenau
Tel: 03677 69 4572
http://www.paton.tu-ilmenau.de/index.htm

Weitere Informationen über die Patentinformationszentren finden Sie unter:
http://www.patentinformation.de/

+++ Termine +++

7. Februar 2006, Seminarveranstaltung "Die Revision der Internationalen
Patentklassifikation (IPC) - Version 8 ab 01.01.2006", Gemeinsame Veranstaltung der Patentanwaltskammer und PAVIS e.G., DPMA München
Informationen: http://www.pavis.de/pavis_veranstaltungskalender.asp

9. Februar 2006, Praxisnahe Workshops zur Recherche in DEPATISnet
für interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München, DPMA München
Informationen: http://www.dpma.de/infos/aktuelles/aktuell20060112.html

9. Februar 2006, Fachvortrag "Die neue Internationale Patentklassifikation - IPC - ab 2006", LGA Nürnberg
Weitere Informationen und Anmeldung: http://lga.de/de/tc/index_patente_normen.shtml

5.-9. März 2006, IPI-ConfEx, jährliche Fachkonferenz der nationalen Anwenderverbände
von Patentinformationsmanagement und Patentrecherche, Athen/Griechenland
Informationen: http://ipi-confex.com

9. März 2006, Vortrag und Workshop zum Thema "Patentdatenbanken im Internet",
Technisches Informationszentrum an der Uni Magdeburg. Es werden die Datenbanken esp@cenet und DEPATISnet von Mitarbeitern des DPMA und des EPA vorgestellt.
Informationen und Anmeldung: bernhard.mueller(at)dpma.de oder Tel.: +49 30 2599-2251, Fax +49 30 2599-2404

9.-15. März 2006, CeBIT Hannover
Der international führende Treffpunkt für Business, Wirtschaft, Politik und Medien
Informationen: http://www.cebit.de/

10. März 2006, Jahrespressekonferenz des DPMA, München
Weiterführende Informationen sind beim DPMA über das Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit unter presse(at)dpma.de oder Tel. +49 89 2195-3222 erhältlich

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: +49 89 2195-2902 http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter +49 30 2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin Tel.: +49 30 2598-1307, Fax: +49 30 2598-1306
E-Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".