+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Sonderausgabe Dezember 2005

+++ DPMApublikationen +++
+++ DEPATISnet +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Newsletter zu den E-Dienstleistungen des DPMA
Sonderausgabe Dezember 2005 zur IPC-Reform

Liebe Leserinnen und Leser,

die Zeit für das Inkrafttreten der IPC 2006 rückt immer näher. Bereits in den vergangenen Ausgaben des Newsletters hatten wir Sie auf die bevorstehenden Änderungen hingewiesen. Heute wollen wir über die konkreten Auswirkungen auf die Dienste DPMApublikationen und DEPATISnet berichten und Sie über relevante Termine zur IPC-Reform informieren.

+++ DPMApublikationen +++

Im Einsteigermodus sind derzeit recherchierbar:
* IPC-Hauptklasse (ICM) und
* IPC-Nebenklasse (ICS).

Im Expertenmodus sind derzeit recherchierbar:
* IPC-Hauptklasse (ICM),
* IPC-Nebenklasse (ICS),
* IPC-Doppelstrichklasse (ICA) (ab 2006 umbenannt in IPC-Zusatzklasse) und
* Sammelfeld IPC (ICB) zur Suche in allen vorhandenen IPC-Feldern (ICM+ICS+ICA).

Ab 2006 werden folgende Felder recherchierbar angeboten:

Im Einsteigermodus bestehen die Recherchefelder
* IPC-Hauptklasse (ICM) und
* IPC-Nebenklasse (ICS)
unverändert fort, wobei bei der IPC-Nebenklasse (ICS) künftig alle Klassenangaben im Datensatz abgelegt sind, die mit "L = later position of symbol" gekennzeichnet sind, also alle Klassenangaben, die nicht mit "F = first position of symbol", d. h., der Hauptklasse ausgezeichnet sind.

Im Expertenmodus werden zusätzlich zu den Feldern IPC-Hauptklasse (ICM), IPC-Nebenklasse (ICS) und IPC-Zusatzklasse (ICA) die jeweiligen Recherchefelder für die Version (V) (Versionsdatum) und die Klassifikationsstufe (L) (Basis- oder Vollversion) angeboten.

Somit ergeben sich für die Recherche im Expertenmodus folgende Felder:
* IPC-Hauptklasse (ICM), IPC-Hauptklasse Version (ICMV), IPC-Hauptklasse Klassifikationsstufe (ICML),
* IPC-Nebenklasse (ICS), IPC-Nebenklasse Version (ICSV), IPC-Nebenklasse Klassifikationsstufe (ICSL),
* IPC-Zusatzklasse (ICA), IPC-Zusatzklasse Version (ICAV), IPC-Zusatzklasse Klassifikationsstufe (ICAL) und
* Sammelfeld IPC (ICB).

+++ DEPATISnet +++

Im Einsteigermodus sind derzeit recherchierbar:
* Bibliographische IPC (ICB) (Sammelfeld zur Suche in ICM+ICS+ICA+ICI) und
* Prüfstoff-IPC (ICP).

Im Expertenmodus bzw. im Ikofaxmodus sind derzeit recherchierbar:
* IPC-Hauptklasse (ICM),
* IPC-Nebenklasse (ICS),
* IPC-Doppelstrichklasse (ICA) (ab 2006 umbenannt in IPC-Zusatzklasse),
* IPC-Indexklassen (ICI),
* Bibliographische IPC (ICB) und
* Prüfstoff-IPC (ICP).

Im Ikofaxmodus wird darüber hinaus noch das Sammelfeld "Alle IPC-Felder" (IC) angeboten, das sich aus ICB und ICP zusammensetzt.

Ab 2006 werden folgende Felder recherchierbar angeboten:

Im Einsteigermodus bestehen die Recherchefelder
* Bibliographische IPC (ICB) und
* Prüfstoff-IPC (ICP) unverändert fort.

Im Expertenmodus bzw. im Ikofaxmodus werden zusätzlich zu den Feldern
IPC-Hauptklasse (ICM), IPC-Nebenklasse (ICS) und IPC-Zusatzklasse (ICA) die jeweiligen Recherchefelder für die Version (V) (Versionsdatum) und die Klassifikationsstufe (L) (Basis- oder Vollversion) angeboten. Das Feld IPC-Indexklassen bleibt unverändert, da diese ab 2006 entfallen. Neu aufgenommen werden die Daten aus der Master Classifikation Database (MCD) des EPA.

Somit ergeben sich für die Recherche im Expertenmodus bzw. im Ikofaxmodus folgende Felder:

* IPC-Hauptklasse (ICM), IPC-Hauptklasse Version (ICMV), IPC-Hauptklasse Klassifikationsstufe (ICML),
* IPC-Nebenklasse (ICS), IPC-Nebenklasse Version (ICSV), IPC-Nebenklasse Klassifikationsstufe (ICSL),
* IPC-Zusatzklasse (ICA), IPC-Zusatzklasse Version (ICAV), IPC-Zusatzklasse Klassifikationsstufe (ICAL),
* MCD-Hauptklasse (MCM), MCD-Hauptklasse Version (MCMV), MCD-Hauptklasse Klassifikationsstufe (MCML),
* MCD-Nebenklasse (MCS), MCD-Nebenklasse Version (MCSV), MCD-Nebenklasse Klassifikationsstufe (MCSL),
* MCD-Zusatzklasse (MCA), MCD-Zusatzklasse Version (MCAV), MCD-Zusatzklasse Klassifikationsstufe (MCAL)
* Prüfstoff-IPC (ICP) sowie die Sammelfelder
* Bibliographische IPC (ICB) (Sammelfeld zur Suche in ICM+ICS+ICA+ICI),
* Reklassifizierte IPC (MCD) (Sammelfeld zur Suche in MCM+MCS+MCA) und
* Alle IPC-Felder (IC) (Sammelfeld zur Suche in ICB+ICP+MCD).

Ab 2006 werden die "non-inventive"-Klassifikationsangaben (N) im Feld "IPC-Zusatzklasse" abgelegt. Die IPC-Indexklassen werden nicht mehr fortgeführt.

Weitere Informationen zur neuen IPC 2006 erhalten Sie über die Homepage des DPMA unter http://www.dpma.de/suche/ipc_reform.html sowie über die Startseiten der Dienste DPMApublikationen (http://publikationen.dpma.de) und DEPATISnet (http://depatisnet.dpma.de).

+++ Termine +++

07. Februar 2006, DPMA München
Seminar "Die Revision der Internationalen Patentklassifikation (IPC) - Version 8 ab 01.01.2006", Gemeinsame Veranstaltung der Patentanwaltskammer und PAVIS e.G., Anmeldeschluss ist der 20.1.2006.
Nähere Informationen und Anmeldeunterlagen: http://www.pavis.de unter
"Veranstaltungen"

09. Februar 2006, LGA Nürnberg
Fachvortrag "Die neue Internationale Patentklassifikation - IPC - ab 2006".
Weitere Informationen und Anmeldung: http://lga.de/de/tc/index_patente_normen.shtml

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: +49 89 2195-2902
http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter +49 30 2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin Tel.: +49 30 2598-1307, Fax: +49 30 2598-1306
E-Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".