Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2005

+++ Monopoly Patent vor 70 Jahren angemeldet +++

Vor 70 Jahren, am 31. August 1935, meldete die Firma Parker ein Spiel namens "Monopoly" zum Patent an.
Doch ist die Geschichte des weltweiten Erfolgsspiels wohl noch einige Jahre älter.
Bereits im Jahr 1904 erfand eine Quäkerin namens Elisabeth Magie "The Landlord's Game", ein pädagogisches Spiel, das zeigen sollte, wie unsozial Monopole sein können.
Von diesem Spiel - das nie ein kommerzieller Erfolg war - ließ sich 20 Jahre später der arbeitslose Heizungsmonteur Charles Darrow inspirieren und bastelte den Vorgänger des bekannten Brettspieles. Durch Immobiliengeschäfte und Straßenverkauf in Atlantic City wurde der "Amerikanische Traum" zumindest auf dem Spielbrett für Darrows Bekannte möglich, denn der Bastler verkauft ihnen für vier Dollar die handgefertigten Spielsets.

Vom Erfolg im Freundeskreis beflügelt, reicht Darrow seine Idee auch bei der Firma Parker Brothers ein, die ihn jedoch erst einmal wissen lies, dass kein Interesse an einem derart langwierigen Brettspiel bestünde. Erst als der Unternehmensgründer Parker durch Zufall eine der Spiel-Schachteln in die Hand bekam, sie mit nach Hause brachte und mit seiner Familie spielte, kam der Stein ins Rollen:
Parker kaufte Darrow die Idee ab, meldete sie zum Patent an und erhielt dieses am 31. Dezember 1935.

Mittlerweile haben mehr als 250 Millionen Menschen das Spiel in 80 Ländern der Welt gekauft, doch gibt es immer noch Länder, wie Kuba, in denen es aufgrund seiner kapitalistischen Grundidee verboten ist. Auch in Deutschland wurde "Monopoly" nach der Machtergreifung Hitlers verboten, da es angeblich "zu jüdisch" sei, doch kam gleich nach dem Krieg in Westdeutschland eine neue Version mit Phantasie- Straßennamen auf den Markt. DDR-Bürger behalfen sich mit kopierten Brettern und selbst gemaltem Papiergeld und so spielten unter dem Namen "Kapitalist" angeblich sogar treue Genossen heimlich.

Falls Sie selbst auf die Suche nach dem Patent gehen wollen, hier ein kleiner Tipp: Die Patentnummer lautet: US 2026082.

+++ Handbuch IPC 8 +++

Im letzten Newsletter hatten wir bereits auf die neue Ausgabe der Internationalen Patentklassifikation (IPC 8 bzw. IPC 2006) hingewiesen, die zum 1. Januar 2006 in Kraft tritt. Die achte Ausgabe der IPC wird nur noch elektronisch angeboten und steht unter DEPATISnet und DPMApublikationen zur Recherche zur Verfügung. Das Handbuch zur neuen Ausgabe der IPC (Erläuterung mit Verzeichnis der Klassen und Hauptgruppen) kann in einer gedruckten Version ab Anfang Oktober beim Verlagshaus Kastner bezogen werden.

Bezugsquelle des Handbuches: http://www.kastner.de
Weitere Informationen: http://www.dpma.de/suche/klassifikationen.html

+++ Testdaten für Patentklassifikation zur IPC 8 über Internet erhältlich +++

Rechtzeitig vor dem Inkrafttreten der achten Ausgabe der Internationalen Patentklassifikation (IPC 8 bzw. IPC 2006) zum 1. Januar 2006 können Beispieldaten über die Homepage des DPMA heruntergeladen werden.
Unter https://datenabgabe.dpma.de/testdaten/de/testdaten_pat.html stehen Ihnen unter anderem Satzbeschreibungen sowie Daten im XML-Format und im EBCDIC-Format zum PU-Band, zum Kleinteile- Band und zum CB-Band zur Verfügung.

+++ Neue IPC-Normierung in DEPATISnet +++

Im Vorgriff auf die neue IPC-Version 8 ab 01. Januar 2006 wurden in DEPATIS die IPC-Felder an den neuen WIPO- Standard angepasst. Nach diesem neuen Standard verlängert sich das normierte IPC-Symbol bei Haupt- und Untergruppen um je eine Stelle, d.h. 4 statt 3 Stellen vor dem Schrägstrich und 6 statt 5 Stellen nach dem Schrägstrich.
Für die Suche ändert sich bei der nicht normierten Eingabe nichts (z.B. "A01B 1/02"). Bei der normierten Eingabe kommt eine führende Null bei der Hauptgruppe und eine angehängte Null bei der Untergruppe hinzu:
Statt bisher "A01B00102000" jetzt neu "A01B0001020000". Für die normierte Suche (z.B. nach Ablagen in der Hauptgruppe 1 ist daher folgender Ausdruck zu verwenden: A01B0001?/ICP (statt bisher A01B001?/ICP). Bei Eingabe eines Schrägstriches zwischen Haupt- und Untergruppe "?/" (nicht normierte Suche) kann wie bisher auf die führenden Nullen verzichtet werden, (z.B. A01B1/? /ICP.

+++ Ankündigung für den Start eines neuen Internetdienstes des DPMA +++

Auf der Industriebesprechung am 11. Oktober im DPMA wird ein neuer Internetdienst vorgestellt und in Betrieb genommen.
Der Dienst stellt eine Weiterentwicklung auf der Grundlage der Internetplattform DPMApublikationen dar und bietet den automatisierten Bezug von aktuell publizierten Veröffentlichungen sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu Patenten / Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern an, um den Nutzern die Überwachung von gewerblichen Schutzrechten zu erleichtern und deren Verfolgung zu vereinfachen. Für diese Schutzrechte werden über einen automatischen E-Mail-Versand die gewünschten Blätter bzw. einzelne Teile davon oder Änderungen zu Rechts- und Verfahrensständen für einzelne Aktenzeichen geliefert. Im nächsten Newsletter werden wir ausführlich über den neuen Dienst informieren.

+++ Neue Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen +++

Die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen wurde grundlegend überarbeitet und trat in ihrer Neufassung am 1. Juli 2005 in Kraft. Für potentielle Markenanmelder sind hierbei insbesondere die Grundsätze der Prüfung absoluter Schutzhindernisse von Nutzen. Im Markenverfahren gilt der Grundsatz, dass der Anmelder einen Anspruch auf Eintragung besitzt, wenn die Anmeldungserfordernisse erfüllt sind und ein absolutes Eintragungshindernis nicht festgestellt werden kann (§ 33 Abs. 2 MarkenG). Diese Prüfung wird in engem Bezug auf die konkret angemeldeten Waren oder Dienstleistungen durchgeführt. Hierzu recherchiert die Markenstelle in allen ihr zur Verfügung stehenden Materialien, insbesondere in Wörterbüchern, Lexika, Fachliteratur, sowie im Internet. Nationale und internationale Spruchpraxis und
Rechtsprechung werden ebenfalls einbezogen.
Die Richtlinie Markenanmeldungen ist im Internet als PDF-Dokument zum Download verfügbar unter:
http://www.dpma.de/formulare/richtlinie.pdf

+++ Die Arbeitsgruppe ARPAD stellt sich vor +++

Die Arbeitsgruppe "Patentanmeldung und Dokumentation" (ARPAD) besteht aus Vertretern des Deutschen Patent- und Markenamts, der Industrie, der Patentanwälte, der Patentauslegestellen, sowie kommerzieller Dienste auf dem Gebiet der Patentdokumentation und -information. Als beratendes Gremium für das Deutsche Patent- und Markenamt koordiniert die Arbeitsgruppe Wünsche der Öffentlichkeit und Bedürfnisse des Amtes hinsichtlich des Patentanmeldeverfahrens.

Die Zahl der an den Sitzungen teilnehmenden Mitglieder ist begrenzt, um die Arbeitsgruppe entsprechend ihren Aufgaben arbeitsfähig und effektiv zu halten. Die ARPAD bildet zusammen mit der Arbeitsgruppe "Elektronische Medien in der Patentinformation" AGM den Arbeitskreis Patentdokumentation (APD). Am 13. Oktober 2005 findet das nächste Arbeitstreffen der ARPAD in München statt (siehe auch "Termine" in diesem Newsletter).

Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.dgd.de/arbeitskreise/patentwesen.html

+++ Generationswechsel in der Patentinformationsstelle Leipzig +++

Die Patentinformationsstelle Leipzig hat sich in den zehn Jahren ihres Bestehens in der Region Leipzig durch die ständige Vervollkommnung ihres Rechercheangebotes auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes sowie der Aktualisierung der technischen Recherchemöglichkeiten einen festen Platz als Ansprechpartner bei Informationsbedürfnissen und Problemen auf diesem Fachgebiet erarbeitet. Für das Erreichen dieses Ziels war die vertraglich geregelte Kooperationsbeziehung mit dem Patentinformationszentrum Chemnitz sowie die enge Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Patentanwaltsverein unverzichtbar.

Am dem 1. Juli 2005 ist der in den Ruhestand getretene Leiter der Patentinformationsstelle Leipzig, Herr Eberhard Bartholomäus, von Frau Dr. Susanne Ebitsch abgelöst worden, die das Informations- und Rechercheangebot aktuell weiterführen wird.

Weitere Informationen und Kontaktdaten unter: http://www.agil-leipzig.de/patent.htm

+++ Termine +++

11. Oktober 2005, Industriebesprechung, DPMA München
Tagung mit Vertretern von Industrie, Verbänden und der Amtsleitung des DPMA Weiterführende Informationen sind beim DPMA über das Referat für Grundsatzangelegenheiten unter grundsatzangelegenheiten(at)dpma.de* oder Tel. ++49 (0)89 /2195-4725 erhältlich


13. Oktober 2005, ARPAD II/2005, DPMA München
Die Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation lädt ein zu ihrem Arbeitstreffen mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs.
Weiterführende Informationen sind über peter.kallas(at)basf-ag.de* erhältlich


20. Oktober 2005, Info-Tag Patente und Marken, WTSH Kiel
Anmeldepflichtige Veranstaltung mit Workshops und Fachvorträgen
Informationen und Anmeldung: http://www.wtsh.de/wtsh/de/service/termine/detail.php?detail=695


27./28. Oktober 2005, VPP-Fachtagung, Hotel Hilton Weimar
Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes, Fachtagung für Industrie und Anwälte
Weiterführende Informationen und Kontakt: http://www.vpp-patent.de/


2. November 2005, Seminar "The Hague System of International Registration of Industrial Designs", Genf
Allgemeine Informationen zur Veranstaltung sowie das Programm und das Anmeldeformular finden Sie bei der WIPO unter http://www.wipo.int/hague/en/meetings/2005/10/


2.-4. November 2005, AGM-Fachtagung, BMJ und TIZ Berlin
jährliches Treffen der Arbeitsgruppe elektronische Medien in der Patentinformation
Informationen und Kontakt: http://www.dgd.de/arbeitskreise/agm.html


3./4. November 2005, Seminar "The Madrid System of International Registration of Marks", Genf
Die WIPO bietet weitere Informationen zum Seminar auf ihrer Website. Anmeldeschluss ist der 25. Oktober 2005.
Information und Anmeldung unter http://www.wipo.int/madrid/en/meetings/2005/10/


3.-6. November 2005, IENA 2005, Messe Nürnberg
Internationale Ausstellung "Ideen - Erfindungen - Neuheiten"
http://www.iena.afag.de


8.-10. November 2005
PATINNOVA und EPO Patent Information Conferences, Budapest
http://www.european-patent-office.org/epidos/conf/epic2005/

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001 http://www.dpma.de

Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
E-Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

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© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013