+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2005

+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Gerd Binnig +++
+++ DPMApublikationen: Verbesserungen bei PDF-Dokumenten, Hinweis bei Zugriffsproblemen +++
+++ Vorankündigung: Handbuch IPC8 +++
+++ DPMAdirekt (PaTrAS) ab 2006 mit einigen Neuerungen +++
+++ Kein Schutz von Softwarepatenten +++
+++ PATINFO 2005 +++
--- Patentinformation im Spannungsfeld öffentlicher und kommerzieller Anbieter
---
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Gerd Binnig +++

Im Gebäude des DPMA in München befindet sich die "Erfindergalerie", mit der das Amt wichtige deutsche Erfinder ehrt. Die Galerie wurde 1984 eröffnet und umfasst heute 17 Porträts herausragender Erfinderpersönlichkeiten. An dieser Stelle stellen wir Ihnen die Menschen hinter den Bildern vor:

Prof. Dr. Gerd Binnig

Binnig wurde am 20.7.1947 in Frankfurt am Main geboren und studierte dort Physik an der Johann- Wolfgang-Goethe-Universität. Nach seiner Promotion im Jahre 1978 nahm er eine Stelle beim IBM Forschungslaboratorium in Rüschlikon/Schweiz an. Hier gelang ihm zusammen mit Heinrich Rohrer eine Erfindung, die es ermöglichte, einzelne Atome und Moleküle betrachten zu können: das Raster- Tunnelmikroskop (RTM). Das Prinzip des RTM eröffnete verschiedenen Gebieten der Wissenschaft völlig neue Forschungsansätze und war damals bahnbrechend: Eine extrem feine Spitze tastet die zu untersuchende Oberfläche zeilenweise ab. Die Entfernung der Spitze von der Oberfläche bestimmt die Stärke des Tunnelstroms, der gemessen wird. Durch die Abbildung der Schwankungen des Tunnelstroms kann die Oberfläche hinab bis zum Atombereich visualisiert werden.

Binnig erhielt 1986 zusammen mit Heinrich Rohrer den Nobelpreis für Physik. Seit 1987 arbeitet er als Honorarprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und gründete 1994 eine eigene Firma, die auf bild- und textverarbeitende Software spezialisiert ist.

Die Patentschriften von Gerd Binnig können Sie bei http://depatisnet.dpma.de unter Eingabe des Namens im Feld "Erfinder" recherchieren. Die Online-Ausgabe der Erfindergalerie finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/galerie/erfindergalerie/index.html.

+++ DPMApublikationen: Verbesserungen bei PDF-Dokumenten, Hinweis bei Zugriffsproblemen +++

In der Newsletter-Ausgabe vom Januar 2005 hatten wir darüber berichtet, dass die seitenweise Beschränkung bei der Anzeige, dem Ausdruck und dem Herunterladen von Patent- und Gebrauchsmusterdokumenten aufgehoben wurde.

Dabei werden in DPMApublikationen die Dokumente der vergangenen 4 Wochen (28 Kalendertage) als volltextrecherchierbare PDF-Dokumente bereitgestellt, ältere Dokumente werden über das DEPATIS-Dokumentenarchiv geholt und zur Anzeige gebracht, wobei diese Dokumente nicht volltextrecherchierbar sind. Falls Sie diese "höherwertigen" PDF-Dokumente nutzen wollen, sollten Sie also nicht länger als 4 Wochen mit dem Download einzelner Dokumente warten.

Eine weitere Verbesserung der PDF-Dokumente für deutsche Patente und Gebrauchsmuster ergibt sich durch die Verlinkung der im Beschreibungstext genannten Referenzen auf die anhängenden Figuren bzw. Abbildungen. Durch einfaches Klicken auf den Link wird die entsprechende Zeichnung angezeigt. Hierzu wird im Hinblick auf eine künftige barrierefreie Handhabung der Anwendung allerdings kein neues Fenster geöffnet. Zum Text gelangt man zurück, indem der Button "vorherige Ansicht" innerhalb des Acrobat- Reader-Programms betätigt wird.

Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege kann es hin und wieder zum Ausfall der Schnittstelle zum DEPATIS-Dokumentenarchiv für die Anzeige der Dokumente in DPMApublikationen kommen. So geschehen auch in der Kalenderwoche 26. In solchen Fällen empfehlen wir den Internetdienst DEPATISnet direkt zu nutzen, da dieser unabhängig von der Schnittstelle zu DPMApublikationen arbeitet.

+++ Vorankündigung: Handbuch IPC8 +++

Wie bereits im Newsletter 7/2004 bekannt gegeben, tritt die achte Ausgabe der Internationalen Patentklassifikation (IPC8 bzw. IPC 2006) zum 1. Januar 2006 in Kraft. Diese neue Ausgabe der IPC in Deutsch wird nur elektronisch über das Internet angeboten werden. Grund hierfür ist eine wesentlich häufigere Aktualisierung (ca. alle 3 Monate) als bisher (5 Jahre). Um aber jenen Nutzern, die die Papierausgabe der IPC verwendet haben, den Übergang zur elektronischen Fassung zu erleichtern, gibt das DPMA in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Patentamt und dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum das Handbuch zur IPC mit dem Verzeichnis der Klassen und Hauptgruppen als Druckwerk heraus. Es wird im Oktober erscheinen. Die Bezugsquelle hierfür wird rechtzeitig über verschiedene Medien bekannt gegeben.

+++ DPMAdirekt (PaTrAS) ab 2006 mit einigen Neuerungen +++

Das Schutzrechtsanmeldesystem des DPMA mit Hilfe der Software PaTrAS hat nun einen Namen:
DPMAdirekt. Unter diesem Begriff soll im Jahr 2006 nicht mehr nur die Anmeldung von Patenten (DE, EP, PCT), sondern dann auch von Marken und Gebrauchsmustern möglich sein. Nähere Informationen finden Sie unter: http://www.dpma.de/infos/projekte/patras/efiling.html.

Folgende Änderungen beim Verfahren der elektronischen Patentanmeldung gibt es:

Zum Erstellen der Patentbeschreibung im zulässigen XML-Format stellt das DPMA als neuen Service nun auch einen Fließtexteditor zur Verfügung. Der Editor bietet dem Anwender die von modernen Textverarbeitungssystemen gewohnte Bedienerfreundlichkeit und einen auf die zulässigen Formatierungsmöglichkeiten beschränkten Funktionsumfang. Zusätzlich ermöglicht der Editor die einfache Übernahme von Inhalten aus Microsoft Word Dokumenten. Da es sich bei dem angebotenen Fließtexteditor um eine Java-Anwendung handelt, wird auch eine plattformunabhängige Erstellung der XML-Dokumente (z. B. unter Linux) gewährleistet. Der Editor ist demnächst auf der Website des DPMA frei verfügbar
http://www.dpma.de/infos/projekte/patras/downloads.html.

Eine Änderung ergibt sich bei den Verschlüsselungs-Zertifikaten. Da die Gültigkeitsdauer der Verschlüsselungszertifikate des DPMA begrenzt ist, wurden diese aktuell erneuert. Für die verschlüsselte Schutzrechtsanmeldung müssen die Zertifikate daher vom Anmelder erneut von der Website des DPMA heruntergeladen und installiert werden. Die neuen Verschlüsselungszertifikate sind ab dem 1. August 2005 zu verwenden.

+++ Kein Schutz von Softwarepatenten +++

Am 6. Juli wies das Europäische Parlament den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" zurück. Das Gesetzesvorhaben, das die Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen EU-weit harmonisieren sollte, scheiterte nach kontroversen Diskussionen.

Damit bleibt es in Deutschland bei der geltenden Rechtslage - insbesondere bei der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Erteilung von Patenten. Diese ist dadurch geprägt, dass die Patentierung von Algorithmen oder bloßer Geschäftsmethoden ausgeschlossen ist. Laut Bundesministerium der Justiz schütze das deutsche Patentrecht Computerprogramme nicht "als solche" - weder als Quellcode, Objektcode noch in irgendeiner anderen Form. Etwas anderes gelte für technische Erfindungen, bei denen auch ein Computerprogramm eine Rolle spielt. In diesen Fällen ist das Computerprogramm aber nur einer von mehreren Bestandteilen der Erfindung, die in ihrer Gesamtheit geschützt wird.

Bundesjustizministerin Zypries betonte aber, dass sich "die am Patentschutz interessierten Erfinder und Unternehmen (...) in Deutschland unter diesen rechtlichen Rahmenbedingungen bisher ebenso gut entwickeln können wie die nach dem Open-Source-Modell arbeitenden Softwareentwickler".

+++ PATINFO 2005 +++

--- Patentinformation im Spannungsfeld öffentlicher und kommerzieller Anbieter ---

Die jährlich in Ilmenau ausgerichtete Konferenz PATINFO konnte auch 2005 einen Zuwachs an Teilnehmern verzeichnen. Dieses 27. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation vom 2. - 3. Juni 2005 vereinte 250 Fachleute aus Deutschland und elf weiteren Ländern (AT, BE, CH, ES, FR, GB, LI, NL, RU, SE, US).

Das Vortrags- und Ausstellungsprogramm gab einen umfassenden Überblick zu Entwicklungen der Rechtsgrundlagen, der Informationsbasisdienste und der Informationsmehrwertdienste zu Patenten, Marken und Design und deren Verwertung. Das PATON der TU Ilmenau schuf sowohl einen Treffpunkt der wichtigsten Fachleute, als auch den Rahmen für einen fruchtbaren Erfahrungsaustausch. Nahezu 50 Referenten und Aussteller garantierten ein sehr komplexes Programm.

Der Hauptdirektor Patentinformation des Europäischen Patentamtes, Herr Wolfgang Pilch, der Präsident des Bundespatentgerichts, Herr Dr. Hans-Georg Landfermann, der Leiter der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamtes, Herr Markus Ortlieb, der stellvertretende Direktor des Russischen Patentamts/FIPS, Herr Dr. Alexey Gvinepadze, der Vertreter des europäischen Harmonisierungsamtes, Herr Dr. Philipp von Kapff, sowie weitere namhafte Referenten der Ämter und der Großindustrie vermittelten Entwicklungen der Rechtsgrundlagen, das Angebot von Informationsdiensten und neue Initiativen zur Schutzrechtsverwertung. Einen besonderen Platz nahmen dabei das europäische Patent, die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ein. Wichtige Vorträge und Vorstellungen zu neuen Informationsdiensten, zu Recherche- und Analysemethoden und zur Patentverwertung kamen von den führenden Datenbank- und Informationsanbietern, sowie von Firmen, Hochschulen und Organisationen.

Auch die kommende PATINFO 2006 vom 18. -19. Mai 2006 wird das traditionelle Hauptziel beibehalten, der Entstehung und Verwertung wirtschaftlich bedeutsamer Erfindungen weiteren Aufschwung zu geben. Die Proceedings der PATINFO 2005 sind im PATON in Papierform (25 EUR) und als CD-ROM (15 EUR) erhältlich. Mehr Informationen: http://www.paton.tu-ilmenau.de/aktuell/veranstaltungen.html

+++ Termine +++

DPMAdirekt-/Epoline-Trainingstage:
5. - 6. Oktober 2005, Frankfurt
11. - 12. Oktober 2005, Hamburg
An o. g. Terminen veranstaltet das DPMA zusammen mit dem EPA Workshops zum Thema "Elektronische Patentanmeldung" (online-Filing).
Weiterführende Informationen sind beim DPMA unter bernhard.mueller(at)dpma.de*, Tel. ++49 (0)30 /25 992-251 erhältlich oder beim EPA unter folgendem Link: http://my.epoline.org/portal/public.

11. Oktober 2005, Industriebesprechung, DPMA München
Tagung mit Vertretern von Industrie, Verbänden und der Amtsleitung des DPMA
Weiterführende Informationen sind beim DPMA über das Referat für Grundsatzangelegenheiten unter grundsatzangelegenheiten(at)dpma.de* oder Tel. ++49 (0)89 /2195-4725 erhältlich.

13. Oktober 2005, ARPAD II/2005, DPMA München
Die Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation lädt ein zu ihrem Arbeitstreffen mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs.
Weiterführende Informationen sind über (peter.kallas(at)basf-ag.de)* erhältlich.

20. Oktober 2005, Info-Tag Patente und Marken, WTSH Kiel
anmeldepflichtige Veranstaltung mit Workshops und Fachvorträgen
Informationen und Anmeldung: http://www.wtsh.de/wtsh/de/service/termine/detail.php?detail=695

27./28. Oktober 2005, VPP-Fachtagung, Hotel Hilton Weimar
Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes, Fachtagung für Industrie und Anwälte
Weiterführende Informationen und Kontakt: http://www.vpp-patent.de/

2. - 4. November 2005, AGM-Fachtagung, BMJ und TIZ Berlin
jährliches Treffen der Arbeitsgruppe elektronische Medien in der Patentinformation
Informationen und Kontakt: http://www.dgd.de/arbeitskreise/agm.html

3. - 6. November 2005, IENA 2005, Messe Nürnberg
Internationale Ausstellung "Ideen - Erfindungen - Neuheiten"
http://www.iena.afag.de

8. - 10. November 2005
PATINNOVA und EPO Patent Information Conferences, Budapest
http://www.european-patent-office.org/epidos/conf/epic2005/

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001, http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
E-Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".