+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Mai 2005

+++ Erfolgreicher Kampf gegen Produktpiraten: Stihl +++
+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Béla Barényi +++
+++ Die Bilanz von "Geistiges Eigentum im Gespräch" +++
+++ Deutsche Patentoffensive +++
+++ Betrieb von DEPAnet wird eingestellt +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Erfolgreicher Kampf gegen Produktpiraten: Stihl +++

Laut deutschem Zoll ist die Marke das am häufigsten verletzte Schutzrecht. Die überwiegende Zahl der Anträge auf Grenzbeschlagnahme betrifft geschützte Marken. Und so ist es kein Wunder, dass Unternehmen jährlich Verluste in dreistelliger Milliardenhöhe durch Verletzungen des Geistigen Eigentums entstehen, was ca. 10% des Welthandelsvolumens entspricht. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, formulierte es in einer Rede vor der IHK Stuttgart deutlich: "Ohne rechtliche Handhabe gegen Produktpiraten würde der Markt, denken Sie dabei nur an die Textil- und Schmuckbranche, gänzlich von billigen und qualitativ minderwertigen Nachahmerartikeln überschwemmt werden."

Doch sind auch mittelständische Unternehmen dem Wirtschaftsverbrechen Nummer Eins nicht schutzlos ausgeliefert. Ein Beispiel für den erfolgreichen Kampf gegen Produktpiraterie liefert das schwäbische Unternehmen Stihl. Der Hersteller von Motorsägen geht seit Jahren massiv gegen Plagiate vor - vor allem im asiatischen Raum. So berichtete etwa die Financial Times Deutschland, dass Stihl die Dienste eines Detektivbüros in Taiwan in Anspruch nahm, wo zahlreiche Ersatzteile der Firma gefälscht wurden. Eine erste Bilanz der Zusammenarbeit vor Ort: Drei Fälscher wurden zu jeweils 18 Monaten Haft verurteilt, was die Schwaben auch sofort in einer chinesischen Zeitung annoncieren ließen. Gegenüber der FTD äußerte Stihls Asien-Manager Winfried Weida: "Das spricht sich wie ein Lauffeuer auch in China herum, dass Stihl hier etwas tut (...) man muss sein Engagement immer öffentlich machen."
Denn gerade die Veröffentlichung von Aktivitäten gegen gefälschte Produkte hat einen großen Abschreckungseffekt, da so die Fälscher auf dem heimischen Markt ganz legal in Misskredit gebracht werden können. Außer der Verfolgung und Veröffentlichung von Produktpiraten zeigte sich bei dem Motorsägenhersteller in der Vergangenheit aber auch ein Wechsel der Patentstrategie erfolgreich. So meldet Stihl Patente nun nicht mehr nur in den wichtigsten europäischen Ländern und auf dem US-Markt an, sondern auch in China, was zwar Zusatzkosten bedeutet, aber auch davor schützt, dass die Produktpiraten selbst eine Anmeldung ihrer Fälschungen vornehmen könnten.

+++ Die Erfindergalerie des DPMA: Béla Barényi +++

Im Gebäude des DPMA in München befindet sich die "Erfindergalerie", mit der das Amt wichtige deutsche Erfinder ehrt, die wesentliche Bereiche unseres modernen Lebens entscheidend beeinflusst haben. Die Galerie wurde 1984 eröffnet, in den Jahren 1987 und 1999 erweitert und umfasst heute 17 Porträts herausragender Erfinderpersönlichkeiten. An dieser Stelle werden wir Ihnen ab sofort die Persönlichkeiten hinter den Bildern vorstellen:

Béla Barényi
Der gebürtige Österreicher (1907-1997) meldete im Laufe seines Lebens mehr als 2.500 Patente an, die sich fast alle um Sicherheitsaspekte beim Fahrzeugbau drehen. So befasste er sich bereits als junger Mann in den 30er Jahren mit Fragen der passiven Sicherheit. Hierunter werden Vorkehrungen verstanden, die Unfallfolgen innerhalb und außerhalb des Fahrzeugs abmildern sollen und somit unzähligen Menschen das Leben gerettet haben dürften.

Zwischen 1939 und 1972 war Barényi bei Daimler-Benz tätig und leitete dort ab 1955 als Projekt- und Forschungsingenieur die Abteilung Vorentwicklung. Während dieser Zeit wurden z. B. Patente für das nicht splitternde Lenkrad, die Sicherheitslenkung, den Seitenschutz in Autotüren und den Überrollbügel - um nur einige zu nennen - erteilt. Einige seiner Visionen waren seiner Zeit weit voraus und gingen erst viele Jahre nach der Patentanmeldung in Serie.

Eine seiner wichtigsten Errungenschaften dürfte das 1952 erteilte Patent mit der Nummer 854157 sein. Hinter dem Anmeldetitel "Kraftfahrzeug, insbesondere zur Beförderung von Personen" versteckt sich das Prinzip der verformbaren Knautschzone. Barényi stellte die bis dahin geltende Ansicht, ein sicheres Auto müsse stabil sein, in Frage und teilte den Wagenkörper in drei Zellen auf: in eine stabile, gestaltfeste Fahrgastzelle, sowie in Bug- und Heckpartien, die als Knautschzonen verformbar sind. So kann Bewegungsenergie (kinetische Energie) bei einem Aufprall durch Verformung abgebaut werden.

Weitere Patentschriften von Béla Barényi können Sie bei http://depatisnet.dpma.de recherchieren. Die Online-Ausgabe der Erfindergalerie finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/galerie/erfindergalerie/index.html

+++ Die Bilanz von "Geistiges Eigentum im Gespräch" +++

Am 21. April 2005 fand die dritte Veranstaltung im Rahmen der Reihe "Geistiges Eigentum im Gespräch" im DPMA statt, diesmal zum Thema "Nutzen des Geistigen Eigentums für den Mittelstand". Eröffnet wurde die Veranstaltung von Frau Ministerin Zypries, die in ihrer Rede vor allem die 3,4 Millionen mittelständischen Unternehmen als "Herz der Sozialen Marktwirtschaft" hervorhob. Unter den zahlreichen, durch die Bundesregierung eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Mittelstandes sei speziell der High-Tech-Masterplan "Innovation und Zukunftstechnologien" geeignet, um den Standort Deutschland zu stärken. Auch auf die Rolle der deutschen Patentanwälte ging die Ministerin detailliert ein, schließlich verfügten diese über eine "fast einzigartige" Ausbildung im europäischen Vergleich - ein wichtiger Standortfaktor, so Zypries.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, die vom Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes, Herrn Dr. Schade, moderiert wurde, erörterten Experten aus Wissenschaft, Kanzleien, Wirtschaft und der IHK die Frage, ob sich das System des Gewerblichen Rechtsschutzes für den Mittelstand eignet und welche Hilfestellungen dem Mittelstand hier angeboten werden könnten. Hierbei wurde deutlich, dass Nachholbedarf in erster Linie im Patentbereich besteht, wohingegen die übrigen Schutzrechte aufgrund ihrer geringeren Komplexität in der Regel keine Probleme aufwerfen. So wurde seitens der Vertreter des Mittelstands vorgetragen, dass der Hauptgrund für die Zurückhaltung bei der Anmeldung von Patenten die damit verbundenen hohen Kosten, insbesondere für die Beauftragung von Patentanwälten, sowie Aufwendungen der Rechtsverfolgung seien. Ein weiteres Problem stelle die fehlende Neuheitsschonfrist im Deutschen Patentverfahren dar. Anders als bei der Großindustrie bestehe auf Seiten des Mittelstands das Bedürfnis, neue Produkte direkt beim Kunden zu testen und zu bewerben. Jedoch bestand unter den Teilnehmern der Podiumsdiskussion Einigkeit, dass ein Alleingang Deutschlands nicht zielführend, sondern eine Harmonisierung zumindest auf europäischer Ebene anzustreben sei.

Herr Dr. Schade zog im Anschluss an die Diskussion eine insgesamt positive Bilanz, was den Nutzen des Schutzes Geistigen Eigentums für den Mittelstand betrifft. Er hob hervor, dass es zwar in einigen Bereichen, beispielsweise bei den hohen Kosten internationaler Anmeldungen, noch Probleme gebe. Insgesamt sei das System des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland jedoch durchaus geeignet, um den Schutz des Geistigen Eigentums sicherzustellen.

Die Rede von Frau Ministerin Zypries finden Sie unter
http://www.bmj.bund.de/enid/8e9e7d1c3ed463f2ac2209ecdaf7daca,0/April/Muenchen__2ss__4_2__5_-_Nutzen_des_geistigen_Eigentums_fuer_den_Mittelstand_tr.html

+++ Deutsche Patentoffensive +++

Bei der Jahrespressekonferenz des Deutschen Patent- und Markenamts am 8. April zog Präsident Dr. Jürgen Schade eine positive Bilanz: "Erstmals seit fünf Jahren steigen die deutschen Patentanmeldungen wieder". Mit 48 329 Patentanmeldungen von deutschen Unternehmen, Hochschulen und Einzelerfindern gingen im Jahr 2004 rund 1000 Anträge mehr ein als 2003. Dazu kommen noch 9455 Anmeldungen, die aus dem Ausland bei der Münchner Behörde eingereicht wurden. Mit rund 6000 Anmeldungen ist der Fahrzeugbau seit Jahren der innovativste Bereich. Nahezu 400 000 gültige Patente zählte das Patent- und Markenamt Ende des Jahres 2004, gut 3 Prozent mehr als im Jahr 2003.

"Noch erfreulicher als im Patentbereich ist die Entwicklung bei den Marken", so Dr. Schade. Knapp 66 000 Markenanmeldungen im Vorjahr bedeuten eine Steigerung von gut 6 Prozent gegenüber dem Jahr 2003. Der Leiter des Deutschen Patent- und Markenamts sieht darin ein gutes Zeichen, da die Markenanmeldungen sehr schnell auf das Wirtschaftsgeschehen reagieren.

Für die Zukunft des DPMA liegt dem Präsidenten vor allem die Kundenzufriedenheit am Herzen, und so startete das Amt diverse Maßnahmen, um dem Anspruch gerecht werden zu können, ein moderner Dienstleister für die gesamte Wirtschaft zu sein. Ein erstes sichtbares Zeichen für die Modernisierung des Amtes wird Ihnen dabei in Zukunft häufig begegnen: das neue Logo des Deutschen Patent- und Markenamtes. Es wurde vom Designbüro HiltbrunnerFerraroDesign entwickelt und stellt mit zwei gegensätzlichen Formen, einem Quadrat und einem Tropfen, die verschiedenen Schutzrechte dar. Der Tropfen symbolisiert dabei die künstlerisch kreativen Schutzrechte. Die klare geometrische Form des Quadrats steht für das technisch-wissenschaftliche Patent- und Gebrauchsmuster. Das Designbüro schreibt hierzu: "Die Synergie der Gegensätze beschreibt den wissenschaftlichen Prozess in spielerischer Form. Es entsteht eine Eigenständigkeit und Originalität, die neugierig macht. Dazu ergibt sich ein hoher Grad an Wiedererkennung und vor allem für diesen speziellen Fall, an Unverwechselbarkeit."

Die Zahlen auf einen Blick finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/pressedienst/presseinfo.pdf
Mehr zum neuen Logo finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/pressedienst/logo.pdf

+++ Betrieb von DEPAnet wird eingestellt +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt betreibt seit 1998 den nationalen deutschen Server DEPAnet im Rahmen des esp@cenet-Verbunds. Die in DEPAnet angebotenen Daten bestehen aus deutschen Erstpublikationen der jeweils vergangenen 24 Monate. Dieser Dienst wird nun zum 31.07.2005 eingestellt.

Im Sinne der Interessen der Nutzer deutscher Schutzrechtsarten sollen nämlich zukünftig die Ressourcen des DPMA effektiver gebündelt werden. Dies bedeutet vor allem die Fokussierung auf den Dienst DPMApublikationen, der die DEPAnet-Daten als Teilmenge enthält, so dass diese auch hierüber recherchiert werden können.

DEPAnet ist nicht mit DEPATISnet zu verwechseln, mit dem Sie online Patentveröffentlichungen aus aller Welt einschließlich der o. g. Erstveröffentlichungen recherchieren können. Sie nutzen dabei das amtsinterne deutsche Patentinformationssystem DEPATIS mit derzeit ca. 30 Millionen Patentdokumenten. Auch sämtliche bisher über den Dienst DEPAnet angebotenen Daten können über DEPATISnet abgerufen werden.

+++ Termine +++

2./3. Juni 2005, PATINFO 2005, Festhalle Ilmenau
27. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation Angebot zur Besichtigung des PIZ Ilmenau (PATON)
http://www.paton.de/aktuell/

9.-11. Juni 2005, Intertech 2005, Dornbirn, Österreich
Internationale Technologiemesse für Fachbesucher
http://www.dornbirnermesse.at/start.php4?m1id=9

13. Juli 2005, Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Stuttgart
Jährlich stattfindende Veranstaltung mit Vorträgen und Workshops zu allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Mit Verleihung des Artur-Fischer-Erfinderpreises.
http://www.patente-stuttgart.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001, http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin, Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306,
E-Mail: Support(at)bdr.de, Internet: http://www.bundesdruckerei.de

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