Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > Newsletter  > Archiv  > Newsletter 2005  > Newsletter 01/05

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Januar 2005

+++ "Alles Wissen dieser Welt" - Brockhaus wird 200 Jahre alt +++

Die Geschichte des Verlages F.A. Brockhaus begann 1805, vor 200 Jahren. In diesem Jahr gründete der 33jährige Friedrich Arnold Brockhaus in Amsterdam eine Verlagsbuchhandlung. Damit legte er den Grundstein für ein Buch, das seinen Verlag berühmt machen sollte: die Brockhaus Enzyklopädie. Heute bezeichnet der Name Brockhaus eine deutsche Marke, einen Markenklassiker, der hierzulande zum Synonym für "Lexikon" schlechthin wurde. Erklärtes Ziel war es, von den ersten sechs Oktavbändchen bis zur aktuellen Ausgabe, ein Dokument und eine Quelle des gesellschaftlichen Wandels und des jeweils herrschenden Zeitgeistes in all seinen Ausprägungen zu sein. Aus den anfangs 4300 Stichwörtern der ersten Auflage sind heute ca. 330.000 Stichwörter geworden. 2005 erscheint nun die 21. Auflage der Brockhaus Enzyklopädie in 30 Bänden und auf CD.

Die Mehrzahl der Kunden entscheidet sich für die Printausgabe, obwohl die elektronische Version in der Regel deutlich preisgünstiger ist. Auch international hat sich dieser Trend entgegen anderslautender Voraussagen manifestiert: Es gibt ein zunehmendes Interesse an gedruckten Lexika. Vielleicht liegt es daran, dass es ein ästhetischer Genuss ist, ein Buch in die Hand zu nehmen und aufschlagen zu können. Auch bei der 21. Auflage wurde viel Wert auf die Gestaltung gelegt. Das Lesen der gedruckten Ausgabe ermöglicht zudem einen anderen Zugang zur Information, lange Texte lassen sich angenehmer lesen und Artikel zu verschiedenen Stichwörtern können parallel gelesen werden.

+++ Patentspionage an Geckofüßen - Bionik inspiriert Ingenieure +++

"Wie schaffen es Geckos, ihre Füße sauber zu halten, während sie mit klebrigen Füßen umherlaufen?", fragten sich amerikanische Wissenschaftler am Lewis & Clark College in Portland. Sie beobachteten, dass Geckos sich niemals die Füße putzen und dass diese viel zu klebrig waren, um den Schmutz einfach abzuschütteln. Während normale Klebebänder einfach immer schmutziger werden, hatten sie festgestellt, dass die Füße des Geckos immer sauberer werden, je häufiger sie benutzt werden.

Zusammen mit Wendy Hansen fand der Biologieprofessor Kellar Autumn im Labor heraus, dass die mikroskopisch kleinen Hafthärchen, Setae, die an den Füßen der Geckos eine schier unglaubliche Haftwirkung entfalten, zu den ersten bekannten selbstreinigenden Haftvorrichtungen gehören. Auch isoliert im Labor getestet, reinigten sie sich durch Gebrauch wie von selbst. "Wenn nun die Selbstreinigung bei den Geckosetae das Ergebnis ihrer Geometrie und nicht eines chemischen Prozesses ist", so erläutert der Forscher, "dann heißt das, dass auch synthetische Kleber nach diesem Prinzip aus verschiedensten Materialien hergestellt werden könnten. Die Anwendungen unserer Entdeckung reichen von der Nanochirurgie bis hin zur Luftfahrt. Wer weiß - eines Tages könnte ein von Geckos inspirierter Roboter mit klebrigen, selbstreinigenden Füßen sogar auf der Oberfläche des Mars herumlaufen."

Schon viele Ingenieure hat das Durchforschen der Welt des Lebendigen nach technisch verwertbaren Vorbildern zu Erfolgen inspiriert. Bionik, ein Kurzwort aus Biologie und Technik, befasst sich mit der technischen Umsetzung und Anwendung von Konstruktions-, Verfahrens- und Entwicklungsprinzipien biologischer Systeme.

Bioniker ringen Papageienfischzähnen Strukturen und Funktionen ab und entwickeln mit bionischen Prinzipien neue Lösungen, z.B. Mahlwalzen mit Halbkugelkalotten oder strömungsgünstige Flugzeugflügel nach dem Vorbild von Haiflossen.

Auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will Wissenschaftler, die den Einfallsreichtum der Natur durchforsten, mit dem neuaufgelegten 800-Millionen-Euro-Programm "Forschen für die Nachhaltigkeit" fördern. Die Bundesministerin Edelgard Bulmahn sieht in der Bionik und Nachhaltigkeitsforschung ein enormes Innovationspotenzial und erklärte im Interview mit der tageszeitung: "Deutschland soll bis zum Jahr 2010 zum weltweit größten Exporteur für Umweltschutztechnologien werden. (...)Vor dreißig Jahren hat niemand daran geglaubt, dass Autos irgendwann mit einem Liter Benzin pro Kilometer auskommen könnten. Ohne staatliche Forschungsgelder wäre es nie so weit gekommen. Wir werden noch staunen, was die Bioniker ertüfteln, um unsere knapper werdenden Ressourcen zu schonen."

+++ DPMApublikationen: Mehr Komfort im Downloadbereich +++

Bisher konnten in DPMApublikationen nur die Dokumente der aktuellen Woche für den Schutzrechtsbereich Patente/Gebrauchsmuster ohne seitenweise Beschränkung vollständig mit einem "Klick" ausgedruckt bzw. heruntergeladen werden. Der Ausdruck bzw. Download von Dokumenten der nicht aktuellen Woche war nur seitenweise möglich.

Auf vielfachen Wunsch unserer Nutzer, ein Hauptwunsch aus der Nutzerumfrage, wurde die seitenweise Begrenzung für alle Patent- und Gebrauchsmusterdokumente in DPMApublikationen nunmehr aufgehoben.

Analog zum bisherigen Verfahren für die Dokumente der aktuellen Woche wird zunächst die Titelseite des Dokuments geladen. Über den Button "Volldokument" am oberen rechten Rand kann dann auf Wunsch das gesamte Dokument geladen werden.

+++ DEPATISnet: Neue Funktionen und Verbesserungen +++

Auch bei DEPATISnet sind verschiedene Weiterentwicklungen realisiert worden, die zum Jahreswechsel in Betrieb genommen wurden. Die für den Nutzer sichtbaren Änderungen sind:

  • Die in der Trefferliste und in den bibliografischen Daten angezeigten IPC-Symbole sind jetzt als Hyperlink implementiert. Durch Klicken auf das IPC-Symbol wird die entsprechende Stelle im IPC-Verzeichnis direkt angezeigt.


  • In der Anzeige der bibliografischen Daten kann nun geblättert werden. Diese Funktion macht die Ansicht der bibliografischen Daten mehrerer gefundener Dokumente sehr viel komfortabler, da man nicht mehr jeweils zurück auf die Trefferliste muss.


  • Die Trefferliste bei allen Schutzrechten kann nun hinsichtlich der Anzahl der angezeigten Treffer in erweiterter Form eingestellt werden: 10, 25, 50, 100 oder 250 Treffer pro Trefferlistenseite sind auswählbar.


  • Eine kontextsensitive Hilfe wurde implementiert. Diese kann bei einem Suchkriterium auf der jeweiligen Rechercheseite für Einsteiger aufgerufen werden.


  • Die "Info-Lotsen-Funktion" in Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren (PIZ) wurde als eigenständige Recherchemöglichkeit aufgenommen. Der Info-Lotse ist ein interaktiver Dienst, der Ihnen bei Recherchen im Internet hilft, indem Sie gemeinsam mit einem Rechercheur eines der PIZen in der Online- Datenbank recherchieren können. Der Dienst ist auch über http://www.patentlotse.de aufrufbar.


  • Der Newsletter von DPMApublikationen wurde auch in DEPATISnet integriert, so dass wir die Newsletter- Abonnenten von DEPATISnet recht herzlich begrüßen.

+++ Verfahrens- und Gebührenänderungen beim Deutschen Patent- und Markenamt +++

Das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3232) hat Auswirkungen auf die Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Hier die wichtigsten Änderungen:

  • Bis zum 1. Juli 2006 entscheidet weiterhin das Bundespatentgericht über Einsprüche gegen erteilte Patente. Erst danach ist wieder das Deutsche Patent- und Markenamt dafür zuständig. Die Übergangsregelung in § 147 Abs. 3 Patentgesetz wurde dazu um achtzehn Monate verlängert. Siehe auch Mitteilung Nr. 5/05 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts.


  • Die Verlängerungsgebühr für eine Marke wurde erhöht. Sie beträgt einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen statt 600 Euro jetzt 750 Euro. Siehe auch Mitteilung Nr. 6/05 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts.


  • Gegen Beschlüsse der Markenstellen und der Markenabteilungen, die von Beamten des gehobenen Dienstes oder vergleichbaren Angestellten erlassen worden sind, ist keine Beschwerde mehr möglich. Stattdessen kann das Rechtsmittel der Erinnerung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingelegt werden. Die Übergangsregelung in § 165 Abs. 4 Markengesetz läuft aus. Siehe auch Mitteilung Nr. 7/05 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts.


  • Die §§ 130 bis 133a Markengesetz wurden neu gefasst (Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92). Siehe auch Mitteilung Nr. 8/05 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts.


  • Für Verfahren nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen oder dem Madrider Markenabkommen bleibt es bei Englisch und Französisch als Verfahrenssprachen. Spanisch ist keine Verfahrenssprache vor dem DPMA.

+++ PaTrAS - das Schutzrechtsanmeldesystem des DPMA +++

Als Alternative zur Patentanmeldung in Papierform bietet das Deutsche Patent- und Markenamt seit Oktober 2003 auch die Möglichkeit der elektronischen Anmeldung von Patenten an. Seit diesem Zeitpunkt ist es möglich, Patentanmeldungen ausschließlich in elektronischer Form über das Internet beim DPMA zu tätigen. Als elektronisches Schutzrechtsanmeldesystem verwendet das DPMA das gemeinsam mit anderen europäischen Partnerämtern entwickelte System PaTrAS (Patent and Trade Mark Application System).

Im Jahre 2004 wurde der Ausbau des elektronischen Schutzrechtsanmeldesystems des DPMA in Auftrag gegeben. In naher Zukunft sollen daher auch Markenanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen in elektronischer Form beim DPMA möglich sein.
Beim Ausbau des Schutzrechtsanmeldesystems PaTrAS wurde darauf geachtet, dass international harmonisierte Lösungen (WIPO, OHIM) und offene Standards zum Einsatz kommen. Dieses gewährleistet zum einen im nationalen wie internationalen Umfeld den einfachen Datentausch mit anderen Einrichtungen des gewerblichen Rechtsschutzes und zum anderen die Unabhängigkeit von speziellen Softwareprodukten bzw. Lieferanten.

Für Hersteller von Softwareprodukten, welche die elektronische Schutzrechtsanmeldung in ihr System integrieren wollen, gibt es seit Juni 2004 die Möglichkeit, mit dem DPMA eine Partnerschaftsvereinbarung zu treffen, welche die Basis für einen schnellen und effizienten Informationsaustausch im Bereich der elektronischen Schutzrechtsanmeldung mit dem DPMA darstellt. Derartige Softwarehersteller werden in den Informationsunterlagen des DPMA als konform zur elektronischen Schutzrechtsanmeldung mit PaTrAS genannt, können ihre Produkte mit einem speziellen Logo ("PaTrAS-Partner") kennzeichnen und erhalten zur Konfektionierung der eigenen Produkte seitens des DPMA frühzeitig technische Detailinformationen. Weitere Informationen zum Themenkomplex der elektronischen Schutzrechtsanmeldung sind auf der Homepage des DPMA http://www.dpma.de unter dem Stichwort E-Dienstleistungen zu finden.

+++ Weiterbildungsangebote der Patentinformationszentren +++

Die Patentinformationszentren bieten bundesweit Veranstaltungen auf dem Gebiet der Gewerblichen Schutzrechte an.
Zu den Inhalten gehören neben den Einführungen in die Grundlagen der Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster) fachspezifische Vertiefungen sowie Theorie und Praxis zu Recherchen, Recherchestrategien und Benutzung der Datenbanken (Internet- und Inhouse- Datenbanken). Referenten dieser Veranstaltungen sind kompetente Mitarbeiter der Zentren bzw. Spezialisten aus der Wirtschaft, den Patentämtern, den Kanzleien oder den Hochschulen. Angesprochen werden Mitarbeiter von Firmen, freie Erfinder, Studenten sowie Angehörige von Hoch- und Fachschulen.

Das vollständige Programm aller über die PIZen angebotenen Veranstaltungen kann über den Link http://www.patentinformation.de bzw. bei den einzelnen Patentinformationszentren abgerufen werden.

+++ Temine +++

06.-09. März 2005, IPI-ConfEx, Benalmádena (Spanien)
Unabhängige Fachkonferenz der nationalen Anwenderverbände von Patentinformationsmanagement und
Patentrecherche, http://ipi-confex.com


08. April 2005, Jahrespressekonferenz, DPMA München


6.-10.April 2005, Internationale Messe für Erfindungen, Genf
Internationale Messe für Erfindungen, Neue Techniken und Produkte, http://www.inventions-geneva.ch


11.-15. April 2005, Hannover Messe, Hannover
Insgesamt elf Leitmessen zeigen an einem Ort das Zusammenwachsen und die Vernetzung von
Technologien und Märkten, http://www.hannovermesse.de


21. April 2005, ARPAD I/2005, DPMA München
Arbeitstreffen mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001 http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Key Account Management Patent Offices, Oranienstraße 91, 10958 Berlin Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
E-mail: support(at)bdr.de, Internet: www.bundesdruckerei.de

Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013