Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2004

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

die Adventszeit steht vor der Tür und wir hoffen, Sie können bereits jetzt auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Auch im nächsten Jahr werden wir Sie wieder mit aktuellen und nützlichen Informationen aus dem Deutschen Patent- und Markenamt versorgen. Bis dahin wünschen wir Ihnen besinnliche Tage und einen guten Start in 2005!

Ihr
Team des DPMA

+++ Patent für's Schnäuzen: "Tempo" wurde 75 +++

Die Erfolgsstory "Tempo" begann vor 75 Jahren. Am 29. Januar 1929 meldeten die Vereinigten Papierwerke Nürnberg das Warenzeichen "Tempo" beim Reichspatentamt in Berlin als erste deutsche Papiertaschentuchmarke an. Die 20er Jahre waren bekanntlich eine Zeit des Umbruchs und Neuanfangs: Das praktische Einmaltaschentuch aus Zellstoff entsprach mit seinem dynamischen Namen absolut dem Zeitgeist. Die beträchtliche Arbeitserleichterung sowie ein gestiegenes Hygienebewußtsein sorgten neben dem Namen dafür, dass das Stofftaschentuch zunehmend aus der Wäscheschublade vertrieben und "Tempo" ein Verkaufsschlager wurde. Zehn Jahre nach Markteinführung produzierte Gustav Schickedanz rund 400 Millionen Taschentücher. Nach einer Produktionspause während und infolge des zweiten Weltkriegs wurden 1955 bereits eine Milliarde "Tempos" hergestellt. Ende der 80er Jahre bleichen und falten 18 Taschentuchproduktionsanlagen täglich 80 Millionen Papiertaschentücher. 2004 rechnet das Unternehmen Procter&Gamble, das Anfang der 90er die Vereinten Papierwerke Schickedanz AG übernahm, mit dem Verkauf von 20 Millliarden Papiertaschentücher.
Selbst in einem Alltagsgegenstand wie einem Papiertaschentuch steckt eine ganze Menge an Ingenieurkunst. Heute - im Jahre 2004 - präsentiert sich "Tempo" als klitschko-stark und damit reißfest und durchschnupfsicher durch verstärkte Kreuzungspunkte, die wie Mikrobrücken zwischen den Fasern wirken. Und seit 1975 wird es in der Z-Faltung angeboten, damit es notfalls einhändig entfaltet werden kann. Das Produkt und die Marke "Tempo" haben mehrmals den Hersteller, die Herstellungsart, die Falzung, die Verpackung sowie Design und Marketingauftritt gewechselt. Trotzdem blieb "Tempo" so unverkennbar "Tempo", dass es nicht nur zur Mutter aller Papiertaschentücher, sondern gar zum Synonym für eine Produktgattung wurde. Denn, obwohl "Tempo" mittlerweile viel Konkurrenz bekommen hat - 60 Prozent aller weltweit benutzten Papiertaschentücher stammen von kleineren Papierwerken mit unbekanntem Namen - heisst es noch immer: "Hast du mal ein Tempo?"

+++ 10 Jahre DEPAROM - Fragen an den User +++

1994 ging das Deutsche Patent- und Markenamt mit einem neuen Produkt an den Markt, dem Programmsystem DEPAROM. Dieses System wurde zu Recherchezwecken und zur einfachen Verwaltung von Patentdokumenten entwickelt. Inzwischen ist das Programmsystem jedoch zu einer ganzen Produktfamilie gewachsen, betreut und weiterentwickelt durch die Bundesdruckerei. Zum Beispiel ermöglichen die Zusatzmodule DEPAROM-NOTIZ und DEPAROM-INDEXER, die auf der DEPAROM-Software basieren, den Aufbau eigener Patentarchive. Sie schaffen damit die Grundlage für ein kostengünstiges Patentinformationssystem.

In diesem Jahr feiert DEPAROM 10-jähriges Jubiläum; Anlass genug, einen User der ersten Stunde ausfindig zu machen. Wir sprachen mit Dietmar Stahl, Leiter Intellectual Property Bogenmaschinen der MAN Roland Druckmaschinen AG, über den Einsatz und Nutzen von DEPAROM im Berufsalltag.

DPMA:
Herr Stahl, Sie nutzen DEPAROM seit 1994. Wie hat sich die Arbeit in der Patentabteilung in diesen letzten zehn Jahren geändert?

Dietmar Stahl:
Ich war schon damals in derselben Abteilung wie heute. Verändert hat sich im Wesentlichen die Beschaffung der publizierten Informationen. Auch wir sind damals, wie das Europäische Patentamt und die WIPO, von gedruckten Werken langsam auf elektronische Medien, wie die CD-ROM umgestiegen. Aus der DEPAROM-Familie beziehen wir vor allem die ACT- und PROFIL-Ausgaben und nutzen die CD-ROMs vor allem für bereits erteilte Patente und Gebrauchsmuster.

DPMA:
Wofür setzen Sie DEPAROM ein und welche Vorteile sehen Sie in der Arbeit mit diesem Medium?

Dietmar Stahl:
Wir nutzen die CDs hauptsächlich für das Monitoring, die Patent-Beobachtung. Regelmäßig werden die CDROMs von uns ausgewertet, die für uns relevanten Informationen ausgedruckt und dann innerhalb der Firma weitergegeben.
Ein System wie DEPAROM ermöglicht uns schnelle und vollständige Informationen, die digital vorliegen und jederzeit abrufbar sind. Und zwar genau die Informationen, die wir benötigen.

Mehr zu DEPAROM finden Sie unter: http://www.deparom.de

+++ Kurzer Rückblick: Industriebesprechung und Aktionstag Technik im DPMA +++

Am 12.10.2004 fand die diesjährige Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt statt. Die Industriebesprechung ist eine Veranstaltung, bei der sich Anmelder und Interessengruppen direkt mit der Leitung des DPMA über die aktuellen Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz und speziell im DPMA verständigen. Ausführliche Informationen hierzu, wie auch zu den Themen und Fragen der vergangenen Jahre finden Sie unter http://www.dpma.de/infos/ibe/index.html

Die Resonanz auf den Aktionstag Technik, der am 22. Oktober 2004 anläßlich der vierten Münchner Wissenschaftstage stattfand, war beeindruckend. Vor allem Schüler ab der 8. Klasse sowie Studenten konnten erleben, was im Deutschen Patent- und Markenamt in München passiert, und wie man seine Ideen schützen kann. Wegen des großen Interesses an den angebotenen Workshops zum Thema Patentanmeldung konnten nicht alle Anmeldungen angenommen werden. Für diejenigen, die nicht an dem Tag teilnehmen konnten, bestand jedoch die Möglichkeit, die Ausstellung "Weltmarken - Markenwelt" vom 25.10. bis 20.11.04 und die "Zauberkastensammlung" bis 12.11.04 ohne Voranmeldung zu besichtigen.

+++ Die Arbeitsgruppe AGM stellt sich vor +++

Die Arbeitsgruppe "Elektronische Medien in der Patentinformation", kurz AGM, sieht sich als Bindeglied zwischen den Patentbehörden, den Herstellern und Produzenten sowie den Nutzern von elektronischen Medien in der Patentinformation. Sie bildet ein Forum für Fachgespräche zur Anpassung der Medien an die Bedürfnisse und Erfordernisse der Nutzer. Neue Technologien und Anwendungskonzepte sollen bereits in ihrer Entwicklungsphase kritisch unter die Lupe genommen werden, um einen optimalen Zuschnitt auf die Bedürfnisse der Nutzer zu garantieren. Bei offenkundigen Mängeln und Fehlentwicklungen werden gemeinsam Lösungsansätze erarbeitet.

Die AGM pflegt den Erfahrungsaustausch und informiert über die vielfältigen Angebote durch die Veröffentlichung der Ergebnisse der Arbeitssitzungen in der Zeitschrift Information - Wissenschaft & Praxis.

Zweimal im Jahr trifft sich die AGM zur Arbeitssitzung, zuletzt im November in Berlin. Das nächste Mal findet der Round Table Patentinformation vom 31. Mai bis 2. Juni 2005 zur DGI-Online-Tagung in Frankfurt am Main statt.

Vertreter der Patentbehörden, der EDV-Supporter und der Internetprovider berichten über Entwicklungen und Planungsvorhaben, um den Nutzern aus der Chemie-, Elektro- und Fahrzeugindustrie, aus den Patentinformationszentren und aus dem Mittelstand aus erster Hand die Gelegenheit zu geben, bei der Gestaltung mitzuwirken.

Die Arbeitsgruppe "Elektronische Medien in der Patentinformation" ist offen für alle, die bei der Gestaltung, dem Design und der Nutzung neuer zukunftsorientierter Kommunikationsmedien in der Patentinformation mitwirken möchten. Auch Nicht-Mitglieder sind herzlich eingeladen am Arbeitskreis teilzunehmen.

Weitere Informationen unter: http://www.dgd.de/arbeitskreise/agm.html

+++ DPMApublikationen: Weitere Funktionen und Verbesserungen +++

An dieser Stelle möchten wir Ihnen wie immer Neuerungen der weiterentwickelten Version 1.1 von DPMApublikationen vorstellen:

  • Die "Info-Lotsen-Funktion" in Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren (PIZ) wurde als eigenständiger Recherchemodus mit aufgenommen. Der Info-Lotse ist ein neuer interaktiver Dienst, der Ihnen bei Recherchen in allen Schutzrechten im Internet hilft, indem Sie gemeinsam mit einem Rechercheur eines der PIZen in der Online-Datenbank recherchieren können. Der Dienst ist auch über http://www.patentlotse.de aufrufbar.


  • Über die Speicherung von Session-IDs über einen kurzen Zeitraum, "merkt" sich die Datenbank ihre Recherche, sodass Sie beispielsweise gezieltere Feinrecherchen innerhalb der Ergebnisse komfortabler vornehmen oder einfach zu vorangegangenen Ergebnissen zurückkehren können.


  • Im Expertenmodus können die geschweiften Klammern "{" und "}" als Operator verwendet werden, um den von ihm umschlossenen Ausdruck in einem Detailsatz der jeweiligen Schutzrechtsart zu suchen.


Ein Beispiel für Patente:

{VST = 8130 UND VDP=KW2-2004}
findet die Patentdokumente, bei denen der Verfahrensstand Nr. 8130 (Zurücknahme) in der Kalenderwoche 2/2004 veröffentlicht wurde. Durch den Klammer-Operator wird erzwungen, dass Verfahrensstand und Datum zusammen in einem Änderungsdatensatz gesucht werden. Ohne die Klammerung würden auch Dokumente angezeigt, bei denen in der Woche 2/2004 eine Veröffentlichung stattfand und die unabhängig davon irgendwann einmal den Verfahrensstand 8130 durchlaufen haben.

Ein weiteres Beispiel aus dem Markenbereich:

{VST = 300 UND VT = AKT UND (LK = 35 ODER KL = 35)}
findet alle in der aktuellen Woche eingetragenen Marken, bei denen Widerspruch möglich ist (VST = 300) und die für Dienstleistungen, entweder als Leitklasse oder als weitere Klasse eingetragen wurden. Recherchieren wir obiges Beispiel in dieser Woche, so ergibt die Recherche 223 Treffer. Ohne die geschweiften Klammern wären es weit über 500 Treffer.

Ausführliche Informationen zur Verwendung der Operatoren finden Sie in der Hilfefunktion von DPMApublikationen.

+++ Reform der IPC: Daten des Altbestands +++

Stichtag für die Einführung der achten Ausgabe der Internationalen Patentklassifikation (IPC8) ist der 1. Januar 2006. Ab diesem Zeitpunkt müssen alle Ämter für geistiges Eigentum die Symbole der IPC8 für jedes von ihnen veröffentlichte Patentdokument verwenden.
Mit in Kraft treten der IPC8 wird sich der Revisionszyklus von derzeit 5 Jahren auf ca. 3 Monate reduzieren. Um aber für die Recherche jeweils die aktuelle Ausgabe der IPC verwenden zu können, werden stets alle jene Dokumente neu klassifiziert, die von der Veränderung betroffen sind, selbst wenn deren Veröffentlichung viele Jahre zurückliegt.
Ziel ist es, dass jedes Amt seine eigenen Dokumente jeweils nach der aktuellen IPC umklassifiziert und dann die Daten an das EPA weiterleitet. Mit den Beiträgen der Ämter, die in der Lage sind, die erforderlichen Daten zu liefern, kann ein Dokumentenbestand aufgebaut werden, bei dem die meisten Patentdokumente IPC8-Symbole haben. Diese Klassifikationen werden in einer zentralen Datenbank, der sogenannten Master Classification Database (MCD), gespeichert, die vom EPA gepflegt wird.
Das Verfahren zur Vergabe aktueller IPC-Einheiten für Dokumente aus dem Altbestand wird folgende Schritte umfassen:

  • Mit Hilfe von Tabellen werden alle Dokumente mit ECLA-Klassifikationen entsprechende IPC8- Klassifikationen erhalten.


  • Bei Dokumenten, bei denen die Zuordnung von ECLA zu IPC nicht möglich ist oder keine befriedigenden Ergebnisse bringen würde, wird das Deutsche Patent- und Markenamt gebeten, seine Klassifikationsdaten an die MCD zu liefern.


  • Auch andere Ämter haben ihre Absicht bekundet, zumindest bei einem Teil ihrer nationalen Dokumentenbestände ebenso zu verfahren.


  • All diese IPC-Klassifikationen werden auf alle Mitglieder der "einfachen" Patentfamilie übertragen. Auf diese Weise werden selbst Dokumente von Ländern, die nicht aktiv umklassifizieren, IPC8- Klassifikationen erhalten, sofern es in einer der neu klassifizierten Sammlungen ein Mitglied der Patentfamilie gibt. Um eine Verwechslung zwischen" alten" und "neuen" IPC-Klassifikationssymbolen auszuschließen, wird die MCD die "alte" und die "neue" IPC in getrennten Feldern speichern.

+++ Entgegennahme von deutschen und internationalen Marken sowie Geschmacksmustern +++

Seit Oktober diesen Jahres werden in den dafür bestimmten Patentinformationszentren neben Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen auch Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen entgegengenommen. Das Bundesministerium der Justiz hat die elf Patentinformationszentren mit Adressen im Bundesgesetzblatt Nr. 54 Teil I vom 15. Oktober 2004, S. 2599 veröffentlicht.

Somit ist in den PIZen Bremen, Chemnitz, Dortmund, Dresden, Halle, Hamburg, Ilmenau, Kaiserslautern, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart auch eine Einreichung dieser Schutzrechtsanmeldungen für die Weiterleitung an das Deutsche Patent- und Markenamt möglich.
Die Betreuung und Unterstützung der Erfinder und Forscher, von der Idee bis zur Einreichung eines Schutzrechtes in den PIZen, hat mit dieser Neuregelung an Ganzheitlichkeit gewonnen. Zu diesen Dienstleistungen zählen u.a. die Einführung in die Gewerblichen Schutzrechte, Recherchen, Hilfeleistung beim Ausfüllen der Formulare und Unterstützung bei der Verwertung sowie eine kostenlose Erfindererstberatung durch Patentanwälte.

+++ Termine +++

Epoline-Schulungen:

08. Dezember 2004, EPA Berlin sowie
16. Dezember 2004, Scientific Consulting in Köln
An o.g. Terminen veranstalten EPA und DPMA gemeinsame Trainingstage zu ihren elektronischen Dienstleistungen. Weitere Terminoptionen und Programminformationen unter: http://www.epoline.org/events/trainingstage/de/program.html

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001
http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Bereich Schutzrechte, Oranienstraße 91, 10958 Berlin Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
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© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013