+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2004

+++ Markenpiraterie: D-8504 Stein bei China +++
+++ Softwarepatent-Richtlinie - Entscheidung verschoben +++
+++ DPMApublikationen ausgezeichnet mit dem BundOnline Star 2004 +++
+++ DPMApublikationen: Weitere Funktionen und Verbesserungen +++
+++ Der Info-Lotse - ein Service der Patentinformationszentren (PIZ) +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

+++ Markenpiraterie: D-8504 Stein bei China +++

Auf der Verpackung der in China produzierten Stifte "Little President" kämpfen zwei mittelalterliche Ritter im Turnier mit Stiften statt Lanze um Ruhm und Ehre. Hierbei handelt es sich um ein handfestes, optisch angepasstes Imitat des Markenartikels Faber-Castell. Ein Plagiat also.

Sind wir Plagiate vor allem aus dem Luxusgüterbereich gewohnt, überraschte das in Stein bei Nürnberg ansässige Unternehmen Faber-Castell zu Beginn dieses Jahres mit einer ungewöhnlichen Pressemeldung. In China wurden fast 640.000 gefälschte Faber-Castell-Radierer im Gegenwert von Euro 300.000,- beschlagnahmt. Den Fahndungserfolg verdankt das Unternehmen einer gemeinsamen Aktion mit Schwan-Stabilo und Staedtler. Die sichergestellten Radiergummis waren auf dem Weg nach Bangladesch, wo sie als echte Faber-Castell Ware verkauft werden sollten.
Damit ist Faber-Castell der bisher größte Coup gegen den Plagiatehandel gelungen. Als Strafzahlung aufgrund der Sicherstellungen verhängte die Administration Industry Commerce (kurz AIC) als Vertreter der chinesischen Regierung insgesamt 74.000 RMBY, was rund 9.000 US-Dollar entspricht. Eine Summe, die für chinesische Verhältnisse recht hoch ist. Rechtliche Grundlage für diese Handhabe ist das Geschmacksmuster, das für alle Schlüsselprodukte beim chinesischen Patent- und Markenamt eingetragen wird.

Der Zoll schätzt, dass der Handel mit Plagiaten die deutsche Wirtschaft im Jahr dreistellige Millionenbeträge kostet. Theda Kaiser, Leiterin der Faber-Castell Rechtsabteilung, meint dazu jedoch: "Es ist unmöglich, die weitreichenden Verluste zu beziffern, die allein Faber-Castell durch Fälschungen weltweit entstehen. Es ist ja nicht nur der Umsatz, der geschädigt wird, sondern auch das Vertrauen der Verbraucher in die Marke, das durch minderwertige Kopien enttäuscht wird."
Bei über 2.300 Marken, die das Unternehmen unter seinem Dach bündelt, ist es selbst für die weltweit für Faber-Castell agierenden Anwaltskanzleien ein schwieriges Unterfangen, das Geschmacksmuster wirksam zu schützen.
Denn allein im asiatischen und lateinamerikanischen Raum sind Plagiate, perfekt bis ins kleinste Detail, an der Tagesordnung. Die Fälscher sind sich keiner Schuld bewusst, oft sind sie sogar stolz auf ihre perfekten Kopien, optisch zu unterscheiden nur in wenigen Einzelheiten. Wie zum Beispiel die Überschrift auf einer grünen Schachtel für hochwertige Bleistifte. Die dort angegebene Adresse lautet: D-8504 Stein bei China.

+++ Softwarepatent-Richtlinie - Entscheidung verschoben +++

Die Richtlinie zur "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" wurde entgegen aller Erwartungen am vergangenen Freitag, den 24. September, nicht im EU-Ministerrat verabschiedet. Laut Agenturmeldungen stand der Punkt nicht auf der Tagesordnung des Gremiums. Zahlreiche Spekulationen und Gerüchte rund um die Softwarepatent-Richtlinie stehen nun im Raum: Probleme bei der Übersetzung in die jeweiligen Landessprachen sollen der Grund für die Verzögerung sein. Nach Aussage des Generalsekretariats soll das Dossier nun Ende November/Anfang Dezember vorgelegt und ohne weitere Diskussion verabschiedet werden.
Aber auch andere mögliche Ursachen für die Verschiebung werden laut: Spekulationen zufolge ist im Rat eine neue Debatte über einzelne Paragraphen der Richtlinie entflammt. Zahlreiche Softwarepatent-Gegner wurden in den vergangenen Wochen aktiv: So gab es u.a. einen Zusammenschluss der Konföderation der Vereinigungen kleiner und mittlerer Unternehmen gemeinsam mit dem Open-Source-Konsortium Objectweb und dem Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur, die einen dringenden Appell an die irische Ratspräsidentin zur Rücknahme der Direktive verfassten.
Die Diskussion rund um die Richtlinie läuft also weiter - soweit Entscheidungen vorliegen, werden wir über die aktuelle Entwicklung berichten.

+++ DPMApublikationen ausgezeichnet mit dem BundOnline Star 2004 +++

Unser Dienst DPMApublikationen wurde am 15. September 2004 als Sieger in der Kategorie "Government to Citizen" prämiert.
Bundesinnenminister Schily zeichnete das Deutsche Patent- und Markenamt für seine nutzerorientierte Dienstleistung mit dem BundOnline-Star aus. "Mit DPMApublikationen haben wir einen weiteren großen Schritt in Richtung Kundenfreundlichkeit getan", so Jürgen Schade, der Präsident des DPMA. Neben den Patentdokumenten wird auch das Patent-, das Geschmacksmuster- und das Markenblatt seit dem 1. Januar 2004 über das Internet (http://publikationen.dpma.de) publiziert. Mit diesem Dienst können die Daten zu allen Schutzrechten komfortabel online recherchiert werden, insbesondere alle neu eingetragenen Marken- und Geschmacksmuster. Damit gehört das Deutsche Patent- und Markenamt weltweit zu den ersten Ämtern, die erteilte Schutzrechte ausschließlich elektronisch veröffentlichen.

+++ DPMApublikationen: Weitere Funktionen und Verbesserungen +++

An dieser Stelle möchten wir Ihnen weitere Neuerungen der weiterentwickelten Version 1.1 von DPMApublikationen vorstellen:

In der Anzeige der bibliografischen Daten aller Schutzrechte kann nun geblättert werden. Diese Funktion macht die Ansicht der bibliografischen Daten mehrerer gefundener Dokumente sehr viel komfortabler, da man nicht mehr jeweils zurück auf die Trefferliste muss.

Die Anzeige des Patentdokuments für die aktuelle Woche erfolgt nun in Form eines volltextrecherchierbaren PDF-Dokuments. Darüber hinaus bieten Lesezeichen eine Navigationshilfe durch die Dokumente im Bereich Patent- und Gebrauchsmuster.

Für die Trefferlisten aller Schutzrechtsarten können die Sortierkriterien und die Sortierreihenfolge nach "auf-/absteigend" voreingestellt werden. Innerhalb der Trefferliste kann durch Klicken auf den betreffenden Spaltenkopf die Liste umsortiert werden.

Die Onlinehilfe wurde ebenfalls verbessert, mittels Suchfunktion können nun Sachverhalte besser recherchiert werden. Auch eine kontextsensitive Hilfe wurde implementiert. Diese kann bei einem Suchkriterium auf der jeweiligen Rechercheseite für Einsteiger aufgerufen werden.

+++ Der Info-Lotse - ein Service der Patentinformationszentren (PIZ) +++

Der Info-Lotse ist ein interaktiver Dienst, der bei Patent- und Markenrecherchen im Internet hilft. Der Nutzer trifft sich virtuell im Internet mit dem Rechercheexperten eines Patentinformationszentrums und wird individuell zu seiner Recherche beraten.

Wie funktioniert der Info-Lotse?
Zu einem vereinbarten Zeitpunkt nimmt der Experte telefonisch mit dem Nutzer Kontakt auf, und gemeinsam wird sich über die Treffpunktseite in einer Internet-Datenbank eingeloggt. Der Nutzer, wie auch der Rechercheur sehen damit einen identischen Bildschirminhalt und können gemeinsam die Recherche durchführen. Der Nutzer hat somit die Möglichkeit, die Hinweise des Rechercheexperten umgehend umzusetzen. Der Info-Lotse ist sowohl für Recherchen als auch für E-Learning beim Umgang mit DEPATISnet oder anderen Datenbanken geeignet.

Wer bietet diesen Service an?
Bei den Patentinformationszentren in Darmstadt, Kassel und Nürnberg kann der kostenpflichtige Info-Lotse genutzt werden.

+++ Termine +++

Schulungen:

05.-07. Oktober und 12.-14. Oktober, EPA München,
08. Dezember, EPA Berlin sowie
14.-15. Dezember, Scientific Consulting Köln
An o.g. Terminen veranstalten EPA und DPMA gemeinsame Trainingstage zu ihren elektronischen Dienstleistungen. Weitere Terminoptionen und Programminformationen unter:
http://www.epoline.org/events/trainingstage/de/program.html
Messen, Tagungen und Kongresse:

05. Oktober, PatCom-Tagung, DPMA München
Tagung der Vertreter kommerzieller Verbreiter von Schutzrechtsinformation und der Amtsleitung mit dem Schwerpunkt Dienste des DPMA.
Weiterführende Informationen sind über (geokat(at)t-online.de)* erhältlich

07. Oktober, ARPAD II/2004, DPMA München
Die Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation lädt ein zu ihrem Arbeitstreffen mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs.
Weiterführende Informationen sind über (peter.kallas(at)basf-ag.de)* erhältlich

12. Oktober, Industriebesprechung, DPMA München
Tagung mit Vertretern von Industrie, Verbänden und der Amtsleitung des DPMA
Weiterführende Informationen sind beim DPMA über das Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
unter presse(at)dpma.de* oder Tel. ++49 (0)89 /2195-3222 erhältlich

22. Oktober, "Aktionstag - Technik", DPMA München
Anlässlich der 4. Münchner Wissenschaftstage im "Jahr der Technik"
http://www.jahr-der-technik.de/kalender/skripte/index_ver.php?vid=771

25.-27. Oktober, EPIDOS Annual Conference 2004
Europäisches Patentamt, Prag, Tschechische Republik
http://www.european-patent-office.org/epidos/conf/eac2004/

28.-31. Oktober, IENA 2004, Messe Nürnberg
Internationale Ausstellung "Ideen - Erfindungen - Neuheiten"
http://www.afag.de/year/2004/

04.-05. November 2004, VPP-Fachtagung, Maritim Hotel Nürnberg
Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes, Fachtagung für Industrie und Anwälte
http://www.vpp-patent.de/

10.-12. November, AGM-Fachtagung, Besucherzentrum der Bundesdruckerei Berlin
jährliches Treffen der Arbeitsgruppe elektronische Medien in der Patentinformation
http://www.dgd.de/arbeitskreise/agm.html

17. November, ARMAD II/2004, DPMA München
Tagung mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Markenbereichs
*

17.-19. November, Markenforum 2004, Hotel Bayerischer Hof München
Fachtagung der Markenartikelindustrie
http://www.markenverband.de/presse/index.html

23.-24. November, epoline Annual Conference 2004
Europäisches Patentamt, Salzburg, Österreich
http://www.european-patent-office.org/educonf.htm

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001
http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Bereich Schutzrechte
Oranienstraße 91, 10958 Berlin
Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
E-mail: support(at)bdr.de, Internet: www.bundesdruckerei.de

Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".