Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juli 2004

+++ Postbank: Wie wichtig ist das Image einer Marke für den Gang an die Börse? +++

Der Börsengang der Postbank war die größte Börseneinführung in Deutschland seit dem Jahr 2000, die Aktien waren mehr als zweieinhalbfach überzeichnet, das Gesamtvolumen der Transaktion betrug 2,53 Milliarden Euro.
Prof. Dr. Wulf von Schimmelmann, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Postbank AG, freute sich in einer Pressemitteilung vom 23. Juni 2004 über die gelungene Platzierung: "Wir haben die deutschen und internationalen Anleger von der Substanz und den Wachstumspotenzialen unseres Unternehmens überzeugen können. Auch den neu hinzugewonnenen Anteilseignern werden wir unsere Leistungsfähigkeit als größte Privatkundenbank Deutschlands unter Beweis stellen."

Wie wichtig ist für einen solchen Erfolg die Bekanntheit und die "Awareness" der Marke Postbank und welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um diese Dinge zu steigern?
Hierzu Joachim Strunk, Pressesprecher der Deutschen Postbank AG:
"Seit Jahren arbeitet die Postbank nach einem integrierten Kommunikationskonzept, das die Marke auflädt und zur Steigerung des Bekanntheitsgrades dient. Im Vorfeld des Börsenganges wurde ein weiteres Tool entwickelt, um die Awareness für die Marke und das IPO zu steigern: Der Dreimaster "De Liefde", der vom Sitz der Unternehmenszentrale in Bonn zum Börsenplatz Frankfurt segelte. Der Segler wurde überall erkannt, durch die Postbank-gelben Segel und das Postbank-Logo. Das Schiff wurde zum absoluten Sympathieträger und diente als Bildmotiv für die Berichterstattung rund um den gesamten Börsengang. Für uns steht fest: Das positiv besetzte, stark gefestigte Image der Marke Postbank war eindeutig einer der Erfolgfaktoren für den Börsengang. Denn die Marke mit ihren gelernten Eigenschaften ist nahtlos in die Equity Story der Postbank übergegangen."

+++ Monetäre Patentbewertung als Kreditsicherheit +++

Gemeinsam mit einem Spezialisten-Netzwerk entwickelte die IPB (IP Bewertungs-AG mit Sitz in Hamburg) eine Bewertungsmethode für Patente, welcher vom Wirtschaftsprüfer KPMG im Februar 2004 rechnerische und inhaltliche Richtigkeit testiert wurde. Im Testat enthalten ist die Eignung zur Bewertung von Kreditsicherheiten als Ersatz für Wirtschaftsgüter wie Maschinen oder Immobilien, aber zu ähnlich günstigen Konditionen. Das Verfahren der IPB ist derzeit bei einer deutschen Großbank im Einsatz und bildet dort die Grundlage für patentbesicherte Finanzierungen.
Neben klassischen Bankkrediten erschließt sich über IP-Leasing eine zusätzliche Finanzierungsquelle. So kann durch eine sogenannte "Sale-and-lease-back"- Konstruktion auf Basis des Patentportfolios die Eigenkapitaldecke des Unternehmens gestärkt werden, was sich wiederum positiv auf das Rating auswirkt (Stichwort: Basel II).
Mehr Informationen finden Sie unter http://www.ipb-ag.de

+++ Reform der Internationalen Patentklassifikation (IPC) +++

Seit der Einführung der IPC im Jahre 1975 wurde die Internationale Klassifikation im 5-Jahresrhythmus fortgeschrieben und in einer jeweils neuen Ausgabe herausgegeben.
Insbesondere in den vergangenen Jahren hat sich jedoch herausgestellt, dass die IPC mit ihren derzeit ca. 70.000 Einteilungen für die kleineren Ämter zu umfangreich und komplex geworden ist, wogegen sie den größeren Ämtern, wie dem EPA, dem JPO und auch dem DPMA, insbesondere für die Recherche, nicht genügt. Aus diesem Grund haben die o.g. Ämter die IPC intern, z.B. zur DEKLA bzw. ECLA, weiterentwickelt.

Um sowohl dem Anliegen der kleineren Patentämter, als auch der großen Ämter gerecht zu werden, wurde international im Rahmen der WIPO beschlossen, die IPC zu reformieren. Kern der Reform ist die Schaffung einer IPC mit zwei Ebenen, d.h. einer Basisversion ("Core Level IPC") und einer Vollversion ("Advanced Level IPC"), wobei die Vollversion eine Verfeinerung der Basisversion darstellt. Die Basisversion wird ca. 30% der Stellen der geltenden IPC7 enthalten, wogegen die Vollversion die geltende IPC7 umfassen wird, ergänzt um weitere Feineinteilungen, harmonisiert aus den bestehenden amtsinternen Klassifikationssystemen der großen Ämter.
Ferner sind bzw. werden ergänzende Definitionen sowie zahlreiche chemische Strukturformeln in die IPC eingearbeitet, so dass deren Anwendung eindeutiger, verständlicher und sicherer wird.

Da sich am grundlegenden Aufbau sowie der Struktur der IPC nichts ändert, besteht für den Endnutzer kein Grund zur Besorgnis. Ausführliche Information über die Reform der IPC finden Sie auf der Website der WIPO unter: http://www.wipo.int/classifications/ipc/en/reform/ipc_reform.html

Auf Grund technischer Probleme wird abweichend vom bisher 5-jährigen Revisionszyklus die nächste Ausgabe der IPC erst zum 1.1.2006 in Kraft treten. Um der raschen technischen Entwicklung folgen zu können, ist für die Vollversion der IPC vorgesehen, die Revisionsperiode auf ca. 3 Monate zu verkürzen, daher wird die IPC nur noch online über das Internet angeboten werden.

+++ Symposium "Innovation und geistiges Eigentum" erfolgreich verlaufen +++

Symposium "Innovation und Geistiges Eigentum in Deutschland"
Die Bundesregierung bemüht sich um einen besseren Schutz des geistigen Eigentums. Aus diesem Gund unterstützt Bundeskanzler Gerhard Schröder den Wunsch der deutschen Industrie nach einem effektiveren Schutz.
Und so sagte Bunddesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) anlässlich des von ihrem Ministerium und dem Deutschen Patent- und Markenamt in München veranstalteten Symposiums: "Wir müssen technisch anwendbare Ideen als das begreifen, was sie sind- als Wirtschaftsgüter und Rohstoffe unserer modernen Gesellschaft."
Nicht von ungefähr liege Deutschland, das nach den USA und Japan weiterhin die meisten Patente vorweisen könne, bei den forschungsintensiven Produkten mit einem Weltmarktanteil von 15 Prozent auf dem zweiten Platz.
Befürchtungen über einen zu weit gehenden Patentschutz mit lähmenden Wirkungen auf die Wirtschaft wies die Justizministerin zurück. Geschützt werden dürften nur diejenigen Erfindungen, die den Stand der Technik über das Naheliegende hinaus bereichern.
Weiteren Beratungsbedarf sieht die Bundesregierung bei den umstrittenen "Software-Patenten". Hierbei handelt es sich gerade nicht um allgemeine Patentierung von Software, sondern um den Schutz technischer Erfindungen, zu deren Ausführung unter anderem auch Computerprogramme zum Einsatz kommen.

+++ Erste Ergebnisse der Nutzerumfrage +++

In der Zeit vom 1. Juni bis zum 15. Juli 2004 konnten Sie an unserer Nutzerumfrage teilnehmen.
Wir möchten uns an dieser Stelle bereits bei den über 1.000 Nutzerinnen und Nutzer, die uns geantwortet haben, für ihr Interesse und Engagement bedanken.
Tendenziell lässt sich bereits erkennen, dass die elektronischen Dienste des DPMA allgemein große Akzeptanz finden und auf überwiegend positive Resonanz stoßen. Einzelne Funktionalitäten sind aber durchaus verbesserungsbedürftig und können optimiert werden. Ihre Anregungen sind für uns Ansporn, die Dienste in den kommenden Monaten zu verbessern.
Die detaillierten Ergebnisse der Umfrage werden wir im August auf unserer Homepage nach der anonymisierten Auswertung veröffentlichen.

+++ Version 1.1. von DPMApublikationen: neue Funktionen und Verbesserungen +++

Im Rahmen der Realisierung der weiterentwickelten Version 1.1. von DPMApublikationen wurden zahlreiche Verbesserungen und Erweiterungen realisiert. An dieser Stelle werden wir Ihnen nach und nach die Neuerungen vorstellen. Die folgenden Möglichkeiten sind bereits verfügbar:

  • Bei allen Schutzrechtsarten wird nun die Anzahl der Gesamttreffer in der Ergebnisliste angezeigt.
  • Auf den Informationsseiten zu DPMApublikationen (http://publikationen.dpma.de/shw_inf.do) sind ab der Ausgabe Januar 2004 die Newsletter als PDF Download eingebunden.
  • In der Recherchemaske für Patente und Gebrauchsmuster wird die Auswahl der gewünschten

Schutzrechtsarten durch die Funktion "Alle auswählen" bzw. "Alle löschen" erleichtert.

  • Die Trefferliste bei allen Schutzrechten kann nun hinsichtlich der Anzahl der angezeigten Treffer eingestellt werden: 10, 25, 100 oder 250 Treffer können gewählt werden.
  • Das bevorstehende Inkrafttreten des Trade Mark Law Treaty (TLT) am 16. Oktober 2004 führt im

nationalen Markenverfahren dazu, dass nach Klassen geordnete - gruppierte - Darstellungen der Waren - und Dienstleistungsverzeichnisse einzureichen sind. Die Verzeichnisse von Waren und Dienstleistungen müssen bereits seit 1. Juni 2004 nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der Klasseneinteilung abgefasst sein (§ 20 Abs. 3 MarkenV n. F.). Die Recherche- und Anzeigefunktionen von DPMApublikationen wurden dementsprechend angepasst.

+++ Patentrecherche-Assistent-Funktion +++

Dieser Service wird auf den Seiten der DPMA-Patentdatenbanken PatentBlatt, DEPATISnet und DEPAnet angeboten. Mit dieser Dienstleistung sollen die Nutzer von kostenlosen Patendatenbanken unterstützt werden. Außerdem sollen sie auf die Risiken von unvollständigen Recherchen hingewiesen werden. Im Assistenten-Modus können in Recherchetechnik und -strategie ungeübte Nutzer ihre Fragestellung, sozusagen "umgangssprachlich", formulieren und per E-Mail an ein von ihnen ausgewähltes Patentinformationszentrum in Deutschland senden. Je detaillierter die Angaben zum Recherchengegenstand formuliert sind (Funktionsprinzip, Anwendungsbereich), desto gezielter kann geholfen werden. Das betreffende PIZ beantwortet die Anfragen schnellstmöglich per E-Mail oder telefonisch. Abgestimmt auf die konkreten Anforderungen wird eine Erstunterstützung gegeben, die Hilfe zur Selbsthilfe bieten soll. Diese kann das Bereitstellen von Rechercheprofilen, Zusendung von einzelnen Patentschriften, Hinweise zu regionalen Recherche-Dienstleistern oder die Bereitstellung von Informationen zu Schutzrechten beinhalten. Recherchen selbst können über dieses kostenfreie Angebot nicht in Auftrag gegeben werden.
Die Patentinformationszentren sichern absolute Vertraulichkeit zu und hoffen, mit dieser Dienstleistung den Einstieg in eine professionelle Recherche erleichtern zu können.

+++ Termine +++

15.-18. September, GRUR-Jahrestagung, Berlin
Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.
http://www.grur.de/Seiten/Aufbau/Navigation.html


07. Oktober, ARPAD II/2004, DPMA München
Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.


12. Oktober, Industriebesprechung, DPMA München


22. Oktober, "Aktionstag - Technik", DPMA München
anlässlich der 4. Münchner Wissenschaftstage im "Jahr der Technik"
http://www.jahr-der-technik.de/kalender/skripte/index_ver.php?vid=771


28.-31. Oktober, IENA 2004, Messe Nürnberg
Internationale Ausstellung "Ideen - Erfindungen - Neuheiten"
http://www.afag.de/year/2004/


25.-27. Oktober, EPIDOS Annual Conference 2004
Europäisches Patentamt, Prag, Tschechische Republik
http://www.european-patent-office.org/epidos/conf/eac2004/

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001
http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Bereich Schutzrechte
Oranienstraße 91, 10958 Berlin
Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
E-mail: support(at)bdr.de, Internet: www.bundesdruckerei.de

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© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013