Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2004

+++ Die Geschichte einer Marke: Yahoo! +++

Wie häufig bei Produkten der Informations - und Kommunikationstechnologie war auch bei Yahoo! ein persönliches Interesse der Motor für eine innovative Entwicklung: Im Jahr 1993 starten zwei Stanforder Studenten, David Filo und Jerry Yang, unzufrieden mit den bisherigen Searchengines im World Wide Web, ihre eigene Suchmaschine. Sie stellten im Januar 1994 ihr Angebot online - damals noch unter dem Namen "Jerry and Davids Guide to the World Wide Web". Innerhalb kürzester Zeit wurden sie von interessierten Internet-Usern überrannt und so verzeichnet die Seite bereits nach 4 Monaten 100.000 Nutzer. Der Guide wird noch im Laufe desselben Jahres in eine Datenbank umgewandelt, durch deren Software die Benutzer leichter bestimmte Inhalte finden können. Als die beiden Studenten Anfang 1995 das Angebot von Netscape Communications erhalten, ihre Entwicklung zu übernehmen, stand der Erfolgstory nichts mehr im Wege.

Fast zeitgleich mit der "Adoption" durch Netscape wird auch der Name "Yahoo!" geboren - laut Filo und Yang die Abkürzung für "Yet Another Hierarchical Officious Oracle". Dieser wird als Marke weltweit geschützt. Die neue Wortschöpfung hat einen nicht unerheblichen Anteil am Erfolg des Internet Angebots: Yahoo! ist einzigartig, kurz und prägnant und kann weltweit eingesetzt werden, da er keine Laute beinhaltet, die die Aussprache in anderen Ländern erschwert.

Im September /Oktober 1996 wurde die Dachmarke "Yahoo!" um Zusatzdienste, sowie europäische Angebote ergänzt: So nahmen Yahoo! Großbritannien & Irland, Frankreich und Deutschland ihren Betrieb auf und konnten schon binnen kürzester Zeit enorme Erfolge verbuchen. Weitere nach Ländern und regionalen Zielgruppen ausgerichtete Angebote folgten. Gerade diese Einteilung in sprachliche und geographische Angebote machten Yahoo! zu einer der stärksten Marken im Internet mit weltweiter Bekanntheit.

+++ Die Jahrespressekonferenz des DPMA +++

Die Zahl der Patentanmeldungen ist gestiegen - ein messbares Zeichen für Innovation.

64.518 Patentanmeldungen gingen im Jahr 2003 beim DPMA ein. Ein Plus von rund zwei Prozent gegenüber dem Jahr 2002. "Der Erfindergeist in Deutschland ist ungebrochen", stellte der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) Dr. Jürgen Schade auf der diesjährigen Jahrespressekonferenz am 12.03.2004 fest.

Wie in den Vorjahren liegen Bayern und Baden-Württemberg mit 27,2% bzw. 26,5% der Anmeldungen im Bundesvergleich an der Spitze, gefolgt von Nordrhein-Westfalen (16,8%). Aus diesen Ländern kommen über zwei Drittel aller inländischen Anmeldungen. 385.000 Patente waren insgesamt zum Ende des Jahres 2003 wirksam.
Im Jahr 2003 konnten die Mitarbeiter des DPMA 33.515 Patentprüfungsverfahren abschließen, die Erledigungen wurden gegenüber dem Vorjahr um ca. 12% gesteigert. Auch 23.408 Gebrauchmuster wurden im Jahr 2003 angemeldet (2002: 23.428).

52.425 Patentanmeldungen kamen von inländischen Unternehmen, Hochschulen und Einzelerfindern. Auf den vordersten Plätzen der inländischen Unternehmen liegen die Siemens AG, die Robert Bosch GmbH und Infineon Technologies AG. Die Zahl der ausländischen Anmeldungen erweist sich mit 5,3% (im Vergleich zu 6,3% im Jahr 2002) jedoch als rückläufig.

Das DPMA konnte im vergangenen Jahr 62.041 nationale Markenanmeldungen verzeichnen, eine Steigerung von rund 8%. Der rückläufige Trend der Markenanmeldungen der letzten Jahre durch das Ende der Boom -Phase am neuen Markt und in der Internetbranche wurde damit durchbrochen.

Einen deutlichen Rückgang gab es allerdings bei den Geschmacksmusteranmeldungen. Mit 53.331 Mustern wurde rund 15 % weniger Designschutz, als noch im Jahr 2002 beantragt. Grund für den Rückgang der nationalen Anmeldungen dürfte die Zurückhaltung der Industrie bei der Markteinführung neuer Produkte gewesen sein.

Der Bundeshaushalt wird durch das DPMA nicht belastet.

Das DPMA hat sich auch im Jahr 2003 als eine der wenigen Bundesbehörden selber getragen. Es gab 213,4 Millionen Euro für Investitionen und Personal aus. Eingenommen wurden dagegen 241,4 Millionen Euro. "Deswegen sind keinerlei Gebührenerhöhungen beabsichtigt. Vielmehr könnten Gebührensenkungen, insbesondere bei den Jahresgebühren für Patente, ins Auge gefasst werden. Jedenfalls werden wir unseren Kunden weiterhin kostengünstige Schutzrechte anbieten können", so Präsident Schade.

Mehr Hintergrundinformationen auf einen Blick finden Sie unter:
http://www.dpma.de/infos/pressedienst/hintergrundinfo_jpk04.pdf

+++ Blatt für PMZ jetzt auch kostenfrei im Internet +++

Das DPMA hat in Zusammenarbeit mit dem Carl Heymanns Verlag zum 12.03.2004 das aktuelle "Blatt für PMZ" als weitere kostenfreie Internetanwendung für die Öffentlichkeit freigegeben.
Die jeweils aktuelle Ausgabe ist auf der Website des DPMA unter dem Link "Blatt für PMZ (aktuelle Monatsausgabe)" in der Rubrik "E-Dienstleistungen und Veröffentlichungen" abrufbar. Dieser Service ersetzt nicht die gedruckte Fassung des Blatts, das auch weiterhin in gewohnter Weise publiziert wird, sondern steht als zusätzliches Angebot zur Verfügung. Ältere Ausgaben sind auch auf der Internetplattform aus dem Archiv abfrufbar. Diese PDF sind jedoch kostenpflichtig (2,00 Euro je Rubrik, bzw. 6,80 Euro für ein komplettes Blatt).

+++ Tipps und Tricks: Datumsrecherche in DPMApublikationen +++

Für erfahrene Anwender der DPMApublikationen empfiehlt sich die Verwendung des Expertenmodus unserer Recherchedatenbank. Nach der Wahl der entsprechenden Schutzrechtsart (Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster) auf der Startseite von http://publikationen.dpma.de/ klicken Sie auf "Expertenrecherche". Es erscheint eine Eingabemaske.

Im Eingabefeld für das Datum stehen Ihnen zahlreiche Schreibweisen für eine Suchanfrage zur Verfügung. Im Folgenden erläutern wir Ihnen alle gültigen Formate:

"06.03.2003" (dd.mm.yyyy) deutsche Schreibweise
"4.03.2003" (d.mm.yyyy) deutsche Schreibweise
"06.3.2003" (dd.m.yyyy) deutsche Schreibweise
"4.3.2003" (d.m.yyyy) deutsche Schreibweise
"06.03.03" (dd.mm.yy) deutsche Schreibweise
"4.03.03" (d.mm.yy) deutsche Schreibweise
"06.3.03" (dd.m.yy) deutsche Schreibweise
"4.3.03" (d.m.yy) deutsche Schreibweise
"20031026" (yyyymmdd) ISO-Schreibweise ohne Trennzeichen

Für die Suche nach Datumsbereichen können folgende Ausdrücke oder Kurzschreibweisen verwendet werden:

"M01-2004" (M-)
alle Dokumente aus dem 1. Monat 2004 (Januar 2004) werden gefunden

"KW12-2004" (KW-)
alle Dokumente aus der 12. Kalenderwoche 2003 werden gefunden

"Q3-2003" (Q-)
alle Dokumente aus dem 3. Quartal 2003 werden gefunden

"J-2003" (J-)
alle Dokumente aus dem Jahr 2003 werden gefunden

Auch die Daten einer aktuellen Publikationswoche lassen sich einfach suchen:

"AKT"
hier werden alle Dokumente aus der aktuellen Publikationswoche gefunden, wobei das für die Suche verwendete Datum das amtliche Veröffentlichungsdatum, abhängig von der jeweiligen Schutzrechtsart ist.

+++ Aktuelles aus den Patentinformationszentren (PIZ) +++

--- Recherchen zum Stand der Technik ---

Zahlreiche Deutsche Patentinformationszentren (PIZ) bieten seit März 2002 Auskünfte zum Stand der Technik an. Damit übernehmen diese PIZ Recherchen im Sinne der bis Ende 2001 durchgeführten § 29 Recherchen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), welche unabhängig von einer eingereichten Patentanmeldung sind. Diese "Standder- Technik-Recherchen" beziehen sich auf genau beschriebene technische Sachverhalte. Es kann keine Gewähr auf Vollständigkeit der Auskünfte übernommen werden.

Den Standardrecherchebestand bilden die veröffentlichten deutschen, europäischen und PCT-Dokumente der letzten 20 Jahre. Falls erforderlich, kann die Recherche auf weitere Länder und Zeiträume ausgedehnt werden. Die Zuordnung der Anfrage zu einem bestimmten technischen Sachgebiet erfolgt grundsätzlich nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC). Die Abwicklung der entsprechenden Auskünfte erfolgt über die Homepage der Arbeitsgemeinschaft http://www.patentinformationen.de/. Über die Anwahl des zutreffenden Technikgebietes erscheinen die Zentren, die jeweils darauf spezialisiert sind. Nach Auswahl eines Patentinformationszentrums wird ein PDF-Formular angeboten, welches ausgefüllt an das jeweilige Patentinformationszentrum per Fax oder per Post gesendet werden kann.
Das Rechercheergebnis wird gewöhnlich innerhalb von vier Wochen nach Auftragserteilung mitgeteilt. Der
Recherchebericht enthält eine Auflistung der recherchierten IPC-Klassifikation(en), Länder und Zeiträume, sowie eine Auflistung der ermittelten Schriften. Kopien dieser Schriften werden mitgeliefert. Eine inhaltliche Bewertung oder andere Kommentare sind nicht Bestandteil der Standard-Recherche.

+++ Termine +++

Bei folgenden Messen und Veranstaltungen ist das DPMA im April und Mai vertreten:

HANNOVER MESSE, 19.-24. April 2004, Hannover
Innovative Schlüsseltechnologien, neue Trends und konkrete Lösungen
http://www.hannovermesse.de/homepage_d


VPP-Fachtagung, 6./7. Mai 2004, im Eurogress Aachen
Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes, Fachtagung für Industrie und Anwälte
http://www.vpp-patent.de


ARMAD I/2004, 10. Mai 2004, um 13:00 Uhr, im Gebäude des DPMA München
Tagung mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Markenbereichs
horst.semisch(at)merck.de*


PATLIB 2004, 19.-21. Mai 2004, Vilamoura/Portugal
Tagung der Patentinformationszentren in Europa
http://www.european-patent-office.org/epidos/conf/patlib2004/


PATINFO 2004, 3./4. Juni 2004, Festhalle Ilmenau
26. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation
Angebot zur Besichtigung des PIZ Ilmenau (PATON)
http://www.paton.tu-ilmenau.de/aktuelles/


Intertech, 3.-5. Juni 2004, St. Gallen/Schweiz
Internationale Technologiemesse,
http://www.messe-fn.de/fairs/intertech/


* Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den meisten hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-4001
http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Bereich Schutzrechte
Oranienstraße 91, 10958 Berlin
Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
e-mail: nina.schumann(at)bdr.de, Internet: www.bundesdruckerei.de

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 20.03.2013