+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Januar 2004

+++ Studie belegt: Potenzial von Patentinformationen wird nicht voll genutzt (EPA) +++
+++ Aktuelles aus dem DPMA +++
+++ Die Patentinformationszentren (PIZ) +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Liebe Leserinnen und Leser,

am 1.1.04 um 0.00 Uhr startete der neue Internetdienst DPMApublikationen.
Dahinter verbirgt sich die Publikationsplattform des DPMA für die gemeinsame Veröffentlichung von Patent-, Marken und Geschmacksmusterblättern, sowie für die Patentdokumente (A -, B-, C-, T- und U-Schriften). Bereits in den ersten Tagen konnten weit mehr als 100.000 Zugriffe auf diesen Dienst verzeichnet werden.

Es ist nun erstmals möglich, über diese gemeinsame Plattform komfortabel in allen vom DPMA veröffentlichten Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Topographien, Schutzzertifikaten, Marken, Geschmacksmustern und Typographien zu recherchieren. Auch können beispielsweise im Rahmen eines Monitoring eigene und fremde Schutzrechte hinsichtlich des Rechts- und Verfahrensstands überwacht werden.
Als ehemaliger Nutzer www.patentblatt.de bzw. Nutzer von DEPATISnet finden Sie sich sicherlich schnell zurecht, denn natürlich gibt es weiterhin eine Einsteiger-, Experten- und Assistentenrecherche. In den folgenden Ausgaben werden wir die einzelnen Datenbanken und Recherchemodi genau erklären und Ihnen hilfreiche Tipps und Hinweise geben.

Unter http://publikationen.dpma.de finden Sie den Zugang zu allen Datenbanken für die einzelnen Schutzrechte.

Einen guten Start ins neue Jahr wünscht Ihr

Team von DPMApublikationen

+++ Studie belegt: Potenzial von Patentinformationen wird nicht voll genutzt (EPA) +++

Im Rahmen einer groß angelegten Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) wurden über 2000 Unternehmen, Patentanwälte und Universitäten in 30 europäischen Ländern und den USA zu ihrem Umgang mit Patentinformationen befragt.

Als zentrales Ergebnis hat die Studie ergeben, dass viele Unternehmen die Möglichkeiten von Patentinformationen nicht voll ausnutzen. Firmen bekunden zwar einerseits einen großen Bedarf an Informationen über Innovationen, Wettbewerber und Märkte. Aber auf der anderen Seite recherchieren sie überwiegend technische Informationen über Patente. Sie verzichten oft darauf, Patentinformationen zu Marketingzwecken einzusetzen, z.B. für ein Monitoring von Märkten und Wettbewerbern. Ursache für die eingeschränkte Nutzung von Patentinformationen ist meist Unwissenheit über das Spektrum der Möglichkeiten.

Deutschland gehört allerdings zu den Ländern, in denen die Nutzung von Patentinformationen am weitesten ausgereift ist. Generell können nationale Patentämter und andere Organisationen die Nutzung von Patentinformationen fördern, indem sie Anwender gezielt über das große Spektrum von Anwendungsmöglichkeiten informieren.

Übrigens: Neben espacenet und der USPTO-Website gehört der Dienst DEPATISnet mit zu den am meisten genutzten Datenbanken Europas.

Anlass für die Studie ist das Bestreben des EPA, den effektiven Umgang mit Patentinformationen zu einem weit verbreiteten Handwerkszeug von Wirtschaftsunternehmen zu machen - es soll kein Spezialistenwissen bleiben.

(http://www.european-patent-office.org/news/info/survey2003/epo_user_survey.pdf)

+++ Aktuelles aus dem DPMA +++

1. Neben dem erfolgreichen Start der amtlichen Publikationsplattform DPMApublikationen wurden zum Jahreswechsel auch eine ganze Reihe weiterer Änderungen und Neuerungen im Bereich der Publikation und Datenabgabe umgesetzt:

Im Zuge der Einführung der Korrekturschriften, eines neuen Aktenzeichenformats und neuer Schriftartencodes wurde aus gestalterischen Gründen ein neues Titelseiten- und Dokumentenlayout bei Patenten/Gebrauchsmustern umgesetzt.

Die vollständige Erzeugung von recherchierbaren Volltexten für alle Dokumentenarten ist nun Standard.

Das DPMA hat mit Produktion, Vertrieb und Herausgabe einer monatlichen Patentblatt-CD begonnen.

Die erweiterte Bereitstellung standardisierter Datenformate über den Webserver für die Abgabe maschinenlesbarer Rohdaten (DPMAdatenabgabe, http://www.dpma.de/service/rohdaten/rohdaten.html") ist nun möglich.
Zeitgemäß können diese Daten von jedermann gegen die Erstattung der Grenzkosten über das Internet herunter geladen werden, um zum Beispiel externe Informationssysteme und -dienstleistungen einzurichten. Der Datenbezug setzt allerdings den Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA voraus.
Das DPMA ist sehr daran interessiert, dass durch die Integration der Daten in solche Systeme und Dienste die Verbreitung und Nutzung deutscher Schutzrechtsinformation vereinfacht und weltweit gefördert wird.

Die Services DEPATISconnect (Download-Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS) und DEPATISorder (Lieferung von Daten aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS) wurden gestartet.

Seit dem 1.1.2004 gibt es das Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt in elektronischer Form - im PDF-Format. Gleichzeitig wurde der Druck des Patent- und des Geschmacksmusterblattes eingestellt. Für das Markenblatt erfolgt dies zur 27. Publikationswoche 2004.

Die Bibliographischen Daten können im XML Format bezogen werden.

Die Patentdokumente der aktuellen Woche können als XML und PDF Format herunter geladen werden.

Weitergehende Informationen zu diesen Punkten sind auf der DPMA-Homepage unter http://www.dpma.de/service/dienste.html abrufbar. Eine genaue Beschreibung des Datenbestandes und der Änderungen finden Sie auch als PDF Dokument unter http://www.dpma.de/service/flyer.pdf.
Gerne greifen wir auch Ihre Anregungen auf, einzelne Themen in folgenden Newslettern näher zu erläutern.

2. Aufgrund verschiedener Nachfragen möchten wir darüber informieren, dass der Druck der Belegexemplare der Patentdokumente für Anmelder bzw. Vertreter mit dem Start der Internetplattform DPMApublikationen nicht eingestellt wurde. Die Herstellung und der Versand dieser Belegexemplare erfolgt durch das Technische Informationszentrum Berlin des DPMA. Für die Öffentlichkeit werden diese Patentdokumente ab 2004 vom DPMA in elektronischer Form über DPMApublikationen veröffentlicht.

+++ Die Patentinformationszentren (PIZ) +++

Die bundesweit 24 Patentinformationszentren bzw. Patentinformationsstellen verstehen sich als Ansprechpartner auf dem Gebiet der Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten für Einzelerfinder, sowie für Kunden aus der Industrie und der Forschung. Das Spektrum der Dienstleistungen reicht von der Möglichkeit, in Recherche- und Lesesälen selbständig bzw. unter fachkompetenter Anleitung recherchieren zu können, bis hin zu Auftragsrecherchen, die von den Mitarbeitern der Patentinformationszentren durchgeführt werden. Auf dem Gebiet der Patente und Gebrauchsmuster können Recherchen zum Stand der Technik, aber auch Neuheits- und Verletzungsrecherchen in Auftrag gegeben werden. In Online- Datenbanken erfolgt die Recherche nach (identischen) Marken oder auch nach Markeninhabern.

Abgerundet wird dieses Profil mit dem Angebot, gezielt nach Geschmacksmustern suchen und zu den verschiedenen Schutzrechten Rechtsstandsauskünfte einholen zu lassen.
Außerdem werden auf dem Gebiet von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken regelmäßige Überwachungsrecherchen angeboten, die den Kunden über den jeweils aktuellen Stand auf einem bestimmten Technikgebiet, die Situation bei den Wettbewerbern bzw. neu angemeldete Marken auf dem Laufenden hält.
In den Patentinformationszentren Bremen, Chemnitz, Dortmund, Dresden, Halle, Hamburg, Ilmenau, Kaiserslautern, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart können deutsche, europäische und PCT-Patentanmeldungen mit Anmeldeamt DPMA prioritätssichernd eingereicht werden. In allen Patentinformationszentren stehen wöchentlich Anwälte für die Erstberatung kostenfrei zur Verfügung. Zusätzlich bieten die einzelnen Patentinformationszentren bzw. Patentinformationsstellen Weiterbildungsveranstaltungen an, die über die Internetseite der Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Patentinformationszentren e.V. (http://www.patentinformation.de) im Bereich "Termine" abgerufen werden können.

+++ Termine +++

Auch in diesem Frühjahr ist das DPMA wieder auf den wichtigen Messeplätzen vertreten:

I.H.M. 2004
Internationale Handwerksmesse in München, 4.3. - 10.3.,
Alljährlich im März präsentiert sich die I.H.M. als Ausrüstungs- und Informationsplattform für Handwerk und Mittelstand. Nahezu alle Bereiche des Handwerks, seine Ausrüster und Zulieferer sind auf dieser Mehrbranchenmesse lückenlos vertreten. Zu den Highlights zählen Sonderschauen, wie "Zukunft schaffen, Innovative Techniken - neue Märkte" und die Gemeinschaftsbeteiligung "InnovationsPark Handwerk".
http://www.ihm.de

CeBIT Hannover, 18.-24.3.
Der international führende Treffpunkt für Business, Wirtschaft, Politik und Medien
http://www.cebit.de/homepage_d

Internationale Messe für Erfindungen in Genf, 31.3. - 4.4.
Die internationale Messe für Erfindungen, Neue Techniken und Produkte findet im Genfer Palexpo statt. Bei dieser Messe, die ausschließlich im Zeichen der Erfindung steht, werden alle Neuheiten zum ersten Mal ausgestellt.
"http://www.inventions-geneva.ch"

Für die weiterführende Recherche von Messe-Informationen hilft die Seite des Verbandes der deutschen Messewirtschaft (Auma) weiter: http://www.auma-messen.de.

Arbeitstreffen und Pressekonferenzen des DPMA im ersten Quartal:

ARPAD I/2004, 19.2., München
Die Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation lädt am 19.2.2004 ein zu seinem ersten Arbeitstreffen mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs. Die Treffen finden halbjährlich statt, Veranstaltungsort ist das DPMA in München.
(peter.kallas(at)basf-ag.de)*

Jahrespressekonferenz, 12.3. im DPMA in München
http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pressedienst.html
Weiterführende Informationen sind beim DPMA über das Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit unter presse(at)dpma.de* oder Tel. ++49 (0)89 /2195-3222 erhältlich.

* Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den meisten hier genannten E-Mail Adressen das @-Zeichen durch "(at)".

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt, Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: 089.2195-4001
http://www.dpma.de
Hinweis: Dieser Newsletter ist ein Informationsdienst des DPMA. Die Abwicklung (Versand und Kundenpflege) erfolgt im Auftrag des DPMA durch die Bundesdruckerei GmbH.

Für alle technischen Fragen rund um die DPMApublikationen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Hotline unter ++49 (0)30 /2598-1307 zur Verfügung.

Bundesdruckerei GmbH, Bereich Schutzrechte
Oranienstraße 91, 10958 Berlin
Tel.: ++49 (0)30 /2598-1307, Fax: ++49 (0)30 /2598-1306
e-mail: nina.schumann@bdr.de, Internet: www.bundesdruckerei.de