Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Dezember 2015

+++ Editorial +++

Liebe Leserinnen und Leser,

der Wunsch nach Entschleunigung entsteht gerne, wenn uns auffällt, dass wir weit davon entfernt sind - beispielsweise zur Weihnachtszeit. Statt in der "staden" Zeit zur Ruhe zu kommen, packen wir beruflich zum Jahresende in den Kalender, was geht. Wir hasten zu Weihnachtsfeiern, rennen durch die Geschäfte, planen die Gans fürs Fest, organisieren die Besuche von Familie und Verwandtschaft und lesen, dass uns andere besinnliche Feiertage wünschen. Tage? Zu Weihnachten und Neujahr wünschen wir Ihnen besinnliche und schöne Stunden - Stunden, die wirklich Ihnen und Ihrer Familie gehören. Vielleicht können wir vom DPMA ein bisschen Entschleunigung bewirken, denn unser Amt ist zwischen den Jahren geschlossen. Tanken Sie in dieser Zeit Kraft für einen guten Start ins neue Jahr, das Ihnen Glück, Erfolg und alles Gute bringen möge.

Ihre Newsletter-Redaktion

+++ DPMA über Weihnachten und Neujahr geschlossen +++

Über Weihnachten und Neujahr 2015/2016 ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in der Zeit vom 24. Dezember bis einschließlich 3. Januar geschlossen. Bitte beachten Sie, dass wir während der Weihnachtspause unser Rechenzentrum in der Zeit vom 28. bis 30. Dezember 2015 umbauen und modernisieren. Nach derzeitigem Planungsstand werden die Online-Dienste DPMAdirekt für elektronische Anmeldungen und DPMAregister davon kaum beeinträchtigt sein. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass es vorübergehend zu Störungen kommen kann. Hierfür bitten wir um Verständnis und entschuldigen uns vorab für mögliche Unannehmlichkeiten. Ab Montag, den 4. Januar 2016, stehen alle Serviceleistungen unseres Hauses wieder in vollem Umfang zur Verfügung.

Lesen Sie hierzu bitte auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 10/15.

+++ Datenbanken: Bereitstellungskosten für maschinenlesbare DPMA-Daten für 2016 +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erstellt maschinenlesbare Daten, die an Dritte für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und Dienstleistungen abgegeben werden. Zu entrichten sind Kosten für die Bereitstellung der wöchentlichen Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in einem geschützten Downloadbereich (DPMAdatenabgabe), für den Zugriff auf das Patentdokumentenarchiv DEPATIS über eine Internet-Standleitung (DEPATISconnect) sowie einmalig für Vertragsabwicklung und Einrichtung eines Zugangs. Für das Jahr 2016 senkt das DPMA die Kosten für die Bereitstellung der Daten von 30 EUR (2015) pro Datenart und Liefertermin auf 25 EUR. Auch Kosten für den Zugriff auf DEPATIS werden von bisher 3.000 EUR für die jährliche Nutzung des Dienstes auf 2.500 EUR reduziert.

Detaillierte Angaben zu den Kosten entnehmen Sie bitte der Mitteilung der Präsidentin Nr. 12/15.

+++ DPMA gibt Veröffentlichungstage für 2016 bekannt +++

Die amtlichen Publikationstage des DPMA für 2016 stehen fest. Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen donnerstags (für Patente und Gebrauchsmuster) und freitags (für Marken und Designs). Fallen jedoch geplante Publikationstage mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammen, werden die Veröffentlichungstage vorverlegt. Diese Termine hat das Amt nun bekannt gegeben.

Die genauen Termine entnehmen Sie bitte unserer Internetseite "DPMAregister" - im Absatz "Amtliche Publikationstage" oder lesen Sie dazu die Mitteilung der Präsidentin Nr. 11/15.

+++ DPMA-Publikation "IPIA" neu aufgelegt +++

Die Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seine Info-Broschüre "DPMAinformativ Nr. 3: IPIA - Informationen über Patentdokumente und Informationen des In- und Auslands" überarbeitet und neu aufgelegt. Die aktuelle Version enthält Anpassungen im Bereich der japanischen Dokumente und betrifft im Wesentlichen Änderungen der Zitierweise von Dokumenten vor dem Jahr 2000.

Die Info-Broschüre DPMAinformativ Nr. 3 - IPIA finden Sie hier.

+++ IPC-Klassifikation: Revision der IPC tritt zum 1. Januar 2016 in Kraft +++

Zum Jahreswechsel wird die Version 2016.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft treten, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Internetseite "Klassifikationen", hier.

+++ Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die "Version 2016" +++

Ab dem 1. Januar 2016 wird die "Version 2016" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, NCL 10-2016) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden demnächst im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2013 jährliche "Versionen", die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge vorsehen können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) sind in der aktuellen Version nicht enthalten; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden "Ausgaben" vorbehalten.

Zur Klasseneinteilung und den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen der Nizza-Klassifikation.

+++ Locarno-Klassifikation ebenfalls aktualisiert +++

Auch die neue Fassung der amtlichen Warenliste zur 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wird ab 1. Januar 2016 in Kraft treten. Die deutsche Übersetzung der in der 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation enthaltenen Warenbegriffe ist Bestandteil der alphabetischen Warenliste, die vom DPMA zusammen mit der Einteilung der Klassen und Unterklassen im Bundesanzeiger bekannt gemacht wird. Das DPMA bietet zur Recherche der vorhandenen Warenbegriffe eine Suchmaschine an.

Weitere Informationen zur Locarno-Klassifikation entnehmen Sie bitte unserer Internetseite zum Schutzrecht Design.

+++ Informationen aus erster Hand beim DPMAnutzerforum 2015 +++

Das neue IT-System der elektronischen Schutzrechtsakte im Markenbereich, technische Trends und vor allem auch das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung, auch bezeichnet als "Einheitspatent", lauteten die Themen für das diesjährige DPMAnutzerforum Anfang Dezember. Erneut waren wieder gut 200 Vertreterinnen und Vertreter aus Industrie, Fachverbänden sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft nach München ins DPMA-Haupthaus gekommen, um sich über die aktuellen Entwicklungen im Amt zu informieren und angeregt zu diskutieren.

Die Pressemitteilung zum DPMAnutzerforum lesen Sie hier.

+++ DPMA in München an Fasching 2016 geschlossen +++

Wie in jedem Jahr wird das DPMA in München auch 2016 am Faschingsdienstag, den 9. Februar 2016, geschlossen sein. Lediglich die Auskunftsstelle hat geöffnet. Dringende Geschäftssachen können fristgerecht im Nachtbriefkasten der Dienststelle eingeworfen werden. Die Dienste DPMAdirekt für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen durchgängig zur Verfügung. Die Dienststellen in Jena und in Berlin sind von der Schließung nicht betroffen. Darüber hinaus können Schutzrechtsanmeldungen in den gesetzlich zugelassenen Fällen auch rechtswirksam bei den Patentinformationszentren eingereicht werden.

Weitere Informationen finden Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nummer 13/15.


+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DPMAregister: Alle Treffer einer Trefferliste auf einmal auswählen ---

Mit dem neuen "Alles-Markieren-Button" in der Trefferliste des Online-Dienstes DPMAregister kann man nun auch zahlreiche Treffer aus umfangreichen Trefferlisten schnell und einfach in eine Auswahl zur weiteren Bearbeitung übernehmen. Die bisherige, eher langwierige manuelle Auswahl entfällt damit.
Tipp: Wenn Sie die Trefferlistenkonfiguration auf 1000 angezeigte Treffer einstellen, können Sie alle Treffer Ihrer Trefferliste auswählen.

Haben Sie Anregungen oder Verbesserungsvorschläge zu unseren E-Diensten, wenden Sie sich bitte per E-Mail direkt an uns unter datenbanken@dpma.de. Wir freuen uns über jedes Feedback.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet/DPMAregister: Was Sie bei der Recherche nach Anmeldern und Inhabern in beiden E-Diensten beachten sollten ---

Die beiden Dienste DPMAregister und DEPATISnet verlangen unterschiedliche Eingaben in den Suchfeldern. Liegt Ihnen ein Anmelder-/Inhabername vor, der gesperrt geschrieben ist oder bei dem zwischen den einzelnen Buchstaben Punkte oder Bindestriche wie bei "G.A.M.M.A" gesetzt sind, müssen Sie Folgendes beachten:

In DPMAregister lautet die Eingabe in der "Einsteigerrecherche":

  • G.A.M.M.A. (Bitte geben Sie unbedingt die Punkte ein.)

In DEPATISnet muss die Eingabe in der "Einsteigerrecherche" so aussehen:

  • G A M M A (Wenn Sie hier Punkte eingeben, erhalten Sie eine Fehlermeldung.)


Weil Sie bei der Eingabe in DEPATISnet auch Treffer wie beispielsweise M.G.M., S.P.A. oder VEDELAGO erhalten können, empfehlen wir die Recherche über den "Expertenmodus". Geben Sie dabei bitte den Nachbarschaftsoperator "w" ein.

Die Eingabe lautet dann:

  • PA=(g(w)a(w)m(w)m(w)a)

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf den Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Die erste Messe im neuen Jahr ist die PSI in Düsseldorf, europäische Leitmesse der Werbeartikelindustrie, vom 13. bis 15. Januar 2016.

Bitte merken Sie sich dazu folgenden Termin:
Auf dem PSI Praxis Forum: Vortrag von Heike Karzel (DPMA) zur strategischen Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten und geistigem Eigentum, 15. Januar 2016, 12:00 bis 12:30 Uhr.


Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 25. Januar 2016, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister - Modul Patente/Gebrauchsmuster, DPMA München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster vor
    • www.dpma.de


  • 15. Februar 2016, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 14. März 2016, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • www.dpma.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-3402 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 24.02.2016