Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Oktober 2015

+++ DPMA als moderner Dienstleister: Auskunftsstelle wandelt sich zum Kundenservice +++

Der neue Kundenservice ist ein weiterer Schritt des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hin zu einem modernen Dienstleister. Als "Zentraler Kundenservice" kümmert sich dieser Bereich um eine Vielzahl an Kundenbelangen. Das sind vor allem Auskünfte allgemeiner Art und Hilfestellungen vor der Anmeldung eines Schutzrechts. Mit Einführung der elektronischen Akte und durch die Möglichkeit zur Online-Aktenansicht (bislang für Patente und Gebrauchsmuster) lassen sich Anfragen schneller und effizienter klären.

Die Struktur des zentralen Kundenservice ist in zwei Ebenen aufgeteilt: Die erste Ebene deckt die häufigsten Anfragen ab, die zweite Ebene ist für schwierigere Aufgaben da, die einer ausführlicheren Klärung bedürfen. Mit der neuen Struktur behalten wir Bewährtes bei und fügen Neues hinzu. Die Möglichkeit, in konkreten Einzelfällen direkt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des DPMA zu sprechen, bleibt erhalten, wird jetzt aber durch eine mitarbeiterunabhängige - und damit bessere - Erreichbarkeit erweitert. Wir erwarten durch diese Maßnahme eine steigende Kundenzufriedenheit und gleichzeitig eine Entlastung für die prüfenden Abteilungen. Ein ebenfalls erstmals eingerichtetes zentrales Beschwerdemanagement kümmert sich um spezielle Kundenprobleme und nimmt Anregungen entgegen.

Wie Sie unseren Kundenservice erreichen, erfahren Sie über unsere Internetseite Kontakt.

+++ Hinweis zum Umgang mit Wort-/Bildmarken +++

Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms wird die Praxis der europäischen Markenämter angeglichen. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern. Durch dieses Projekt wird die Frage geklärt, wann eine Wort-/Bildmarke, deren Wortbestandteile schutzunfähig sind, aufgrund der bildlichen Ausgestaltung das erforderliche Maß an Unterscheidungskraft erreicht.

Das Projekt wurde initiiert, weil einerseits viele Marken als Wort-/Bildmarken angemeldet werden, andererseits die Anmeldepraxis der einzelnen europäischen Markenämter und des HABM sehr unterschiedlich ausfällt. Das DPMA wird seine Prüfungspraxis ab sofort nach den Projektergebnissen ausrichten.

Details zum Projekt und Beispiele zur Handhabung finden Sie in unserem Hinweis zum Konvergenzprojekt "Unterscheidungskraft - Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern".

+++ Schutzrechtsurkunden für Marken in neuem Look +++

Nachdem das DPMA zum 1. April 2015 neue, einheitliche Schutzrechtsurkunden für Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt hatte, werden zum 1. November 2015 nun auch die Urkunden für Marken folgen. Mit der überarbeiteten Gestaltung wird das Layout der Schutzrechtsurkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie an das der Bundesregierung angeglichen.

Lesen Sie hierzu auch unseren aktuellen Hinweis auf die neuen Schutzrechtsurkunden für Marken.

+++ Schiedsstelle nach dem Gesetz für Arbeitsnehmererfindungen veröffentlicht Entscheidungen auf DPMA-Internetseite +++

Die Schiedsstelle nach dem Gesetz für Arbeitnehmererfindungen schlichtet zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wenn es um die angemessene Vergütung für den Arbeitnehmer geht, weil der Arbeitgeber einen wirtschaftlichen Nutzen aus der Erfindung zieht. Entsprechende Verfahren vor der Schiedsstelle sind jedoch nicht öffentlich. Auch ausgewählte anonymisierte Entscheidungen waren daher mitunter nur schwer zugänglich. Nun veröffentlicht die Schiedsstelle anonymisierte Entscheidungen erstmals online im Volltext auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts.

Wie Sie zu den Entscheidungen der Schiedsstelle gelangen und welche Dokumente Sie wie recherchieren können, erfahren Sie in unserem Hinweis.

+++ Letzter Aufruf, sich für den Deutschen Zukunftspreis zu bewerben +++

Wer schnell ist, kann pfiffige Innovationen und Erfindungen noch bis zum 8. November 2015 beim DPMA einreichen und so für den Deutschen Zukunftspreis melden. Als vorschlagsberechtigte Institution benennt das DPMA der Jury interessante Bewerbungen. Das Auswahlverfahren für 2016 läuft bereits. Verliehen wird der Deutsche Zukunftspreis, der mit 250.000 Euro dotiert ist, vom Bundespräsidenten.

Was Sie tun müssen, um sich für das Auswahlverfahren zu qualifizieren, entnehmen Sie bitte den weiterführenden Informationen zum Deutschen Zukunftspreis.

+++ DPMA schließt über Weihnachten/Neujahr und baut Rechenzentrum um +++

Auch in diesem Jahr schließt das DPMA während des Jahreswechsels 2015/2016 in der Zeit vom 24. Dezember 2015 bis einschließlich 1. Januar 2016 wieder seine Pforten. Gleichzeitig nutzt das Amt die freie Zeit und baut sein Rechenzentrum um. Geplant sind die Umbaumaßnahmen für die Zeit vom 28. bis 30. Dezember 2015.

Während des Umbaus kann es zu Beeinträchtigungen der elektronischen Dienste DPMAdirekt für elektronische Anmeldungen und DPMAregister kommen. Bitte beachten Sie, dass das Amt die Sicherstellung dieser Dienste in der Zeit des Umbaus nicht gewährleisten kann. Durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen München, Jena und Berlin ist zumindest die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen jederzeit möglich. Zudem können Schutzrechtsanmeldungen in den gesetzlich zugelassenen Fällen auch rechtswirksam bei den Patentinformationszentren eingereicht werden (vgl. Mitteilung des Präsidenten 04/06).

Ab Montag, den 4. Januar 2016, stehen alle Dienstleistungen des DPMA wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Siehe hierzu die Mitteilung der Präsidentin Nr. 10/15.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet: Recherche erweitern über das Datenfeld "Zitierende Dokumente" ---

Neu in der Online-Datenbank DEPATISnet ist ab sofort die Möglichkeit, zitierende Dokumente zu generieren. So erhält man nun in den bibliografischen Daten über den Link "Dokumente ermitteln" jene Patentdokumente, die das aufgerufene Dokument als Entgegenhaltung zitieren. Weil die Anzahl der zitierenden Dokumente mit der Zeit ansteigen kann, werden der Datenbestand tagesaktuell überprüft und der Datensatz neu geladen, sobald man den Link "Dokumente ermitteln" angeklickt hat. Auf diese Weise erhalten Sie eine umfassendere Recherche als bisher.

--- DEPATISnet: Suchstring als Bestandteil einer heruntergeladenen Trefferliste ---

Künftig wird in DEPATISnet in allen zur Verfügung stehenden Download-Möglichkeiten der Treffer bzw. der Trefferlisten immer auch der entsprechende Suchstring mit angegeben . In den Formaten "XLS" und "CSV" wird der Suchstring in der ersten Zeile der Datei, beim PDF-Dokument als zusätzliche TXT-Datei im ZIP-Archiv angezeigt. Sollten Sie eine Trefferliste nach der eigentlichen Abfrage bearbeitet haben, beispielsweise durch das Klicken von "Familienmitglieder löschen", wird dies im Suchstring ebenfalls dargestellt. Dadurch erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre abgespeicherte Trefferliste nachträglich zu reproduzieren.

--- DPMAdirekt: Neuer PCT Editor ab Anfang November ---

Anfang November wird das DPMA beim elektronischen Anmeldedienst DPMAdirekt mit der Version 3.5 den letzten Editor der alten Generation ablösen. Das bedeutet, auch bei PCT-Anmeldungen werden Sie jetzt in fünf Schritten zur fertigen Anmeldung geführt. Ihre Eingaben werden bereits während der Eingabe ("on the fly") geprüft. Anhand der farbigen Kennzeichnung können Sie sofort den Status Ihrer Eingaben erkennen (rot = Eingabe erforderlich/Fehler; gelb = Warnung; grün = OK).

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DPMAregister: Wie Sie nach Wort- oder Wortbildmarken mit einer Raute, einem Ausrufezeichen oder einem Fragezeichen recherchieren können ---

Wie recherchiert man nach Wort- oder Wortbildmarken, die nur aus einer Raute, einem Ausrufezeichen oder einem Fragezeichen bestehen oder die ein solches Sonderzeichen enthalten? In DPMAregister fungieren diese Satz- und Sonderzeichen in der Regel als Platzhalter (Wildcards) und müssen bei einer Recherche maskiert werden. Dies ist nur bei der Recherche im Expertenmodus möglich.

Entsprechende Suchanfragen im Expertenmodus lauten deshalb:

  • wm==\#
  • wm==\!
  • wm==\?


Bei der Suche nach Marken, die einen Platzhalter enthalten, geben Sie Ihre Suchanfrage wie folgt ein:

  • wm==\#amk


Wenn Sie sich bei Ihrer Suche nicht nur auf die Einzelwortsuche beschränken, sondern auch nach wm=\#amk recherchieren, finden Sie beispielsweise auch Einträge wie "amk" und "amk-akademie". Suchen Sie dagegen ohne Maskierung des Platzhalters, zum Beispiel nur nach wm= #amk, erhalten Sie auch Ergebnisse wie "NAMK" und "FAMK".

Weitere Informationen zu unseren Recherchemöglichkeiten entnehmen Sie bitte den Hilfeseiten in DPMAregister.

--- DEPATISnet: Was Sie über die beiden Optionen "Familienmitglieder löschen" und "Familienmitglieder austauschen" wissen sollten ---

Im Online-Dienst DEPATISnet können Sie unabhängig vom Recherchemodus (Einsteiger, Experte oder Ikofax) Ihre Trefferliste auf die Anzeige von jeweils einem Dokument zu jeder Patentfamilie reduzieren oder optimieren. Ihnen stehen dafür die beiden Schaltflächen "Familienmitglieder löschen" und "Familienmitglieder austauschen" zur Verfügung:

  • Wählen Sie die Aktion "Familienmitglieder löschen", werden nur die Dokumente aus der Trefferliste berücksichtigt. Redundante Dokumente erscheinen nicht in der Liste.
  • Wählen Sie die Aktion "Familienmitglieder austauschen", werden unabhängig von der Suchanfrage alle Dokumente der jeweiligen Patentfamilie zugrunde gelegt.


Beachten Sie bitte: Berücksichtigt werden nur die Treffer aus der angezeigten Trefferliste (höchstens 1000 Treffer). Es empfiehlt sich deshalb, die Gesamttrefferliste vor der Wahl einer der beiden Aktionen durch einschränkende Eingaben wie die Suche nach Zeiträumen auf unter 1000 Treffer zu konfigurieren, um die Trefferzahl zu begrenzen. Bei über 1000 Treffern lässt sich die Auswahl auch nicht durch die Konfiguration der Trefferliste beeinflussen.

Je nach Benutzeroberfläche, in der Sie arbeiten (deutsch- oder englischsprachig), wird ein bestimmtes Familienmitglied als verbleibendes Dokument in der Trefferliste ausgewählt. Welche Rangfolge bei der Auswahl berücksichtigt wird, entnehmen Sie bitte der Hilfe in DEPATISnet.

Eine Patentfamilie bezeichnet eine Gruppe von Patentdokumenten, die - wie eine Familie - miteinander verwandt sind. Alle Dokumente gehen auf die gleiche Erstanmeldung (Priorität) zurück. Lesen Sie hierzu bitte auch die Definition im Glossar.

+++ Fragen an den Kundenservice +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unser Kundenservice täglich beantwortet.

--- Warum erscheint in Zusammenhang mit einer Markenanmeldung ein bestimmter Hinweis auf der Empfangsbestätigung und in DPMAregister? ---

Oft erhält der Anmelder, die Anmelderin einer Marke eine Empfangsbestätigung, die im Feld "Anmelder" den Hinweis zeigt: "Die Anmelderangaben sind klärungsbedürftig. Es wird gebeten, von telefonischen Anfragen hierzu Abstand zu nehmen. Klärung erfolgt nach Eingang der fälligen Gebühren." Ein fast gleicher Hinweis erscheint auch im Markenregister, mit dem Wortlaut: "Anmelderangaben noch nicht klar, ...".

Dieser Hinweis bedeutet, dass die vorliegenden Anmelderangaben noch nicht hinreichend konkret sind und somit einer Klärung bedürfen. Anmelderangaben müssen zweifelsfrei erkennen lassen, welche Rechtsform der Anmelder hat. Oftmals sind im Antrag bei "(3) Anmelder" sowohl eine natürliche Person ("Privatperson") als auch eine juristische Person (beispielsweise ein eingetragener Verein (e.V.), eine GmbH, AG, KGaA, e.G., rechtsfähige Körperschaft etc.) aufgeführt.

Es kommt außerdem vor, dass Name und Anschrift (beispielsweise eine Privatanschrift bei natürlichen Personen oder der Firmensitz bei juristischen Personen) nicht vollständig bzw. falsch angegeben wurden oder - bei der Eintragung für eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) - der Name und die private Anschrift eines vertretungsberechtigten Gesellschafters nicht aufgeführt wurden.

Bitte bedenken Sie, dass sich die zuständige Markenstelle erst nach Eingang der Gebühren mit dem Anmelder, der Anmelderin in Verbindung setzen kann. Die Anmeldegebühr muss also auch in diesem Fall innerhalb der Drei-Monatsfrist entrichtet werden.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ Einladung zum Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte +++

Am 20. November 2015 findet im Deutschen Patent- und Markenamt ein Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte statt. Das DPMA, der Markenverband e.V. und Marques, europäische Vereinigung von Markeninhabern, veranstalten die Fachtagung gemeinsam.

Wenn Sie die eintägige Veranstaltung besuchen möchten, registrieren Sie sich bitte online über unsere Veranstaltungsseite.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf den Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 4. November 2015, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • www.dpma.de


  • 4. November 2015, Bayerischer Patentkongress, München
    • Fachtagung mit Informationen und Best-Practice-Beispielen rund um Innovationen und Patente für Vertreter aus Industrie und Wissenschaft im Haus der Bayerischen Wirtschaft; das DPMA ist vor Ort mit einem Info-Stand vertreten
    • www.baypat.de


  • 5. November 2015, Workshop "Von der Erfindung zum Patent" für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop: Die wichtigsten Schritte zum Schutz einer Erfindung sowie Erfahrungsberichte, Fallstudien und Rechercheübungen
    • www.dpma.de


  • 5. November 2015, 11. Jenaer Markenrechtstag, Jena
    • Fachtagung zu aktuellen Entwicklungen im harmonisierten Markenrecht in Europa; die DPMA-Dienststelle Jena organisiert diese Veranstaltung mit
    • www.dpma.de


  • 16. November 2015, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO (Der Kurs ist bereits ausgebucht.)
    • www.dpma.de


  • 16. November 2015, Einsteiger-Workshop zum Schutz von Marken und Designs für Kreative, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop, Nutzung von Marken und Designschutzrechten in der Praxis
    • www.dpma.de


  • 16.-22. November 2015, Gründerwoche 2015 mit DPMA-Veranstaltungen, diverse Veranstaltungsorte
    • Begleitend zur diesjährigen Gründerwoche Deutschland veranstaltet das DPMA im November verschiedene Seminare und Info-Veranstaltungen rund um das Thema gewerblicher Rechtsschutz
    • DPMA-Veranstaltungen zur Gründerwoche


  • 18. November 2015, Basiswissen Design und Design-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop: Grundlagenkenntnisse zum Design-Schutz und zur Recherche nach eingetragenen Designs
    • www.dpma.de


  • 19. November 2015, WIPO-Seminar zum Thema Design-Anmeldung, Genf
    • Tagesseminar in englischer Sprache zum Thema "The Hague System for the International Registration of Industrial Designs"
    • www.dpma.de


  • 20. November 2015, Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte, München
    • Ganztägige Gemeinschaftsveranstaltung von DPMA, Markenverband e.V. und Marques, europäische Vereinigung von Markeninhabern, Online-Registierung über DPMA-Veranstaltungsseite
    • www.dpma.de


  • 30. November 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 8. Dezember 2015, Fachtagung "Gewerblicher Rechtsschutz im Technologietransfer Wissenschaft - Wirtschaft", DPMA München
    • Ganztägige Gemeinschaftsveranstaltung von Bayern Innovativ und DPMA im DPMAforum
    • www.dpma.de


+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter ++49 (0)89/2195-3402 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 24.02.2016