Deutsches Patent- und Markenamt

 

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+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe August 2015

+++ Staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften wird neu geregelt +++

Seit gut 50 Jahren ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Aufsichtsbehörde für die Verwertungsgesellschaften in Deutschland. Nun steht die gesetzliche Neuregelung dieser Aufgabe an - nicht nur für Deutschland, sondern für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat im Juni 2015 den Referentenentwurf für das neue Verwertungsgesellschaftengesetz vorgelegt. Welche Perspektiven, aber auch Herausforderungen die Zukunft der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften mit sich bringen wird - sowohl aus europäischer als auch aus deutscher Sicht - will ein eintägiges Symposium klären, das das DPMA am 13. Oktober 2015 veranstalten wird. Veranstaltungsort ist das DPMAforum im Dienstgebäude in München, Zweibrückenstraße 12. Dauer: 9.30 bis 16.15 Uhr. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Den Flyer zur Veranstaltung finden Sie pdf- Datei hier.

+++ Register vergriffener Werke listet inzwischen 450 Einträge +++

Knapp 450 Einträge listet das Register vergriffener Werke inzwischen, das das DPMA im letzten Jahr freigeschaltet hat. Das Register schafft die Voraussetzungen für die digitale Nutzung vergriffener Printwerke durch gemeinnützige Einrichtungen. Damit können vor allem öffentlich zugängliche Bibliotheken, Museen und Archive die Möglichkeit nutzen, nicht mehr lieferbare Werke zu digitalisieren und der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Für diese urheberrechtliche Nutzung müssen die Einrichtungen jedoch Lizenzvereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften abschließen.

Das Register und weitere Informationen finden Sie hier.

+++ DPMA-Videos für gehörlose Menschen in Gebärdensprache +++

Auf den Internetseiten des DPMA wird die barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV) Zug um Zug umgesetzt. In der Kopfleiste unserer Internet-Startseite sehen Sie inzwischen einen Link für Gebärdensprache. Dieser Link führt zu zwei Videos, die das Amt und seine Aufgaben erklären und einen Überblick über den Aufbau der DPMA-Internetseite geben. Weitere Videos zu den jeweiligen Schutzrechten werden folgen.

Falls Sie sich einen Einblick verschaffen möchten, wie das Ganze aussieht, finden Sie die Videos hier.

+++ DPMA und Patentinformationszentren schließen neue Kooperationsverträge +++

Als langjährige regionale Kooperationspartner des DPMA bieten die 23 Patentinformationszentren (PIZ) in Deutschland vor Ort umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz. Um die Zusammenarbeit mit dem DPMA zu vertiefen, wurden zu Jahresbeginn Kriterien für PIZ-Dienstleistungen formuliert, für die inzwischen die Kooperationsvereinbarungen mit allen PIZ abgeschlossen wurden. Die Zusammenarbeit orientiert sich an den vielfältigen Anforderungen, die die Wirtschaft an moderne Dienstleister im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stellt und gliedert sich in fünf PIZ-Hauptgebiete: Information zu Anmeldeverfahren für gewerbliche Schutzrechte, Organisation kostenloser Erfindererstberatungen durch Patentanwälte und -anwältinnen, Auftragsrecherchen und Informationsmanagement, individuelle Rechercheunterstützung in den PIZ sowie Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Schulungen und Seminaren zum Thema gewerblicher Rechtsschutz.

Die Pressemeldung zur Kooperationsvereinbarung lesen Sie hier.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DPMAregister: Design-Trefferlisten ab sofort mit Bild ---

Bisher wurde beim Herunterladen einer Excel-Trefferliste aus DPMAregister in der Spalte "Erste Darstellung" lediglich der Link zur ersten Darstellung eines Designs angezeigt. Mit dem jüngsten Datenbank-Update spart sich der Anwender, die Anwenderin diesen zusätzlichen Klick und sieht in der Trefferliste gleich ein Bild, also die erste Darstellung eines Designs. Für die Eintragung eines Designs kann man bis zu zehn Darstellungen eines Designs einreichen.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet: Worauf Sie bei der Suche nach japanischen Aktenzeichen achten sollten ---

Wenn Sie in DEPATISnet nach einem japanischen Aktenzeichen recherchieren, dessen Anmeldedatum vor dem 1. Januar 2000 liegt, müssen Sie unbedingt Folgendes beachten: Auf der Originalschrift wird die Anmeldenummer mit Angabe des Kaiserjahres vor dem Aktenzeichen angegeben. In den bibliografischen Daten steht die Anmeldenummer mit der umgerechneten zweistelligen Jahreszahl dagegen hinter dem Aktenzeichen. Deshalb müssen Sie die Eingabe für die Recherche im Experten- oder Ikofaxmodus auf die gleiche Weise eingeben, wie sie in den bibliografischen Daten vermerkt ist:

  • Beispiel 1: Titelblatt: "60-299086" - bibliografische Daten: "29908685"
    Eingabe in DEPATISnet (Expertenmodus): "an=29908685 and ac=jp"
  • Beispiel 2: Titelblatt: "02-416805" - bibliografische Daten: "41680590"
    Eingabe in DEPATISnet (Expertenmodus): "an=41680590 and ac=jp"


Für die Kaiserjahre gelten diese Angaben:
Showa = "S" (1926 - 1989)
Heisei = "H" (1989 - 1999)


--- DPMAregister: Japanische Entgegenhaltungen im Patentregister - Das sollten Sie beim Aufruf dieser Dokumente beachten ---

DPMAregister listet im Feld "Entgegenhaltungen" (INID Code 56) die in Betracht zu ziehenden Druckschriften auf, die im Rahmen von Recherchen zum Stand der Technik von den Patentprüfern und Patentprüferinnen in Patent- und auch Gebrauchsmusterakten ermittelt wurden. Die zitierten Patentdokumente können über einen PDF-Link geöffnet werden. Beim Aufruf einiger japanischer Patentdokumente kann der Link zu folgender Fehlermeldung führen: "Dieses Dokument kann derzeit in DPMAregister noch nicht angezeigt werden. Sie finden das PDF-Dokument in DEPATISnet."

Der Grund liegt am Fehlen des Buchstabens, der die Kaiserjahre Showa (S) oder Heisei (H) in der JP-Veröffentlichungsnummer kennzeichnet. Möchten Sie die japanische Entgegenhaltung einsehen, müssen Sie den Buchstaben für die entsprechende Kaiserperiode bei der Eingabe in DEPATISnet in jedem Fall mit angeben:

  • Beispiel 1:
    DPMAregister: "JP0057076215A"
    DEPATISnet: "JPS5776215A" oder "JP00S5776215A" oder "JP0000S5776215A"
  • Beispiel 2:
    DPMAregister: "JP07255143A"
    DEPATISnet: "JPH07255143A" oder "JP00H07255143A" oder "JP000H07255143A"


Die Kaiserjahre werden für diese Perioden wie folgt gekennzeichnet:
Showa = "S" (1926 - 1989)
Heisei = "H" (seit 1989)

Weitere Informationen zu japanischen Veröffentlichungsnummern finden Sie auch im Newsletter Nr. 2/2013.

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA erstmals auf der iba - Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks +++

Unter dem Motto "Tradition - Innovation - Leidenschaft" öffnet die iba, Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks, vom 12. bis 17. September 2015 in München ihre Pforten. Der Slogan bezieht sich nicht nur auf unser täglich Brot, sondern umfasst alle Trends und Neuheiten der Backbranche - von Backmitteln bis hin zu Verpackungen. Weil es auch rund ums Brot Innovationen gibt, die schützenswert sind, ist das DPMA auf dieser Messe das erste Mal mit einem eigenen Stand vertreten. Sie finden uns auf dem Messegelände München in Halle B3, Stand 178.

Hier geht's zum Messekalender des DPMA.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf den Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Die nächsten Wochen finden Sie uns auf folgenden Messen:

Am Messestand:
30.08.-01.09.2015, Köln: spoga + gafa, Passage 10/11, Stand A-001, als Mitaussteller und Kooperationspartner der Kölnmesse GmbH im Rahmen der no-Copy-Initiative

12.-17.09.2015, München: iba, Halle B3/Stand 178, als Hauptaussteller bei der führenden Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks

09.-10.10.2015, Berlin: deGUT, Flughafen Berlin, Hangar 2, als Hauptaussteller bei den Deutschen Gründer- und Unternehmertagen

14.-18.10.2015, Frankfurt: Frankfurter Buchmesse, Halle 4.2/Stand G47, als Mitaussteller und Kooperationspartner des Europäischen Patentamts bei der Weltmesse der internationalen Buchbranche

29.10.-01.11.2015, Nürnberg: iENA, Halle 12/Stand 01 als Hauptaussteller bei der wichtigsten internationalen Fachmesse für Ideen, Erfindungen, Neuheiten.
Am Messestand stehen Ihnen internationale, nationale und regionale Experten für gewerbliche Schutzrechte für ein Gespräch zur Verfügung. Direkt am Messestand können Sie eine kostenlose Erfindererstberatung in Anspruch nehmen. Während der iENA 2015 steht außerdem ganztags ein erfahrener Patentanwalt für eine 20-minütige Erstberatung Rede und Antwort. Im Einsatz sind die Patentanwälte Rudolf Meyer von MEYER & DÖRRING GbR (29. und 30.10.2015) und Dr. Matthias Negendanck von der Patentmanufaktur (31.10. und 01.11.2015). Vereinbaren Sie für die Rechtsberatung bitte einen Termin direkt am Messestand.

16.-19.11.2015, Düsseldorf: Medica, Halle EN/Stand 04 als Hauptaussteller bei der weltweit größten Medizinmesse


Im Vortrag:
iENA, Nürnberg: Bühnenprogramm auf dem iENA-Vortragspodium, Halle 12
29.10.2015/14.00-14.30 Uhr:
Titel des Vortrags: "Überblick über die Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt"
Referent: Bernd Antonius, Patentprüfer im DPMA

29.10.2015/14.30-15.00 Uhr:
Titel des Vortrags: "Stand-der-Technik-Recherche "DEPATISnet": Nicht wieso, weshalb, warum, sondern was, weshalb und wie! Aufgezeigt am Beispiel einer akustischen Signalvorrichtung für ein Zweirad"
Referentin: Georgina Lindow-Eickhoff, Expertin für Recherche im DPMA

30.10.2015/10.30-16.00 Uhr:
Innovationsseminar: "Strategien des Innovationsmanagements - neue Produkte und Prozesse generieren und implementieren"
DPMA-Beitrag des Seminars: "Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen"
Referentin: Dr. Birgit Fill, Patentprüferin im DPMA

Medica, Düsseldorf: MEDICA TECH FORUM, Halle 12
19.11.2015/13.30-14.30 Uhr
Titel des Vortrags: "Alles nur geklaut? Erfolgreiche Maßnahmen im Kampf gegen Plagiate"
Referenten: Dr. Alexander Salmon, Patentprüfer im DPMA, in Co-Moderation mit Christine Lacroix, Geschäftsführerin von Plagiarius e.V.


Experten für Schutzrechte mobil:
Auf folgenden Messen sind unsere Experten für Schutzrechte mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie einen Termin vereinbaren unter Tel. ++49 (0)89/2195-3402:

10.-13.09.2015, Köln: Kind und Jugend
29.10.-01.11.2015, Nürnberg: Start-Messe in Verbindung mit der iENA 2015
10.-13.11.2015, München: productronica

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 3. September 2015, Jenaer Vorträge zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, DPMA Jena
    • Fachtagung zum Thema "Ist der Designschutz überflüssig? - Zum Verhältnis von Designschutz und Urheberrecht nach dem BGH-Urteil 'Geburtstagszug'"; Referent: Prof. Dr. Theodor Enders, Ernst-Abbe-Hochschule, Jena; DPMA-Dienststelle Jena, Goethe-Galerie, Aufgang E
    • www.dpma.de


  • 14. September 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 23. September 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 30. September 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 12. Oktober 2015, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister, DPMA München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster vor
    • www.dpma.de


  • 13. Oktober 2015, Internationales Symposium zum Urheberrecht - Staatsaufsicht, DPMA München
    • Ganztägige Fachtagung zu den Aufgaben und Pflichten von Staatsaufsicht und Verwertungsgesellschaften
    • www.dpma.de


  • 26. Oktober 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 27. Oktober 2015, Einsteiger-Workshop zu gewerblichen Schutzrechten, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop über die wichtigsten Aspekte des Schutzes von geistigem Eigentum
    • www.dpma.de


  • 29. Oktober 2015, Mittelständischer Unternehmertag, Leipzig
    • Findet bereits zum 11. Mal im Congress Center Leipzig statt; alle Teilnehmer/-innen können wieder von der Kombination aus Kongress und Fachausstellung profitieren
    • www.mittelstaendischer-unternehmertag.de


  • 4. November 2015, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • www.dpma.de


  • 4. November 2015, Bayerischer Patentkongress, München
    • Fachtagung mit Informationen und Best-Practice-Beispielen rund um Innovationen und Patente für Vertreter aus Industrie und Wissenschaft im Haus der Bayerischen Wirtschaft
    • www.baypat.de


  • 5. November 2015, Workshop "Von der Erfindung zum Patent" für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop: Die wichtigsten Schritte zum Schutz einer Erfindung sowie Erfahrungsberichte, Fallstudien und Rechercheübungen
    • www.dpma.de


  • 5. November 2015, 11. Jenaer Markenrechtstag, Jena
    • Fachtagung zu aktuellen Entwicklungen im harmonisierten Markenrecht in Europa; die DPMA-Dienststelle Jena organisiert diese Veranstaltung mit
    • www.dpma.de


  • 10.-12. November 2015, EPO Patent Information Conference, Kopenhagen
    • Fachtagung des Europäischen Patentamts zu aktuellen Themen rund um den Patentschutz
    • www.epo.org


  • 16. November 2015, Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur kostenfreien Online-Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
    • www.dpma.de


  • 16. November 2015, Einsteiger-Workshop zum Schutz von Marken und Designs für Kreative, TIZ Berlin
    • Dreistündiger Workshop, Nutzung von Marken und Designschutzrechten in der Praxis
    • www.dpma.de


  • 18. November 2015, Basiswissen Design und Design-Recherche im Internet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop: Grundlagenkenntnisse zum Design-Schutz und zur Recherche nach eingetragenen Designs
    • www.dpma.de


  • 30. November 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, DPMA München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice/Auskunftsstelle unter ++49 (0)89/2195-3402 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 24.02.2016