Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > Newsletter  > Newsletter-Archiv  > Newsletter 3/15

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Juni 2015

+++ Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) tritt zum 6. Juli 2015 dem Globalen Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) bei und erweitert damit sein bisheriges PPH-Netzwerk um zwölf zusätzliche Partnerämter. Zweck des PPH ist die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen durch den Austausch und die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen über Ländergrenzen hinweg.

Somit besteht die Möglichkeit, eine beschleunigte Prüfung auf der Grundlage eines Arbeitsergebnisses des DPMA nicht nur wie bisher in China, Japan, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten, Korea, Kanada, Finnland, Singapur und Österreich zu beantragen. Möglich ist dies nun auch in Australien, Dänemark, Russland, Ungarn, Spanien, Schweden, Portugal, Estland, Israel, Norwegen, Island und beim Nordischen Patentinstitut (Zusammenschluss des Dänischen Patent- und Markenamts, des Norwegischen Amts für geistiges Eigentum und des Isländischen Patentamts). Umgekehrt kann ein PPH-Antrag im DPMA nun auch auf die Arbeitsergebnisse eines dieser Ämter gestützt werden.

Der Globale PPH bietet den Vorteil, dass für alle PPH-Anträge bei den teilnehmenden Patentbehörden dieselben Antragsvoraussetzungen gelten. Außerdem beruht der Globale PPH auf dem Prinzip des PCT-PPH. Im Vergleich zu den bisherigen bilateralen PPH-Vereinbarungen bedeutet dies für die Anmelderinnen und Anmelder, dass sie nun auch PCT-Arbeitsergebnisse als Grundlage für einen PPH-Antrag nutzen können.

Informationen zum bisherigen PPH-Projekt finden Sie hier - unter dem gleichen Link finden Sie ab 6. Juli 2015 die Informationen zum Globalen PPH-Projekt.

+++ Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien neu gefasst +++

Das DPMA hat die Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 7 GebrMG (Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien) neu gefasst und insbesondere an die Änderungen durch das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3830) angepasst. Die neuen Rechercherichtlinien sind zum 1. Mai 2015 in Kraft getreten. Zu beachten sind die Richtlinien von den Prüfungsstellen des DPMA; sie werden zu Informationszwecken der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

Den Text der Richtlinien können Sie als Formblatt G 6183 kostenlos beim DPMA beziehen oder hier online abrufen. Lesen Sie hierzu auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 9/2015.

+++ DPMA-Jahresbericht erschienen +++

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht. Schwerpunktthemen sind Anmeldezahlen und aktuelle Entwicklungen bei Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs. Trotz der nach wie vor angespannten Finanzsituation in Europa hat die Zahl der Patentanmeldungen einen neuen Höchststand erreicht. Auch die Bereiche Marke und Design melden steigende Zahlen.

Den aktuellen Jahresbericht finden Sie hier.

+++ Elektronische Dienste +++

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

--- DEPATISnet: Verbesserungen bei den Trefferlisten ---

Für DEPATISnet wurde die Trefferliste so erweitert, dass nun Neben- und Indexklassen der IPC und der IPC-Reklassifizierungen in der Trefferliste unmittelbar angezeigt werden können. Außerdem wurde die Trefferliste nach der Familienrecherche verbessert: Wenn Sie eine Familienrecherche aus einer Trefferliste heraus vornehmen, werden Sie beim Zurückgehen zur Trefferliste an den Ausgangspunkt der Familienrecherche navigiert. Damit entfällt das umständliche Suchen, das die Recherche bei vor allem längeren Trefferlisten in der Vergangenheit etwas mühsam gestaltet hatte.

--- DPMAregister: Neuer Anzeigetext für nicht eingetragene Marken ---

"Marke nicht eingetragen" lautet zukünftig der Anzeigetext beim Online-Dienst DPMAregister bei den Merkmalen "Bestandsart" und "Aktenzustand" für nicht eingetragene nationale Marken. Bei Gemeinschaftsmarken erscheint der neue Anzeigetext beim Merkmal "Bestandsart". Der alte Anzeigetext "Eintragung nicht möglich" wird nicht mehr verwendet.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

--- DEPATISnet: Das sollten Sie für die Recherche nach einem US-Design wissen ---

Weil Designs nach US-amerikanischem Recht formal Patente darstellen, kann man solche Designs auch in DEPATISnet recherchieren. Wer nun wissen möchte, wie aktuell der Datenbestand dieser Designs in DEPATISnet ist, kann dies mit Hilfe der Tabelle zur Datenaktualität ermitteln. Beachten Sie bitte: Im Gegensatz zu US-Patentanmeldungen enthalten US-Designs keinen "Abstract". Deswegen ist die Anzahl der gelieferten Abstracts in einer Trefferliste immer niedriger als jene der gelieferten Titel. Diese Differenz beträgt in der Regel 500 bis 600 Abstracts und entspricht der Anzahl der wöchentlichen Designeintragungen. Ist dagegen die Anzahl der gelieferten Abstracts gleich zur Anzahl der gelieferten Titel, können Sie daraus schließen, dass noch keine US-Designs eingegangen sind.

Sie können eine Recherche über die Felder Titel, Anmelder, Erfinder, Anmeldetag und Veröffentlichungstag vornehmen. US-Designs erkennen Sie am Schriftartencode "S".

--- DPMAkurier: Veröffentlichungsnummer statt Aktenzeichen hinterlegen ---

Wer über DPMAkurier in der Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung von Patenten, Gebrauchsmustern, ergänzenden Schutzzertifikaten und Topografien ein Aktenzeichen (AKZ) hinterlegen möchte, kann alternativ zum AKZ auch die Veröffentlichungsnummer angeben. Wichtig ist hierbei, dass Sie die richtige Schreibweise bei der Eingabe beachten.

  • Beispiel:
    DE10059160 (= Veröffentlichungsnummer)
    10059160.4 (= Aktenzeichen mit Prüfziffer)
    10059160 (= Aktenzeichen ohne Prüfziffer)


Achtung: Die Kombination "DE10059160.4" ist nicht zulässig; sie führt deshalb auch nicht zu einem Treffer.

In der Regel ist es besser, statt der Veröffentlichungsnummer das Aktenzeichen anzugeben. Dies gilt beispielsweise für in Deutschland erteilte EP-Patente, die das Aktenzeichen-Format "60 JJJJ nnn nnn" oder "50 JJJJ nnn nnn" besitzen. Für diese Patente gibt es zum deutschen AKZ seit dem Londoner Übereinkommen vom 17. Oktober 2000 (in Deutschland in Kraft getreten zum 1. Mai 2008) in den meisten Fällen keine Veröffentlichung mehr.

Bitte beachten Sie ferner: Nach dem Löschen von Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummern aus der Liste der hinterlegten Rechts- und Verfahrensstandsüberwachungen müssen Sie die Klickfelder "Eingaben prüfen" und "Eingaben speichern" betätigen.

DPMAkurier ist der E-Mail-Benachrichtigungsdienst innerhalb von DPMAregister.

+++ PATINFO 2015: Warum Patentschutz wichtig ist +++

Unter dem Motto "IP: Kooperation, Wettbewerb, Konfrontation" stand im Juni die diesjährige PATINFO in Ilmenau. DPMA-Vizepräsident Günther Schmitz referierte im Rahmen dieser Vortragsreihe über die Rolle des DPMA im Wettbewerb sowie in der Kooperation mit anderen Patentämtern und verwies darauf, dass nur valide Patente ausreichend Schutz im Konfrontationsfall böten. Dabei unterstrich er die hohe Qualität der deutschen Patenterteilung, der eine Prüfung mit umfangreicher Recherche vorausginge.

Die Anmeldezahlen, die das DPMA im diesjährigen Jahresbericht 2014 veröffentlicht hat, stützen die Aussage des Vizepräsidenten. Mit 66.000 Patentanmeldungen im letzten Jahr kann das DPMA die hohe Zahl an Anmeldungen aus den letzten Jahren stabil halten.

+++ "Innovationstag Mittelstand" mit dem DPMA +++

Zum 22. "Innovationstag Mittelstand" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) haben im Juni einmal mehr über 300 Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus ganz Deutschland Produkte, Verfahren und Dienstleistungen präsentiert, die mit Unterstützung von Fördermitteln des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) des BMWi entwickelt wurden. Über 1700 Besucher informierten sich über die Neuheiten in den Bereichen Technologie und Wirtschaft und Möglichkeiten der mittelstandsorientierten Technologieförderung des Bundes. Auch das DPMA (TIZ Berlin) war mit einem Informationsstand zu gewerblichen Schutzrechten vertreten und ergänzte das vielfältige Informationsangebot durch sachkundige Auskünfte zum gewerblichen Rechtsschutz von Innovationen.

+++ Seminar: "WIPO-Dienste und -Initiativen" +++

Am 8. Juli 2015 veranstalten das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ein ganztägiges Seminar zum Thema "WIPO-Dienste und -Initiativen". In Vorträgen und Präsentationen stellen WIPO und DPMA das Dienstleistungsangebot der WIPO und die Zusammenarbeit mit dem DPMA dar. Auch die Nutzer der WIPO-Dienste kommen zu Wort und sprechen über ihre Erfahrungen mit den WIPO-Diensten. Die Veranstaltung findet im Informationszentrum Patente in Stuttgart statt.

Nähere Informationen sowie das Anmeldeformular zum Seminar finden Sie hier.


+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

Auf den Seiten von PIZnet (http://www.piznet.de) finden Sie unter dem Punkt Veranstaltungen aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der Patentinformationszentren.

+++ DPMA-Messekalender +++

Das DPMA ist regelmäßig auf den Messen im In- und Ausland vertreten. Vor Ort informieren wir durch Vorträge und Kundengespräche zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

+++ Termine +++

  • 8. Juli 2015, Seminar "WIPO-Dienste und -Initiativen", Stuttgart
    • Ganztägiges Seminar im Rahmen einer internationalen Veranstaltungsreihe der WIPO in Kooperation mit dem DPMA und weiteren Partnern
    • www.dpma.de


  • 14. September 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 23. September 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, TIZ Berlin
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 30. September 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet für Fortgeschrittene, TIZ Berlin
    • Eintägiger Workshop zur Online-Recherche nationaler und internationaler Patentveröffentlichungen, Vertiefung des Experten- und des Ikofax-Modus
    • www.dpma.de


  • 12. Oktober 2015, Workshop zur Recherche in der Datenbank DPMAregister, München
    • Im Workshop stellen wir unsere kostenfreie Publikations- und Registerdatenbank für die Schutzrechte Patente/Gebrauchsmuster vor
    • www.dpma.de


  • 26. Oktober 2015, Workshop zur Recherche in DEPATISnet, München
    • Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt
    • www.dpma.de


  • 29. Oktober 2015, Mittelständischer Unternehmertag, Leipzig

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: ++49 (0)89/2195-3402,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de*, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice/Auskunftsstelle unter ++49 (0)89/2195-3402 bzw. unter newsletter(at)dpma.de* zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89/2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch "(at)".


© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 24.02.2016