DPMAregister
Amtliche Publikation und Register
Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage öffentlich zugängliche Register für die amtlichen Daten aller deutschen Schutzrechte und veröffentlicht die amtlichen Publikationen (Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattdaten sowie Patentdokumente).
Über DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, die Publikationsdaten sowie die aktuellen Rechts- und Verfahrensstände nationaler Schutzrechte zu recherchieren. Außerdem können Sie das Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt teilweise oder auch vollständig herunterladen.
DPMAregister eignet sich insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring.
Die in DPMAregister publizierten Schutzrechtsinformationen stellen die amtlich verbindlichen Veröffentlichungen der Register- und Publikationsdaten dar.
Datenbestand von DPMAregister
In DPMAregister können alle bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen ermittelt werden:
- Patente und Gebrauchsmuster
- Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 01.01.1981
- Noch in Kraft befindliche Patente der ehemaligen DDR
- Daten zu ergänzenden Schutzzertifikaten und Pflanzenschutzmitteln
- Topografien
- Marken
- Angemeldete deutsche Marken seit 01.01.1998
- Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 01.01.1995 gelöscht worden sind
- Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
- Geografische Herkunftsangaben
- Geschmacksmuster
- Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Geschmacksmuster mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
- Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Geschmacksmuster ab dem 1. Januar 1998
- Vollständige Darstellungen von Geschmacksmustern, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
Nutzungsmöglichkeiten von DPMAregister
- Recherchierbare Version
- Im Einsteiger-, Monitoring-, Experten- oder Assistentenmodus können Sie nach bibliographischen Daten sowie nach Rechts- und Verfahrensstandsdaten recherchieren.
- PDF-Version
- Das Patent-, Marken- und das Geschmacksmusterblatt stellen wir im PDF-Format bereit. Sie können es sich vollständig, aber auch nach Teilen getrennt anzeigen, ausdrucken und herunterladen.
Amtliche Publikationstage
Die Registerdaten werden täglich aktualisiert. Das DPMA veröffentlicht das Patentblatt in der Regel donnerstags, das Markenblatt und das Geschmacksmusterblatt in der Regel freitags. Fallen die festen Veröffentlichungstage mit bayerischen Feiertagen zusammen, rücken die Termine um einen Tag nach vorne, in der Weihnachtswoche 2013 sogar um zwei Tage nach vorne.
Folgende Termine verschieben sich 2013:
- Patente und Gebrauchsmuster
- 09. Mai 2013 - Verschiebung auf den 08. Mai 2013
- 30. Mai 2013 - Verschiebung auf den 29. Mai 2013
- 15. August 2013 - Verschiebung auf den 14. August 2013
- 03. Oktober 2013 - Verschiebung auf den 02. Okt. 2013
- 26. Dezember 2013 - Verschiebung auf den 24. Dez. 2013
- Marken und Geschmacksmuster
- 29. März 2013 - Verschiebung auf den 28. März 2013
- 01. November 2013 - Verschiebung auf den 31. Okt. 2013
Auskünfte aus DPMAregister
Die Auskunftsstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes bieten Ihnen einen kostenlosen telefonischen Auskunftsdienst zu den Rechts- und Verfahrensständen einzelner Schutzrechte an.
Bitte beachten Sie, dass telefonische Auskünfte nur zu von Ihnen benannten einzelnen Aktenzeichen erteilt werden können.
Recherchen in DPMAregister
Recherchen, ob beispielsweise eine Erfindung schon zum Stand der Technik gehört oder Ähnlichkeitsrecherchen im Marken- und Geschmacksmusterbereich können nicht von Mitarbeitern des DPMA für Sie durchgeführt werden. Bitte wenden Sie sich hierfür an kommerzielle Dienstleister, Patentinformationszentren, Patent- und Rechtsanwälte oder Patentberichterstatter.
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013