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DPMAregister

Amtliche Publikation und Register

Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage öffentlich zugängliche Register für die amtlichen Daten aller deutschen Schutzrechte und veröffentlicht die amtlichen Publikationen (Patent-, Marken- und Designblattdaten sowie Patentdokumente).

Über DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, die Publikationsdaten sowie die aktuellen Rechts- und Verfahrensstände nationaler Schutzrechte zu recherchieren. Außerdem können Sie das Patent-, Marken- und Designblatt teilweise oder auch vollständig herunterladen. Das DPMA bietet zudem die Möglichkeit zur Online-Akteneinsicht über DPMAregister. Eine große Zahl von Akten wurde inzwischen freigeschaltet. Dieser Bestand wird täglich um weitere Akten ergänzt.

DPMAregister eignet sich insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring.

Die in DPMAregister publizierten Schutzrechtsinformationen stellen die amtlich verbindlichen Veröffentlichungen der Register- und Publikationsdaten dar.

Datenbestand von DPMAregister

In DPMAregister können alle bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen ermittelt werden:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • Offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 1. Januar 1981
    • Daten zu ergänzenden Schutzzertifikaten und Pflanzenschutzmitteln
    • Alle Topografien, die am Stichtag 1. Februar 2012 noch anhängig oder in Kraft waren
    • EP-Patente ca. 6 Wochen nach der EPA-Erstveröffentlichung
  • Marken
    • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht worden sind
    • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
    • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn DE benannt ist
  • Geografische Herkunftsangaben
  • Designs
    • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • Vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden

Nutzungsmöglichkeiten von DPMAregister

  • Recherchierbare Version
    • Im Einsteiger-, Monitoring-, Experten- oder Assistentenmodus können Sie nach bibliographischen Daten sowie nach Rechts- und Verfahrensstandsdaten recherchieren.
  • PDF-Version
    • Das Patent-, Marken- und das Designblatt stellen wir im PDF-Format bereit. Sie können es sich vollständig, aber auch nach Teilen getrennt anzeigen, ausdrucken und herunterladen.

Amtliche Publikationstage

Die Registerdaten werden täglich aktualisiert. Das DPMA veröffentlicht das Patentblatt in der Regel donnerstags, das Markenblatt und das Designblatt in der Regel freitags. Fallen die festen Veröffentlichungstage mit bayerischen Feiertagen zusammen, rücken die Termine um einen Tag nach vorne.


Folgende Termine verschieben sich 2016:

  • Patente und Gebrauchsmuster
    • 5. Mai 2016 - Verschiebung auf den 4. Mai 2016
    • 26. Mai 2016 - Verschiebung auf den 25. Mai 2016


  • Marken und Designs
    • 25. März 2016 - Verschiebung auf den 24. März 2016


Auskünfte aus DPMAregister

Die Auskunftsstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes bieten Ihnen einen kostenlosen telefonischen Auskunftsdienst zu den Rechts- und Verfahrensständen einzelner Schutzrechte an.

Bitte beachten Sie, dass telefonische Auskünfte nur zu von Ihnen benannten einzelnen Aktenzeichen erteilt werden können.

Recherchen in DPMAregister

Recherchen, ob beispielsweise eine Erfindung schon zum Stand der Technik gehört oder Ähnlichkeitsrecherchen im Marken- und Designbereich können nicht von Mitarbeitern des DPMA für Sie durchgeführt werden. Bitte wenden Sie sich hierfür an kommerzielle Dienstleister, Patentinformationszentren, Patent- und Rechtsanwälte oder Patentberichterstatter.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.03.2016 

 

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